Abo
  • Services:

Statt Begnadigung: Snowdens Aufenthalt in Russland verlängert

Im Gegensatz zu Chelsea Manning ist der Whistleblower Edward Snowden von US-Präsident Barack Obama nicht begnadigt worden. Dennoch gibt es für ihn eine gute Nachricht.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Edward Snowden kanne einige Jahre länger in Russland bleiben.
Edward Snowden kanne einige Jahre länger in Russland bleiben. (Bild: Frederick Florin/AFP/Getty Images)

Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden darf noch "ein paar Jahre" länger in Russland bleiben. Das hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Dienstagabend auf ihrer Facebook-Seite geschrieben. Sie reagierte damit auf die angebliche Forderung des früheren CIA-Mitarbeiters Michael Morell, Russlands Präsident Wladimir Putin solle als "Geschenk" zur Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump den Whistleblower ausliefern.

Stellenmarkt
  1. Neun Zeichen GmbH, Berlin
  2. ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Bonn

Wörtlich schrieb Sacharowa: "Er weiß nicht, dass die Aufenthaltsgenehmigung für Snowden in Russland gerade um ein paar Jahre verlängert worden ist." In mehreren deutschsprachigen Medien war von "zwei Jahren" die Rede, was aus dem Zitat jedoch nicht hervorgeht. Zuletzt war Snowdens Aufenthalt im August 2014 um drei Jahre verlängert worden. Diese Erlaubnis wäre im kommenden Sommer ausgelaufen.

Snowden nicht begnadigt

Snowden ist im Juni 2013 auf seiner Flucht aus den USA in Russland gestrandet. Zuvor hatte er in Hongkong mehreren Journalisten umfangreiche Unterlagen des US-Geheimdienstes NSA übergeben. In Deutschland streiten sich die große Koalition und die Opposition seit Jahren über die Frage, ob Snowden durch den NSA-Ausschuss in Berlin vernommen werden könnte. Bislang hat die Bundesregierung eine eindeutige Antwort auf die Frage verweigert, ob Snowden nach seiner Einreise nach Deutschland festgenommen und an die USA ausgeliefert würde. Zuletzt scheiterte der Versuch von Linke und Grüne, die Regierung mit Hilfe des BGH zu einer förmlichen Amtshilfe aufzufordern.

Anders als im Falle der Wikileaks-Informantin Chelsea Manning hat US-Präsident Barack Obama seine letzten Amtstage nicht dazu genutzt, um Snowden zu begnadigen. "Herr Snowden hat sich in die Arme eines Feindes begeben und Asyl in einem Land gesucht, das zuletzt konzertierte Aktionen unternommen hat, um das Vertrauen in unsere Demokratie zu schwächen", zitierte die New York Times einen Sprecher des Weißen Hauses.

Nachtrag vom 18. Januar 2017, 17:42 Uhr

Der russische Anwalt Snowdens, Anatoli Kutscherena, bestätigte die Verlängerung des Aufenthalts um drei Jahre. "Er hat jetzt eine Genehmigung bis 2020", sagte Kutscherena am Mittwoch der Agentur Tass in Moskau. Der Anwalt hält es zudem für möglich, dass Snowden bald einen russischen Pass bekommen könnte. "In naher Zukunft kann er einen Antrag auf die russische Staatsbürgerschaft stellen", sagte er. Sollte Snowden sich länger als fünf Jahre in Russland aufhalten, hätte er Anspruch darauf. "Die Entscheidung muss er aber ganz alleine treffen." Snowden befindet sich seit dreieinhalb Jahren in Russland.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (aktuell u. a. Enermax T.B.Silence ADV 120 mm für 9,99€ + Versand)
  2. (u. a. Euro Truck Simulator 2 - Beyond the Baltic Sea (DLC) für 8,99€ und Fortnite - Deep Freeze...
  3. 99€ + Versand (Vergleichspreis ca. 116€ + Versand)
  4. 49,99€ (Bestpreis!)

bombinho 19. Jun 2017

Da stellt sich erst einmal die Frage, ob nicht doch bereits ein Verfahren stattgefunden...

slead 19. Jan 2017

Snowden gehört halt nicht 'dazu'... Gesetze gibt es nur für Joe Average oder jene die bei...

dbettac 19. Jan 2017

Warum sollten sie? Im Gegensatz zu Deinen anderen Beispielen ist Snowden nicht mehr...

Moe479 19. Jan 2017

russland ist eher immernoch der feind, die einzige greifbare nation, die neben dem sich...

slead 18. Jan 2017

Aber die Leute auf der Krim durften doch frei wählen von wem sie unterdrückt werden...


Folgen Sie uns
       


Anthem angespielt

In unserer Vorschau zu Anthem beleuchten wir vor allem, was es abseits vom Ballern in Biowares Shooter zu tun gibt.

Anthem angespielt Video aufrufen
Asana-Gründer im Gespräch: Die Konkurrenz wird es schwer haben, zu uns aufzuschließen
Asana-Gründer im Gespräch
"Die Konkurrenz wird es schwer haben, zu uns aufzuschließen"

Asana ist aktuell recht erfolgreich im Bereich Business-Software - zahlreiche große Unternehmen arbeiten mit der Organisationssuite. Für Mitgründer Justin Rosenstein geht es aber nicht nur ums Geld, sondern auch um die Unternehmenskultur - nicht nur bei Asana selbst.
Ein Interview von Tobias Költzsch


    Begriffe, Architekturen, Produkte: Große Datenmengen in Echtzeit analysieren
    Begriffe, Architekturen, Produkte
    Große Datenmengen in Echtzeit analysieren

    Wer sich auch nur oberflächlich mit Big-Data und Echtzeit-Analyse beschäftigt, stößt schnell auf Begriffe und Lösungen, die sich nicht sofort erschließen. Warum brauche ich eine Nachrichten-Queue und was unterscheidet Apache Hadoop von Kafka? Welche Rolle spielt das in einer Kappa-Architektur?
    Von George Anadiotis


      Android-Smartphone: 10 Jahre in die Vergangenheit in 5 Tagen
      Android-Smartphone
      10 Jahre in die Vergangenheit in 5 Tagen

      Android ist erst zehn Jahre alt, doch die ersten Geräte damit sind schon Technikgeschichte. Wir haben uns mit einem Nexus One in die Zeit zurückversetzt, als Mobiltelefone noch Handys hießen und Nachrichten noch Bällchen zum Leuchten brachten.
      Ein Erfahrungsbericht von Martin Wolf

      1. Sicherheitspatches Android lässt sich per PNG-Datei übernehmen
      2. Google Auf dem Weg zu reinen 64-Bit-Android-Apps
      3. Sicherheitslücke Mit Skype Android-PIN umgehen

        •  /