Vier fragwürdige Patente aufgedeckt

BountyQuest gibt die ersten vier Preisträger bekannt

Im Oktober letzten Jahres lobte die Firma BountyQuest Preisgelder in Höhe von 4 Millionen US-Dollar aus, um die Aufdeckung von fragwürdigen Patentanmeldungen zu belohnen und zu fördern. Nach drei Monaten stehen nun die ersten vier Gewinner fest, die jeweils 10.000 US-Dollar für ihre Verdienste erhalten. BountyQuest fügt der finanziellen Belohnung auch noch einen passenden Preis hinzu, den Silver Bullet Award.

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Die ersten Preisträger gab BountyQuest heute bekannt und zeigt im Internet vier Fälle von erfolgreichen aber anfechtbaren Patentanmeldungen. Mit Prior Art wird ein Verfahren bezeichnet, das Patente unwirksam werden lässt, wenn entsprechende Techniken oder Abläufe schon vor der Patent-Anmeldung bekannt waren und verwendet wurden.

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So hält Oracle ein Patent für das Kopieren von Einträgen aus einer Datenbank, während Cisco ein Patent auf einen Ein-Chip-Netzwerk-Router im September 1996 anmeldete.

Ebenfalls im Jahr 1996 reichte das Unternehmen Intouch ein Patent für die Online-Kodierung von Musik-Dateien ein, was im Oktober 1999 genehmigt wurde. Die Firma verklagte im vergangenen Frühjahr daraufhin einige prominente Webseiten wegen Patentverletzung, darunter Amazon, Liquid Audio, Listen.com, Entertaindom sowie Discovermusic.com. Daher könnte die Enthüllung für spannende juristische Nachwehen sorgen.

Und schließlich geht es im vierten Fall um veränderbare Eintrittskarten für Veranstaltungen, wofür Walker Digital im August dieses Jahres ein entsprechendes Patent erhielt.

BountyQuest wurde unter anderem von Jeff Bezos und Tim O'Reilly ins Leben gerufen.

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ich 06. Feb 2001

Eines ist doch klar, oder ? Diese besch****ne Patentrechtssystem aus den USA wird sich...

Heatseeker 05. Feb 2001

Darf ich kurz Golem zitieren? "Satirische Strafandrohung verkündet Das US-Unternehmen...

anonym 01. Feb 2001

Muss es nicht heissen: "...im August dieses Jahres ... erhalten wird."



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