Abo
  • Services:

Statt Begnadigung: Snowdens Aufenthalt in Russland verlängert

Im Gegensatz zu Chelsea Manning ist der Whistleblower Edward Snowden von US-Präsident Barack Obama nicht begnadigt worden. Dennoch gibt es für ihn eine gute Nachricht.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Edward Snowden kanne einige Jahre länger in Russland bleiben.
Edward Snowden kanne einige Jahre länger in Russland bleiben. (Bild: Frederick Florin/AFP/Getty Images)

Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden darf noch "ein paar Jahre" länger in Russland bleiben. Das hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Dienstagabend auf ihrer Facebook-Seite geschrieben. Sie reagierte damit auf die angebliche Forderung des früheren CIA-Mitarbeiters Michael Morell, Russlands Präsident Wladimir Putin solle als "Geschenk" zur Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump den Whistleblower ausliefern.

Stellenmarkt
  1. abilex GmbH, Berlin
  2. BWI GmbH, Bonn, Meckenheim

Wörtlich schrieb Sacharowa: "Er weiß nicht, dass die Aufenthaltsgenehmigung für Snowden in Russland gerade um ein paar Jahre verlängert worden ist." In mehreren deutschsprachigen Medien war von "zwei Jahren" die Rede, was aus dem Zitat jedoch nicht hervorgeht. Zuletzt war Snowdens Aufenthalt im August 2014 um drei Jahre verlängert worden. Diese Erlaubnis wäre im kommenden Sommer ausgelaufen.

Snowden nicht begnadigt

Snowden ist im Juni 2013 auf seiner Flucht aus den USA in Russland gestrandet. Zuvor hatte er in Hongkong mehreren Journalisten umfangreiche Unterlagen des US-Geheimdienstes NSA übergeben. In Deutschland streiten sich die große Koalition und die Opposition seit Jahren über die Frage, ob Snowden durch den NSA-Ausschuss in Berlin vernommen werden könnte. Bislang hat die Bundesregierung eine eindeutige Antwort auf die Frage verweigert, ob Snowden nach seiner Einreise nach Deutschland festgenommen und an die USA ausgeliefert würde. Zuletzt scheiterte der Versuch von Linke und Grüne, die Regierung mit Hilfe des BGH zu einer förmlichen Amtshilfe aufzufordern.

Anders als im Falle der Wikileaks-Informantin Chelsea Manning hat US-Präsident Barack Obama seine letzten Amtstage nicht dazu genutzt, um Snowden zu begnadigen. "Herr Snowden hat sich in die Arme eines Feindes begeben und Asyl in einem Land gesucht, das zuletzt konzertierte Aktionen unternommen hat, um das Vertrauen in unsere Demokratie zu schwächen", zitierte die New York Times einen Sprecher des Weißen Hauses.

Nachtrag vom 18. Januar 2017, 17:42 Uhr

Der russische Anwalt Snowdens, Anatoli Kutscherena, bestätigte die Verlängerung des Aufenthalts um drei Jahre. "Er hat jetzt eine Genehmigung bis 2020", sagte Kutscherena am Mittwoch der Agentur Tass in Moskau. Der Anwalt hält es zudem für möglich, dass Snowden bald einen russischen Pass bekommen könnte. "In naher Zukunft kann er einen Antrag auf die russische Staatsbürgerschaft stellen", sagte er. Sollte Snowden sich länger als fünf Jahre in Russland aufhalten, hätte er Anspruch darauf. "Die Entscheidung muss er aber ganz alleine treffen." Snowden befindet sich seit dreieinhalb Jahren in Russland.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Outlander, House of Cards)
  2. 9,99€
  3. (2 Monate Sky Ticket für nur 4,99€)

bombinho 19. Jun 2017

Da stellt sich erst einmal die Frage, ob nicht doch bereits ein Verfahren stattgefunden...

slead 19. Jan 2017

Snowden gehört halt nicht 'dazu'... Gesetze gibt es nur für Joe Average oder jene die bei...

dbettac 19. Jan 2017

Warum sollten sie? Im Gegensatz zu Deinen anderen Beispielen ist Snowden nicht mehr...

Moe479 19. Jan 2017

russland ist eher immernoch der feind, die einzige greifbare nation, die neben dem sich...

slead 18. Jan 2017

Aber die Leute auf der Krim durften doch frei wählen von wem sie unterdrückt werden...


Folgen Sie uns
       


Das Abschlussgespräch zur E3 2018 (Analyse, Einordnung, Zuschauerfragen) - Live

Im Abschlussgespräch zur E3 2018 berichten die Golem.de-Redakteure Peter Steinlechner und Michael Wieczorek von ihren Eindrücken der Messe, analysieren die Auswirkungen auf die Branche und beantworten die Fragen der Zuschauer.

Das Abschlussgespräch zur E3 2018 (Analyse, Einordnung, Zuschauerfragen) - Live Video aufrufen
Automatisiertes Fahren: Der schwierige Weg in den selbstfahrenden Stau
Automatisiertes Fahren
Der schwierige Weg in den selbstfahrenden Stau

Der Staupilot im neuen Audi A8 soll der erste Schritt auf dem Weg zum hochautomatisierten Fahren sein. Doch die Verhandlungen darüber, was solche Autos können müssen, sind sehr kompliziert. Und die Tests stellen Audi vor große Herausforderungen.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Autonomes Fahren Ford will lieber langsam sein
  2. Navya Mainz testet autonomen Bus am Rheinufer
  3. Drive-by-wire Schaeffler kauft Lenktechnik für autonomes Fahren

Raumfahrt: Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa
Raumfahrt
Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa

Die neuen Raumschiffe von Boeing und SpaceX verspäten sich und werden wohl erst 2020 mit Crew fliegen. Die Aufsichtsbehörde der US-Regierung sieht einen Teil der Schuld beim Chaos im Nasa-Management.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Parker Solar Probe Sonnen-Sonde der Nasa erfolgreich gestartet
  2. Parker Solar Probe Nasa verschiebt Start seiner Sonnen-Sonde
  3. Raumfahrt Die neuen Astronauten für SpaceX und Boeing

Matebook X Pro im Test: Huaweis zweites Notebook ist klasse
Matebook X Pro im Test
Huaweis zweites Notebook ist klasse

Mit dem Matebook X Pro veröffentlicht Huawei sein zweites Ultrabook. Das schlanke Gerät überzeugt durch ein gutes Display, flotte Hardware samt dedizierter Grafikeinheit, clevere Kühlung und sinnvolle Anschlüsse. Nur die eigenwillig positionierte Webcam halten wir für fragwürdig.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Android Huawei stellt zwei neue Tablets mit 10-Zoll-Displays vor
  2. Smartphones Huawei will Ende 2019 Nummer 1 werden
  3. Handelskrieg Huawei-Chef kritisiert Rückständigkeit in den USA

    •  /