Abo
  • IT-Karriere:

Europawahlen: Die digitalpolitischen Pläne der größeren Parteien

Der Wahl-O-Mat zur Europawahl 2019 ist kurzzeitig außer Gefecht gesetzt, doch ein Blick in die Wahlprogramme gewährt generell tiefere Einsichten in die digitale Agenda der angetretenen politischen Kräfte als die Online-Entscheidungshilfen. Große Versprechen tun sich darin genauso auf wie massive Leerstellen.

Eine Analyse von Stefan Krempl veröffentlicht am
Was versprechen die EU-Parteien zu IT-Themen?
Was versprechen die EU-Parteien zu IT-Themen? (Bild: Pixabay / Montage: Golem.de)

Am Sonntag sind die Deutschen zusammen mit EU-Bürgern in den anderen Mitgliedsstaaten aufgerufen, über die Vergabe der 751 Sitze im Europäischen Parlament zu entscheiden. Für viele, die im Februar und März gegen die Urheberrechtsreform demonstrierten, dürfte mit den parallel trendenden Hashtags feststehen: Nie mehr CDU oder SPD.

Vor dem Wahltag schickt sich der Streit um mögliche Upload-Filter an, auch eher Politikverdrossene an die Urnen zu bringen. Mit immerhin 18 Prozent gibt fast jeder fünfte Erwachsene hierzulande an, dass er wegen der Debatte über das EU-Urheberrecht wählen gehen wird. Dies hat eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Digitalverbands Bitkom unter rund 1.000 Personen ab 18 Jahren ergeben. Für 16 Prozent ist die Novelle auch der Grund, für eine andere Partei als sonst zu stimmen. Der Bitkom-Geschäftsführer Bernhard Rohleder sieht in den Resultaten einen Hinweis darauf, dass die Politik "die Massenwirkung von möglichen Upload-Filtern unterschätzt" habe.

Doch bei welcher Partei soll man das Kreuz machen, damit die europäische Netzpolitik vielleicht in den kommenden Jahren zum großen Wurf wird? Wer sich mit ein paar Klicks über die bisherige Leistung der deutschen Parteien auf diesem Gebiet eine grobe Übersicht verschaffen will, kann den Digital-o-Mat ausprobieren. Zu Themen wie Upload-Filter, Web-Tracking (E-Privacy), Fluggastdatenüberwachung, Netzneutralität, Massenüberwachung oder anonymes Bezahlen vergleicht der Automat die eigene Position mit dem tatsächlichen Abstimmungsverhalten der deutschen Parteien während der auslaufenden Legislaturperiode. Ansagen für die nächsten fünf Jahre sind nicht enthalten.

Wem die Häppchen aus der App oder weiteren, weniger fokussierten Online-Entscheidungshilfen wie dem - momentan gerichtlich gestoppten - Wahl-O-Mat, Wahl Swiper, YouVote.eu oder Parteivergleich.eu nicht reichen, kommt um einen Blick in die Wahlprogramme nicht herum. Wir haben die Programme der sechs im Bundestag vertretenen Parteien auf einige digitalpolitische Streitthemen hin untersucht.

Stellenmarkt
  1. Melitta Professional Coffee Solutions GmbH & Co. KG, Minden-Dützen
  2. ip&more GmbH, Ismaning

Für die Europawahl gilt - im Gegensatz zur Bundestagswahl - keine 5-Prozent-Hürde. Ohne diese Schwelle hoffen auch Dutzende kleinere Parteien, ins EU-Parlament einzuziehen. Sie brauchen nur ein Prozent der Stimmen, um einen Sitz zu gewinnen. In Deutschland entspricht das rund 300.000 Stimmen. Entsprechende Chancen sehen Marktforscher bei den Freien Wählern, der satirischen Die Partei, der Tierrechtspartei oder der Piratenpartei. Auch die jugendorientierte, pro-europäische Allianz Volt und die Bewegung Demokratie in Europa 2025 (DIEM25) des früheren griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis werden noch als mögliche Aspiranten gehandelt.

Umgang mit großen Online-Plattformen 
  1. 1
  2. 2
  3. 3
  4. 4
  5. 5
  6. 6
  7.  


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Fallout 4 GOTY für 10,99€, Civilization VI für 9,99€)
  2. 1.149,00€ (Bestpreis!)

Laforma 25. Mai 2019

2/11 gruene haben dafuer gestimmt - was fuer eine boese durchtriebene machthungrige...

knabba 23. Mai 2019

"Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) hat ferner angekündigt, der Netzwirtschaft eine...

teenriot* 23. Mai 2019

4 Tage vor der Wahl etwas knapp, aber grundsätzlich Daumen hoch für den Artikel, auch für...


Folgen Sie uns
       


Wolfenstein Youngblood angespielt

Zwillinge im Kampf gegen das Böse: Im Actionspiel Wolfenstein Youngblood müssen sich Jess und Soph Blazkowicz mit dem Regime anlegen.

Wolfenstein Youngblood angespielt Video aufrufen
IT-Arbeit: Was fürs Auge
IT-Arbeit
Was fürs Auge

Notebook, Display und Smartphone sind für alle, die in der IT arbeiten, wichtige Werkzeuge. Damit man etwas mit ihnen anfangen kann, ist ein anderes Werkzeug mindestens genauso wichtig: die Augen. Wir geben Tipps, wie man auch als Freiberufler augenschonend arbeiten kann.
Von Björn König

  1. Verdeckte Leiharbeit Wenn die Firma IT-Spezialisten als Fremdpersonal einsetzt
  2. IT-Standorte Wie kann Leipzig Hypezig bleiben?
  3. IT-Fachkräftemangel Arbeit ohne Ende

Hyundai Kona Elektro: Der Ausdauerläufer
Hyundai Kona Elektro
Der Ausdauerläufer

Der Hyundai Kona Elektro begeistert mit Energieeffizienz, Genauigkeit bei der Reichweitenberechnung und umfangreicher technischer Ausstattung. Nur in Sachen Emotionalität und Temperament könnte er etwas nachlegen.
Ein Praxistest von Dirk Kunde

  1. Be emobil Berliner Ladesäulen auf Verbrauchsabrechnung umgestellt
  2. ACM City Miniauto soll als Kleintransporter und Mietwagen Furore machen
  3. Startup Rivian plant elektrochromes Glasdach für seine Elektro-SUVs

Indiegames-Rundschau: Epische ASCII-Abenteuer und erlebnishungrige Astronauten
Indiegames-Rundschau
Epische ASCII-Abenteuer und erlebnishungrige Astronauten

In Stone Story RPG erwacht ASCII-Art zum Leben, die Astronauten in Oxygen Not Included erleben tragikomische Slapstick-Abenteuer, dazu kommen Aufbaustrategie plus Action und Sammelkartenspiele: Golem.de stellt neue Indiegames vor.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Von Bananen und Astronauten
  2. Indiegames-Rundschau Verloren im Sonnensystem und im Mittelalter
  3. Indiegames-Rundschau Drogen, Schwerter, Roboter-Ritter

    •  /