Politik

Bundesregierung schieße über das Ziel hinaus. Die Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Bereich Datenschutz, Beatrix Philipp, MdB, erklärte, dass die Bundesregierung der Wirtschaft mit der Gesetzesänderung zum Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), die im Bundestag verabschiedet worden ist, nicht nur das bundesdeutsche Datenschutzgesetz an eine EU-Richtlinie angeglichen, sondern in einigen Bereichen auch darüber hinaus gegangen würde; bei der Einführung eines Datenschutzaudits, der Videoüberwachung und der Chipkartenregelung.

Sicherheit im elektronischen Geschäftsverkehr muss Chefsache werden. Anlässlich der Tagung "Sicherheit im Internet" im Haus der Deutschen Wirtschaft erklärte Dr. Carsten Kreklau, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), dass Sicherheitsfragen der Schlüssel zum Erfolg zu allen E-Business-Aktivitäten der Unternehmen seien. Sie müssten zur Chefsache werden, forderte Kreklau auf.

Jährlich rund 400 Millionen Mark für neue IuK-Gruppe der FhG. Die Schwierigkeiten um die Fusion zwischen GMD und der Fraunhofer Gesellschaft scheinen beseitigt zu sein: Am 2. April 2001 haben die Gesellschafter der GMD - Forschungszentrum Informationstechnik GmbH (GMD) ihre Geschäftsanteile auf die Fraunhofer Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. (FhG) übertragen.

BMWi und BMBF fördern Leitprojekt zur Energieversorgung von mobilen Geräten. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und das Bundesministerium für Bildung und Forschung werden im Rahmen ihres Leitprojektes "Energieminimierte Systemintegration (Energieversorgung von portablen mikroelektronischen Produkten)" die Entwicklung von kleinsten, integrierbaren Energieversorgungseinheiten für Handys und PDAs fördern. Das Projekt hat ein Gesamtvolumen von rund 43 Millionen DM bei einer Laufzeit von fünf Jahren. Die Hälfte der Aufwendungen wird von BMWi und BMBF gefördert.

Deutschland nur Mittelmaß. Auf der Microsoft Government Leaders' Conference "Delivering on the E-Government Vision" in Seattle waren rund 400 Delegierte aus über 80 Ländern vertreten. Im Mittelpunkt stand ein internationaler Vergleich von Strategien und Zielsetzungen auf dem Weg zur Verwirklichung von E-Government.

Änderungen bei Überarbeitung der gesetzlichen Regelungen zu Telediensten. Der Bundesrat hält es für dringend erforderlich, im weiteren Gesetzgebungsverfahren Regelungen zur Verantwortlichkeit bei Vorgängen im Zusammenhang mit Hyperlinks zu schaffen. Der Regierungsentwurf enthalte keine Aussage zu diesem Bereich.

Telekom muss Wettbewerbern DSL-Leitungen anbieten. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post hat ihre Entscheidung über die Entgelte für die letzte Meile veröffentlicht. So sinkt die Miete für eine Teilnehmeranschlussleitung von 25,40 DM auf 24,40 DM. Dem DSL-Preis der Telekom gab die RegTP zudem ihren Segen, verlangt aber, dass die Telekom auch ihren Wettbewerbern die DSL-Leitungen zur Verfügung stellt.

Alternativ: Nur lizenzierte Musik darf getauscht werden. Die Recording Industry (RIAA) hat das zuständige Gericht gefragt, ob es nicht anordnen könne, dass Napster künftig andere Filtermaßnahmen ergreifen muss. Am liebsten hätte die Musikindustrie allerdings ein Filter-In-System, bei dem nur ausdrücklich frei kopierbare Musikstücke künftig in den Datenbanken von Napster erscheinen und getauscht werden dürfen.

Betatest mit fast einer halben Million Testern. Bill Gates kündigte jetzt auf der Windows Hardware Engineering Conference (WinHEC) die Windows XP Beta 2 für April an, die nächste Vorabversion von Microsofts Windows-Betriebssystem für den Heim- und Business-Bereich. Die neue Beta-Version will Microsoft an mehrere hunderttausend Tester verteilen.

Reform des Urheberrechts angemahnt. Der Bitkom Bundesverband Informationstechnik, Telekommunikation und neue Medien e.V. forderte am Rande der CeBIT die Verwertungsgesellschaften auf, gemeinsam mit der Industrie Lösungen für Urheberrechtsabgaben zu erarbeiten. "Die Verwertungsgesellschaften - und auch die Politik - müssen die Zeichen der digitalen Zeit erkennen", so Jörg Menno Harms, Vizepräsident des Bitkom. "Digitale Technologien ermöglichen nicht nur das Kopieren, sondern auch den verlässlichen Schutz von Texten."

Greenpeace-Webcam zeigt Liveaufnahmen aus Frankreich. Über das Internet kann man die Abfahrt des bevorstehenden Castor-Transports in Frankreich jetzt live verfolgen. Greenpeace hat am Verladebahnhof in Valognes eine Internetkamera installiert, die auf das Gleis gerichtet ist, auf dem der Atomtransport in Richtung Gorleben starten wird. Das Bild der Bahngleise unter der Adresse www.greenpeace.de/castor wird alle 30 Sekunden aktualisiert.

Behörden und Kommunen sollen intern bald elektronisch signieren. Der offizielle Behördenstempel und die persönliche Unterschrift mit Tinte auf Papier sollen bei Behörden und vor Gerichten im Bundesland Rheinland-Pfalz schon bald ergänzt werden um die elektronische Signatur. Das hat jedenfalls der Ministerrat beschlossen.

Spieleevent-Konzept der Leipziger Messe GmbH erhält Zustimmung seitens des VUD. Der Verband der Unterhaltungssoftware Deutschland e.V. (VUD), hauptsächlich ein Interessensverband der Spielehersteller, hat Ende letzter Woche einen neuen Vorstand für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Dieser setzt sich nun aus Rolf Duhnke (Eidos), Manfred Gerdes (Sony CED), Thomas Kirchenkamp (Ravensburger Interactive), Dr. Dietrich Meutsch (THQ) und Hans Stettmeier (Microsoft) zusammen.

Angst vor amerikanischer Spionage. Aus Angst vor Spionage durch US-Geheimdienste wollen das Auswärtige Amt und die Bundeswehr Sicherheitslücken schließen. Das berichtet der Spiegel in der aktuellen Ausgabe. In Computern, die in sensiblen Bereichen eingesetzt werden, will die Bundeswehr künftig keine Software der Firma Microsoft mehr verwenden. Die Bundeswehr hat dies mittlerweile offiziell dementiert.

Handhelds von Palm und Handspring verstoßen angeblich gegen NCR-Patente. NCR hat in den USA Klage gegen Palm und Handspring erhoben, da diese mit ihren PDAs gegen von NCR gehaltene Patente verstoßen würden. NCR beruft sich dabei auf die US-Patente Nr. 4.634.845 ("the Hale '845 Patent") und Nr. 4.689.478 ("the Hale '478 Patent"), in denen von einem System die Rede ist, das ein "portables Terminal" einschließt, welches für ein breites Spektrum an Finanz-, Shopping- und anderen Transaktionen genutzt werden kann.

Telekom kann durch Klage die Einführung der Großhandelsflatrate hinauszögern. Der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat am 15. März 2001 entschieden, dass die Deutsche Telekom ihren Wettbewerbern vorerst keine Großhandelsflatrate anbieten muss. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hatte der Telekom im November 2000 abverlangt, Internet Service Providern zusätzlich eine nutzungszeitunabhängige Entgeltvariante (Vorleistungs- oder auch Großhandelsflatrate) anzubieten. Gegen diesen sofort vollziehbaren Bescheid hatte die Telekom beim Verwaltungsgericht Köln Klage erhoben.

RegTP: "Offenes Call-by-Call in Deutschland gesichert". Die Vermittlung der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post im Streit um die Inkasso-Gebühren für Call-by-Call ist beigelegt. Alle Parteien hätten dem vorgelegten Vermittlungsvorschlag der "Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post" (RegTP) zugestimmt.

Bundesinnenminister Otto Schily schaltet Angebot frei. Erstmals wird die Bundesverwaltung auf der CeBIT in Hannover den aktuellen Stand ausgewählter Modernisierungsprojekte einer breiten Öffentlichkeit in einem eigenen Pavillon präsentieren. Die Sonderausstellung "Moderner Staat - Moderne Verwaltung" wird am 22. März 2001 von Bundesinnenminister Otto Schily eröffnet.

Keine Einigung bei den Verwertungsgesellschaften. Keine Einigung konnte der Bitkom Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. in den Verhandlungen mit der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) über CD-Brenner erzielen. Die Verwertungsgesellschaften haben sich nicht bereit erklärt, einen gemeinsamen Gesamtvertrag mit der Industrie abzuschließen, mit dem alle vermeintlichen Vergütungsansprüche für CD-Brenner abgegolten werden.

Technologische Partnerschaft zwischen Sony Computer Entertainment und Connectix. Nachdem Sony Computer Entertainment den Softwarehersteller Connectix mit rechtlichen Mitteln offenbar nicht dazu bringen konnte, den Vertrieb seines PlayStation-Emulators einzustellen, hat der Unterhaltungs-Riese die Virtual Game Station (VGS) kurzerhand gekauft. Bis zum 30. Juni wird Connectix die Software für PC und Mac allerdings noch anbieten und weiterhin Kundensupport bieten.

ASPIC appelliert an die EU, unzeitgemäße Gesetze dringend zu überprüfen. Die ASP-Industrie hat sich mit dem Appell an die Europäische Kommission gewandt, Datenschutzgesetze im Rahmen einer aktuellen, europaweiten Studie zu überprüfen. Das ASP Industry Consortium (ASPIC) befürchtet, dass für Unternehmen mit grenzüberschreitendem Datenverkehr eine latente Gefahr der strafrechtlichen Verfolgung besteht.

Software-Publisher lassen Klage gegen Auktionen fallen. Nintendo, Electronic Arts und Yahoo haben ein gemeinsames Abkommen unterzeichnet, nachdem die drei Unternehmen gemeinsam gegen den Verkauf raubkopierter Software in Yahoo-Auktionen vorgehen wollen. Gleichzeitig lassen die beiden Software-Publisher die bisher angestrengte Klage gegen Yahoo fallen.

Fördersumme insgesamt 100 Millionen DM. Die Bioinformatik ist ein Fachbereich der Informatik, der die Basis für die Nutzung der Ergebnisse der Genomforschung zur Entwicklung neuer Medikamente und Therapieansätze bildet. Das BMBF hatte im Oktober 2000 die "Ausbildungs- und Technologieoffensive Bioinformatik" gestartet. Der Grund: In Deutschland und anderen Industrienationen herrscht nach Angaben des Ministeriums ein eklatanter Mangel an gut ausgebildeten Bioinformatikern, der schon jetzt einen Engpass für viele Biotechnologieunternehmen und Forschungseinrichtungen darstelle.

Durch Patent-Lizenzierungsprogramm sollen Urheberrechte vergütet werden. Der Breitband-Netzwerklösungsanbieter Proxim will seine Urheberrechte im Zusammenhang mit der Direct-Sequence-WLAN-(Wireless-Local-Area-Network-)Technologie schützen. Im Markt der drahtlosen Netzwerktechnik werden IEEE 802.11b und IEEE 802.11DS als gebräuchliche Standards eingesetzt. Proxim besitzt Patente für Implementierungstechniken, die in zahlreichen drahtlos kommunizierenden Produkten auf der Grundlage dieser Standards verwendet werden.

Gegen eine Vermischung von Staatsaufgaben mit Befugnissen der Selbstkontrolle. Die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia (FSM) hat Politiker in Bund und Ländern aufgefordert, die freiwillige Selbstkontrolle der Wirtschaft auch in Zukunft zu unterstützen. Der Vorsitzende des Vorstands der FSM, Dr. Arthur Waldenberger, erklärte zum Auftakt des ersten FSM-Forums, es gelte, eine Bürokratisierung der Selbstkontrolle durch immer neue Gesetze zu vermeiden.

Szenario sieht Hackerangriff auf Berliner Stromversorgung vor. In der Bundesrepublik soll erstmals ein über das Internet geführter Krieg, der so genannte "Cyberwar", geprobt werden. Bei einem Planspiel, an dem sich auch das Bundesinnenministerium beteiligt, wollen Behörden und Großunternehmen noch in diesem Jahr nach US-amerikanischem Vorbild einen koordinierten Angriff auf deutsche Rechnersysteme simulieren, schreibt der Spiegel in der neuen Ausgabe.

Eindeutige Zuordnung von Daten zum Urheber durch elektronische Signaturen. Durch das nun vom Bundesrat gebilligte Gesetz wird das geltende Signaturgesetz aus dem Jahre 1997 abgeschafft. Die neue Sicherheitsinfrastruktur für qualifizierte elektronische Signaturen soll es möglich machen, im elektronischen Rechts- und Geschäftsverkehr den Urheber und die Integrität von Daten zuverlässig festzustellen.

BountyQuest belohnt Xpics-Betreiber Brian Shuster mit 10.000 US-Dollar. Das US-Unternehmen BountyQuest hat seit Oktober 2000 bereits vier Gewinner verkündet, die bei der Aufdeckung von fragwürdigen Patentanmeldungen geholfen haben. Der fünfte Gewinner wurde nun ebenfalls mit 10.000 US-Dollar und dem Silver Bullet Award belohnt: Internet-Porno-Anbieter Brian Shuster habe Beweise vorgelegt, nach denen er bereits vor dem Online-Werbevermarkter DoubleClick ein eigenes Banner-Werbenetzwerk in Betrieb hatte.

Veranstalter erwartet 70.000 Fachbesucher. Die anfangs recht spärlich besuchte und mit wenig Innovationen aufwartende Internet-Fachmesse "Internet World Berlin" konnte 2000 zunehmend überzeugen. 2001 soll den Veranstaltern zufolge alles noch etwas besser werden - erstmals sollen auch Unternehmen wie IBM, Microsoft, Sun, Mobilcom und T-Online vom 15.-17. Mai in Berlin als Aussteller vertreten sein.

Bulmahn: "Jetzt gilt es, den Fachkräftemangel zu überwinden". Anlässlich der Vorstellung des Berichts "Zur technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands 2000" erklärte die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Edelgard Bulmahn, dass Deutschland unter den großen europäischen Ländern die höchste Dichte an innovativen Unternehmen aufweist. Mehr als 6 Prozent des Umsatzes erzielen die deutschen Unternehmen inzwischen mit Marktneuheiten. Damit sind die deutschen Unternehmen so erfolgreich wie schon lange nicht mehr.

Otto hofft auf Impulse für die Einführung einer 50-DM-Flatrate. Der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der FDP-Kommissionen Internet und Medien, Hans-Joachim Otto, hat zu einer Protestmailaktion für eine preiswerte Großhandelsflatrate aufgerufen. Unter www.hansjoachimotto.de kann man sich beteiligen und somit den öffentlichen Druck auf die Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation (RegTP) erhöhen.

VATM erwirkt einstweilige Verfügung gegen Telekom. Mit einer einstweiligen Verfügung hat das Landgericht Bonn laut VATM der Deutschen Telekom AG verboten, Kunden von Wettbewerbsunternehmen ohne jede schriftliche Einwilligung auf das Telekomnetz zurückzuschalten. Mehrere türkische Mitbürger hatten eidesstattlich versichert, per Telefon zur Nutzung des Telekom-Tarif "Aktiv plus" überredet worden zu sein. Daraufhin wurden sie trotz Vertrages mit anderen privaten Telefonanbietern unter Hinweis auf das "Kleingedruckte" der Telekom automatisch wieder auf die DTAG umgeschaltet.

Gericht bestätigt Sperre für "oil-of-elf.de". Im Streitfall um die Nutzung der Greenpeace-Internetseite "oil-of-elf.de" hat das Landgericht Berlin heute die am 18. Januar erlassene einstweilige Verfügung des Ölkonzerns TotalFinaElf gegen Greenpeace bestätigt. Greenpeace will gegen das Urteil Berufung einlegen und notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht gehen, teilte der Verein mit. Bis zu einer endgültigen Entscheidung will Greenpeace die Inhalte von oil-of-elf.de weiterhin unter www.zensiert-durch-elf.de anbieten.

Summa: "ISP sind nicht Handlanger einer europäischen Überwachungsunion". Der Verband der deutschen Internet-Wirtschaft, eco Electronic Commerce Forum e.V., und die European Internet Service Provider Association, EuroISPA, laden zum europäischen Gipfeltreffen unter dem Thema "Sicherheit im digitalen Zeitalter". Ziel ist es, Regierungsvertreter und Repräsentanten der Internet-Wirtschaft zusammenzubringen, um Möglichkeiten zu erörtern, die Sicherheit in der digitalen Ökonomie zu verbessern. Im Einzelnen sollen die Themen Netzwerksicherheit, Verbraucherschutz vor Viren und unerwünschten E-Mails, Verschlüsselung und Mehrwert-Sicherheitsdienste beleuchtet werden.

Einstweilige Verfügung erlegt Napster schwere Pflichten auf. Die umstrittene Musiktauschbörse Napster muss nach einer Verfügung des Bezirksgerichtes des Northern District of California noch vor einem endgültigen Urteilsspruch - d.h. ab sofort - sämtliche Titel, die Urheberrechte Dritter verletzen, aus dem System verbannen, sofern man davon Kenntnis erlangt, dass die Titel fremdem Urheberrecht unterliegen. Die Informationen soll die Musikindustrie liefern.

Safeaudio bald marktreif? Der Kopierschutz-Veteran Macrovision hat, gemeinsam mit einem nicht namentlich genannten Kunden, den ersten Beta-Test seines Safeaudio getauften Kopierschutzes für Audio-CDs gestartet. Angekündigt wurde das gemeinsam von TTR Technologies und Macrovision entwickelte Safeaudio bereits im letzten Jahr.

Bush plant angeblich "virtuelles" Pendant zum Raketenabwehrsystem (NMD). Die USA entwickeln neben dem Raketenabwehrsystem National Missile Defense (NMD) derzeit auch einen Internet-Schutzschild gegen Angriffe von außen, das berichtet das Handelsblatt. Man wolle so öffentliche und private Netzwerke in den Vereinigten Staaten gegen Angriffe schützen.

Filter soll unkontrolliertem Musiktausch einen Riegel vorschieben. Napster will - auch ohne direkte gerichtliche Anordnung - schon ab diesem Wochenende den Tausch vieler tausend urheberrechtlich geschützter Musikstücke mit einer eigens entwickelten Filtertechnologie verhindern. Die Basis dazu soll eine Liste von Plattenfirmen und einzelnen Künstlern liefern.

Neues Abkommen mit der ICANN soll VeriSign.com langfristig sichern. VeriSign hat sich mit der ICANN über ein neues Abkommen bezüglich der Top-Level-Domains .com, .net und .org geeinigt. Demnach wird VeriSign die Funktion als Registry für .org bereits im nächsten Jahr abgeben und auch .net soll ab 2006 neu ausgeschrieben werden. Im Gegenzug soll VeriSign langfristig die Registry-Funktion für .com bleiben.

Regulierungsbehörde will im Streit um Gebühreneinzug vermitteln. In dem seit einem Jahr andauernden Streit über die Fakturierungs- und Inkassoentgelte hat die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post jetzt in einem auf Wunsch der Deutschen Telekom AG und der neuen Wettbewerber angeregten Schlichtungsverfahren nach zahlreichen und intensiven Gesprächen einen Vermittlungsvorschlag für künftige Fakturierungs- und Inkassoentgelte vorgestellt.

Experten diskutierten im Berliner Presseclub die Perspektiven. Experten aus Wirtschaft, Politik und Medien diskutierten im Berliner Presseclub über die Entzauberung der New Economy. Konsens bestand in der Auffassung, dass der Niedergang des Neuen Marktes nicht gleichgesetzt werden dürfe mit der Internetwirtschaft.

RFC 3041 beschreibt die zufällige Generierung von IPv6-Adressen. Mit einem neuen Standard will die IETF (Internet Engineering Task Force) die Identifikation von Web-Surfern und die Gewinnung von Daten über ihr Surfverhalten erschweren. Der neue Standard ist von der IETF als RFC 3041 veröffentlicht worden und soll aufzeigen, wie zufällig generierte Informationen statt identifizierbarer Daten verwendet werden können.

Richter fühlen Anwälten beider Seiten auf den Zahn. In der ersten Anhörung im Berufungsverfahren USA gegen Microsoft hat Microsoft die Vorwürfe der Regierung zurückgewiesen, durch das Bundling des Internet Explorers mit Windows den Konkurrenten Netscape auf unerlaubte Weise attackiert zu haben. Vielmehr habe Microsoft nur versucht, seine "innovativen Technologien" möglichst vielen Leuten zugänglich zu machen und so Entwickler dazu zu bewegen, deren Möglichkeiten auch auszunutzen.