Abo
  • Services:
Anzeige
Der Bundesadler spiegelt sich in einem Fenster der BND-Zentrale in Berlin.
Der Bundesadler spiegelt sich in einem Fenster der BND-Zentrale in Berlin. (Bild: Soeren Stache/Reuters)

Reporter ohne Grenzen: Verfassungsklage gegen BND-Überwachung eingereicht

Der Bundesadler spiegelt sich in einem Fenster der BND-Zentrale in Berlin.
Der Bundesadler spiegelt sich in einem Fenster der BND-Zentrale in Berlin. (Bild: Soeren Stache/Reuters)

Lässt sich die Internetüberwachung durch den BND gerichtlich stoppen? Reporter ohne Grenzen versucht es nun mit einer weiteren Klage.

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) hat beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen die Überwachungsbefugnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND) eingereicht. "Die Massenüberwachung durch den BND stellt den journalistischen Quellenschutz und damit einen Grundpfeiler der Pressefreiheit in Frage", sagte Vorstandsmitglied Matthias Spielkamp am Donnerstag. Eine Gerichtssprecherin bestätigte den Eingang der Verfassungsklage.

Anzeige

Konkret richtet sich die Beschwerde gegen die sogenannte strategische Fernmeldeaufklärung des BND im Jahr 2013. Reporter ohne Grenzen nimmt an, dass dabei auch eigene E-Mail-Kommunikation mit Journalisten oder anderen Partnern im Ausland erfasst wurde. Das sei unverhältnismäßig und nicht vom Gesetz gedeckt. Journalisten aus autoritären Staaten wie Usbekistan, Aserbaidschan oder China müssten sich darauf verlassen können, dass der Austausch vertraulich bleibe.

Klage vor Bundesverwaltungsgericht gescheitert

Das Bundesverwaltungsgericht hatte eine Klage dagegen im Dezember teilweise abgewiesen. Die Organisation habe nicht nachweisen können, dass sie auch tatsächlich von der Überwachung betroffen gewesen sei, hieß es.

Mitte November hatten auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International und die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) in Karlsruhe eine Klage gegen BND-Befugnisse bei der Überwachung im Ausland eingereicht. Gemeinsam wollen GFF, ROG und andere Partner demnächst außerdem gegen das neue BND-Gesetz klagen.

Die große Koalition von Union und SPD hatte zuletzt die Befugnisse des BND bei der Überwachung von Internetkommunikation in Deutschland neu geregelt. Der Nachrichtendienst erhält damit vollen Zugriff auf Internetknoten wie den DE-CIX in Frankfurt am Main.


eye home zur Startseite
Pjörn 07. Mär 2017

Ist übrigens zum telefonieren und surfen eine ziemlich grandiose Idee.

tha_specializt 06. Mär 2017

Tja ... wie gesagt : mit "Vorstellen" hat das nichts zu tun - das ist Mathematik und...

bombinho 03. Mär 2017

Etwas hakelig zu lesen aber grundsaetzlich richtig. Und da liegt die Kernschwierigkeit...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Isar Kliniken GmbH, München
  2. T-Systems International GmbH, Leinfelden-Echterdingen
  3. Daimler AG, Stuttgart
  4. über Baumann Unternehmensberatung AG, Düsseldorf


Anzeige
Top-Angebote
  1. 499,99€ (Einführungsedition nur für begrenzte Zeit verfügbar!)
  2. 19,97€ (ohne Prime bzw. unter 29€ Einkauf + 3€ Versand)
  3. 99€ für Prime-Mitglieder

Folgen Sie uns
       


  1. Mass Effect

    Bioware erklärt Arbeit an Kampagne von Andromeda für beendet

  2. Kitkat-Werbespot

    Atari verklagt Nestlé wegen angeblichem Breakout-Imitat

  3. Smarter Lautsprecher

    Google Home erhält Bluetooth-Zuspielung und Spotify Free

  4. Reverb

    Smartphone-App aktiviert Alexa auf Zuruf

  5. Bildbearbeitung

    Google-Algorithmus entfernt Wasserzeichen auf Fotos

  6. Ladestationen

    Regierung lehnt Zwangsverkabelung von Tiefgaragen ab

  7. Raspberry Pi

    Raspbian auf Stretch upgedatet

  8. Trotz Förderung

    Breitbandausbau kommt nur schleppend voran

  9. Nvidia

    Keine Volta-basierten Geforces in 2017

  10. Grafikkarte

    Sonnets eGFX Breakaway Box kostet 330 Euro



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Google Home auf Deutsch im Test: "Tut mir leid, ich verstehe das nicht"
Google Home auf Deutsch im Test
"Tut mir leid, ich verstehe das nicht"
  1. Kompatibilität mit Sprachassistenten Trådfri-Update kommt erst im Herbst
  2. Smarte Lampen Ikeas Trådfri wird kompatibel mit Echo, Home und Homekit
  3. Lautsprecher-Assistent Google Home ab 8. August 2017 in Deutschland erhältlich

Mercedes S-Klasse im Test: Das selbstfahrende Auto ist schon sehr nahe
Mercedes S-Klasse im Test
Das selbstfahrende Auto ist schon sehr nahe
  1. Erste Tests Autonome Rollstühle sollen Krankenhäuser erobern
  2. Autonomes Fahren Fiat Chrysler kooperiert mit BMW und Intel
  3. 3M Verkehrsschilder informieren autonom fahrende Autos

LG 34UC89G im Test: Wenn G-Sync und 166 Hertz nicht genug sind
LG 34UC89G im Test
Wenn G-Sync und 166 Hertz nicht genug sind
  1. LG 43UD79-B LG bringt Monitor mit 42,5-Zoll-Panel für vier Signalquellen
  2. Gaming-Monitor Viewsonic XG 2530 im Test 240 Hertz, an die man sich gewöhnen kann
  3. SW271 Benq bringt HDR-Display mit 10-Bit-Panel

  1. Fortsetzung Mass Effect & Ende von ME 3

    Erny | 04:22

  2. Re: Danke Electronic Arts...

    Gucky | 03:43

  3. Re: Gpus noch viel zu langsam.

    Sarkastius | 03:20

  4. Re: Das ist nicht die Aufgabe des Staates

    Sarkastius | 03:07

  5. Re: 10-50MW

    Sarkastius | 02:50


  1. 13:33

  2. 13:01

  3. 12:32

  4. 11:50

  5. 14:38

  6. 12:42

  7. 11:59

  8. 11:21


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel