Abo
  • Services:

Statt Begnadigung: Snowdens Aufenthalt in Russland verlängert

Im Gegensatz zu Chelsea Manning ist der Whistleblower Edward Snowden von US-Präsident Barack Obama nicht begnadigt worden. Dennoch gibt es für ihn eine gute Nachricht.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Edward Snowden kanne einige Jahre länger in Russland bleiben.
Edward Snowden kanne einige Jahre länger in Russland bleiben. (Bild: Frederick Florin/AFP/Getty Images)

Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden darf noch "ein paar Jahre" länger in Russland bleiben. Das hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Dienstagabend auf ihrer Facebook-Seite geschrieben. Sie reagierte damit auf die angebliche Forderung des früheren CIA-Mitarbeiters Michael Morell, Russlands Präsident Wladimir Putin solle als "Geschenk" zur Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump den Whistleblower ausliefern.

Stellenmarkt
  1. regiocom consult GmbH, Magdeburg
  2. FES Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH, Frankfurt am Main

Wörtlich schrieb Sacharowa: "Er weiß nicht, dass die Aufenthaltsgenehmigung für Snowden in Russland gerade um ein paar Jahre verlängert worden ist." In mehreren deutschsprachigen Medien war von "zwei Jahren" die Rede, was aus dem Zitat jedoch nicht hervorgeht. Zuletzt war Snowdens Aufenthalt im August 2014 um drei Jahre verlängert worden. Diese Erlaubnis wäre im kommenden Sommer ausgelaufen.

Snowden nicht begnadigt

Snowden ist im Juni 2013 auf seiner Flucht aus den USA in Russland gestrandet. Zuvor hatte er in Hongkong mehreren Journalisten umfangreiche Unterlagen des US-Geheimdienstes NSA übergeben. In Deutschland streiten sich die große Koalition und die Opposition seit Jahren über die Frage, ob Snowden durch den NSA-Ausschuss in Berlin vernommen werden könnte. Bislang hat die Bundesregierung eine eindeutige Antwort auf die Frage verweigert, ob Snowden nach seiner Einreise nach Deutschland festgenommen und an die USA ausgeliefert würde. Zuletzt scheiterte der Versuch von Linke und Grüne, die Regierung mit Hilfe des BGH zu einer förmlichen Amtshilfe aufzufordern.

Anders als im Falle der Wikileaks-Informantin Chelsea Manning hat US-Präsident Barack Obama seine letzten Amtstage nicht dazu genutzt, um Snowden zu begnadigen. "Herr Snowden hat sich in die Arme eines Feindes begeben und Asyl in einem Land gesucht, das zuletzt konzertierte Aktionen unternommen hat, um das Vertrauen in unsere Demokratie zu schwächen", zitierte die New York Times einen Sprecher des Weißen Hauses.

Nachtrag vom 18. Januar 2017, 17:42 Uhr

Der russische Anwalt Snowdens, Anatoli Kutscherena, bestätigte die Verlängerung des Aufenthalts um drei Jahre. "Er hat jetzt eine Genehmigung bis 2020", sagte Kutscherena am Mittwoch der Agentur Tass in Moskau. Der Anwalt hält es zudem für möglich, dass Snowden bald einen russischen Pass bekommen könnte. "In naher Zukunft kann er einen Antrag auf die russische Staatsbürgerschaft stellen", sagte er. Sollte Snowden sich länger als fünf Jahre in Russland aufhalten, hätte er Anspruch darauf. "Die Entscheidung muss er aber ganz alleine treffen." Snowden befindet sich seit dreieinhalb Jahren in Russland.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 899€
  2. täglich neue Deals bei Alternate.de

bombinho 19. Jun 2017

Da stellt sich erst einmal die Frage, ob nicht doch bereits ein Verfahren stattgefunden...

slead 19. Jan 2017

Snowden gehört halt nicht 'dazu'... Gesetze gibt es nur für Joe Average oder jene die bei...

dbettac 19. Jan 2017

Warum sollten sie? Im Gegensatz zu Deinen anderen Beispielen ist Snowden nicht mehr...

Moe479 19. Jan 2017

russland ist eher immernoch der feind, die einzige greifbare nation, die neben dem sich...

slead 18. Jan 2017

Aber die Leute auf der Krim durften doch frei wählen von wem sie unterdrückt werden...


Folgen Sie uns
       


Google Pixel 3 XL - Test

Das Pixel 3 XL ist eines von zwei neuen Smartphones von Google. Das Gerät soll dank Algorithmen besonders gute Fotos machen - in unserem Test kann Google dieses Versprechen aber nur bedingt halten.

Google Pixel 3 XL - Test Video aufrufen
Norsepower: Stahlsegel helfen der Umwelt und sparen Treibstoff
Norsepower
Stahlsegel helfen der Umwelt und sparen Treibstoff

Der erste Test war erfolgreich: Das finnische Unternehmen Norsepower hat zwei weitere Schiffe mit Rotorsails ausgestattet. Der erste Neubau mit dem Windhilfsantrieb ist in Planung. Neue Regeln der Seeschifffahrtsorganisation könnten bewirken, dass künftig mehr Schiffe saubere Antriebe bekommen.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Car2X Volkswagen will Ampeln zuhören
  2. Innotrans Die Schiene wird velosicher
  3. Logistiktram Frankfurt liefert Pakete mit Straßenbahn aus

Galaxy A9 im Hands on: Samsung bietet vier
Galaxy A9 im Hands on
Samsung bietet vier

Samsung erhöht die Anzahl der Kameras bei seinen Smartphones weiter: Das Galaxy A9 hat derer vier, zudem ist auch die restliche Ausstattung nicht schlecht. Aus verkaufspsychologischer Sicht könnte die Einstufung in die A-Mittelklasse bei einem Preis von 600 Euro ein Problem sein.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Auftragsfertiger Samsung startet 7LPP-Herstellung mit EUV
  2. Galaxy A9 Samsung stellt Smartphone mit vier Hauptkameras vor
  3. Galaxy J4+ und J6+ Samsung stellt neue Smartphones im Einsteigerbereich vor

Neuer Echo Dot im Test: Amazon kann doch gute Mini-Lautsprecher bauen
Neuer Echo Dot im Test
Amazon kann doch gute Mini-Lautsprecher bauen

Echo Dot steht bisher für muffigen, schlechten Klang. Mit dem neuen Modell zeigt Amazon, dass es doch gute smarte Mini-Lautsprecher mit dem Alexa-Sprachassistenten bauen kann, die sogar gegen die Konkurrenz von Google ankommen.
Ein Test von Ingo Pakalski


      •  /