Abo
  • IT-Karriere:

Reporter ohne Grenzen: Verfassungsklage gegen BND-Überwachung eingereicht

Lässt sich die Internetüberwachung durch den BND gerichtlich stoppen? Reporter ohne Grenzen versucht es nun mit einer weiteren Klage.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Der Bundesadler spiegelt sich in einem Fenster der BND-Zentrale in Berlin.
Der Bundesadler spiegelt sich in einem Fenster der BND-Zentrale in Berlin. (Bild: Soeren Stache/Reuters)

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) hat beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen die Überwachungsbefugnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND) eingereicht. "Die Massenüberwachung durch den BND stellt den journalistischen Quellenschutz und damit einen Grundpfeiler der Pressefreiheit in Frage", sagte Vorstandsmitglied Matthias Spielkamp am Donnerstag. Eine Gerichtssprecherin bestätigte den Eingang der Verfassungsklage.

Stellenmarkt
  1. WERTGARANTIE Group, Hannover
  2. Stadt Bochum, Bochum

Konkret richtet sich die Beschwerde gegen die sogenannte strategische Fernmeldeaufklärung des BND im Jahr 2013. Reporter ohne Grenzen nimmt an, dass dabei auch eigene E-Mail-Kommunikation mit Journalisten oder anderen Partnern im Ausland erfasst wurde. Das sei unverhältnismäßig und nicht vom Gesetz gedeckt. Journalisten aus autoritären Staaten wie Usbekistan, Aserbaidschan oder China müssten sich darauf verlassen können, dass der Austausch vertraulich bleibe.

Klage vor Bundesverwaltungsgericht gescheitert

Das Bundesverwaltungsgericht hatte eine Klage dagegen im Dezember teilweise abgewiesen. Die Organisation habe nicht nachweisen können, dass sie auch tatsächlich von der Überwachung betroffen gewesen sei, hieß es.

Mitte November hatten auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International und die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) in Karlsruhe eine Klage gegen BND-Befugnisse bei der Überwachung im Ausland eingereicht. Gemeinsam wollen GFF, ROG und andere Partner demnächst außerdem gegen das neue BND-Gesetz klagen.

Die große Koalition von Union und SPD hatte zuletzt die Befugnisse des BND bei der Überwachung von Internetkommunikation in Deutschland neu geregelt. Der Nachrichtendienst erhält damit vollen Zugriff auf Internetknoten wie den DE-CIX in Frankfurt am Main.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 38,99€
  2. 2,99€
  3. (-81%) 0,75€
  4. (-55%) 5,40€

Pjörn 07. Mär 2017

Ist übrigens zum telefonieren und surfen eine ziemlich grandiose Idee.

tha_specializt 06. Mär 2017

Tja ... wie gesagt : mit "Vorstellen" hat das nichts zu tun - das ist Mathematik und...

bombinho 03. Mär 2017

Etwas hakelig zu lesen aber grundsaetzlich richtig. Und da liegt die Kernschwierigkeit...


Folgen Sie uns
       


B-all One für Magic Leap - Gameplay

Ein Squash-Spiel zeigt, wie gut bei Magic Leap das Mapping der Umgebung und das Tracking unserer Position klappt.

B-all One für Magic Leap - Gameplay Video aufrufen
Chromium: Der neue Edge-Browser könnte auch Chrome besser machen
Chromium
Der neue Edge-Browser könnte auch Chrome besser machen

Build 2019 Wie sieht die Zukunft des Edge-Browsers aus und was will Microsoft zum Chromium-Projekt beitragen? Im Gespräch mit Golem.de gibt das Unternehmen die vage Aussicht auf einen Release für Linux und Verbesserungen in Google Chrome. Bis dahin steht viel Arbeit an.
Von Oliver Nickel

  1. Browser Edge auf Chromium-Basis wird Netflix in 4K unterstützen
  2. Browser Microsoft lässt nur Facebook auf Flash-Whitelist in Edge
  3. Microsoft-Browser Edge bekommt Chromium-Herz

Katamaran Energy Observer: Kaffee zu kochen heißt, zwei Minuten später anzukommen
Katamaran Energy Observer
Kaffee zu kochen heißt, zwei Minuten später anzukommen

Schiffe müssen keine Dreckschleudern sein: Victorien Erussard und Jérôme Delafosse haben ein Boot konstruiert, das ohne fossilen Treibstoff auskommt. Es kann sogar auf hoher See selbst Treibstoff aus Meerwasser gewinnen. Auf ihrer Tour um die Welt wirbt die Energy Observer für erneuerbare Energien.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Umweltschutz Kanäle in NRW bekommen Ladesäulen für Binnenschiffe
  2. Transport DLR plant Testfeld für autonome Schiffe in Brandenburg
  3. C-Enduro Britische Marine testet autonomes Wasserfahrzeug

Lightyear One: Luxus-Elektroauto fährt auch mit Solarstrom
Lightyear One
Luxus-Elektroauto fährt auch mit Solarstrom

Ein niederländisches Jungunternehmen hat ein ungewöhnliches Fahrzeug entwickelt, das Luxus und Umweltfreundlichkeit kombiniert. Solarzellen auf dem Dach erhöhen die Reichweite um bis zu 220 Kilometer.
Von Wolfgang Kempkens

  1. EZ-Pod Renault-Miniauto soll Stadtverkehr in Kolonne fahren
  2. Elektromobilität EnBW will weitere 2.000 Schnellladepunkte errichten
  3. Elektromobilität Verkehrsminister will Elektroautos länger und mehr fördern

    •  /