Neuauflage im Streit um DVD-Kopierschutz

Recht auf freie Meinungsäußerung beschnitten? Nachdem im Januar letzten Jahres die Motion Picture Association of America (MPAA) eine Klage gegen die Betreiber des Magazins 2600.com auf Grund der Verbreitung von DeCSS durchgesetzt und den späteren Prozess zunächst gewonnen hatte, geht das Internet-Magazin nun in Berufung. Mit Hilfe von DeCSS lassen sich kopiergeschütze DVDs entschlüsseln und weiterverbreiten.

22. Januar 2001 um 10:58 Uhr / Thorsten Wiesner

Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat im Auftrag von 2600.com ein US-Gericht dazu aufgerufen, das Urteil vom August 2000 aufzuheben. In diesem hieß es, dass durch DeCSS das Urheberrecht verletzt werde und das Programm, das über die Website von 2600.com zum Download angeboten wurde, daher illegal sei. Den Argumenten der Angeklagten, dass es sich bei DeCSS um Computercode handle und dieser von der amerikanischen Verfassung durch die Meinungsfreiheit geschützt sei, wurde zum damaligen Zeitpunkt nicht Recht gegeben.

Laut EFF handelt es sich dabei aus verschiedenen Gründen um eine Fehlentscheidung. Vor allem wird kritisiert, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung durch den Beschluss stark eingeschränkt sei. Bei der Begründung des Urteilsspruches habe sich das Gericht auf den Digital Millennium Copyright Act (DMCA) berufen, der 1998 erlassen wurde und das Urheberrecht sichern soll, diesen aber nach Ansicht des EFF falsch interpretiert.

Weiterhin führt die EFF an, dass DeCSS für eine Vielzahl von legalen Einsatzmethoden nützlich und nötig sei, so würden etwa wissenschaftliche Arbeiten und Forschungen im Bereich der DVD-Verschlüsselung eine Anwendung des Tools unumgänglich machen.