Statt Begnadigung: Snowdens Aufenthalt in Russland verlängert

Im Gegensatz zu Chelsea Manning ist der Whistleblower Edward Snowden von US-Präsident Barack Obama nicht begnadigt worden. Dennoch gibt es für ihn eine gute Nachricht.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Edward Snowden kanne einige Jahre länger in Russland bleiben.
Edward Snowden kanne einige Jahre länger in Russland bleiben. (Bild: Frederick Florin/AFP/Getty Images)

Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden darf noch "ein paar Jahre" länger in Russland bleiben. Das hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Dienstagabend auf ihrer Facebook-Seite geschrieben. Sie reagierte damit auf die angebliche Forderung des früheren CIA-Mitarbeiters Michael Morell, Russlands Präsident Wladimir Putin solle als "Geschenk" zur Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump den Whistleblower ausliefern.

Stellenmarkt
  1. Expertinnen bzw. Experten Qualitätssicherung Softwareentwicklung (w/m/d)
    Statistisches Bundesamt, Wiesbaden
  2. Software & Data Engineer / Machine Learning Engineer (m/w/d)
    h.a.l.m. elektronik GmbH, Frankfurt
Detailsuche

Wörtlich schrieb Sacharowa: "Er weiß nicht, dass die Aufenthaltsgenehmigung für Snowden in Russland gerade um ein paar Jahre verlängert worden ist." In mehreren deutschsprachigen Medien war von "zwei Jahren" die Rede, was aus dem Zitat jedoch nicht hervorgeht. Zuletzt war Snowdens Aufenthalt im August 2014 um drei Jahre verlängert worden. Diese Erlaubnis wäre im kommenden Sommer ausgelaufen.

Snowden nicht begnadigt

Snowden ist im Juni 2013 auf seiner Flucht aus den USA in Russland gestrandet. Zuvor hatte er in Hongkong mehreren Journalisten umfangreiche Unterlagen des US-Geheimdienstes NSA übergeben. In Deutschland streiten sich die große Koalition und die Opposition seit Jahren über die Frage, ob Snowden durch den NSA-Ausschuss in Berlin vernommen werden könnte. Bislang hat die Bundesregierung eine eindeutige Antwort auf die Frage verweigert, ob Snowden nach seiner Einreise nach Deutschland festgenommen und an die USA ausgeliefert würde. Zuletzt scheiterte der Versuch von Linke und Grüne, die Regierung mit Hilfe des BGH zu einer förmlichen Amtshilfe aufzufordern.

Anders als im Falle der Wikileaks-Informantin Chelsea Manning hat US-Präsident Barack Obama seine letzten Amtstage nicht dazu genutzt, um Snowden zu begnadigen. "Herr Snowden hat sich in die Arme eines Feindes begeben und Asyl in einem Land gesucht, das zuletzt konzertierte Aktionen unternommen hat, um das Vertrauen in unsere Demokratie zu schwächen", zitierte die New York Times einen Sprecher des Weißen Hauses.

Nachtrag vom 18. Januar 2017, 17:42 Uhr

Der russische Anwalt Snowdens, Anatoli Kutscherena, bestätigte die Verlängerung des Aufenthalts um drei Jahre. "Er hat jetzt eine Genehmigung bis 2020", sagte Kutscherena am Mittwoch der Agentur Tass in Moskau. Der Anwalt hält es zudem für möglich, dass Snowden bald einen russischen Pass bekommen könnte. "In naher Zukunft kann er einen Antrag auf die russische Staatsbürgerschaft stellen", sagte er. Sollte Snowden sich länger als fünf Jahre in Russland aufhalten, hätte er Anspruch darauf. "Die Entscheidung muss er aber ganz alleine treffen." Snowden befindet sich seit dreieinhalb Jahren in Russland.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Ubisoft
Avatar statt Assassin's Creed

E3 2021 Als wichtigste Neuheit hat Ubisoft ein Spiel auf Basis von Avatar vorgestellt - und Assassin's Creed muss mit Valhalla in die Verlängerung.

Ubisoft: Avatar statt Assassin's Creed
Artikel
  1. Fifa, Battlefield und Co.: Der EA-Hack startete mit Cookies für 10 US-Dollar
    Fifa, Battlefield und Co.
    Der EA-Hack startete mit Cookies für 10 US-Dollar

    Die Hacking-Gruppe erklärt dem Magazin Motherboard Schritt für Schritt, wie der Hack auf EA gelang. Die primäre Fehlerquelle: der Mensch.

  2. Extraction: Rainbow Six und der Kampf gegen Außerirdische
    Extraction
    Rainbow Six und der Kampf gegen Außerirdische

    E3 2021 Es ist ein ungewöhnlicher Ableger für Siege: Ubisoft hat Rainbow Six Extraction vorgestellt, das auf den Kampf gegen KI-Aliens setzt.

  3. Onlinetickets: 17-Jähriger betrügt Bahn um 270.000 Euro
    Onlinetickets
    17-Jähriger betrügt Bahn um 270.000 Euro

    Mit illegal erworbenen Onlinetickets soll ein 17-Jähriger die Bahn um 270.000 Euro geprellt haben. Entdeckt wurde er nur durch Zufall.

bombinho 19. Jun 2017

Da stellt sich erst einmal die Frage, ob nicht doch bereits ein Verfahren stattgefunden...

slead 19. Jan 2017

Snowden gehört halt nicht 'dazu'... Gesetze gibt es nur für Joe Average oder jene die bei...

dbettac 19. Jan 2017

Warum sollten sie? Im Gegensatz zu Deinen anderen Beispielen ist Snowden nicht mehr...

Moe479 19. Jan 2017

russland ist eher immernoch der feind, die einzige greifbare nation, die neben dem sich...

slead 18. Jan 2017

Aber die Leute auf der Krim durften doch frei wählen von wem sie unterdrückt werden...


Folgen Sie uns
       


  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • Alternate (u. a. MSI Optix 27" WQHD/165 Hz 315,99€ und Fractal Design Vector RS Blackout Dark TG 116,89€) • Corsair Hydro H80i V2 RGB 73,50€ • Apple iPad 10.2 389€ • Razer Book 13 1.158,13€ • Fractal Design Define S2 Black 99,90€ • Intel i9-11900 379€ • EPOS Sennheiser GSP 600 149€ [Werbung]
    •  /