Digitale Agenda: Verkehrsminister Dobrindt fordert Digitalministerium
Ein eigenes Ministerium für das Internet: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will ein Digitalministerium einführen. Das sagte er der Wochenzeitung Bild am Sonntag. Das neue Ministerium soll für alles zuständig sein, was mit der Digitalen Agenda zu tun hat. "Damit können wir unsere Schlagkraft deutlich erhöhen und uns gemeinsam mit der Wirtschaft an die Spitze kämpfen in der neuen digitalen Weltordnung" , sagte Dobrindt.
Zum Geschäftsbereich sollen beispielsweise der Aufbau einer Gigabit-Infrastruktur, das Internet der Dinge, die Industrie 4.0 und das automatisierte Fahren gehören. Das Ministerium soll aber auch für digitale Bildung, die Förderung von Startups sowie den Datenschutz zuständig sein.
Derzeit sind mehrere Ministerien an der Umsetzung der Digitalen Agenda beteiligt: das Innen-, Verkehrs-, Wirtschafts- sowie das Bildungsministerium. Dobrindt möchte die Kompetenzen in eine Hand geben. "Wir können uns keine Reibungsverluste oder Parallelstrukturen leisten" , sagte er.