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Merkel im NSA-Ausschuss: Was sind eigentlich diese Selektoren, von denen alle reden?

Angela Merkel hat viel Vertrauen - in ihre Beamten und in den BND. Während ihrer Vernehmung im NSA-Untersuchungsausschuss blieb sie vage und verteidigte ihren Satz: "Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht."

Ein Bericht von veröffentlicht am
Angela Merkel wurde im Bundestag als Zeugin vernommen.
Angela Merkel wurde im Bundestag als Zeugin vernommen. (Bild: Gerard Cerles/Getty Images)

Bei ihrer Aussage vor dem NSA-Untersuchungsausschuss hat Bundeskanzlerin Angela Merkel eine detaillierte Kenntnis von Rechtsverstößen durch den Bundesnachrichtendienst zurückgewiesen. Bereits im Vorfeld der Vernehmung hatten die Oppositionsparteien vermutet, dass die Bundeskanzlerin zwischen der Tätigkeit der Nachrichtendienste und ihrer Person eine Art Firewall aufgebaut habe. Intensiv diskutiert wurde auch über die Verhandlungen über ein No-Spy-Abkommen.

Inhalt:
  1. Merkel im NSA-Ausschuss: Was sind eigentlich diese Selektoren, von denen alle reden?
  2. Die Ermessensentscheidung des Ronald Pofalla

In dem rund 40-minütigen Eingangsstatement stellte die Bundeskanzlerin die Chronologie der Ereignisse seit Sommer 2013 aus ihrer Sicht dar. Explizit betonte sie, dass sie nach wie vor zu ihrem Satz: "Ausspionieren unter Freunden, das geht gar nicht", stehe. Diesen bezeichnete sie sowohl als politische Grundüberzeugung als auch als "Trivialität".

Merkel vertraut dem BND

Sie sei zu keinem Zeitpunkt davon ausgegangen, dass der BND selbst gegen Freunde spionieren könne, sagte Merkel. Trotzdem bestünde kein Anlass, dem BND zu misstrauen: "Wenn ich dem BND nicht vertrauen würde, dann könnte ich nicht Bundeskanzlerin sein."

Ohnehin brauche sie keine Geheimdienstberichte über befreundete Staaten, zum Beispiel in Verhandlungen. "Ich finde das absurd. Ich bin gut durch meine Kanzlertätigkeit gekommen, ohne dass ich das wusste. Andere sollten das auch können."

Merkel vertraut den Mitarbeitern

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Während der gesamten Vernehmung sagte Angela Merkel, dass sie den zuständigen Mitarbeitern im Bundeskanzleramt stets vertraut habe und auch nach Bekanntwerden der umstrittenen NSA-Selektoren im Oktober 2014 bis zum darauffolgenden März keine konkreten Nachfragen dazu gestellt habe. "Ich habe mich mit den Selektoren selbst nicht beschäftigt, ich habe nur den Kanzleramtsminister darum gebeten, das zu tun", sagte sie.

Die Ermessensentscheidung des Ronald Pofalla 
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Pjörn 19. Feb 2017

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FreiGeistler 18. Feb 2017

"Wenn ich dem BND nicht vertrauen würde, dann könnte ich nicht Bundeskanzlerin sein." Ah...

plutoniumsulfat 17. Feb 2017

Ja, jeder Vorgesetzte muss alles wissen, zumindest alles, was wichtig ist. Normalerweise...

plutoniumsulfat 17. Feb 2017

Und manchmal kann sich ein Thema auch schon im nächsten Satz völlig anders verhalten....


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