Merkels NSA-Vernehmung: Die unerträgliche Uninformiertheit der Kanzlerin

Unwissen ist ein Segen - für die Kanzlerin. Gerade die Frau, die Politik sonst als wissenschaftliches Experiment betrachtet, ignoriert im Bereich der Geheimdienste aktiv alle Fakten. Weil sie es kann.

Ein IMHO von veröffentlicht am
Angela Merkel hatte eine große Handtasche - aber wenig Detailkenntnis.
Angela Merkel hatte eine große Handtasche - aber wenig Detailkenntnis. (Bild: Axel Schmidt/Reuters)

Ausgerechnet Angela Merkel, die Aktenfresserin, die Physik-Kanzlerin, die Frau, die die Dinge "gern vom Ende her denkt" präsentierte sich vor dem NSA-Untersuchungsausschuss als Bundeskanzlerin, die von allen kritischen Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes nichts gewusst haben will. Es war ein denkwürdiger Auftritt - und einer der Demokratie verpflichteten Bundeskanzlerin unwürdig.

Inhalt:
  1. Merkels NSA-Vernehmung: Die unerträgliche Uninformiertheit der Kanzlerin
  2. Richtlinienkompetenz? - Ich doch nicht!

Merkel sagte, sie habe sich von den zuständigen Mitarbeitern stets ausreichend gut informiert gefühlt. Ehrlicherweise hätte sie sagen müssen, dass sie sich ausreichend wenig informiert gefühlt habe - viele Jahre "plausible deniability". Der BND hat auch gegen europäische Freunde spioniert? Davon wusste ich nichts!

Es mag durchaus sein, dass Angela Merkel wirklich nichts von alldem gewusst hat, was der BND über Jahre trieb. Doch spätestens, nachdem Medienberichte im Oktober 2014 nahelegten, dass der BND zusammen mit der NSA über Jahre intensiv spioniert hat, hätte die Kanzlerin sich nicht weiter darauf verlassen dürfen, von ihrem Kanzleramtsminister schon rechtzeitig informiert zu werden.

Weisungen nur mündlich - wie praktisch

Pofalla selbst soll die Praxis der möglicherweise illegalen Selektoren abgestellt haben - mit einer mündlichen Weisung. Dem Untersuchungsausschuss gelang es nicht, eine Person zu finden, die von dieser Weisung tatsächlich konkret Kenntnis hatte. Einer der großen Skandale des Bundesnachrichtendienstes wurde also mit einer Anweisung beendet, die weder schriftlich noch mündlich vorliegt? Egal - Merkel vertraut. Details will sie lieber nicht kennen - das macht nur unglücklich und verursacht Probleme.

Merkels gefälliges Schicksal

Merkel selbst sagte dazu im Ausschuss, es sei "ihr Schicksal", auf ihr zugetragene Informationen zu vertrauen. Im Bereich des BND fügte Sie sich offenbar nur allzu bereitwillig in ihr Schicksal. Zu praktisch allen vom Ausschuss gestellten Detailfragen sprach Merkel ihren Mitarbeitern und anderen Behörden das volle Vertrauen aus, wesentliche Informationen habe sie nicht beizutragen. Es ist zwar zu begrüßen, dass sich Merkel hinter die Behörden stellt. Doch gerade in dem demokratisch ohnehin schwierigen Bereich der Geheimdienste hat die Kanzlerin eine "Holschuld" - sie muss sich aktiv informieren lassen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Richtlinienkompetenz? - Ich doch nicht! 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Linkk 23. Feb 2017

Das ist eine Position, die mir am "vertretbarsten" erscheint. Aber es darf niemals dazu...

Kasjsf38 20. Feb 2017

Verkehrte Welt - Hierarchie mal anders herum.

h4z4rd 20. Feb 2017

Das selbe wie jetzt: gar nichts, nur dass dann der Teil mit den verletzten...

Anonymer Nutzer 19. Feb 2017

Und dennoch wird ein großer Teil der Deutschen ihr auch in diesem Jahr seine Stimme geben...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Wissenschaft
In Energydrinks enthaltenes Taurin könnte Leben verlängern

Wissenschaftler haben Anzeichen dafür entdeckt, dass Taurin die Gesundheit verbessern und das Leben verlängern könnte. Mehr Energydrinks sollte man aber nicht trinken.

Wissenschaft: In Energydrinks enthaltenes Taurin könnte Leben verlängern
Artikel
  1. Tesla Files: Cybertruck ist undicht, laut und bremst schlecht
    Tesla Files
    Cybertruck ist undicht, laut und bremst schlecht

    Internen Dokumenten zufolge steht Teslas Pick-up-Truck vor großen Problemen. Der Cybertruck befinde sich in der Alpha-Phase.

  2. Green IT im Unternehmen - Webinar zum Nachschauen
     
    Green IT im Unternehmen - Webinar zum Nachschauen

    Sustainable-IT-Experte Yannick Hirt diskutiert Aspekte, die bei der Einführung von Green-IT-Initiativen im Unternehmen wichtig sind. Und: Green IT-Kurs mit 25 Prozent Rabatt!
    Sponsored Post von Golem Karrierewelt

  3. Einführung in Plotly: Damit die Daten Sinn ergeben
    Einführung in Plotly
    Damit die Daten Sinn ergeben

    Interaktive Plots mit Plotly zu erstellen, ist nicht schwer - und sehr nützlich. In einer zweiteiligen Reihe zeigen wir Schritt für Schritt, wie es funktioniert.
    Eine Anleitung von Antony Ghiroz

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    • Daily Deals • XXL-Sale bei Alternate (u. a. Samsung 970 EVO Plus 2 TB 84,90€) • MindStar: Palit RTX 4070 Ti GameRock OC 859€, be quiet! Pure Base 500 59€ • Thermaltake Toughliquid Ultra 240 145,89€ • PS5-Spiele & Zubehör bis -75% • Chromebooks bis -32% • NBB: Gaming-Produkte bis -50% [Werbung]
    •  /