Abo
  • Services:
Anzeige
Greenpeace warnt vor dem Dienstleistungsabkommen TiSA.
Greenpeace warnt vor dem Dienstleistungsabkommen TiSA. (Bild: Greenpeace)

Dienstleistungsabkommen: Greenpeace sieht Datenschutz durch TiSA in Gefahr

Greenpeace warnt vor dem Dienstleistungsabkommen TiSA.
Greenpeace warnt vor dem Dienstleistungsabkommen TiSA. (Bild: Greenpeace)

Schadet das geplante Dienstleistungsabkommen TiSA dem Datenschutz? Dieser Ansicht sind Greenpeace und Netzpolitik.org. Nach der Wahl von Donald Trump ist allerdings unsicher, ob das umstrittene Abkommen überhaupt kommt.

Greenpeace sieht europäische Datenschutz- und Verbraucherrechte in den Verhandlungen zum internationalen Dienstleistungsabkommen TiSA gefährdet. Zusammen mit dem Portal Netzpolitik.org veröffentlichte die Umweltschutzorganisation am Freitag vertrauliche Dokumente aus der bisher vorletzten TiSA-Verhandlungsrunde im September. Darin würden Unternehmen weitrechende Rechte und Einflussnahmen zulasten der Verbraucher und des Datenschutzes eingeräumt, sagte Jürgen Knirsch, Handelsexperte von Greenpeace.

Anzeige

Das geplante Trade in Services Agreement (TiSA) wurde bislang zwischen 50 Staaten einschließlich der USA und der Länder der Europäischen Union verhandelt. Es sollte eigentlich im Dezember als völkerrechtlicher Vertrag vereinbart werden. Ob TiSA überhaupt noch abgeschlossen wird, ist inzwischen allerdings unklar. US-Wahlsieger Donald Trump hatte angekündigt, an seinem ersten Tag als US-Präsident aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP auszusteigen. Das Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU liegt ebenfalls auf Eis. Und eine am 5. und 6. Dezember in Genf geplante Konferenz der Wirtschaftsminister, auf der TiSA verabschiedet werden solle, wurde abgesagt.

"Der Datenschutz wird auf dem Altar des Freihandels geopfert"

Markus Beckedahl, Gründer von Netzpolitik.org, erklärte, er gehe dennoch davon aus, dass TiSA kommen werde, weil die Unternehmen aus den USA massiv von den geplanten Regelungen profitieren würden: "Ich bin nicht davon überzeugt, dass alle Handelsabkommen am Ende sind. Wenn TPP gestoppt wird, dann hat Donald Trump seinen Anhängern einen Skalp gebracht." Alexander Dix, der ehemalige Datenschutzbeauftragte des Landes Berlin, erklärte, es bestehe die Gefahr, dass "der Datenschutz auf dem Altar des Freihandels geopfert wird". Nach den bislang bekanntgewordenen TiSA-Bestimmungen könnten die Datenschutzbeauftragten in Deutschland nicht mehr unabhängig agieren. "Am Ende würden Schiedsgerichte agieren."

Greenpeace befürchtet unter anderem, dass kein Staat mehr verlangen darf, dass Anbieter den Quellcode ihrer Software offenlegen müssen, auch dann nicht, wenn die Programme bei kritischer Infrastruktur eingesetzt werden. Damit könne niemand mehr prüfen, ob Software auch wirklich das tut, was sie vorgibt.


eye home zur Startseite
quantummongo 28. Nov 2016

Das Schiedsgerichte für illegal eingestuft werden.

Spike79 28. Nov 2016

Darf ich Dir eine intime Frage stellen? Was wählt man, wenn man Protestwähler geworden ist?

MrAnderson 27. Nov 2016

Eher ein Umstand, als eine Entscheidung. Aber Egal. Nur, warum soll man, weil es...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. AKDB, München
  2. über JBH-Management- & Personalberatung Herget, keine Angabe
  3. LEDVANCE GmbH, Garching bei München
  4. diconium GmbH, Stuttgart


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 299,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. (u. a. Reign, Person of Interest, Gossip Girl, The Clone Wars)

Folgen Sie uns
       


  1. Minecraft

    Eine Server-Farm für (fast) alle Klötzchenbauer

  2. Kabelnetz

    Unitymedia bringt neue Connect App, Booster und Sprachsuche

  3. PowerVR 9XE/9XM und PowerVR 2NX

    Imagination Technologies bringt eigenen AI-Beschleuniger

  4. Auslastung

    Wenn es Abend wird im Kabelnetz

  5. Milliarden-Deal

    Google kauft Teile der HTC-Smartphone-Sparte

  6. MPEG

    H.265-Nachfolger kann 30 bis 60 Prozent Verbesserung bringen

  7. Liberty Global

    Giga-Standard Docsis 3.1 kommt im ersten Quartal 2018

  8. Apache-Sicherheitslücke

    Optionsbleed bereits 2014 entdeckt und übersehen

  9. Tianhe-2A

    Zweitschnellster Supercomputer wird doppelt so flott

  10. Autonomes Fahren

    Japan testet fahrerlosen Bus auf dem Land



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Apples iPhone X in der Analyse: Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
Apples iPhone X in der Analyse
Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
  1. Face ID Apple erlaubt nur ein Gesicht pro iPhone X
  2. iPhone X Apples iPhone mit randlosem OLED-Display kostet 1.150 Euro
  3. Apple iPhone 8 und iPhone 8 Plus lassen sich drahtlos laden

Metroid Samus Returns im Kurztest: Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin
Metroid Samus Returns im Kurztest
Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin
  1. Doom, Wolfenstein, Minecraft Nintendo kriegt große Namen
  2. Nintendo Das NES Classic Mini kommt 2018 noch einmal auf den Markt
  3. Nintendo Mario verlegt keine Rohre mehr

Galaxy Note 8 im Test: Samsungs teure Dual-Kamera-Premiere
Galaxy Note 8 im Test
Samsungs teure Dual-Kamera-Premiere
  1. Galaxy S8 und Note 8 Bixby-Button lässt sich teilweise deaktivieren
  2. Videos Youtube bringt HDR auf Smartphones
  3. Galaxy Note 8 im Hands on Auch das Galaxy Note sieht jetzt doppelt - für 1.000 Euro

  1. Re: Upload höher als bei DSL?

    Niaxa | 10:47

  2. Re: Cloud! Docker! KI! VR!!!

    Trollversteher | 10:47

  3. Re: "Der Elektrokonzern AEG"

    M.P. | 10:46

  4. Re: Mal was positives.

    Test_The_Rest | 10:45

  5. Re: 50Mbit und guter Ping 24/7/365 Telekom...

    WalterWhite | 10:45


  1. 10:03

  2. 10:00

  3. 09:00

  4. 08:00

  5. 07:10

  6. 07:00

  7. 18:10

  8. 17:45


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel