Regierungsparteien halten Flatrate für notwendig
Laut Tauss ist und bleibt es ein wichtiges Ziel der SPD-geführten Bundesregierung und der Koalitionsfraktionen, die digitale Spaltung auf dem Weg in die Wissens- und Informationsgesellschaft zu verhindern. Um eine solche digitale Spaltung zu vermeiden, sei mittelfristig ein flächendeckend erschwinglicher und auch breitbandiger Zugang zum Internet zwingend notwendig.
"Den in der Öffentlichkeit mit zunehmender Heftigkeit geführten Streit um die so genannten Flatrates, also den pauschalen und ungetakteten Zugang zum Internet, beobachten wir mit zunehmender Sorge. Dass ein solcher Zugang wichtig und von großer gesamtgesellschaftlicher Bedeutung ist, wird inzwischen wohl kaum ernsthaft bestritten - zu fragen bleibt aber eben: zu welchen Konditionen kann dieser ungetaktete Zugang verwirklicht werden" , so Tauss.
Um in diesen Fragen zu einer Klarstellung zu kommen, bereiten die Arbeitsgruppe Neue Medien und die Arbeitsgruppe Post und Telekommunikation der SPD-Bundestagsfraktion derzeit ein Expertengespräch vor, zu dem Sachverständige aus Wirtschaft, Verwaltung und Wissenschaft eingeladen werden. Zu diesem Gespräch, das in einer der nächsten Sitzungswochen des Deutschen Bundestages stattfinden soll, werden auch Vertreter aus den Staaten eingeladen, in denen eine solche Flatrate bereits erfolgreich eingeführt wurde.
Bei diesem Expertengespräch soll geklärt werden, zu welchen Konditionen die von der Regulierungsbehörde angeordnete Einführung von Flatrates volkswirtschaftlich und betriebswirtschaftlich sinnvoll vorgenommen werden kann und wie solche Angebote technisch mach- und umsetzbar sind.