Abo
  • Services:

Dienstleistungsabkommen: Greenpeace sieht Datenschutz durch TiSA in Gefahr

Schadet das geplante Dienstleistungsabkommen TiSA dem Datenschutz? Dieser Ansicht sind Greenpeace und Netzpolitik.org. Nach der Wahl von Donald Trump ist allerdings unsicher, ob das umstrittene Abkommen überhaupt kommt.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Greenpeace warnt vor dem Dienstleistungsabkommen TiSA.
Greenpeace warnt vor dem Dienstleistungsabkommen TiSA. (Bild: Greenpeace)

Greenpeace sieht europäische Datenschutz- und Verbraucherrechte in den Verhandlungen zum internationalen Dienstleistungsabkommen TiSA gefährdet. Zusammen mit dem Portal Netzpolitik.org veröffentlichte die Umweltschutzorganisation am Freitag vertrauliche Dokumente aus der bisher vorletzten TiSA-Verhandlungsrunde im September. Darin würden Unternehmen weitrechende Rechte und Einflussnahmen zulasten der Verbraucher und des Datenschutzes eingeräumt, sagte Jürgen Knirsch, Handelsexperte von Greenpeace.

Stellenmarkt
  1. SEG Automotive Germany GmbH, Stuttgart-Weilimdorf
  2. INSYS MICROELECTRONICS GmbH, Regensburg

Das geplante Trade in Services Agreement (TiSA) wurde bislang zwischen 50 Staaten einschließlich der USA und der Länder der Europäischen Union verhandelt. Es sollte eigentlich im Dezember als völkerrechtlicher Vertrag vereinbart werden. Ob TiSA überhaupt noch abgeschlossen wird, ist inzwischen allerdings unklar. US-Wahlsieger Donald Trump hatte angekündigt, an seinem ersten Tag als US-Präsident aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP auszusteigen. Das Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU liegt ebenfalls auf Eis. Und eine am 5. und 6. Dezember in Genf geplante Konferenz der Wirtschaftsminister, auf der TiSA verabschiedet werden solle, wurde abgesagt.

"Der Datenschutz wird auf dem Altar des Freihandels geopfert"

Markus Beckedahl, Gründer von Netzpolitik.org, erklärte, er gehe dennoch davon aus, dass TiSA kommen werde, weil die Unternehmen aus den USA massiv von den geplanten Regelungen profitieren würden: "Ich bin nicht davon überzeugt, dass alle Handelsabkommen am Ende sind. Wenn TPP gestoppt wird, dann hat Donald Trump seinen Anhängern einen Skalp gebracht." Alexander Dix, der ehemalige Datenschutzbeauftragte des Landes Berlin, erklärte, es bestehe die Gefahr, dass "der Datenschutz auf dem Altar des Freihandels geopfert wird". Nach den bislang bekanntgewordenen TiSA-Bestimmungen könnten die Datenschutzbeauftragten in Deutschland nicht mehr unabhängig agieren. "Am Ende würden Schiedsgerichte agieren."

Greenpeace befürchtet unter anderem, dass kein Staat mehr verlangen darf, dass Anbieter den Quellcode ihrer Software offenlegen müssen, auch dann nicht, wenn die Programme bei kritischer Infrastruktur eingesetzt werden. Damit könne niemand mehr prüfen, ob Software auch wirklich das tut, was sie vorgibt.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. mit Gutschein: HARDWARE50 (nur für Neukunden, Warenwert 104 - 1.000 Euro)
  2. 915€ + Versand

quantummongo 28. Nov 2016

Das Schiedsgerichte für illegal eingestuft werden.

Spike79 28. Nov 2016

Darf ich Dir eine intime Frage stellen? Was wählt man, wenn man Protestwähler geworden ist?

MrAnderson 27. Nov 2016

Eher ein Umstand, als eine Entscheidung. Aber Egal. Nur, warum soll man, weil es...


Folgen Sie uns
       


iOS 12 angesehen

Das neue iOS 12 bietet Nutzern die Möglichkeit, die Bildschirmzeit besser kontrollieren und einteilen zu können. Auch Siri könnte durch die Kurzbefehle interessanter als bisher werden.

iOS 12 angesehen Video aufrufen
LittleBits Hero Inventor Kit: Die Lizenz zum spaßigen Lernen
LittleBits Hero Inventor Kit
Die Lizenz zum spaßigen Lernen

LittleBits gehört mittlerweile zu den etablierten und erfolgreichen Anbietern für Elektronik-Lehrkästen. Für sein neues Set hat sich der Hersteller eine Lizenz von Marvel Comics gesichert. Versucht LittleBits mit den berühmten Superhelden von Schwächen abzulenken? Wir haben es ausprobiert.
Von Alexander Merz


    WLAN-Standards umbenannt: Ein Schritt nach vorn ist nicht weit genug
    WLAN-Standards umbenannt
    Ein Schritt nach vorn ist nicht weit genug

    Endlich weichen die nervigen Bezeichnungen für WLANs chronologisch sinnvollen. Doch die Wi-Fi Alliance sollte noch einen Schritt weiter gehen.
    Ein IMHO von Oliver Nickel

    1. Wi-Fi 6 WLAN-Standards werden für besseres Verständnis umbenannt
    2. Wifi4EU Fast 19.000 Kommunen wollen kostenloses EU-WLAN
    3. Berlin Bund der Steuerzahler gegen freies WLAN

    Kaufberatung: Der richtige smarte Lautsprecher
    Kaufberatung
    Der richtige smarte Lautsprecher

    Der Markt für smarte Lautsprecher wird immer größer. Bei der Entscheidung für ein Gerät sind Kaufpreis und Klang wichtig, ebenso die Wahl für einen digitalen Assistenten: Alexa, Google Assistant oder Siri? Wir geben eine Übersicht.
    Von Ingo Pakalski

    1. Amazon Alexa Echo Sub verhilft Echo-Lautsprechern zu mehr Bass
    2. Beosound 2 Bang & Olufsen bringt smarten Lautsprecher für 2.000 Euro
    3. Google und Amazon Markt für smarte Lautsprecher wächst weiter stark

      •  /