Schröder fordert unreglementiertes Internet in China
Rede vor Studenten enthält auch Passagen zur Freiheit im Netz. Im Rahmen seiner China-Reise hat Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in einer Rede an der Sun-Yatsen-Universität in Kanton unter anderem die chinesische Regierung dazu aufgefordert, die Freiheit von Anbietern und Nutzern im Internet zu garantieren.
Schröder bezog sich dabei auf das vierte Symposium im Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialog, das sich explizit mit dem Thema Informationstechnik beschäftigte und forderte die chinesische Regierung recht deutlich auf, von Versuchen der Reglementierung in diesem Segment abzusehen.
"China wird sein ehrgeiziges Ziel, in vier Jahren der größte Internetmarkt der Erde zu sein, nur erreichen, wenn das Netz für In- wie für Ausländer gleichermaßen attraktiv ist. Das aber setzt die Freiheit aller Anbieter und Nutzer voraus, denn je größer die Freiheit der Anbieter und Nutzer sein wird, desto dynamischer kann und wird sich das Netz entwickeln" , so Schröder.