1.530 Deutscher Bundestag Artikel
  1. Verfassungsschutz: "Mit Handynummern kann man keinen töten"

    Verfassungsschutz : "Mit Handynummern kann man keinen töten"

    Die US-Streitkräfte töten bekanntlich Terrorverdächtige auf Basis von Metadaten. Nach Ansicht des Verfassungsschutzes reicht eine weitergegebene Handynummer dafür aber nicht aus.

    02.06.201662 Kommentare
  2. Erfolglose Spionageabwehr: Die Überflieger vom Verfassungsschutz

    Erfolglose Spionageabwehr: Die Überflieger vom Verfassungsschutz

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist für die Spionageabwehr zuständig. Doch gegen technische Überwachung habe man keine Mittel, sagte der zuständige Mitarbeiter. Schutz sei nur auf anderem Weg möglich.

    02.06.201624 Kommentare
  3. NSA-Ausschuss in Washington: Außer Spesen wenig gewesen

    NSA-Ausschuss in Washington: Außer Spesen wenig gewesen

    Der NSA-Ausschuss des Bundestags hat eine Woche lang die US-Hauptstadt besucht. Dort interessiert man sich derzeit vor allem für Donald Trump und nicht mehr für die NSA und Edward Snowden. Was sich aber ändern könnte.

    01.06.20166 Kommentare
  4. Microsoft-Richtlinien: Terroristen dürfen nicht mehr Hotmail und Onedrive nutzen

    Microsoft-Richtlinien: Terroristen dürfen nicht mehr Hotmail und Onedrive nutzen

    Im Kampf gegen den weltweiten Terrorismus will Microsoft seine Dienste nicht mehr Terroristen zur Verfügung stellen. Möglicherweise gibt es eine Photo-DNA bald auch für Terrorinhalte.

    21.05.201684 Kommentare
  5. Neue Snowden-Dokumente: NSA lobte Deutschlands "wesentliche" Hilfe im Irak-Krieg

    Neue Snowden-Dokumente: NSA lobte Deutschlands "wesentliche" Hilfe im Irak-Krieg

    Das Portal The Intercept veröffentlicht eine neue Serie von internen Dokumenten des US-Geheimdienstes NSA. Darin wird Deutschlands Rolle im Irak-Krieg und ein besonderes deutsches Gemüse gelobt.

    17.05.201626 Kommentare
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  1. Unternehmensberatung: Roland Berger soll BND durchleuchten

    Unternehmensberatung: Roland Berger soll BND durchleuchten

    Was Bundesregierung und Bundestag mit ihren Kontrollen nicht schaffen, soll nun einem Privatunternehmen gelingen. Damit soll das Eigenleben einer bestimmten BND-Abteilung eingedämmt werden.

    13.05.201616 Kommentare
  2. WLAN-Störerhaftung abgeschafft: Selbst Netzpolitiker können mal Erfolg haben

    WLAN-Störerhaftung abgeschafft: Selbst Netzpolitiker können mal Erfolg haben

    IMHO Unrühmliche drei Jahre haben Union und SPD für die Abschaffung der Störerhaftung gebraucht. Die peinlichen Pläne der Regierung konnten die Netzpolitiker aber nur mit Hilfe gewichtiger Unterstützer stoppen.
    Von Friedhelm Greis

    11.05.20168 Kommentare
  3. Freie Fahrt für WLANs: Koalition schafft Störerhaftung ab

    Freie Fahrt für WLANs : Koalition schafft Störerhaftung ab

    Kein Captive Portal, keine Verschlüsselung: Private und gewerbliche Anbieter können in Zukunft ohne technische Hürden offene WLANs betreiben. Gewisse Auflagen bleiben trotz Abschaffung der Störerhaftung. Die Freifunker bleiben skeptisch.

    11.05.2016183 Kommentare
  4. Störerhaftung: Union gibt offenbar bei Vorschaltseiten nach

    Störerhaftung: Union gibt offenbar bei Vorschaltseiten nach

    Vor der Sommerpause sollte es eine Einigung beim Streitthema Störerhaftung geben - das hatte Kanzlerin Merkel in der vergangenen Woche gefordert. Jetzt stehen die Regierungsfraktionen angeblich kurz vor einer Einigung.

    11.05.201617 Kommentare
  5. Koalitionsstreit über WLAN: Merkel drängt auf rasche Einigung zu Störerhaftung

    Koalitionsstreit über WLAN: Merkel drängt auf rasche Einigung zu Störerhaftung

    Seit Monaten stocken die Verhandlungen zur Abschaffung der Störerhaftung bei offenen WLANs. Nun soll Kanzlerin Merkel ein Machtwort gesprochen haben, um eine Einigung in den nächsten Wochen zu erzielen.

    04.05.20168 Kommentare
  1. Netzpolitik: Edward Snowden ist genervt

    Netzpolitik: Edward Snowden ist genervt

    Republica 2016 In Berlin feiern ihn seine Fans, aber es hilft ihm wenig: Der NSA-Whistleblower ist enttäuscht von der Bundesregierung, dass sie ihn noch immer nicht ins Land lässt.

    02.05.201640 Kommentare
  2. Ransomware: Verfassungsschutz von Sachsen-Anhalt wurde verschlüsselt

    Ransomware : Verfassungsschutz von Sachsen-Anhalt wurde verschlüsselt

    Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt hat ein Trojaner-Problem. Mehrere Arbeitsplatzrechner wurden mit Ransomware verschlüsselt, außerdem wurde ein Backdoor-Trojaner gefunden. Die Grünen fordern Aufklärung.

    30.04.201658 Kommentare
  3. Snowden: Natural Born Knüller

    Snowden: Natural Born Knüller

    Oliver Stone verfilmt die Story von Edward Snowden und seinen Enthüllungen. Der erste Trailer lässt nichts Gutes erwarten, ist aber immerhin für einige Lacher gut.
    Von Eike Kühl

    29.04.201633 KommentareVideo
  1. NSA-Affäre: BND-Chef Schindler muss offenbar gehen

    NSA-Affäre: BND-Chef Schindler muss offenbar gehen

    Es wäre die bislang größte personelle Konsequenz aus der NSA-Affäre: BND-Präsident Schindler muss angeblich seinen Posten räumen. Sein vermuteter Nachfolger kommt aus einem Ministerium, das bislang wenig mit den Geheimdiensten in Verbindung gebracht wurde.

    26.04.20167 Kommentare
  2. PGP im Parlament: Warum mein Abgeordneter keine PGP-Mail öffnen kann

    PGP im Parlament: Warum mein Abgeordneter keine PGP-Mail öffnen kann

    Offiziell fordert das Europäische Parlament "Ende-zu-Ende-Verschlüsselung als Selbstverständlichkeit". Sucht man jedoch eine Möglichkeit, seinem Abgeordneten eine verschlüsselte E-Mail zu senden, trifft man auf ahnungslose Politiker, frustrierte Mitarbeiter und eine sehr vorsichtige IT-Abteilung - und das in Berlin genau wie in Brüssel.
    Von Jan Weisensee

    26.04.2016156 Kommentare
  3. Geheimdienstkontrolle: Ströbeles Traum, Schindlers Alptraum

    Geheimdienstkontrolle: Ströbeles Traum, Schindlers Alptraum

    Der Vorteil der Opposition besteht darin, sehr weitgehende politische Forderungen stellen zu können. Die Wünsche der Grünen zur Kontrolle der Geheimdienste dürften der großen Koalition daher gar nicht gefallen.
    Von Friedhelm Greis

    22.04.20167 Kommentare
  1. EU-Parlament: Schrödingers Datenschutz beschlossen

    EU-Parlament: Schrödingers Datenschutz beschlossen

    In der EU gibt es jetzt mehr Datenschutz - und weniger. Das EU-Parlament hat für eine neue Verordnung gestimmt, die einheitliche Datenschutzstandards vorsieht. Gleichzeitig wurde die Speicherung von Flugpassagierdaten beschlossen.

    14.04.20165 Kommentare
  2. Geheime NSA-Ethik: Die Informationen würden die Öffentlichkeit nur verunsichern

    Geheime NSA-Ethik: Die Informationen würden die Öffentlichkeit nur verunsichern

    IMHO Die NSA will nicht sagen, wie die Mitarbeiter in ethischen Fragen geschult werden. Sie wäre klug beraten, das zu tun.
    Von Hauke Gierow

    12.04.201624 Kommentare
  3. Privacy Shield: Verbraucherschützer lehnen Safe-Harbor-Nachfolger ab

    Privacy Shield: Verbraucherschützer lehnen Safe-Harbor-Nachfolger ab

    Die geplante Datenschutzvereinbarung mit den USA stößt auf viel Kritik. Verbraucherschützer fordern im Interesse der EU-Bürger neue Verhandlungen über den Privacy Shield.

    06.04.20165 Kommentare
  1. Terrorbekämpfung: Die EU probt schon mal den Tausch von Fluggastdaten

    Terrorbekämpfung: Die EU probt schon mal den Tausch von Fluggastdaten

    Das EU-Parlament hat die Richtlinie zur Speicherung von Passagierdaten noch gar nicht beschlossen. Pilotprojekte aber laufen bereits, unter anderem beim BKA.

    05.04.20161 Kommentar
  2. Doppelagent: Ex-BND-Mitarbeiter zu acht Jahren Haft verurteilt

    Doppelagent: Ex-BND-Mitarbeiter zu acht Jahren Haft verurteilt

    Wegen Landesverrats verurteilt: Weil ein ehemaliger BND-Mitarbeiter jahrelang als Doppelagent gearbeitet hat, muss er jetzt ins Gefängnis. Im Prozess ging es auch um die Frage, ob es Landesverrat "unter Freunden" überhaupt geben kann.

    17.03.201619 Kommentare
  3. EU-Digitalkommissar: Mehr Zusammenarbeit bei Technik und Gesetzgebung nötig

    EU-Digitalkommissar: Mehr Zusammenarbeit bei Technik und Gesetzgebung nötig

    Cebit 2016 EU-Kommissar Günther Oettinger hat die Initiativen der EU für die Digitalwirtschaft gelobt: Die bisherigen Bestrebungen gehen ihm aber nicht weit genug - auch beim Pro oder Contra von Geoblocking.

    15.03.20167 Kommentare
  1. Digitalisierung: Gabriel will digitalen Thinktank für Bundesregierung

    Digitalisierung: Gabriel will digitalen Thinktank für Bundesregierung

    Cebit 2016 Zentrale Kompetenz statt verteilte Zuständigkeiten: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will eine neue Digitalagentur schaffen. Zur heutigen Eröffnung der Cebit konkretisiert er seine Pläne für die neue Behörde.

    14.03.20168 Kommentare
  2. Malware: Interne Dokumente geben Aufschluss über Bundestagshack

    Malware: Interne Dokumente geben Aufschluss über Bundestagshack

    Das Linux-Magazin und Netzpolitik.org decken Hintergründe zum Bundestagshack im vergangenen Jahr auf. Die deuten nicht unbedingt auf hochkarätige Angreifer, sondern vielmehr auf schwere Versäumnisse hin.

    07.03.201630 Kommentare
  3. US-Crypto-Wars: "Backdoors sind der Pfad zur Hölle"

    US-Crypto-Wars: "Backdoors sind der Pfad zur Hölle"

    RSA 2016 Die US-Justizministerin glaubt an sichere Backdoors, während Microsofts Chefjurist darin den "Pfad zur Hölle sieht". Auf der RSA-Konferenz wurde eifrig über Hintertüren und Ermittlungsstrategien gestritten.

    03.03.20165 Kommentare
  4. Privacy Shield: USA setzen Überwachung von EU-Bürgern unverändert fort

    Privacy Shield: USA setzen Überwachung von EU-Bürgern unverändert fort

    Nach dem Ende von Safe Harbor wollte die EU eigentlich einen besseren Datenschutz durchsetzen. Doch die USA weisen lediglich darauf hin, dass ihre Überwachung von EU-Bürgern ohnehin legal ist. Zumindest nach den eigenen Gesetzen.

    01.03.201622 Kommentare
  5. BND-Auslandsüberwachung: Der kurze Sommer der Weltraumtheorie

    BND-Auslandsüberwachung: Der kurze Sommer der Weltraumtheorie

    Warum sollen für die BND-Abhöranlage in Bad Aibling keine deutschen Gesetze gelten? Nach zahlreichen Sitzungen des NSA-Ausschusses werden die juristischen Tricksereien von Geheimdienst und Regierung verständlich. Sogar ohne Verschwörungstheorie.

    26.02.20164 Kommentare
  6. Spionage: Regierung schaut US-Auftragsfirmen genauer auf die Finger

    Spionage: Regierung schaut US-Auftragsfirmen genauer auf die Finger

    Wenn US-Unternehmen für die US-Armee in Deutschland arbeiten, erhalten sie wirtschaftliche Privilegien. Nach den Enthüllungen von Edward Snowden hat die Regierung die Prüfung der Firmen deutlich verschärft.

    25.02.20164 Kommentare
  7. Datenschützerin Voßhoff: Abhörpraxis des BND ist "nicht verfassungskonform"

    Datenschützerin Voßhoff: Abhörpraxis des BND ist "nicht verfassungskonform"

    Die sogenannte Funktionsträgertheorie des BND soll das Abhören deutscher Staatsbürger legitimieren. Das geht der Datenschutzbeauftragten Voßhoff zu weit.

    25.02.20164 Kommentare
  8. Judicial Redress Act unterzeichnet: Erstmals Datenschutzbeschwerden in den USA möglich

    Judicial Redress Act unterzeichnet: Erstmals Datenschutzbeschwerden in den USA möglich

    Jetzt können EU-Bürger in den USA klagen, wenn US-Unternehmen gegen Datenschutzrechte verstoßen. Damit fällt eine Hürde für den Abschluss der Privacy-Shield-Verhandlungen.

    25.02.20162 KommentareVideo
  9. Safe Harbor: Erste Bußgelder wegen Datentransfer in die USA angedroht

    Safe Harbor : Erste Bußgelder wegen Datentransfer in die USA angedroht

    Nach dem Ende des Safe-Harbor-Abkommens ist die Unsicherheit über den Datentransfer in die USA groß. Nun sollen erste Hamburger Firmen zahlen, weitere werden geprüft.

    24.02.201617 Kommentare
  10. Parteienfinanzierung: Bundestag fordert fast 700.000 Euro von Piraten zurück

    Parteienfinanzierung: Bundestag fordert fast 700.000 Euro von Piraten zurück

    Die Piratenpartei hat nur noch wenige Tausend zahlende Mitglieder. Daher gehen ihr nun Hunderttausende Euro an staatlichen Zuschüssen verloren.

    24.02.201629 Kommentare
  11. Neue Veröffentlichungen: Was die NSA an Merkels Gesprächen interessiert

    Neue Veröffentlichungen: Was die NSA an Merkels Gesprächen interessiert

    Wikileaks hat neue Dokumente ins Netz gestellt, die zeigen, wie der US-Geheimdienst NSA-Gespräche von Staats- und Regierungschefs auswertet. Belege für neue Abhörmaßnahmen liefern die Dokumente nicht.

    23.02.20167 Kommentare
  12. Transparenzblockade beendet: Bundestag stellt wissenschaftliche Gutachten online

    Transparenzblockade beendet: Bundestag stellt wissenschaftliche Gutachten online

    Der Druck der Bürger hat Wirkung gezeigt: Nach Tausenden IFG-Anfragen veröffentlicht der Bundestag nun selbst seine wissenschaftlichen Gutachten.

    18.02.201615 Kommentare
  13. XKeyscore: Verfassungsschutz befürchtet Hintertür in NSA-Programm

    XKeyscore: Verfassungsschutz befürchtet Hintertür in NSA-Programm

    Seit fast drei Jahren testet der Verfassungsschutz die NSA-Analysesoftware XKeyscore. Für einen Normalbetrieb fehlt immer noch ein Sicherheitskonzept, weil der Dienst der NSA nicht traut.

    18.02.201631 Kommentare
  14. NSA-Ausschuss: Opposition will Aufklärung der BND-Affäre erzwingen

    NSA-Ausschuss: Opposition will Aufklärung der BND-Affäre erzwingen

    Im Streit über die Aufklärung der BND-Selektorenaffäre setzen Grüne und Linke der Koalition die Pistole auf die Brust: Entweder darf der NSA-Ausschuss ermitteln, oder es gibt einen eigenen BND-Ausschuss.

    18.02.201617 Kommentare
  15. NSA-Software: Wozu braucht der Verfassungsschutz XKeyscore?

    NSA-Software: Wozu braucht der Verfassungsschutz XKeyscore?

    Seit fast drei Jahren testet der Verfassungsschutz die NSA-Spionagesoftware XKeyscore. Ohne Ergebnis. Dabei wollte er das mächtige Überwachungsinstrument einst unbedingt.

    14.02.201618 Kommentare
  16. Sicherheitsbedenken: Dropbox speichert Firmendaten künftig in Deutschland

    Sicherheitsbedenken: Dropbox speichert Firmendaten künftig in Deutschland

    Offenbar gibt es bei deutschen Firmen Bedenken gegen die Speicherung von Daten in den USA. Dem will der Clouddienst Dropbox nun mit einem neuen Angebot begegnen.

    10.02.201619 Kommentare
  17. Internet der Dinge: Dein Kühlschrank beobachtet dich

    Internet der Dinge: Dein Kühlschrank beobachtet dich

    Der US-Geheimdienstdirektor James Clapper will Menschen über das Internet der Dinge überwachen. Wen glaubt er wohl, im vernetzten Haushalt ausspionieren zu können?

    10.02.201635 Kommentare
  18. Interner Umbau: NSA macht den Bock zum Gärtner

    Interner Umbau: NSA macht den Bock zum Gärtner

    Bei der NSA sollen die Bug-Jäger künftig mit den offensiven Einheiten zusammenarbeiten. Der Geheimdienst stellt sich damit gegen die Empfehlungen zahlreicher Experten. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

    04.02.20161 Kommentar
  19. Abkommen mit USA: EU-Datenschützer verlängern Erlaubnis für Datentransfer

    Abkommen mit USA: EU-Datenschützer verlängern Erlaubnis für Datentransfer

    Europas Datenschützer haben grundlegende Bedenken, was das neue Datenschutzabkommen mit den USA betrifft. Auch die Wirtschaft ist noch skeptisch und pocht auf sichere rechtliche Grundlagen. Zunächst bleibt der Datentransfer aber erlaubt.

    03.02.20161 Kommentar
  20. Überwachung: Ich bin dann mal nicht weg

    Überwachung: Ich bin dann mal nicht weg

    US-Behörden warnen, Verdächtige würden durch Verschlüsseln und Verschleiern im Netz unsichtbar. Fachleute widersprechen: Strafverfolger seien keineswegs machtlos.
    Von Marvin Strathmann

    03.02.201628 Kommentare
  21. Datenschutzabkommen mit USA: Safe Harbor heißt jetzt Privacy Shield

    Datenschutzabkommen mit USA: Safe Harbor heißt jetzt Privacy Shield

    Noch gibt es keinen Text, aber die Grundzüge des künftigen Datenaustausches mit den USA stehen fest. Netzaktivisten kritisieren den neuen Privatsphären-Schild aber schon als "Mogelpackung" und "schlechten Witz".

    02.02.201634 Kommentare
  22. Safe Harbor: EU-Kommission verweist auf schwierige Gespräche mit USA

    Safe Harbor : EU-Kommission verweist auf schwierige Gespräche mit USA

    Eine Einigung über das umstrittene Safe-Harbor-Abkommen zum Stichtag 31. Januar hat die EU-Kommission verfehlt. Es sei nicht leicht, den EU-Bürgern einen angemessenen Schutz ihrer Daten in den USA zu garantieren, sagte nun die Justizkommissarin.

    02.02.201610 Kommentare
  23. Computersicherheit: Sechs Administrator-Tipps vom NSA-Hackerchef

    Computersicherheit: Sechs Administrator-Tipps vom NSA-Hackerchef

    Der Leiter der NSA-Elitehacker TAO erklärt bei einem seiner seltenen öffentlichen Auftritte, wie man als Netzwerk-Admin seinem Team das Leben schwermacht.
    Von Patrick Beuth

    30.01.2016144 Kommentare
  24. Sicherheitsbehörden: Russischer Geheimdienst soll hinter Bundestagshack stehen

    Sicherheitsbehörden: Russischer Geheimdienst soll hinter Bundestagshack stehen

    Die Urheber des Hackerangriffs auf den Bundestag stehen immer noch nicht fest. Nun wird spekuliert, ob die Attacke zum "Propagandakrieg" des Kreml gegen den Westen gehört.

    30.01.2016238 Kommentare
  25. Neue BND-Akten aufgetaucht: Das schwarze Loch des D. B.

    Neue BND-Akten aufgetaucht: Das schwarze Loch des D. B.

    "Ausspähen unter Freunden" sollte nach Ansicht des BND durchaus möglich sein. Eine entsprechende Weisung war in der Planung, als der Skandal um das Merkel-Handy plötzlich alles änderte.

    28.01.20161 Kommentar
  26. Curve25519/Curve447: Neue elliptische Kurven von der IETF

    Curve25519/Curve447: Neue elliptische Kurven von der IETF

    Die Krypto-Arbeitsgruppe der IETF hat RFC 7748 veröffentlicht. Darin spezifiziert sind die zwei elliptischen Kurven Curve25519 und Curve447. Sie sind das Ergebnis einer langen Diskussion.

    26.01.20161 Kommentar
  27. Frag den Bundestag: Bundestagsgutachten für jeden

    Frag den Bundestag: Bundestagsgutachten für jeden

    Über ein neues Internetportal können Bürger die wissenschaftlichen Analysen des Bundestages anfordern. Bis vor kurzem konnten nur Abgeordnete darauf zugreifen.
    Von Marvin Strathmann

    26.01.20164 Kommentare
  28. Geheimdienstliche Agententätigkeit: Generalbundesanwalt sucht die Bundestagshacker

    Geheimdienstliche Agententätigkeit: Generalbundesanwalt sucht die Bundestagshacker

    Seit dem Hackerangriff auf den Deutschen Bundestag sind mittlerweile rund acht Monate vergangen - jetzt hat der Generalbundesanwalt Ermittlungen aufgenommen, um die Täter zu finden. Verdächtigt wird ein ausländischer Geheimdienst.

    21.01.201610 Kommentare
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