• IT-Karriere:
  • Services:

Europäische Netzpolitik: Schlimmer geht's immer

Lobbyeinfluss, Endlosdebatten und Blockaden: Die EU hat in den vergangenen Jahren in der Netzpolitik nur wenige gute Ergebnisse erzielt. Nach der Europawahl im Mai gibt es noch viele Herausforderungen für einen digitalen Binnenmarkt.

Eine Analyse von veröffentlicht am
Das Europaparlament wird im Mai neu gewählt.
Das Europaparlament wird im Mai neu gewählt. (Bild: Vincent Kessler/Reuters)

Eines muss man der scheidenden EU-Kommission um ihren Präsidenten Jean-Claude Juncker lassen: Sie hat ihre Ankündigung wahr gemacht und die Schaffung eines einheitlichen digitalen Binnenmarktes in den Mittelpunkt ihrer Arbeit gestellt. Doch längst nicht alle Vorschläge haben ihr Ziel erreicht und sind im Interesse der Internetnutzer und der europäischen IT-Wirtschaft.

Wer dazu beitragen will, dass die EU am Ende nicht meistens im Sinne der großen Telekom- und Medienkonzerne sowie der Sicherheitsparanoiker handelt, hat bald die Wahl: Er kann bei den anstehenden Europawahlen am 26. Mai 2019 vor allem solchen Parteien eine Stimme geben, die eine progressive Netzpolitik vertreten. Aber die Entscheidung ist gar nicht so einfach zu treffen. Denn anders als beispielsweise im Bundestag herrscht im Europaparlament kein Fraktionszwang, so dass die Abgeordneten in der Regel individueller abstimmen als in Deutschland.

Wichtige Netzpolitiker nicht mehr vertreten

So haben beispielsweise von den größeren Parteien nur die Abgeordneten von CDU und CSU im vergangenen September geschlossen für das Leistungsschutzrecht und Uploadfilter gestimmt. Die Appelle ihrer eigenen Netzpolitiker aus Bundestag und Bundesregierung verhallten ungehört. Hingegen waren die Vertreter von SPD, FDP und Grünen in dieser Frage gespalten. Lediglich die Linke stimmte geschlossen dagegen. Vor der Wahl kann es daher sinnvoll sein, sich die Wahllisten der Parteien genauer anzusehen. Nicht mehr gewählt werden können in diesem Jahr die Netzpolitiker Jan-Philipp Albrecht von den Grünen, der als Minister nach Schleswig-Holstein gewechselt ist, und Julia Reda von der Piratenpartei.

Da bei den Europawahlen in diesem Jahr noch keine Sperrklausel in Kraft ist, könnten wieder zahlreiche Vertreter von Kleinparteien den Sprung ins Straßburger Parlament schaffen. Für die Piratenpartei tritt der schleswig-holsteinische Datenschutzexperte Patrick Breyer als Spitzenkandidat an und könnte auf Julia Reda folgen. Für die Satirepartie Die Partei könnte Martin Sonneborn sein Mandat verteidigen.

AfD mit antieuropäischem Programm

Stellenmarkt
  1. PROSIS GmbH, verschiedene Standorte
  2. DEHOGA Baden-Württemberg e. V., Stuttgart

Angesichts der aktuellen Umfrageergebnisse könnte zudem eine Partei mit mehr als zehn Abgeordneten ins Parlament kommen, für die weder die Netzpolitik noch die europäische Integration eine besondere Rolle spielen. Auf ihrem Europaparteitag hat die AfD sogar einen Austritt Deutschlands aus der EU ins Spiel gebracht.

Dabei haben die vergangenen fünf Jahre gezeigt, dass die Probleme der Europapolitik in der Regel nicht den europäischen Institutionen anzulasten sind, sondern vor allem den Mitgliedstaaten. Das fing schon damit an, dass die Bundesregierung den früheren EU-Energiekommissar Günther Oettinger unerwartet als neuen Digitalkommissar installierte. Zwar wechselte er nach zwei Jahren ins Haushaltsressort, doch vorher hatte er bereits einen höchst umstrittenen Vorschlag für die EU-Urheberrechtsreform vorgelegt, über den sich die Institutionen fast drei Jahre lang nicht einigen konnten.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Länder üben Druck aus 
  1. 1
  2. 2
  3. 3
  4. 4
  5. 5
  6.  


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-79%) 5,99€
  2. 48,99€
  3. 18,99€
  4. 19,95€

Aki-San 22. Jan 2019

Also bis auf mehr Geoblocking und viel Lobbyarbeit von wenigen Verlegern habe ich nichts...

throgh 18. Jan 2019

Als sei der Kapitalismus tatsächlich überhaupt irgendeine Lösung und nicht einfach nur...

Kirschkuchen 18. Jan 2019

...puh, und ich dachte schon...! Na dann ist ja nicht so schlimm.


Folgen Sie uns
       


Nintendo Ring Fit Adventure angespielt

Mit Ring Fit Adventure können Spieler auf der Nintendo Switch einen Drachen bekämpfen - und dabei gleichzeitig Sport machen.

Nintendo Ring Fit Adventure angespielt Video aufrufen
Interview: Die Liebe für den Flight Simulator war immer da
Interview
"Die Liebe für den Flight Simulator war immer da"

Die prozedural erstellte Erde, der Quellcode vom letzten MS-Flugsimulator und eine Gemeinsamkeit mit Star Citizen: Golem.de hat mit Jörg Neumann über Technik und das Fliegen gesprochen. Neumann leitet bei Microsoft die Entwicklung des Flight Simulator.
Ein Interview von Peter Steinlechner

  1. Flug-Simulation Microsoft bereitet Alphatest des Flight Simulator vor
  2. Microsoft Neuer Flight Simulator soll Fokus auf Simulation legen

Macbook Pro 16 Zoll im Test: Ein Schritt zurück sind zwei Schritte nach vorn
Macbook Pro 16 Zoll im Test
Ein Schritt zurück sind zwei Schritte nach vorn

Keine Butterfly-Tastatur mehr, eine physische Escape-Taste, dünnere Displayränder: Es scheint, als habe Apple beim Macbook Pro 16 doch auf das Feedback der Nutzer gehört und ist einen Schritt zurückgegangen. Golem.de hat sich angeschaut, ob sich die Änderungen auch lohnen.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Audioprobleme Knackgeräusche beim neuen Macbook Pro 16 Zoll
  2. iFixit Kleber und Nieten im neuen Macbook Pro 16 Zoll
  3. Macbook Pro Apple gibt fehlerhafte Butterfly-Tastatur auf

Smarter Akku-Lautsprecher im Praxistest: Bose zeigt Sonos, wie es geht
Smarter Akku-Lautsprecher im Praxistest
Bose zeigt Sonos, wie es geht

Der Portable Home Speaker ist Boses erster smarter Lautsprecher mit Akkubetrieb. Aus dem kompakten Gehäuse wird ein toller Klang und eine lange Akkulaufzeit geholt. Er kann anders als der Sonos Move sinnvoll als smarter Lautsprecher verwendet werden. Ganz ohne Schwächen ist er aber nicht.
Ein Praxistest von Ingo Pakalski

  1. ANC-Kopfhörer Bose macht die Noise Cancelling Headphones 700 besser
  2. Anti-Schnarch-Kopfhörer Bose stellt Sleepbuds wegen Qualitätsmängeln ein
  3. Noise Cancelling Headphones 700 im Test Boses bester ANC-Kopfhörer sticht Sony vielfach aus

    •  /