• IT-Karriere:
  • Services:

Mitgliederentscheid: Netzpolitikerin Esken wird SPD-Chefin

Die Informatikerin Saskia Esken und der frühere NRW-Minister Norbert Walter-Borjans sollen künftig die SPD führen. Das stärkt die Netzpolitik in der SPD, könnte aber ein Ende der großen Koalition im Bund bedeuten.

Artikel veröffentlicht am ,
Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sollen künftig die SPD führen.
Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sollen künftig die SPD führen. (Bild: Fabrizio Bensch/Reuters)

Die Bundestagsabgeordnete und Netzpolitikerin Saskia Esken soll zusammen mit dem früheren nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans die neue SPD-Spitze bilden. Das Kandidatenduo habe sich in einem Mitgliederentscheid gegen Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die brandenburgische Landespolitikerin Klara Geywitz durchgesetzt, teilte die SPD am 30. November 2019 mit. Esken und Walter-Borjans sollen auf einem Parteitag am kommenden Wochenende in Berlin offiziell zu Vorsitzenden gewählt werden.

Stellenmarkt
  1. Dataport, Heide
  2. Universitätsstadt Tübingen, Tübingen

Die aus Baden-Württemberg stammende Esken ist staatlich geprüfte Informatikerin und hat mit ihrem Einzug in den Bundestag im Jahr 2013 einen Schwerpunkt auf netzpolitische Themen gelegt. Sie gehört in dieser Legislaturperiode wieder dem Ausschuss Digitale Agenda an und ist Mitglied in der Enquetekommission Künstliche Intelligenz.

Gegen Vorratsdatenspeicherung und für Verschlüsselung

Die 58-Jährige vertritt netzpolitische Positionen, die sie in ihrer Fraktion und Partei häufig nicht durchsetzen konnte. So hielt sie beispielsweise das Leistungsschutzrecht für Presseverleger generell für falsch, weil es zum einen sein Ziel verfehle "und zum anderen mit erheblichen Kollateralschäden verbunden ist".

Vor einem Jahr unterstützte sie im Bundestag den Vorschlag des in der vergangenen Woche gestorbenen FDP-Abgeordneten Jimmy Schulz für ein Recht auf Verschlüsselung. Ihrer Ansicht nach ist ein Recht auf Verschlüsselung "unerlässlich, und zwar ohne Hintertüren oder Zweitschlüssel". Eine anlasslose und flächendeckende Vorratsdatenspeicherung von Kommunikationsdaten lehnt sie ebenfalls ab und stimmte 2015 im Bundestag gegen deren Wiedereinführung.

Nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses begrüßten netzpolitische und bürgerrechtliche Organisationen das Votum für Esken. "Wir freuen uns, dass eine erklärte Freundin der Grundrechte an die Spitze der SPD rücken wird, die stets klare Kante gegen Staatstrojaner und VDS [Vorratsdatenspeicherung] gezeigt hat", twitterte die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), deren Fördermitglied Esken ist. Der der SPD nahestehende Digitalverein D64 gratulierte ebenfalls: "Nicht nur weil Saskia seit vielen Jahren aktives D64-Mitglied ist, sondern weil Digitalpolitik mit ihr weiter an Bedeutung gewinnen wird."

Bricht die Koalition auseinander?

In ihrer neuen Funktion als SPD-Co-Vorsitzende könnte Esken in der Tat ihren netzpolitischen Positionen mehr Gewicht verleihen. Hinzu kommt, dass mit Lars Klingbeil als Generalsekretär ein ausgewiesener Netzexperte an ihrer Seite steht. Bei anstehenden Debatten mit der Union, beispielsweise bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie, könnte es daher zu ersten Auseinandersetzungen mit dem Koalitionspartner kommen.

Ohnehin haben sich Esken und Walter-Borjans im Wahlkampf um die neue SPD-Spitze sehr unzufrieden mit der Politik der Koalition gezeigt. Walter-Borjans sagte, er wolle dem SPD-Parteitag in der kommenden Woche zum Ausstieg aus der Koalition raten, sollte die Union nicht zu Nachbesserungen beim Koalitionsvertrag bereit sein. Esken sagte, es brauche neue Vorhaben, wenn die Koalition fortgeführt werden solle. Konkret verlangte sie mehr Einsatz für den Klimaschutz, etwa einen deutlich höheren CO2-Preis von 40 statt 10 Euro pro Tonne.

Monatelanges Verfahren

Die Neuwahl der SPD-Spitze war nötig geworden, weil die frühere SPD-Chefin Andrea Nahles nach dem schwachen Abschneiden der Partei bei den Europawahlen im Mai 2019 ihr Amt kurzfristig aufgegeben hatte. In einem aufwendigen Verfahren suchten die Sozialdemokraten seitdem erstmals nach einer Doppelspitze. Während im ersten Wahlgang noch Scholz und Geywitz knapp vorne gelegen hatten, konnten sich Esken und Walter-Borjans nun im zweiten Wahlgang überraschend durchsetzen. Sie erhielten 53,06 Prozent der Stimmen, während Scholz und Geywitz nur 45,33 Prozent erzielten. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 54 Prozent der 425.630 stimmberechtigten Mitglieder.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. 555,55€ (zzgl. Versandkosten)

Frankenwein 03. Dez 2019 / Themenstart

Wie kommt das AfD Populistengeblubber ins Golem Forum? ..... Sich am Preis aufzuhängen...

Emulex 03. Dez 2019 / Themenstart

Alle von der AfD bezahlt, aus ihren Schwarzgeld-Spendenkonten! ;) Ich will doch nur den...

notuf 02. Dez 2019 / Themenstart

Ja: TV aus. Mehrwert davon ist nämlich null. Bilder manipulieren, Leute, die nicht so...

notuf 02. Dez 2019 / Themenstart

Sorry aber mit deinem Kommentar zeigst du, dass du von IT nicht viel verstehst. Du...

Ach 01. Dez 2019 / Themenstart

Das ist kein entweder/oder sondern eine Frage der Dosierung in beide Richtungen...

Kommentieren


Folgen Sie uns
       


Minecraft Earth - Gameplay

Minecraft schafft den Sprung in die echte-virtuelle Welt: In Minecraft Earth können Spieler direkt in der Nachbarschaft prächtige Gebäude aus dem Boden stampfen und gegen Skelette kämpfen.

Minecraft Earth - Gameplay Video aufrufen
Mobile-Games-Auslese: Märchen-Diablo für Mobile-Geräte
Mobile-Games-Auslese
Märchen-Diablo für Mobile-Geräte

"Einarmiger Schmied" als Klasse? Diablo bietet das nicht - das wunderschöne Yaga schon. Auch sonst finden sich in der neuen Mobile-Games-Auslese viele spannende und originelle Perlen.
Von Rainer Sigl

  1. Mobile-Games-Auslese Fantasypixel und Verkehrsplanung für unterwegs
  2. Mobile-Games-Auslese Superheld und Schlapphutträger zu Besuch im Smartphone
  3. Mobile-Games-Auslese Verdrehte Räume und verrückte Zombies für unterwegs

Radeon RX 5500 (4GB) im Test: AMDs beste 200-Euro-Karte seit Jahren
Radeon RX 5500 (4GB) im Test
AMDs beste 200-Euro-Karte seit Jahren

Mit der Radeon RX 5500 hat AMD endlich wieder eine sparsame und moderne Mittelklasse-Grafikkarte im Angebot. Verglichen mit Nvidias Geforce GTX 1650 Super reicht es zum Patt - aber nicht in allen Bereichen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Workstation-Grafikkarte AMDs Radeon Pro W5700 hat USB-C-Anschluss
  2. Navi-Grafikeinheit Apple bekommt Vollausbau und AMD bringt RX 5300M
  3. Navi-14-Grafikkarte AMD stellt Radeon RX 5500 vor

Minikonsolen im Video-Vergleichstest: Die sieben sinnlosen Zwerge
Minikonsolen im Video-Vergleichstest
Die sieben sinnlosen Zwerge

Golem retro_ Eigentlich sollten wir die kleinen Retrokonsolen mögen. Aber bei mittelmäßiger Emulation, schlechter Steuerung und Verarbeitung wollten wir beim Testen mitunter über die sieben Berge flüchten.
Ein Test von Martin Wolf


      •  /