Abo
  • Services:
Anzeige
Sitzt die Wikileaks-Quelle vielleicht im Kanzleramt?
Sitzt die Wikileaks-Quelle vielleicht im Kanzleramt? (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Wikileaks: Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungen gegen Kanzleramt

Sitzt die Wikileaks-Quelle vielleicht im Kanzleramt?
Sitzt die Wikileaks-Quelle vielleicht im Kanzleramt? (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Nicht nur aus dem Bundestag, auch aus der Regierung könnten Akten des NSA-Ausschusses an Wikileaks weitergereicht worden sein. Dies wird nun auch von der Staatsanwaltschaft geprüft.

Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin prüft einem Bericht des NDR zufolge Ermittlungen wegen des Verdachts des Geheimnisverrats gegen Mitarbeiter des Bundeskanzleramts. Hintergrund ist die Veröffentlichung von vertraulichen Unterlagen des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestags durch die Enthüllungsplattform Wikileaks im vergangenen Dezember. Die nun eingeleitete Prüfung bedeute indes nicht zwangsläufig, dass es einen konkreten Verdacht gegen einzelne Mitarbeiter des Bundeskanzleramts gebe, hieß es weiter.

Anzeige

Das von Wikileaks veröffentlichte Material hat einen Umfang von 90 GByte und enthält 2.420 Dokumente der verschiedenen deutschen Behörden wie des Bundesnachrichtendienstes (BND), des Verfassungsschutzes sowie des Bundeskanzleramts und anderer Ministerien. Darunter befinden sich jedoch keine geheimen Unterlagen, da diese den Abgeordneten lediglich in Papierform in der Geheimschutzstelle des Bundestags zur Verfügung gestellt werden.

Ausschuss begrüßt Entscheidung

Zunächst war vermutet worden, dass das Material aus dem Bundestag an Wikileaks weitergeleitet worden sei. Daher nahm die Bundestagspolizei "wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses und einer besonderen Geheimhaltungspflicht" die Ermittlungen auf. Spekulationen, wonach das Material aus dem Bundestagshack von 2015 stammen könnte, wiesen Sicherheitsbehörden hingegen zurück.

Der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses, Patrick Sensburg (CDU), sagte dem NDR nun: "Ich finde es richtig, dass man bei entsprechenden Veröffentlichungen solcher Dokumente auch ein Ermittlungsverfahren führt. Dies muss ergebnisoffen geschehen. Man darf eben nicht nur die Abgeordneten in den Blick nehmen, sondern auch die Exekutive." Die Obfrau der Linke-Fraktion im NSA-Ausschuss, Martina Renner, sagte: "Ich finde es erstaunlich, dass die Staatsanwaltschaft jetzt erst gegen die Bundesregierung ermitteln will. Dass sehr viel mehr Menschen Zugang zu den veröffentlichten Akten besaßen, ist ja nicht erst seit gestern bekannt."

Spekulationen über enttarnte Quelle

Dem Bericht zufolge hat die Staatsanwaltschaft die erforderliche Erlaubnis zu Ermittlungen bei Geheimnisverrat bereits beim Bundeskanzleramt eingeholt. Die Unterlagen für den Untersuchungsausschuss wurden vom Kanzleramt bei den Behörden wie dem BND angefordert, gegebenenfalls geschwärzt, und dann an den Ausschuss weitergeleitet.

Nach der Veröffentlichung hatte es zudem Spekulationen gegeben, wonach Wikileaks seine Quelle unbeabsichtigt enttarnt haben könnte. Denn das Material enthielt auch ein Dokument, das nicht dem Ausschuss zur Verfügung gestellt worden war. Dem NDR-Bericht zufolge kann das Dokument nicht nur von Mitgliedern bestimmter Ausschüsse, sondern von jedem Abgeordnetenbüro aus angefordert worden sein.

Ob die Staatsanwaltschaft bereits Zeugenbefragungen durchgeführt oder Unterlagen gesichtet habe, sei derzeit unklar. Beim Ausschusssekretariat sowie den Abgeordneten soll sich die Ermittlungsbehörde bisher nicht gemeldet haben. Ein Kanzleramts-Sprecher sagte dem NDR auf Anfrage: "Die Auskunftserteilung über Stand und Einzelheiten der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen obliegt der Staatsanwaltschaft Berlin. Ihr möchte die Bundesregierung nicht vorgreifen."


eye home zur Startseite
DY 24. Apr 2017

zum TE. Ich denke Du verkennst die Situation in Gänze. Dahinter stecken keine...

Themenstart

DY 24. Apr 2017

Deutschland nicht. Die meinst vermutlich die BRD.

Themenstart

DY 24. Apr 2017

die Schlüsse daraus sollte man selbst ziehen.

Themenstart

Hakuro 22. Apr 2017

Ist doch alles Tutti-Frutti in Muttis Wunderland. Die wahren Probleme Deutschlands sind...

Themenstart

Kommentieren



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  2. Experis GmbH, Berlin
  3. Schwarz IT Infrastructure & Operations Services GmbH & Co. KG, Neckarsulm
  4. über Hanseatisches Personalkontor Bremen, Großraum Bremen


Anzeige
Top-Angebote
  1. 101,00€ inkl. Versand (Vergleichspreis ab 119,33€
  2. (u. a. Warcraft Blu-ray 9,29€, Jack Reacher Blu-ray 6,29€, Forrest Gump 6,29€, Der Soldat...
  3. 24,49€

Folgen Sie uns
       


  1. Kupfer

    Nokia hält Terabit DSL für überflüssig

  2. Kryptowährung

    Bitcoin notiert auf neuem Rekordhoch

  3. Facebook

    Dokumente zum Umgang mit Sex- und Gewaltinhalten geleakt

  4. Arduino Cinque

    RISC-V-Prozessor und ESP32 auf einem Board vereint

  5. Schatten des Krieges angespielt

    Wir stürmen Festungen! Mit Orks! Und Drachen!

  6. Skills

    Amazon lässt Alexa natürlicher klingen

  7. Cray

    Rechenleistung von Supercomputern in der Cloud mieten

  8. Streaming

    Sky geht gegen Stream4u.tv und Hardwareanbieter vor

  9. Tado im Langzeittest

    Am Ende der Heizperiode

  10. Owncloud-Fork

    Nextcloud 12 skaliert Global



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Blackberry Keyone im Test: Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
Blackberry Keyone im Test
Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
  1. Blackberry Keyone kommt Mitte Mai
  2. Keyone Blackberrys neues Tastatur-Smartphone kommt später
  3. Blackberry Keyone im Hands on Android-Smartphone mit toller Hardware-Tastatur

The Surge im Test: Frust und Feiern in der Zukunft
The Surge im Test
Frust und Feiern in der Zukunft
  1. Wirtschaftssimulation Pizza Connection 3 wird gebacken
  2. Mobile-Games-Auslese Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn
  3. Spielebranche Beschäftigtenzahl in der deutschen Spielebranche sinkt

Redmond Campus Building 87: Microsofts Area 51 für Hardware
Redmond Campus Building 87
Microsofts Area 51 für Hardware
  1. Windows on ARM Microsoft erklärt den kommenden x86-Emulator im Detail
  2. Azure Microsoft betreut MySQL und PostgreSQL in der Cloud
  3. Microsoft Azure bekommt eine beeindruckend beängstigende Video-API

  1. Re: Bitte nicht vergessen ...

    Hotohori | 17:37

  2. WLAN-Kabel

    Earan | 17:37

  3. Re: macht Tesla nicht übermäßig viel Miese mit...

    Stefan99 | 17:37

  4. Re: Ich würde gerne wissen....

    sneaker | 17:35

  5. Re: Release Date für komplettes Spiel?

    gadthrawn | 17:35


  1. 16:35

  2. 16:20

  3. 16:00

  4. 15:37

  5. 15:01

  6. 13:34

  7. 13:19

  8. 12:31


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel