1.414 Deutscher Bundestag Artikel
  1. EU-Parlament: Schrödingers Datenschutz beschlossen

    EU-Parlament: Schrödingers Datenschutz beschlossen

    In der EU gibt es jetzt mehr Datenschutz - und weniger. Das EU-Parlament hat für eine neue Verordnung gestimmt, die einheitliche Datenschutzstandards vorsieht. Gleichzeitig wurde die Speicherung von Flugpassagierdaten beschlossen.

    14.04.20165 Kommentare
  2. Geheime NSA-Ethik: Die Informationen würden die Öffentlichkeit nur verunsichern

    Geheime NSA-Ethik: Die Informationen würden die Öffentlichkeit nur verunsichern

    IMHO Die NSA will nicht sagen, wie die Mitarbeiter in ethischen Fragen geschult werden. Sie wäre klug beraten, das zu tun.
    Von Hauke Gierow

    12.04.201624 Kommentare
  3. Privacy Shield: Verbraucherschützer lehnen Safe-Harbor-Nachfolger ab

    Privacy Shield: Verbraucherschützer lehnen Safe-Harbor-Nachfolger ab

    Die geplante Datenschutzvereinbarung mit den USA stößt auf viel Kritik. Verbraucherschützer fordern im Interesse der EU-Bürger neue Verhandlungen über den Privacy Shield.

    06.04.20165 Kommentare
  4. Terrorbekämpfung: Die EU probt schon mal den Tausch von Fluggastdaten

    Terrorbekämpfung: Die EU probt schon mal den Tausch von Fluggastdaten

    Das EU-Parlament hat die Richtlinie zur Speicherung von Passagierdaten noch gar nicht beschlossen. Pilotprojekte aber laufen bereits, unter anderem beim BKA.

    05.04.20161 Kommentar
  5. Doppelagent: Ex-BND-Mitarbeiter zu acht Jahren Haft verurteilt

    Doppelagent: Ex-BND-Mitarbeiter zu acht Jahren Haft verurteilt

    Wegen Landesverrats verurteilt: Weil ein ehemaliger BND-Mitarbeiter jahrelang als Doppelagent gearbeitet hat, muss er jetzt ins Gefängnis. Im Prozess ging es auch um die Frage, ob es Landesverrat "unter Freunden" überhaupt geben kann.

    17.03.201619 Kommentare
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  1. EU-Digitalkommissar: Mehr Zusammenarbeit bei Technik und Gesetzgebung nötig

    EU-Digitalkommissar: Mehr Zusammenarbeit bei Technik und Gesetzgebung nötig

    Cebit 2016 EU-Kommissar Günther Oettinger hat die Initiativen der EU für die Digitalwirtschaft gelobt: Die bisherigen Bestrebungen gehen ihm aber nicht weit genug - auch beim Pro oder Contra von Geoblocking.

    15.03.20167 Kommentare
  2. Digitalisierung: Gabriel will digitalen Thinktank für Bundesregierung

    Digitalisierung: Gabriel will digitalen Thinktank für Bundesregierung

    Cebit 2016 Zentrale Kompetenz statt verteilte Zuständigkeiten: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will eine neue Digitalagentur schaffen. Zur heutigen Eröffnung der Cebit konkretisiert er seine Pläne für die neue Behörde.

    14.03.20168 Kommentare
  3. Malware: Interne Dokumente geben Aufschluss über Bundestagshack

    Malware: Interne Dokumente geben Aufschluss über Bundestagshack

    Das Linux-Magazin und Netzpolitik.org decken Hintergründe zum Bundestagshack im vergangenen Jahr auf. Die deuten nicht unbedingt auf hochkarätige Angreifer, sondern vielmehr auf schwere Versäumnisse hin.

    07.03.201630 Kommentare
  4. US-Crypto-Wars: "Backdoors sind der Pfad zur Hölle"

    US-Crypto-Wars: "Backdoors sind der Pfad zur Hölle"

    RSA 2016 Die US-Justizministerin glaubt an sichere Backdoors, während Microsofts Chefjurist darin den "Pfad zur Hölle sieht". Auf der RSA-Konferenz wurde eifrig über Hintertüren und Ermittlungsstrategien gestritten.

    03.03.20165 Kommentare
  5. Privacy Shield: USA setzen Überwachung von EU-Bürgern unverändert fort

    Privacy Shield: USA setzen Überwachung von EU-Bürgern unverändert fort

    Nach dem Ende von Safe Harbor wollte die EU eigentlich einen besseren Datenschutz durchsetzen. Doch die USA weisen lediglich darauf hin, dass ihre Überwachung von EU-Bürgern ohnehin legal ist. Zumindest nach den eigenen Gesetzen.

    01.03.201622 Kommentare
  1. BND-Auslandsüberwachung: Der kurze Sommer der Weltraumtheorie

    BND-Auslandsüberwachung: Der kurze Sommer der Weltraumtheorie

    Warum sollen für die BND-Abhöranlage in Bad Aibling keine deutschen Gesetze gelten? Nach zahlreichen Sitzungen des NSA-Ausschusses werden die juristischen Tricksereien von Geheimdienst und Regierung verständlich. Sogar ohne Verschwörungstheorie.

    26.02.20164 Kommentare
  2. Spionage: Regierung schaut US-Auftragsfirmen genauer auf die Finger

    Spionage: Regierung schaut US-Auftragsfirmen genauer auf die Finger

    Wenn US-Unternehmen für die US-Armee in Deutschland arbeiten, erhalten sie wirtschaftliche Privilegien. Nach den Enthüllungen von Edward Snowden hat die Regierung die Prüfung der Firmen deutlich verschärft.

    25.02.20164 Kommentare
  3. Datenschützerin Voßhoff: Abhörpraxis des BND ist "nicht verfassungskonform"

    Datenschützerin Voßhoff: Abhörpraxis des BND ist "nicht verfassungskonform"

    Die sogenannte Funktionsträgertheorie des BND soll das Abhören deutscher Staatsbürger legitimieren. Das geht der Datenschutzbeauftragten Voßhoff zu weit.

    25.02.20164 Kommentare
  1. Judicial Redress Act unterzeichnet: Erstmals Datenschutzbeschwerden in den USA möglich

    Judicial Redress Act unterzeichnet: Erstmals Datenschutzbeschwerden in den USA möglich

    Jetzt können EU-Bürger in den USA klagen, wenn US-Unternehmen gegen Datenschutzrechte verstoßen. Damit fällt eine Hürde für den Abschluss der Privacy-Shield-Verhandlungen.

    25.02.20162 KommentareVideo
  2. Safe Harbor: Erste Bußgelder wegen Datentransfer in die USA angedroht

    Safe Harbor : Erste Bußgelder wegen Datentransfer in die USA angedroht

    Nach dem Ende des Safe-Harbor-Abkommens ist die Unsicherheit über den Datentransfer in die USA groß. Nun sollen erste Hamburger Firmen zahlen, weitere werden geprüft.

    24.02.201617 Kommentare
  3. Parteienfinanzierung: Bundestag fordert fast 700.000 Euro von Piraten zurück

    Parteienfinanzierung: Bundestag fordert fast 700.000 Euro von Piraten zurück

    Die Piratenpartei hat nur noch wenige Tausend zahlende Mitglieder. Daher gehen ihr nun Hunderttausende Euro an staatlichen Zuschüssen verloren.

    24.02.201629 Kommentare
  1. Neue Veröffentlichungen: Was die NSA an Merkels Gesprächen interessiert

    Neue Veröffentlichungen: Was die NSA an Merkels Gesprächen interessiert

    Wikileaks hat neue Dokumente ins Netz gestellt, die zeigen, wie der US-Geheimdienst NSA-Gespräche von Staats- und Regierungschefs auswertet. Belege für neue Abhörmaßnahmen liefern die Dokumente nicht.

    23.02.20167 Kommentare
  2. Transparenzblockade beendet: Bundestag stellt wissenschaftliche Gutachten online

    Transparenzblockade beendet: Bundestag stellt wissenschaftliche Gutachten online

    Der Druck der Bürger hat Wirkung gezeigt: Nach Tausenden IFG-Anfragen veröffentlicht der Bundestag nun selbst seine wissenschaftlichen Gutachten.

    18.02.201615 Kommentare
  3. XKeyscore: Verfassungsschutz befürchtet Hintertür in NSA-Programm

    XKeyscore: Verfassungsschutz befürchtet Hintertür in NSA-Programm

    Seit fast drei Jahren testet der Verfassungsschutz die NSA-Analysesoftware XKeyscore. Für einen Normalbetrieb fehlt immer noch ein Sicherheitskonzept, weil der Dienst der NSA nicht traut.

    18.02.201631 Kommentare
  1. NSA-Ausschuss: Opposition will Aufklärung der BND-Affäre erzwingen

    NSA-Ausschuss: Opposition will Aufklärung der BND-Affäre erzwingen

    Im Streit über die Aufklärung der BND-Selektorenaffäre setzen Grüne und Linke der Koalition die Pistole auf die Brust: Entweder darf der NSA-Ausschuss ermitteln, oder es gibt einen eigenen BND-Ausschuss.

    18.02.201617 Kommentare
  2. NSA-Software: Wozu braucht der Verfassungsschutz XKeyscore?

    NSA-Software: Wozu braucht der Verfassungsschutz XKeyscore?

    Seit fast drei Jahren testet der Verfassungsschutz die NSA-Spionagesoftware XKeyscore. Ohne Ergebnis. Dabei wollte er das mächtige Überwachungsinstrument einst unbedingt.

    14.02.201618 Kommentare
  3. Sicherheitsbedenken: Dropbox speichert Firmendaten künftig in Deutschland

    Sicherheitsbedenken: Dropbox speichert Firmendaten künftig in Deutschland

    Offenbar gibt es bei deutschen Firmen Bedenken gegen die Speicherung von Daten in den USA. Dem will der Clouddienst Dropbox nun mit einem neuen Angebot begegnen.

    10.02.201619 Kommentare
  1. Internet der Dinge: Dein Kühlschrank beobachtet dich

    Internet der Dinge: Dein Kühlschrank beobachtet dich

    Der US-Geheimdienstdirektor James Clapper will Menschen über das Internet der Dinge überwachen. Wen glaubt er wohl, im vernetzten Haushalt ausspionieren zu können?

    10.02.201635 Kommentare
  2. Interner Umbau: NSA macht den Bock zum Gärtner

    Interner Umbau: NSA macht den Bock zum Gärtner

    Bei der NSA sollen die Bug-Jäger künftig mit den offensiven Einheiten zusammenarbeiten. Der Geheimdienst stellt sich damit gegen die Empfehlungen zahlreicher Experten. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

    04.02.20161 Kommentar
  3. Abkommen mit USA: EU-Datenschützer verlängern Erlaubnis für Datentransfer

    Abkommen mit USA: EU-Datenschützer verlängern Erlaubnis für Datentransfer

    Europas Datenschützer haben grundlegende Bedenken, was das neue Datenschutzabkommen mit den USA betrifft. Auch die Wirtschaft ist noch skeptisch und pocht auf sichere rechtliche Grundlagen. Zunächst bleibt der Datentransfer aber erlaubt.

    03.02.20161 Kommentar
  4. Überwachung: Ich bin dann mal nicht weg

    Überwachung: Ich bin dann mal nicht weg

    US-Behörden warnen, Verdächtige würden durch Verschlüsseln und Verschleiern im Netz unsichtbar. Fachleute widersprechen: Strafverfolger seien keineswegs machtlos.
    Von Marvin Strathmann

    03.02.201628 Kommentare
  5. Datenschutzabkommen mit USA: Safe Harbor heißt jetzt Privacy Shield

    Datenschutzabkommen mit USA: Safe Harbor heißt jetzt Privacy Shield

    Noch gibt es keinen Text, aber die Grundzüge des künftigen Datenaustausches mit den USA stehen fest. Netzaktivisten kritisieren den neuen Privatsphären-Schild aber schon als "Mogelpackung" und "schlechten Witz".

    02.02.201634 Kommentare
  6. Safe Harbor: EU-Kommission verweist auf schwierige Gespräche mit USA

    Safe Harbor : EU-Kommission verweist auf schwierige Gespräche mit USA

    Eine Einigung über das umstrittene Safe-Harbor-Abkommen zum Stichtag 31. Januar hat die EU-Kommission verfehlt. Es sei nicht leicht, den EU-Bürgern einen angemessenen Schutz ihrer Daten in den USA zu garantieren, sagte nun die Justizkommissarin.

    02.02.201610 Kommentare
  7. Computersicherheit: Sechs Administrator-Tipps vom NSA-Hackerchef

    Computersicherheit: Sechs Administrator-Tipps vom NSA-Hackerchef

    Der Leiter der NSA-Elitehacker TAO erklärt bei einem seiner seltenen öffentlichen Auftritte, wie man als Netzwerk-Admin seinem Team das Leben schwermacht.
    Von Patrick Beuth

    30.01.2016144 Kommentare
  8. Sicherheitsbehörden: Russischer Geheimdienst soll hinter Bundestagshack stehen

    Sicherheitsbehörden: Russischer Geheimdienst soll hinter Bundestagshack stehen

    Die Urheber des Hackerangriffs auf den Bundestag stehen immer noch nicht fest. Nun wird spekuliert, ob die Attacke zum "Propagandakrieg" des Kreml gegen den Westen gehört.

    30.01.2016238 Kommentare
  9. Neue BND-Akten aufgetaucht: Das schwarze Loch des D. B.

    Neue BND-Akten aufgetaucht: Das schwarze Loch des D. B.

    "Ausspähen unter Freunden" sollte nach Ansicht des BND durchaus möglich sein. Eine entsprechende Weisung war in der Planung, als der Skandal um das Merkel-Handy plötzlich alles änderte.

    28.01.20161 Kommentar
  10. Curve25519/Curve447: Neue elliptische Kurven von der IETF

    Curve25519/Curve447: Neue elliptische Kurven von der IETF

    Die Krypto-Arbeitsgruppe der IETF hat RFC 7748 veröffentlicht. Darin spezifiziert sind die zwei elliptischen Kurven Curve25519 und Curve447. Sie sind das Ergebnis einer langen Diskussion.

    26.01.20161 Kommentar
  11. Frag den Bundestag: Bundestagsgutachten für jeden

    Frag den Bundestag: Bundestagsgutachten für jeden

    Über ein neues Internetportal können Bürger die wissenschaftlichen Analysen des Bundestages anfordern. Bis vor kurzem konnten nur Abgeordnete darauf zugreifen.
    Von Marvin Strathmann

    26.01.20164 Kommentare
  12. Geheimdienstliche Agententätigkeit: Generalbundesanwalt sucht die Bundestagshacker

    Geheimdienstliche Agententätigkeit: Generalbundesanwalt sucht die Bundestagshacker

    Seit dem Hackerangriff auf den Deutschen Bundestag sind mittlerweile rund acht Monate vergangen - jetzt hat der Generalbundesanwalt Ermittlungen aufgenommen, um die Täter zu finden. Verdächtigt wird ein ausländischer Geheimdienst.

    21.01.201610 Kommentare
  13. Verbesserte Geheimdienstkontrolle: CSU hat Angst um die Männlichkeit des BND

    Verbesserte Geheimdienstkontrolle: CSU hat Angst um die Männlichkeit des BND

    Weil der BND künftig nicht mehr ohne Erlaubnis im Ausland spionieren dürfen soll, fürchtet ein CSU-Innenpolitiker, dass der Geheimdienst "entmannt" wird. Tatsächlich enthält der Gesetzentwurf aber einige interessante Regelungen.

    20.01.20168 Kommentare
  14. Datentransfer in die USA: Wohl kein Safe-Harbor-Deal bis Ende Januar

    Datentransfer in die USA: Wohl kein Safe-Harbor-Deal bis Ende Januar

    Die Zukunft des transatlantischen Datenaustauschs ist unklar. Eigentlich muss bis Ende Januar ein verbindliches Safe-Harbor-Nachfolgeabkommen gefunden werden - doch die Verhandlungen gehen offenbar kaum voran. Unternehmen zeigen sich besorgt.

    18.01.20168 Kommentare
  15. Verschlüsselung: Die Whatsapp-Alternative des IS

    Verschlüsselung: Die Whatsapp-Alternative des IS

    Der "Islamische Staat" verteilt angeblich einen selbst entwickelten Krypto-Messenger. Damit könnten die Terroristen staatlich angeordnete Hintertüren vermeiden.
    Von Patrick Beuth

    17.01.2016105 Kommentare
  16. Umstrittene NSA-Selektoren: BND will Terroristen nicht selbst anrufen

    Umstrittene NSA-Selektoren: BND will Terroristen nicht selbst anrufen

    Die Kooperation zwischen dem BND und der NSA soll wieder reibungslos laufen. Die Probleme mit den unzulässigen Selektoren lassen sich aber im Grunde gar nicht lösen, wie ein Geheimdienstmitarbeiter vor dem NSA-Ausschuss sagte.

    14.01.20164 Kommentare
  17. Referendum gegen Mini-NSA: Schweizer Bürger stimmen über Geheimdienstgesetz ab

    Referendum gegen Mini-NSA: Schweizer Bürger stimmen über Geheimdienstgesetz ab

    Auch nach den Terroranschlägen von Paris gibt es offenbar viele Bürger, die gegen die Ausweitung von Geheimdienstbefugnissen protestieren. In der Schweiz wird es jetzt ein Referendum über das umstrittene neue Nachrichtendienstgesetz geben.

    14.01.201647 Kommentare
  18. Terrorbekämpfung: Ohne die Techies geht es nicht

    Terrorbekämpfung: Ohne die Techies geht es nicht

    Die US-Regierung lädt zu einem Treffen mit ranghohen Managern aus dem Silicon Valley. Auf der Agenda: Wie die großen Technikfirmen bei der Terrorbekämpfung helfen können.

    13.01.20169 Kommentare
  19. Fortigate-Firewalls: SSH-Hintertür auch bei Fortinet?

    Fortigate-Firewalls: SSH-Hintertür auch bei Fortinet?

    Eine Lücke in älteren Versionen des Systems auf Fortinet-Firewalls sieht verdächtig wie eine Hintertür aus. Behoben wurde das Problem bereits 2014, Fortinet hat die Änderung damals offenbar verschwiegen.

    13.01.201616 Kommentare
  20. Berliner Datenschutzbeauftragte: Juristin und Bildhauerin folgt auf Alexander Dix

    Berliner Datenschutzbeauftragte: Juristin und Bildhauerin folgt auf Alexander Dix

    Die monatelange Suche hat ein Ende. Die große Koalition in Berlin hat eine Nachfolgerin für den renommierten Datenschutzbeauftragten Alexander Dix gefunden. Ex-Piraten kritisieren die Entscheidung als "Verlegenheitsding der Koalition".

    12.01.20163 Kommentare
  21. Zufallszahlengenerator: Juniper wegen Hintertüren in Erklärungsnot

    Zufallszahlengenerator: Juniper wegen Hintertüren in Erklärungsnot

    Nach wie vor verwenden Juniper-Geräte einen Zufallszahlengenerator, der vermutlich eine Hintertür eingebaut hat. Juniper will diesen zwar entfernen, sieht aber keine akute Gefahr. Dabei gibt es sehr klare Hinweise darauf, dass er böswillig eingebaut wurde.

    11.01.201619 Kommentare
  22. NSA und BND in Bad Aibling: Geheimdienstkooperation läuft wieder reibungslos

    NSA und BND in Bad Aibling: Geheimdienstkooperation läuft wieder reibungslos

    NSA und BND arbeiten Medienberichten zufolge wieder gemeinsam an der Überwachung des Internets. Die NSA gibt jetzt Begründungen für die von ihr übermittelten Selektoren.

    10.01.201627 Kommentare
  23. Politwoops: Gelöscht ist nicht mehr gelöscht

    Politwoops: Gelöscht ist nicht mehr gelöscht

    Auch Politiker sollten peinliche Beiträge auf Twitter wieder löschen können: Aus diesem Grund hatte Twitter der Webseite Politwoops den Zugriff auf seine API gesperrt. Nun macht das soziale Netzwerk einen Rückzieher.

    04.01.20162 Kommentare
  24. Netzpolitischer Jahresrückblick: Viel Streit und ein kleines Happy End

    Netzpolitischer Jahresrückblick: Viel Streit und ein kleines Happy End

    Vorratsdatenspeicherung, Netzneutralität, Datenschutzreform, NSA-Affäre: In den vergangenen zwölf Monaten sind wichtige netzpolitische Themen diskutiert und entschieden worden. Manche sogar im Sinne der Nutzer.
    Von Friedhelm Greis

    25.12.20152 Kommentare
  25. Dual EC DRBG: Die Hintertüren in Juniper-Firewalls

    Dual EC DRBG: Die Hintertüren in Juniper-Firewalls

    Eine der in Juniper-Firewalls gefundenen Hintertüren nutzt offenbar einen Zufallszahlengenerator, der mutmaßlich von der NSA kompromittiert ist. Bei der Analyse der Änderungen gibt es Hinweise, dass hier mehrere Akteure am Werk waren - und dass die Hintertür gar nicht wirklich geschlossen worden ist.

    22.12.20156 Kommentare
  26. Selektorenaffäre: Personelle Konsequenzen für hochrangige BND-Mitarbeiter

    Selektorenaffäre: Personelle Konsequenzen für hochrangige BND-Mitarbeiter

    In der BND-Selektorenaffäre müssen offenbar drei Mitarbeiter ihren Posten räumen. Das Kontrollgremium des Bundestages wirft dem Geheimdienst schwere Versäumnisse vor.

    17.12.20157 Kommentare
  27. Landesverrat: Im Sommerabgrund

    Landesverrat: Im Sommerabgrund

    Es roch nach Sommerloch, so schnell schien alles wieder vorbei - doch einer der größten Medienskandale des Jahres wirkt bis heute nach. Wenigstens finanziell haben sich die Ermittlungen gelohnt - für Netzpolitik.org.
    Von Patrick Beuth, Paul Blickle und Julian Stahnke

    16.12.201510 Kommentare
  28. EU-Parlament: Fluggastdatenspeicherung kommt wohl im Januar

    EU-Parlament: Fluggastdatenspeicherung kommt wohl im Januar

    Schon im Januar könnte es soweit sein: Der Innen- und Justizausschuss des Europäischen Parlaments hat sich für die Einführung einer Fluggastdatenspeicherung aller EU-Bürger ausgesprochen. Im Jahr 2013 hatten die Abgeordneten das noch abgelehnt.

    10.12.201512 Kommentare
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