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Politik

Apple erhält Patent auf "Themes"

Anpassbare Oberfläche bald nur noch für MacOS? Apple hat jetzt ein 1998 angemeldetes Patent zugesprochen bekommen, das "Themes", also ein flexibles System zur Änderung der Oberfläche - ein User Interface - umfasst. Apple nennt dies "Multipletheme engine graphical user interface architecture".

Angebot von Napster stößt auf Ablehnung bei Plattenfirmen

Sony bezeichnet Betrag von einer Millarde US-Dollar als viel zu niedrig. Das Angebot von Napster, sowohl den großen als auch den unabhängigen Plattenfirmen innerhalb der nächsten fünf Jahre eine Gesamtsumme von einer Milliarde US-Dollar zu zahlen, um im Gegenzug den Musiktauschdienst weiter betreiben zu dürfen, stößt bei den Plattenfirmen auf wenig Gegenliebe. Vor allem die Höhe der Zahlung erscheint vielen als zu niedrig.

Microsoft beendet Rechtsstreit mit Bristol Technologies

Gründe und Modalitäten der Einigung weitestgehend unbekannt. Bristol Technology und Microsoft haben verkündet, dass man den seit 1998 schwelenden Rechtsstreit zwischen den beiden Unternehmen beigelegt hat. Genaue Details der darauf folgenden Vereinbarung wurden nicht veröffentlicht.

Greenpeace ruft zu Internet-Protest auf

Internetadresse www.zensiert-durch-elf.de geschaltet. Greenpeace will in dem Streit mit dem Ölkonzern TotalFinaElf notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. In dem Streit, bei dem TotalfFinaElf Greenpeace die Nutzung der Internetadresse www.oil-of-elf.de untersagt hat, wird es am 6. März zu einer mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Berlin kommen.

VATM: "Kein funktionsfähiger Wettbewerb im TK-Markt"

Doppelgutachten warnt vor verfrühter Deregulierung. Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) hat heute in Berlin ein von ihm in Auftrag gegebenes Doppelgutachten zur "Marktbeherrschung und Marktabgrenzung auf Telekommunikationsmärkten" vorgestellt. Die Autoren der Studie, Prof. Dr. Hermann-Josef Bunte, Hamburg, und Prof. Dr. Paul J. J. Welfens, Potsdam, kommen übereinstimmend zu dem Ergebnis, dass die DTAG auf den Märkten der Telekommunikation nach wie vor marktbeherrschend sei und darum von einem funktionsfähigen Wettbewerb nicht gesprochen werden könne.

Special: Der Napster-Komplex und die Alternativen

Napster-Alternativen sprießen wie Pilze aus dem Boden. Trotz Bertelsmann-Einstieg geht der Prozess um die Musiktauschbörse weiter. Während die Plattenindustrie auf hohe Schadenersatzzahlungen hofft, stehen schon zahlreiche Napster-Nachfolger in den Startlöchern.

Infomatec verklagt MobilCom

Widerklage wegen nicht abgenommener Surfstations. Die Infomatec IIS AG hat Widerklage auf Schadensersatz gegen die MobilCom AG beim Landgericht Augsburg eingereicht. Aus einem vorläufig ermittelten Gesamtschaden von 9,5 Millionen DM will man zunächst einen Teilbetrag von 4,6 Millionen DM geltend machen.

Explorer-Markenrechtsstreit: Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf lässt Symicron abblitzen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Berufung in Sachen der Marke Explorer zurückgewiesen. Das Gericht nahm zur markenrechtlichen Argumentationen keine Stellung, sondern entschied nach kurzer Beratung, die Berufung der Symicron GmbH, die durch den Anwalt von Gravenreuth vertreten wird, abzuweisen.

Rambus-Patente geraten zunehmend unter Beschuss

Vertrauliche Rambus-Dokumente sorgen für Kontroversen. Während sich die von Rambus angestrengten Patentrechtsklagen gegen Hyundai und Micron in Deutschland noch verzögern, gibt es Neues aus den USA: Das Branchenmagazin Electronic News hat beim US District Court of San Jose erfolgreich auf Veröffentlichung einiger als ehemals vertraulich eingestufter Papiere von Hyundai gedrängt, in der die Anwälte Rambus vorwerfen, die Regeln des Joint Electron Device Engineering Council (JEDEC) mit dem Ziel gebrochen zu haben, weltweit die SDRAM-Urheberrechte an sich zu reißen.
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Die Gewinner des BMWi-Wettbewerbs Vernet stehen fest

Vernet soll deutsche Kryptowirtschaft stärken. Mit dem Wettbewerb "Vernet" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) soll die Entwicklung und Erprobung neuer Sicherheitstechnologien, Standards und Organisationsprinzipien vorangebracht werden, um die Verlässlichkeit von Transaktionen im Internet zu erhöhen. Bei der bis Ende Oktober 2000 befristeten Ausschreibung wurden 48 Vorschläge eingereicht.

Polizei droht Computer-Chaos

Gefahr von Datenverlusten durch Planungsfehler in den Ländern. Die Einführung moderner Datenverarbeitung bei der Polizei, die Bund und Länder bis 2003 rund 1,5 Milliarden DM kostet, droht nach Informationen des Spiegel zum technischen und finanziellen Desaster zu werden.

Mündliche Verhandlung gegen Microsoft live im Internet

ABCNews und C-Span bieten Audio-Stream der Verhandlung an. Der United States Court of Appeals für den District of Columbia hat jetzt im Fall USA gegen Microsoft entschieden, dass die mündliche Verhandlung auf Grund des hohen öffentlichen Interesses live im Internet übertragen wird.

Regierungsparteien halten Flatrate für notwendig

Bundesregierung plant Expertengespräch zur Flatrate. Ein flächendeckend erschwinglicher Zugang zum Internet ist dringend notwendig, um digitale Spaltung der Gesellschaft zu verhindern, das zumindest erklärten heute der bildungs- und forschungspolitische Sprecher und Beauftragte für Neue Medien, Jörg Tauss, der Berichterstatter E-Commerce in der Arbeitsgruppe Wirtschaft, Hubertus Heil, und der Sprecher für Post und Telekommunikation der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Barthel, in Bezug auf die gestern verkündete Einstellung der T-Online-Flatrate. Ein "flächendeckend erschwinglicher Zugang zum Internet ist dringend notwendig, um die digitale Spaltung der Gesellschaft zu verhindern."

Gesetz über elektronische Signaturen verabschiedet

SigG soll schon im Mai 2001 in Kraft treten. Der Bundestag hat am 15. Februar 2001 das neue Signaturgesetz verabschiedet, das das Signaturgesetz von 1997 ablöst und die Sicherheitsinfrastruktur für die elektronischen Signaturen regelt, die der eigenhändigen Unterschrift gleichgestellt werden.

Dubiose Firma ahmt Rechnungen der Gelben Seiten nach

DeTeMedien warnt vor Telefonbuchabzockern. Was auf den ersten Blick wie eine Rechnung der Deutschen Telekom Medien GmbH aussieht, ist auf den zweiten Blick nur ein Angebot, das genauestens zu prüfen ist. Seit Anfang der Woche versucht die Firma DeTeleMedien, Eschborn, im Gewand der DeTeMedien GmbH dem potenziellen Kunden zu suggerieren, dass es sich bei der Rechnungsstellung um einen Eintrag in das Branchentelefonbuch Gelbe Seiten handelt, teilte die DeTeMedien mit.

Gesetzesentwurf zu Rahmenbedingungen im EU-E-Commerce

Neues Signaturgesetz in Sicht. Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr beschlossen, der vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Dr. Werner Müller und von der Bundesministerin der Justiz Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin gemeinsam vorgelegt wurde. Der Gesetzentwurf ist Kernstück eines neuen Rechtsrahmens für die Internetwirtschaft.

Probleme um die Marken SSH und "Secure Shell"

SSH-Erfinder Tatu Ylonen will gegen Markenrechtsverletzungen vorgehen. Der Entwickler der Secure Shell (SSH) Tatu Ylonen bzw. seine Firma SSH Communications Security wollen offenbar gegen die unerlaubte Benutzung ihrer Marken SSH und Secure Shell vorgehen. Davon betroffen ist auch die freie SSH-Implementierung OpenSSH.

Lycos Europe: Klage von Massmarket-Aktionären unberechtigt

Keine Verpflichtungen aus der eingereichten Klage erwartet. Am 23. Oktober 2000 hatte Lycos Europe die Übernahme des europäischen Internet-Portals Spray Network von der schwedischen Venture-Capital-Gesellschaft Spray Ventures abgeschlossen. Mit dieser Übernahme hatte Lycos Europe zugleich die norwegische Pinna Massmarket erworben, die kurz zuvor von Spray Network gekauft worden war.

Rambus - Klage in Deutschland verschoben

Verschiebung auf Grund verfahrensrechtlicher Gründe. Der mit Spannung erwartete Verfahrensbeginn der von Rambus angestrengten Patentrechtsklagen gegen die deutschen Niederlassungen der Speicherhersteller Micron und Hyundai verzögert sich. Laut Rambus sind daran Verfahrensfragen schuld, die von den Gegnern zur Sprache gebracht wurden.

Reg TP: Der "Flaschenhals"-Ortsnetzzugang besteht weiterhin

Reg-TP-Jahresabschluss-Bericht 2000: Die Wachstumsdynamik hält an. Der neue Präsident der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post, Matthias Kurth, stellte heute in Bonn den Jahresabschluss-Bericht 2000 der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post vor. "Drei Haupttrends kennzeichnen das zurückliegende Jahr 2000 und die voraussehbare Zukunft. Die Wachstumsdynamik hält an, die Wettbewerbsorientierung trägt Früchte und der 'Flaschenhals'-Ortsnetzzugang besteht weiterhin", so Kurth.

Lüfterhersteller Sunonwealth verklagt Creative und NVidia

Grund: Patentrechtsverletzung durch konkurrierenden Lüfterhersteller. Der Lüfterhersteller Sunonwealth hat eine Patentrechtsklage gegen Creative Labs, Creative Technology und NVidia im US-Bezirksgericht von Los Angeles eingereicht. Der Grund dafür ist, dass die Hersteller Miniatur-Lüfter von ADDA und LaFan importieren, die offenbar Patente von Sunonwealth verletzen.

Napster hofft und kämpft weiter

Neue legale Version soll "in diesem Jahr" fertig werden. "Wir sind enttäuscht über die Entscheidung. Dieser Entscheidung zufolge könnte Napster abgeschaltet sein, noch bevor die Sache wirklich entschieden ist", kommentiert Hank Barry, CEO von Napster das gestrige Urteil. Man achte zwar die Entscheidung des Gerichts, will aber weiter nach Mitteln und Wegen suchen, um Napster vor der Abschaltung zu bewahren. Konkret heißt das, Napster wird in die nächste Instanz ziehen.
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Urteil: Napster vor Gericht gescheitert

Berufungsgericht bestätigt einstweilige Verfügung gegen Napster. Nach einem monatelangen Befragungsverfahren verkündete ein US-Berufungsgericht jetzt seinen Urteilsspruch über die Rechtmäßigkeit der Musik-Tauschbörse Napster. Das Gericht bestätigte praktisch in allen juristisch wichtigen Punkten die Meinung der vorgelagerten einstweiligen Verfügung eines US-Bezirksgerichts, das im Juli 2000 verfügt hatte, dass Napster alle Titel, auf die Urheberrechte angemeldet sind, aus seinen Verzeichnissen entfernen muss.

Spiegel: IBM im Dienste des Dritten Reichs

Entschädigungsforderungen in Milliardenhöhe ? Auf den US-Konzern IBM kommen wegen seiner Geschäfte mit dem Dritten Reich womöglich Entschädigungsforderungen in Milliardenhöhe zu. Wie das Nachrichten-Magazin Spiegel in der neuen Ausgabe berichtet, wirft der amerikanische Autor Edwin Black in seinem Buch "IBM und der Holocaust" dem Datenmulti sein früheres "Bündnis mit den Nazis" vor.

Start von berlin1.de - ein weiteres Berlin-Portal

Springer-Verlag startet weiteres großes Berlin-Portal. Mit berlin1.de startet der Ullstein Verlag, eine hundertprozentige Tochter der Axel Springer Verlag AG, ein neues Hauptstadtportal. Eine Mischung aus aktuellen Informationen und Service-Angeboten für ganz Berlin sowie multimedialer Unterhaltung soll berlin1.de von den übrigen Berlin-Portalen abheben.

Symantec erhält Software-Patente zugesprochen

Microdefinition System minimiert die Größe von Update-Dateien. Wie Symantec bekannt gab, erhielt das Unternehmen zwei Software-Patente zugeteilt, die für schnelle Update-Einspielungen aktueller Virensignatur-Dateien sorgen. Die entsprechende LiveUpdate-Technik wird bereits in den aktuellen AntiVirus-Produkten von Symantec verwendet.

Raubkopie-Prozess: Für Sunshine Warez ging die Sonne unter

Sechs Monate Freiheitsstrafe für illegalen Softwarehandel. Eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten, die Übernahme der Anwalts- und der Gerichtskosten sowie Schadensersatz erwarten einen Händler illegaler Software aus Stuttgart, der über seine Webseite nicht nur Raubkopien zum Download sondern gleich zum Kauf anbot.

CDU gegen pauschale Urheberrechtsabgabe auf Computer

CDU-Internetkommission zur Sicherung der Urheberrechte im digitalen Zeitalter. Die CDU-Internetkommission tritt prinzipiell für eine nutzungsbezogene, individuelle Zuordnung der Vergütungsansprüche und Vergütungspflichten ein und hält Pauschalvergütungen für eine Hilfskonstruktion, die nicht auf Dauer akzeptiert werden kann. Insofern sei der nach Angaben der CDU unstreitige Änderungsbedarf des Urheberrechts geeigneter Anlass, auch die bestehenden Regelungen nach diesem Grundsatz zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

Windows künftig nur noch mit Freischaltung installierbar

Microsoft führt Produktaktivierungstechnologie gegen Softwarepiraterie ein. Microsoft will künftig weltweite Aktivierungstechnologien in die nächsten Versionen von Office und Windows einbauen. Die Produktaktivierungstechnologie bewirkt, dass ein Softwareprodukt nicht auf beliebig vielen Computern gleichzeitig installiert und gestartet werden kann. Die Aktivierung des Produktes kann, je nach Wunsch des Kunden, anonym verlaufen. Lediglich das Land, in dem das Produkt eingesetzt wird, muss angegeben werden.

BDI zu Schröders Green-Card-Vorstoß

Green Card ersetze kein Einwanderungsgesetz. Ludolf v. Wartenberg, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), begrüßte den Vorschlag von Bundeskanzler Schröder, die Green-Card-Regelung über die Computerbranche hinaus auszudehnen. Die Green-Card-Initiative habe nicht nur dazu geführt, dass einheimische Studenten verstärkt in den Bereich Informatik drängen, sondern vor allem habe sie die Diskussion über eine geregelte Zuwanderung versachlicht und das Bewusstsein in Deutschland geschärft, dass Deutschland sich in einem Wettbewerb um die besten Köpfe der Welt befindet.

Muss T-DSL bald teurer werden?

Verband wirft Telekom unlauteren Wettbewerb vor. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) teilte mit, dass der Antrag auf ein Verfahren zur nachträglichen Regulierung der Entgelte für die T-DSL-Produkte der Deutschen Telekom angenommen wurde. Eingereicht wurde dieser Antrag vom Bundesverband der regionalen und lokalen Telekommunikationsgesellschaften e. V. BREKO.

Vier fragwürdige Patente aufgedeckt

BountyQuest gibt die ersten vier Preisträger bekannt. Im Oktober letzten Jahres lobte die Firma BountyQuest Preisgelder in Höhe von 4 Millionen US-Dollar aus, um die Aufdeckung von fragwürdigen Patentanmeldungen zu belohnen und zu fördern. Nach drei Monaten stehen nun die ersten vier Gewinner fest, die jeweils 10.000 US-Dollar für ihre Verdienste erhalten. BountyQuest fügt der finanziellen Belohnung auch noch einen passenden Preis hinzu, den Silver Bullet Award.

":-(" als Marke eingetragen

Satirische Strafandrohung verkündet. Das US-Unternehmen Despair hat es geschafft, sich das im E-Mail- und Chat-Verkehr gebräuchliche Emoticon ":-(" als Marke schützen zu lassen und reagiert mit Satire auf diese Absurdität.

Raubkopierte Filme im Internet bald so verbreitet wie MP3s

Das Napster-Prinzip erobert den Film. Wer einen schnellen Internet-Zugang besitzt oder gar mit zeitunabhängiger Flatrate surft, kann in wenigen Stunden eine Raubkopie seines Lieblingsfilms auf den heimischen PC holen. Diesem illegalen Treiben wird durch Tauschbörsen nach Napster-Vorbild noch Vorschub geleistet, berichtet die Ausgabe 3/2001 des Computermagazins c't.

Gewerkschaft der Polizei: INPOL ist Fass ohne Boden

Bundesweites Polizei-Auskunftssystem INPOL mit Startschwierigkeiten. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) befürchtet, dass das neue bundesweite Informationssystem der Polizei INPOL-neu finanziell zu einem Fass ohne Boden wird. Gleichzeitig werde sich die Inbetriebnahme verzögern und ein kosten- und personalintensiver Parallelbetrieb notwendig werden.

Mutopia-Projekt: Freie Musik für alle

Notenblätter bekannter Komponisten kostenlos zugänglich. Als Musiker leidet man oftmals nicht nur unter den horrenden Instrumenten- und Unterrichtspreisen, auch der Kauf von Notenblättern bekannter Stücke ist alles andere als preiswert. Das Mutopia-Projekt hat es sich daher zum Ziel gesetzt, die Notenblätter von Musikstücken, die keinem Copyright mehr unterliegen, frei ins Netz zu stellen, ähnlich dem Gutenberg-Projekt für Literatur.
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3sat zeigt ab 27. Februar dreiteilige Reihe über das WWW

Kulturzeit-Sendereihe analysiert "Die Welt im Netz". Der Fernsehsender 3sat widmet sich in seiner "Kulturzeit"-Sendereihe "Die Welt im Netz" in drei Filmbeiträgen den kulturellen Auswirkungen der technischen und emotionalen Aspekte des World Wide Web (WWW). Geklärt werden soll, welchen Einfluss das Internet auf Mensch und Gesellschaft hat, wie es unsere Kultur und unser Verhalten beeinflusst und welche Schwierigkeiten es mit sich bringt.

ICANN mit neuem President und CEO

Stuart Lynn übernimmt die Aufgaben von Michael Roberts. Die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) hat jetzt mit Dr. M. Stuart Lynn einen neuen President und CEO bestimmt. Er folgt Michael Roberts als President und Chief Executive Officer nach.

Sun und Microsoft legen Java-Streit bei

Microsoft zahlt 20 Millionen und ist "nicht mehr Java-kompatibel". Sun Microsystems und Microsoft haben ihren Rechtsstreit um Suns Java-Technologie beigelegt. Sun hatte sich dagegen gewehrt, dass Microsoft für seine Produkte mit Java-Kompatibilität wirbt, die Implementation aber nicht vollständig dem Java-Standard entspricht.

IBM greift Napster und Konsorten unter die Arme

Superdistribution könnte Geschäftsmodell für Napster ermöglichen. IBM kündigte heute eine Erweiterung für das IBM Electronic Media Management System (EMMS) an, IBMs Lösung für die digitale Distribution von Musik. Zu den wichtigsten neuen Funktionen zählt dabei die "Superdistribution", die den Rechteinhabern auch eine Beschränkung der Nutzung von z.B. Musikdateien beim Verteilen über Peer-to-Peer-Tauschbörsen wie Napster erlauben soll.

Neuauflage im Streit um DVD-Kopierschutz

Recht auf freie Meinungsäußerung beschnitten? Nachdem im Januar letzten Jahres die Motion Picture Association of America (MPAA) eine Klage gegen die Betreiber des Magazins 2600.com auf Grund der Verbreitung von DeCSS durchgesetzt und den späteren Prozess zunächst gewonnen hatte, geht das Internet-Magazin nun in Berufung. Mit Hilfe von DeCSS lassen sich kopiergeschütze DVDs entschlüsseln und weiterverbreiten.

Verbraucher und Unternehmen lehnen Urheberrechtsabgaben ab

IT-Unternehmen sehen sich durch selbst in Auftrag gegebene Umfrage bestätigt. Die Verwertungsgesellschaften versuchen derzeit, pauschale Urheberrechtsabgaben auf PCs, Drucker und IT-Geräte auszudehnen. Eine von Hewlett-Packard, IBM, Compaq, Dell, Apple, Fujitsu-Siemens und dem Dachverband der IT-, Telekommunikations- und Medienindustrie BITKOM in Auftrag gegebene Umfrage zeigt nun, dass die Forderungen der deutschen Verwertungsgesellschaften bei Verbrauchern und Managern auf großes Unverständnis stoßen.

VATM: Reg-TP-Präsident soll regierungsunabhängig regulieren

Schicksal des Wettbewerbs abhängig von ordnungspolitischer Zielsetzung. Als Hoffnung auf weitestgehende Kontinuität an der Spitze der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) begrüßte der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) die Wahl von Matthias Kurth (SPD) zu deren neuem Präsidenten.

InfraGard: FBI und NIPC wollen Computersicherheit verbessern

Sichere Kommunikation soll Crackern das Leben schwer machen. Das FBI (Federal Bureau of Investigation) und das NIPC (National Infrastructure Protection Center) stellten in der vergangenen Woche in den USA das "National InfraGard Program" vor. Das bereits 1996 als Pilotprojekt gestartete Programm soll helfen, kritische Computersysteme besser zu schützen.

Unisys, Microsoft und Dell entwickeln Wahlsystem

US-Wahlprobleme ade? Die US-Wahlposse scheint zumindest für die Wirtschaft Impulse gegeben zu haben: Gemeinsam mit Microsoft und Dell will Unisys ein besseres Wahlsystem anbieten, das in Zukunft eine schnellere, akkurate Registrierung, Identifikation, Wahl und Auswertung erlauben soll.

MobilCom verzichtet auf UMTS-Klage

Angst vor Lizenzentzug bei Erfolg vor Gericht. MobilCom verzichtet auf seine am Verwaltungsgericht Köln eingereichte Klage gegen die UMTS-Lizenzvergabe. Nach eingehender Abwägung von Chancen und Risiken habe man sich zu diesem Schritt entschlossen.

IBM führt zum achten Mal die US-Patentanmeldungsliste an

2886 Patente durch das US Patent and Trademark Office vergeben. IBM hat sich in den USA nun schon das achte Mal an die Spitze der Neuanmeldungen von Patenten gesetzt - der Abstand zwischen Big Blue und dem nächsten Kanditaten beträgt immerhin 850 Patente. Damit hat IBM außerdem mehr Patente als seine acht größten Wettbewerber Hewlett-Packard, Intel, Sun, Microsoft, Cisco, Dell, Oracle und EMC.