Abo
  • Services:
Anzeige
Greenpeace warnt vor dem Dienstleistungsabkommen TiSA.
Greenpeace warnt vor dem Dienstleistungsabkommen TiSA. (Bild: Greenpeace)

Dienstleistungsabkommen: Greenpeace sieht Datenschutz durch TiSA in Gefahr

Greenpeace warnt vor dem Dienstleistungsabkommen TiSA.
Greenpeace warnt vor dem Dienstleistungsabkommen TiSA. (Bild: Greenpeace)

Schadet das geplante Dienstleistungsabkommen TiSA dem Datenschutz? Dieser Ansicht sind Greenpeace und Netzpolitik.org. Nach der Wahl von Donald Trump ist allerdings unsicher, ob das umstrittene Abkommen überhaupt kommt.

Greenpeace sieht europäische Datenschutz- und Verbraucherrechte in den Verhandlungen zum internationalen Dienstleistungsabkommen TiSA gefährdet. Zusammen mit dem Portal Netzpolitik.org veröffentlichte die Umweltschutzorganisation am Freitag vertrauliche Dokumente aus der bisher vorletzten TiSA-Verhandlungsrunde im September. Darin würden Unternehmen weitrechende Rechte und Einflussnahmen zulasten der Verbraucher und des Datenschutzes eingeräumt, sagte Jürgen Knirsch, Handelsexperte von Greenpeace.

Anzeige

Das geplante Trade in Services Agreement (TiSA) wurde bislang zwischen 50 Staaten einschließlich der USA und der Länder der Europäischen Union verhandelt. Es sollte eigentlich im Dezember als völkerrechtlicher Vertrag vereinbart werden. Ob TiSA überhaupt noch abgeschlossen wird, ist inzwischen allerdings unklar. US-Wahlsieger Donald Trump hatte angekündigt, an seinem ersten Tag als US-Präsident aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP auszusteigen. Das Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU liegt ebenfalls auf Eis. Und eine am 5. und 6. Dezember in Genf geplante Konferenz der Wirtschaftsminister, auf der TiSA verabschiedet werden solle, wurde abgesagt.

"Der Datenschutz wird auf dem Altar des Freihandels geopfert"

Markus Beckedahl, Gründer von Netzpolitik.org, erklärte, er gehe dennoch davon aus, dass TiSA kommen werde, weil die Unternehmen aus den USA massiv von den geplanten Regelungen profitieren würden: "Ich bin nicht davon überzeugt, dass alle Handelsabkommen am Ende sind. Wenn TPP gestoppt wird, dann hat Donald Trump seinen Anhängern einen Skalp gebracht." Alexander Dix, der ehemalige Datenschutzbeauftragte des Landes Berlin, erklärte, es bestehe die Gefahr, dass "der Datenschutz auf dem Altar des Freihandels geopfert wird". Nach den bislang bekanntgewordenen TiSA-Bestimmungen könnten die Datenschutzbeauftragten in Deutschland nicht mehr unabhängig agieren. "Am Ende würden Schiedsgerichte agieren."

Greenpeace befürchtet unter anderem, dass kein Staat mehr verlangen darf, dass Anbieter den Quellcode ihrer Software offenlegen müssen, auch dann nicht, wenn die Programme bei kritischer Infrastruktur eingesetzt werden. Damit könne niemand mehr prüfen, ob Software auch wirklich das tut, was sie vorgibt.


eye home zur Startseite
quantummongo 28. Nov 2016

Das Schiedsgerichte für illegal eingestuft werden.

Spike79 28. Nov 2016

Darf ich Dir eine intime Frage stellen? Was wählt man, wenn man Protestwähler geworden ist?

MrAnderson 27. Nov 2016

Eher ein Umstand, als eine Entscheidung. Aber Egal. Nur, warum soll man, weil es...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Camelot ITLab GmbH, Mannheim, Köln
  2. Rhein-Main-Verkehrsverbund Servicegesellschaft mbH, Berlin, Potsdam
  3. Daimler AG, Stuttgart
  4. Dentsply Sirona, The Dental Solutions Company, Bens­heim


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. BQ Aquaris X5 für 122,00€)
  2. 81,90€ + 3,99€ Versand (Vergleichspreis CPU ca. 60€ und Kühler 43€)
  3. 59,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Globale SAP-Anwendungsunterstützung durch Outsourcing


  1. HTC D4

    Cog Systems will das sicherste Smartphone der Welt zeigen

  2. Raspberry Pi Zero W

    Zero bekommt WLAN und Bluetooth

  3. Gebäudesteuerung

    Luxusklinik vergaß IT im Netz

  4. Internet.org

    Facebook plant neue Flüge für Solardrohne Aquila

  5. Toughbook CF-33

    Panasonics Detachable blendet mit 1.200 Candela/qm

  6. Handle

    Boston Dynamics baut rollenden Roboter

  7. Leap Motion und Qualcomm

    Drahtloses VR-Headset mit Hand-Tracking ausprobiert

  8. Sandisk iNand 7350

    WD rüstet Speicher für Smartphones auf

  9. Uncharted 4

    34.000 Animationsphasen für ein Action-Adventure

  10. Aneeda und Dial

    Die Nicht-Smartwatch der Telekom wird wohl nicht fertig



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Intel C2000: Weiter Unklarheit zur Häufung von NAS-Ausfällen
Intel C2000
Weiter Unklarheit zur Häufung von NAS-Ausfällen
  1. Super Bowl Lady Gaga singt unter einer Flagge aus Drohnen
  2. Lake Crest Intels Terminator-Chip mit Terabyte-Bandbreite
  3. Compute Card Intel plant Rechnermodul mit USB Type C

XPS 13 (9360) im Test: Wieder ein tolles Ultrabook von Dell
XPS 13 (9360) im Test
Wieder ein tolles Ultrabook von Dell
  1. Die Woche im Video Die Selbstzerstörungssequenz ist aktiviert
  2. XPS 13 Convertible im Hands on Dells 2-in-1 ist kompakter und kaum langsamer

Der große Ultra-HD-Blu-ray-Test (Teil 2): 4K-Hardware ist nichts für Anfänger
Der große Ultra-HD-Blu-ray-Test (Teil 2)
4K-Hardware ist nichts für Anfänger
  1. Der große Ultra-HD-Blu-ray-Test (Teil 1) 4K-Filme verzeihen keine Fehler
  2. Deutsche Verkaufszahlen Unberechtigter Jubel über die UHD-Blu-ray
  3. 4K Blu-ray Sonys erster UHD-Player kommt im Frühjahr 2017

  1. Re: Hardware Tasten Vorteile?

    Svenismus | 13:13

  2. Re: Wunsch: Cinemaware, Psygnosis & Co

    iBarf | 13:12

  3. Multiroom Audio Projekt

    trial@error | 13:10

  4. Re: Gibt es im Microsoft Store etwas außer...

    david_rieger | 13:09

  5. Re: Ist das Problem nicht die Software?

    David64Bit | 13:09


  1. 12:47

  2. 12:21

  3. 12:00

  4. 11:56

  5. 11:53

  6. 11:33

  7. 10:30

  8. 10:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel