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Europawahlen:
Was bedeutet das Wahlergebnis für Europa?

Nicht nur in Deutschland, auch auf EU-Ebene haben Konservative und Sozialdemokraten bei der Europawahl 2019 stark verloren. Da sie nicht mehr über eine Mehrheit im Europaparlament verfügen, wächst der Einfluss von Grünen und Liberalen.
/ Friedhelm Greis
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Eine/r wird gewinnen: Margrethe Vestager, Frans Timmermans, Manfred Weber (v.l.n.r.) (Bild: Francois Walschaerts/Reuters)
Eine/r wird gewinnen: Margrethe Vestager, Frans Timmermans, Manfred Weber (v.l.n.r.) Bild: Francois Walschaerts/Reuters

Im neu gewählten Europäischen Parlament haben die bisherigen Mehrheitsfraktionen starke Verluste hinnehmen müssen. Sowohl die konservative EVP-Fraktion, der die Union angehört, als auch die Sozialdemokraten (S&D) mit der SPD verloren jeweils mehr als 30 Sitze(öffnet im neuen Fenster) , sodass sie zusammen nur noch etwa 325 der 751 Abgeordneten stellen. Erstmals seit Bestehen des Europaparlaments im Jahr 1979 gibt es damit keine gemeinsame Mehrheit mehr für EVP und S&D(öffnet im neuen Fenster) . Stark hinzugewinnen konnten hingegen Liberale (Alde) und Grüne (Greens/EFA), die nun zusammen rund 180 Abgeordnete stellen.

Die rechtspopulistischen Parteien wie die AfD erzielten ebenfalls Stimmengewinne, allerdings geringere als erwartet. Die Piraten verfügen künftig über vier Abgeordnete im Europaparlament, darunter der deutsche Datenschutzexperte Patrick Breyer und drei Piraten aus Tschechien. In Deutschland hatten Union und SPD ebenfalls hohe Verluste hinnehmen müssen .

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