Abo
  • IT-Karriere:

Überwachung: Wikipedia darf nun doch die NSA verklagen

Erfolg im zweiten Anlauf: Ein US-Berufungsgericht hält eine Klage der Wikipedia gegen die Massenüberwachung des Internets durch den US-Geheimdienst NSA für zulässig. Andere Organisationen sind erneut gescheitert.

Artikel veröffentlicht am ,
Das NSA-Programm Upstream soll weltweit Glasfaserleitungen überwachen.
Das NSA-Programm Upstream soll weltweit Glasfaserleitungen überwachen. (Bild: NSA)

In ihrem juristischen Streit gegen die Massenüberwachung des Internets durch den US-Geheimdienst NSA hat die Online-Enzyklopädie Wikipedia einen wichtigen Erfolg erzielt. Nachdem ein US-Bezirksgericht im Oktober 2015 eine Klage gegen die NSA als unbegründet abgewiesen hatte, hob ein Berufungsgericht am Dienstag diese Entscheidung auf. Es sei keine reine Spekulation, sondern es gebe plausible Gründe dafür, dass der Wikipedia-Traffic aufgrund seines großen Umfangs tatsächlich von der NSA abgegriffen werde, hieß es in der 46-seitigen Einschätzung des Gerichts.

Stellenmarkt
  1. Berufsförderungswerk München gemeinnützige Gesellschaft mbH, München, Kirchseeon
  2. MBDA Deutschland, Schrobenhausen

Die US-Bürgerrechtsorganisation ACLU sprach in ihrer Stellungnahme von einem "entscheidenden Sieg für die Privatsphäre und den Rechtsstaat". Man sei damit einen Schritt weiter gekommen, um sicherzustellen, "dass das geheime und anlasslose Spionieren einer Prüfung vor Gericht unterzogen wird". Konkret geht es dabei um das sogenannte Upstream-Programm der NSA. Dabei werden weltweit Glasfaserleitungen überwacht.

Acht weitere Kläger scheitern

Nach Ansicht des Gerichts ist die Klage nicht nur wegen des Rechts auf Privatsphäre gemäß des 4. Zusatzartikels der US-Verfassung berechtigt. Auch das Recht auf freie Meinungsäußerung (1. Zusatzartikel) werde beschränkt. Weil die Wikimedia Stiftung wegen des Überwachungsprogramms ihre Kommunikation selbst zensiert und auf elektronische Kommunikation verzichtet habe, sei eine Klage gerechtfertigt.

Weiterhin keinen Erfolg hatten hingegen acht andere Organisationen, darunter Amnesty International, die sich der Klage gegen die NSA angeschlossen hatten. Demnach ist es in ihrem Fall wegen des geringen Umfangs des Traffics nicht plausibel, dass die Kommunikation tatsächlich überwacht werde. Einer der drei Richter widersprach jedoch in einem abweichenden Votum dieser Auffassung. Seiner Ansicht nach ist die NSA gezwungen, aufgrund der paketvermittelten Internetkommunikation möglichst alle Backbones abzuhören, um die Datenpakete je nach Routing wieder zusammenfügen zu können. Daher sei es auch wahrscheinlich, dass die Kommunikation der anderen Kläger erfasst werde.

Verschlüsselung als Selbstschutz

Rechtlich gedeckt ist das Upstream-Programm nach Auffassung der NSA durch ein als "FAA 702" bekanntes Gesetz aus dem Jahr 2008. Es erlaubt das Abhören von Personen ohne individuelle richterliche Genehmigung, wenn sich dadurch Gefahren für die Cybersicherheit, durch Terrorismus oder die Verbreitung von Atomwaffen abwenden lassen können. Da das Gesetz Ende dieses Jahres ausläuft, sollte es nach Ansicht von ACLU substanziell reformiert werden.

Internetanbieter wie die Wikipedia haben nach Bekanntwerden der Snowden-Dokumente ohnehin ihre eigenen Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Denn seit Beginn der Enthüllungen wurde der Traffic nahezu komplett auf Https umgestellt. Ein Ziel, das im August 2015 erreicht wurde.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,99€
  2. (-10%) 89,99€
  3. 4,99€
  4. 69,99€ (Release am 25. Oktober)

baumhausbewohner 25. Mai 2017

Also ich hab nichts zu verbergen :) spaß bei seite Viele sind halt gut gläubig

#Bongwater 24. Mai 2017

Meine 5¤ waren doch gut angelegt.^^ Wenn sie gewinnen mach ich 50 daraus . =D


Folgen Sie uns
       


Nokia 2720 Flip - Hands on

Mit dem Nokia 2720 Flip hat HMD Global ein neues Klapphandy vorgestellt. Dank dem Betriebssystem KaiOS lassen sich auch Apps wie Google Maps oder Whatsapp verwenden.

Nokia 2720 Flip - Hands on Video aufrufen
Telekom Smart Speaker im Test: Der smarte Lautsprecher, der mit zwei Zungen spricht
Telekom Smart Speaker im Test
Der smarte Lautsprecher, der mit zwei Zungen spricht

Die Deutsche Telekom bietet derzeit den einzigen smarten Lautsprecher an, mit dem sich parallel zwei digitale Assistenten nutzen lassen. Der Magenta-Assistent lässt einiges zu wünschen übrig, aber die Parallelnutzung von Alexa funktioniert schon fast zu gut.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Smarte Lautsprecher Amazon liegt nicht nur in Deutschland vor Google
  2. Pure Discovr Schrumpfender Alexa-Lautsprecher mit Akku wird teurer
  3. Bose Portable Home Speaker Lautsprecher mit Akku, Airplay 2, Alexa und Google Assistant

Internetprovider: P(y)ures Chaos
Internetprovider
P(y)ures Chaos

95 Prozent der Kunden des Internetproviders Pyur bewerten die Leistung auf renommierten Bewertungsportalen mit der Schulnote 6. Ein Negativrekord in der Branche. Was steckt hinter der desaströsen Kunden(un)zufriedenheit bei der Marke von Tele Columbus? Ein Selbstversuch.
Ein Erfahrungsbericht von Tarik Ahmia

  1. Bundesnetzagentur Nur 13 Prozent bekommen im Festnetz die volle Datenrate

Alexa: Das allgegenwärtige Ohr Amazons
Alexa
Das allgegenwärtige Ohr Amazons

Die kürzlich angekündigten Echo-Produkte bringen Amazons Sprachassistentin Alexa auf die Straße und damit Datenschutzprobleme in die U-Bahn oder in bisher Alexa-freie Wohnzimmer. Mehrere Landesdatenschutzbeauftragte haben Golem.de erklärt, ob und wie die Geräte eingesetzt werden dürfen.
Von Moritz Tremmel

  1. Digitaler Assistent Amazon bringt neue Funktionen für Alexa
  2. Echo Frames und Echo Loop Amazon zeigt eine Brille und einen Ring mit Alexa
  3. Alexa Answers Nutzer smarter Lautsprecher sollen Alexa Wissen beibringen

    •  /