Musikwirtschaft fordert niedrigere Mehrwertsteuer auf CDs

Tonträger sollen als Kulturgut wie Bücher anerkannt werden. Die deutsche Musikwirtschaft hat eine Petition zur Senkung der Mehrwertsteuer auf CDs gestartet. Ab sofort ist daher auf der Webseite der deutschen Phonoverbände unter www.ifpi.de ein Popup geschaltet, das zu einer Unterschriftenliste führt, um so die – laut IFPI – "Diskriminierung der CD" zu beseitigen.

20. November 2003 um 11:11 Uhr / Thorsten Wiesner

"Die Musikwirtschaft erwartet, dass der Bundesfinanzminister eine Senkung der Mehrwertsteuer für CDs in Angriff nimmt" , meint Gerd Gebhardt, Vorsitzender der deutschen Phonoverbände. "CDs sind ebenso Kulturgut wie Bücher und Noten, für die heute schon der ermäßigte Satz von 7 Prozent gilt. Nur für CDs müssen Musikfreunde nach wie vor 16 Prozent zahlen – einfach ungerecht!"

Hintergrund der Aktion: Die Finanzminister der EU entscheiden in Kürze über eine Liste von Produkten, die mit einem ermäßigten Steuersatz belegt werden können. CDs fehlen hier allerdings bisher – zum Leidwesen der Musikindustrie. Die Europäische Kommission prüft zurzeit, ob sie Tonträger als steuerbegünstigte Kulturprodukte zur Aufnahme in die EU-Mehrwertsteuerrichtlinie vorschlägt. Die Entscheidung darüber fällt dann im Europäischen Parlament.

Voraussetzung dafür ist ein positives Votum der Finanzminister der EU-Mitgliedsstaaten im Ministerrat. Eine Reihe von Staaten hat diese Bereitschaft laut IFPI bereits erkennen lassen. Letztlich entscheidet in Deutschland die Bundesregierung, ob sie von einer Möglichkeit zum ermäßigten Steuersatz dann auch Gebrauch machen will.