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Rambus-Patente geraten zunehmend unter Beschuss

Vertrauliche Rambus-Dokumente sorgen für Kontroversen

Während sich die von Rambus angestrengten Patentrechtsklagen gegen Hyundai und Micron in Deutschland noch verzögern, gibt es Neues aus den USA: Das Branchenmagazin Electronic News hat beim US District Court of San Jose erfolgreich auf Veröffentlichung einiger als ehemals vertraulich eingestufter Papiere von Hyundai gedrängt, in der die Anwälte Rambus vorwerfen, die Regeln des Joint Electron Device Engineering Council (JEDEC) mit dem Ziel gebrochen zu haben, weltweit die SDRAM-Urheberrechte an sich zu reißen.

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Die Electronic News vorliegenden Dokumente sollen interne Memos und E-Mails, Rambus' Business-Plan von 1992 sowie handgeschriebene Notizen enthalten. In einem online abrufbaren Artikel zitiert das Branchenmagazin unter anderem aus einem Business-Plan vom 12. Juni 1992, in dem Rambus nach einer Überprüfung und Patentanmeldungen bereits für das vierte Quartal 1992 geplant hatte, Ansprüche gegenüber anderen JEDEC-Mitgliedern geltend zu machen. Allerdings wurde die Rambus-Konkurrenz laut Electronic News erst 1997 über die Pläne des Unternehmens informiert, was Hyundais Anwälte als einen der Beweise für Rambus' vermutete und angeprangerte Monopolgelüste sehen.

Hyundais und auch andere betroffene JEDEC-Mitglieder werfen Rambus vor, sich zwar an der Schaffung von JEDEC-Standards beteiligt zu haben, allerdings nur, um die Konkurrenz in eine Situation zu führen, in der Rambus letztendlich Lizenzgebühren geltend machen kann. Rambus hingegen sieht sich zu Unrecht an den Pranger gestellt und pocht weiterhin auf seine Patente und das Recht, diese zu schützen. In einer Pressemitteilung hat das Unternehmen deshalb auf die durch den Electronic-News-Artikel ausgelösten Spekulationen reagiert: "Es ist unverantwortlich und irreführend, irgendwelche aus dem Zusammenhang gerissene Dokumente zu betrachten, ohne alle Beweise gesehen zu haben."

Die Ergebnisse der Gerichtsverhandlungen in den USA und Deutschland werden drastische Folgen haben: Zum einen für Rambus, dessen Geschäftsmodell auf SDRAM- und RDRAM-Lizenzzahlungen beruht und bei einer Niederlage ein schwerer Schlag für das Unternehmen und seine Aktionäre sein könnte. Zum anderen für die Speicherhersteller, die Produkte auf Basis der von JEDEC verabschiedeten offenen Standards herstellen und im Falle einer Niederlage allesamt unter der Fuchtel von Rambus ständen.

Unabhängig vom Ausgang oder dem Sachverhalt wird auch innerhalb der JEDEC das Vertrauen in Partner bzw. Konkurrenten gesunken sein, da die für die Industrie wichtigen offenen Standards nur solange Bestand haben können, wenn auch alle Teilnehmer mit offenen Karten spielen.


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