Politik

Hohes Interesse an Frequenzen für breitbandigen drahtlosen Netzzugang. Eigentlich wollte die Bundesnetzagentur Frequenzen für "breitbandige drahtlose Verteilsysteme", unter die auch WiMAX fällt, im Rahmen eines flexiblen Registrierungsverfahrens vergeben. Interessenten sollte so möglichst schnell ein Zugang zum Spektrum eröffnet werden. Doch das Interesse an den Frequenzen um 3,5 GHz lag weit über den Erwartungen und den verfügbaren Frequenzen, so dass es nun zu einer Versteigerung kommen wird.

Betrüger eröffnete Konten auf falsche Namen. Der Berliner Polizei ist ein Schlag gegen die so genannte Nigeria-Connection gelungen. Sie konnte einen 34-jährigen Nigerianer festnehmen, der nach Einschätzung des Landeskriminalamtes zu den Organisatoren der Nigeria-Connection in Berlin gehört.

Streaming umsonst, Downloads gehen weiterhin ins Geld. Auch die Verwertungsgesellschaft für Musiker, GEMA, muss mit der Zeit gehen und erlaubt ihren Mitglieder ab sofort, eigene Musikstücke kostenlos auf ihrer Homepage bereitzustellen - bisher kostete dies 25 Euro im Jahr. Allerdings ist nur ein Streaming erlaubt, Musik-Downloads bleiben teuer.

Windows-Anwender verklagt Microsoft wegen Lizenzprüfung. In den USA hat ein Windows-Nutzer aus Los Angeles eine Klage gegen Microsoft eingereicht, wonach der Konzern Spyware vertreiben würde. Stein des Anstoßes ist die seit dem gestrigen 28. Juni 2006 der Pilotphase entstiegene Gültigkeitsprüfung einer Windows-Lizenz. Der Spyware-Vorwurf begründet sich damit, dass die über die Update-Funktion von Windows XP eingespielte Software Kontakt zu Redmond-Servern aufnimmt.

Politiker werden erst nachts über Gesetzesänderung debattieren. Am heutigen Donnerstag, dem 29. Juni 2006, soll der zweite Korb der Urheberrechtsnovelle in die erste Lesung im Bundestag gehen. Allerdings wird das Thema als Punkt 27 in der Tagesordnung erst sehr spät, nämlich in der Nacht zum Freitag behandelt. Kritiker befürchten deshalb, dass es - wenn überhaupt - nur zu einer müden statt zu einer ernsthaften Diskussion kommen wird.

JBoss-Software Hibernate 3.0 soll Patent verletzen. Die Firma Firestar Software hat Red Hat wegen einer Patentverletzung verklagt. Die Klage bezieht sich auf die Software Hibernate 3.0 von JBoss und kommt nur wenige Tage, nachdem Red Hat die Übernahme des Unternehmens abgeschlossen hat.

Palm erwirbt Lizenz für Unistrokes-Patent. Nachdem im Juni 2006 der Patentrechtsstreit zwischen Palm und Xerox in eine neue Runde ging, haben sich die beiden Kontrahenten außergerichtlich geeinigt. Palm lizenziert drei Xerox-Patente einschließlich des Unistrokes-Patents und zahlt dafür 22,5 Millionen US-Dollar an Xerox.

Distributionen auf Basis anderer müssen kompletten Quellcode anbieten. Die Forderung der GPL, den Quelltext von Programmen bereitzustellen, könnte sich nun als Problem für Linux-Distributionen entpuppen, die auf anderen Distributionen basieren. Die Entwickler der Distribution Mepis wurden von der Free Software Foundation (FSF) gebeten, den kompletten Quelltext für alle Pakete der Distribution anzubieten, berichtet NewsForge. Bisher standen nur die Pakete zur Verfügung, die gegenüber Ubuntu veränderte Software enthalten.

Scoring-Systeme erhalten freie Bahn von der Regierung. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen befürchtet durch die geplante Änderung des Kreditwesengesetzes, dass Banken Kundendaten vermehrt sammeln und die Kreditwürdigkeit alleine durch Scoring-Systeme beurteilen könnten. Man erwartet zudem ständige Verstöße gegen den Datenschutz.

Ex-ante-Entgeltgenehmigung für Terminierungsentgelte vorgesehen. Die Bundesnetzagentur macht in Sachen Mobilfunkregulierung Ernst und hat den vier Mobilfunkbetreibern sowie den nationalen Regulierungsbehörden der anderen EU-Mitgliedsstaaten Entwürfe von Regulierungsverfügungen zukommen lassen. Darin ist eine Ex-ante-Entgeltgenehmigung vorgesehen, d.h. die Terminierungsentgelte, die die Mobilfunker sich gegenseitig bzw. Festnetzbetreiber für die Durchleitung von Gesprächen in Rechnung stellen, würden vorab von der Bundesnetzagentur festgelegt.

Künftiger Ausweis enthält Chip mit biometrischen Daten. Der künftige elektronische Personalausweis soll als Reisedokument einen Chip enthalten, auf dem biometrische Daten (zum Beispiel Fingerabdrücke) gespeichert werden können. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion mit.

Elektronisches Personenstandsregister geplant. Die Bundesregierung will ein weiteres Stück E-Government einführen und die in den Standesämtern geführten Personenstandsbücher mit moderner Datentechnik verwalten. Die Regierung hat dazu einen Reform-Gesetzentwurf vorgelegt. Die vorgesehenen Personenstandsregister (Eheregister, Lebenspartnerschaftsregister, Geburtenregister, Sterberegister) sollen den heutigen Personenstandsbüchern nachgebildet sein.

Zivilrechtlicher Schadensersatzanspruch gefordert. Bündnis 90/Die Grünen fordern eine gesetzliche Regelung, wenn Unternehmen eine Panne im Umgang mit personenbezogenen Daten unterlaufen ist. Die Unternehmen sollen gezwungen werden, die betroffenen Personen darüber zu informieren.

Oberlandesgericht gibt Verbraucherschützern im Streit mit O2 recht. O2 darf Prepaid-Guthaben seiner Kunden nicht nach einer Laufzeit von 13 Monaten oder bei Beendigung des Vertrages löschen, entschied jetzt das Oberlandesgericht München (AZ: 29 U 2294/06). Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg fordert alle Prepaid-Anbieter auf, ihre Verträge entsprechend anzupassen.

OLG München: Anbieter muss Kundendaten nicht herausgeben. Der bayerische Telekommunikationsanbieter M-net hat sich in Sachen Inverssuche auch in zweiter Instanz gegen die Telefonauskunft Telegate durchgesetzt. M-net wehrt sich gegen die Herausgabe von Teilnehmerdaten für die Inverssuche, also die Suche von Teilnehmerdaten anhand ihrer Telefonnummer.

Einführung exklusiver Rechte für Sendungen im Internet geplant. Europäische Podcaster wenden sich in einem offenen Brief gegen die Absicht der World Intellectual Property Organization (WIPO), ein exklusives Schutzrecht für Webcaster einzuführen. Damit reagieren sie auf ein am 21. Juni 2006 kurzfristig in Barcelona anberaumtes WIPO-Treffen, auf dem über den geplanten Broadcasting Treaty weiterverhandelt wird. Die Verhandlungen umfassen, anders als noch im Mai beschlossen, auch exklusive Rechte für Sendungen im Internet (Webcasting).

EU-Kommission skeptisch gegenüber Geräteabgaben, DRM könnte begünstigt werden. Die EU erwägt recht weitgehende Änderungen in Bezug auf Urheberrechtsabgaben auf elektronische Geräte. Die zum Teil recht unterschiedlichen Systeme in Europa sollen vereinheitlicht und auf die digitale Welt angepasst werden, berichtet die Financial Times Deutschland. Hersteller könnten dazu verleitet werden, nur noch Geräte anzubieten, die DRM-geschützte Medien wiedergeben, um so die Abgaben zu sparen.

Schwedische MPAA-Anwälte ließen Pirate-Bay-Betreiber per Detektiv beschatten. Der schwedische Justizminister Thomas Bodström hat sich nach der am 31. Mai 2006 erfolgten Razzia beim Provider des BitTorrent-Trackers The Pirate Bay einiges an Kritik anhören müssen. Unter anderem wurde die rechtliche Grundlage für die Aktion bezweifelt, die zudem nur auf Druck aus den USA stattgefunden haben soll. Dass die USA dem EU-Land Schweden sogar mit Handelssanktionen gedroht haben, erfuhr der schwedische Fernsehsender SVT nun vom Staatssekretär Dan Eliasson.

Werbung für flexibles Copyright, Fedora und offene Medienformate. Creative Commons hat zusammen mit dem Fedora-Projekt einen Videowettbewerb ausgerufen. Gefordert werden kurze Videos, die sich mit Freiheit beschäftigen, sich dabei aber nicht auf pure Werbung für die Linux-Distribution Fedora beschränken müssen. Dem Gewinner winkt ein Sony Camcorder.

Tauschbörsen-Traffic sank vorübergehend um etwa 15 Prozent. Am 23. Mai wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Köln gegen 3.500 Personen ermittelt, die über eDonkey urheberrechtlich geschützte Daten im Internet getauscht hatten. Doch diese als "großer Schlag" von der Musikindustrie gefeierte Razzia hat anscheinend kaum Auswirkungen auf Download-Verhalten von Tauschbörsennutzern. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der ipoque GmbH, die sich auf Internet-Traffic-Management und -Analyse mit integrierter Applikations- und Nutzerkontrolle spezialisiert hat.

Office-Werkzeug soll einfache CC-Lizenzierung ermöglichen. Um Nutzern von Microsoft Office die Veröffentlichung von Arbeiten unter einer Creative-Commons-Lizenz möglichst einfach zu machen, bietet Microsoft zusammen mit der Creative-Commons-Bewegung ein Zusatzwerkzeug für Office an. Statt dass die Arbeiten ohne Lizenz zu Datenmüll verkommen, sollen Nutzer durch die Festlegung einer CC-Lizenz bestimmen, was andere mit ihren Werken anfangen können.

Drahtloses Überwachungsinstrument von Linksys. Eine recht vielseitig ausgestattete Kamera namens "WVC200" bringt Linksys auf den Markt. Das Gerät nimmt Bilder und Videos auf und kann sie per WLAN oder Ethernet weiterreichen. Bewegungsmelder schalten die Kamera automatisch ein, sie kann dann Überwachungspersonal per E-Mail benachrichtigen.

Sony Computer Entertainment unterliegt in Großbritannien. Zum Teil aus finanziellen Gründen hat Sony Computer Entertainment seine PlayStation 2 als Computer bzw. als "Digital Processing Unit" beworben - in der Hoffnung, damit die bis 2004 angefallenen europäischen Einfuhrzölle für Unterhaltungselektronik vermeiden zu können. Ein britisches Berufungsgericht verwehrte Sonys PlayStation-Abteilung nun in letzter Instanz die Neueinstufung der Spielekonsole zum PC - und den Gang zum europäischen Gerichtshof.

Bundesregierung hält an industriefreundlichen Regelungen fest. Im Gesetzgebungsverfahren zur Novelle des Urheberrechts geht es weiter in kleinen Schritten voran. Mitte März 2006 hatte das Kabinett seinen Regierungsentwurf vorgestellt. Der Bundesrat kritisierte Mitte Mai 2006 den Entwurf in einer Stellungnahme als wissenschafts- und standortfeindlich. Dennoch hält die Bundesregierung an ihren Plänen fest.

Unternehmensnahe Quellen sehen starke Konkurrenz für Apple. Die Spekulationen um einen möglichen Online-Shop für Musikdateien und Videos sowie ein passendes Abspielgerät von Microsoft reißen nicht ab. Nun meldet sich auch die Nachrichtenagentur Reuters zu Wort und zitiert anonyme Quellen.

DRM soll den Zugang zu Musik nicht verhindern dürfen. Eine Koalition aus mehr als 500 kanadischen Kunstschaffenden fordert in einem offenen Brief ein "ausgewogenes Urheberrecht". Das Gesetz müsse die moderne Praxis schöpferischer Tätigkeiten widerspiegeln. Dazu gehört auch die "kreative Wiederverwendung" zur Schaffung neuer Werke, die durch das geltende Gesetz behindert wird.

Sichere Endgeräte erst noch in der Entwicklung. Eigentlich wurde der Tetra-Digitalfunk stets als abhörsicher angepriesen, doch nun melden sich Experten zu Wort, dass dies revidiert werden müsse. Nach Stichproben in deutschen Ballungsgebieten, in denen bereits probeweise entsprechende Netze errichtet wurden, konnten sie einem Bericht der Wirtschaftswoche zufolge mit Funkscanner, Notebook und Entschlüsselungssoftware bewaffnet, die Kommunikation mithören.

Ausschreibung nach den ersten vier Ausgaben geplant. Die ersten vier Ausgaben der im Internet vertriebenen Videobotschaften von Bundeskanzlerin Angela Merkel kosten nach Informationen von Stern.de zusammen rund 26.000,- Euro. Einen Tag vor Start der Fußball-Weltmeisterschaft war der Video-Podcast der Bundeskanzlerin gestartet.

Vistatorrent.com nimmt Tracker offline. Ob des großen Ansturms auf die Beta 2 von Windows Vista rät Microsoft zur Bestellung der entsprechenden DVD, nicht aber zum Download aus Drittquellen, z.B. via BitTorrent. Die Seite vistatorrent.com hat ihren Tracker mittlerweile abgeschaltet - nach deutlichen Worten von Microsoft.

Lexikonbasiertes Verfahren zur Komprimierung von SMS-Nachrichten. Für Viel-SMS-Schreiber gibt es bereits seit längerem die Möglichkeit, Kompressions-Tools auf ihren Mobiltelefonen zu installieren, damit mehr Text als üblich in eine SMS zu quetschen und letzlich Geld zu sparen. Wissenschaftler von der TU-Berlin bieten nun eine für die private Nutzung kostenlose Handy-Software namens "SMS-Zipper", die auf Basis eines neuen Kompressionsalgorithmus den Text von bis zu drei SMS in eine Kurznachricht packt.

Aktueller Entwicklungsstand des Projekts CineVision 2006 gezeigt. Im Rahmen der Fußballweltmeisterschaft präsentierten das Erlanger Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen, der Kamerahersteller ARRI und der Kinoprojektoren-Hersteller Kinoton ihre Version vom Kino der Zukunft. Bei Auflösungen bis hoch zu 5.000 x 2.000 Pixeln, guter Farbqualität und neuen Ideen für die Rolle der Lichtspielhäuser soll dem HD-Heimkino Konkurrenz gemacht werden.

Rückkehr zum schwedischen Provider PRQ - Kritik an Beschlagnahmungen. Der Ende Mai 2006 im Rahmen einer Razzia abgeschaltete Bittorrent-Tracker The Pirate Bay, der vor allem auf unerlaubte Film-, Musik- und Softwarekopien verweist, ist nun wieder bei seinem vorherigen schwedischen Provider online. Die Razzia hat in Schweden für viel Kritik gesorgt, nicht nur weil der schwedische Justizminister sich unnötig Druck aus den USA gebeugt haben soll, sondern auch weil bei der Aktion kurzerhand Server unbeteiligter PRQ-Kunden beschlagnahmt wurden, über 200 Domains offline gingen und damit wirtschaftlicher Schaden bei Unbeteiligten angerichtet wurde.

Gesetz soll Verbraucher vor unerwünschter Werbung schützen. Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Entwurf für das "Elektronische Geschäftsverkehrvereinheitlichkeitsgesetz" (ElGVG) verabschiedet. Hinter dem kryptischen Namen versteckt sich ein Gesetz, das Verbraucher vor unerwünschter Werbung schützt.

Spezifikation einer "Home Media Domain" veröffentlicht. Das "Coral Consortium" will eine allgemeine Basis für Digital Rights Management (DRM) schaffen und so für eine Interoperabilität der unterschiedlichen Systeme sorgen. Nun legten die Unternehmen eine erste Version ihres Interoperabilitäts-Frameworks sowie die Spezifikation einer "Home Media Domain" vor.

Forenbetreiber muss rechtsverletzende Äußerungen erst nach Kenntnis löschen. Betreiber eines Meinungsforums müssen ihre Foren nicht nach rechtswidrigen Inhalten durchsuchen oder diese dahingehend überwachen. Erst wenn ein Forenbetreiber Kenntnis von rechtsverletzenden Äußerungen hat, muss er diese löschen, urteilte das Oberlandesgericht Düsseldorf und hob eine anderslautende Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf auf.

Diskussion um schwedisches Urheberrecht könnte neu entfacht werden. Die schwedische Regierung denkt über eine Kultur-Flatrate nach, eine Abgabe auf alle Breitband-Internetanschlüsse, um damit Musiker, Filmemacher und andere zu bezahlen, deren Werke aus dem Internet heruntergeladen werden. Zugleich könnte der Download derartiger Werke legalisiert werden, so Justizminister Thomas Bodström nach Angaben der schwedischen News-Site The Local.

Fußball-WM soll auch im Kampf gegen kopierte Filme helfen. Die US-Filmlobby will den Trubel um die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 für die eigenen Ziele nutzen. Dazu hat die Motion Picture Association of America (MPAA) Pelé angeheuert, der sich in Werbespots gegen unerlaubte Kopien ausspricht.

US-Berufungsgericht hebt Urteil auf. Ein US-Berufungsgericht hob im eigentlich abgeschlossen geglaubten Patentrechtsstreit zwischen Palm und Xerox die vorherige Gerichtsentscheidung auf. Vor mehr als zwei Jahren hatte das New Yorker Bezirksgericht das Xerox-Patent Unistrokes für ungültig erklärt, womit der Patentrechtsstreit als beendet galt. Nun muss das Verfahren neu aufgerollt werden.

Proteste vor Apple-Stores. In mehreren Städten der Vereinigten Staaten haben am vergangenen Wochenende Aktivisten Protestkundgebungen gegen mit "Digital Rights Management" geschützte Musik veranstaltet. Die Demonstranten verteilten Flugblätter und versuchten, Passanten über eine befürchtete Einschränkung ihrer Rechte aufzuklären.

Bürgerrechtler stehen eBay-Anbieter zur Seite und beklagen DMCA-Missbrauch. Blizzard, Vivendi und die ESA haben eine Schlappe einstecken müssen. Nachdem sie den Vertrieb eines selbst erstellten, unabhängigen Ratgebers für World-of-Warcraft-Spieler mit Hilfe des umstrittenen US-Urheberrechtsgesetzes DMCA untersagen ließen, wehrte sich der Anbieter nun erfolgreich - und darf seinen "The Ultimate World of Warcraft Leveling & Gold Guide" wieder über eBay verkaufen.

Zweite Registrierungsphase für eingetragene Markennamen hat begonnen. Am 12. Juni 2006 beginnt die zweite Registrierungsphase für die Top-Level-Domain (TLD) ".mobi", deren Adressen gezielt für Handys und andere mobile Endgeräte ausgelegt werden sollen. Vortrittsrecht haben erst mal Firmen mit eingetragenem Markennamen, für den sie sich eine .mobi-Domain bis Ende August sichern können. Ab 28. August 2006 dürfen auch alle anderen Interessierten auf Domain-Jagd gehen.

Auskunftsdienstleister fordern Gebühren zurück. Die Gebührenpolitik im Bereich Telefonauskunft könnte für eine Reihe von Telekom-Managern ein gerichtliches Nachspiel haben. Nach Informationen des Spiegels hat der frühere Telegate-Großaktionär Klaus Harisch eine Strafanzeige gegen die Telekom eingereicht.

Zusatzinformationen zum Fernsehprogramm durch Tonanalyse. Google Research hat ein Konzept entwickelt, das auf Basis von Tonaufnahmen aus dem Wohnzimmer des Nutzers versucht, das eingeschaltete TV-Programm herauszufinden und Zusatzinformationen aus dem Web zu liefern. Dieses Konzept wurde auf der Euro ITV, einer Konferenz zu interaktivem Fernsehen in Athen, vorgestellt.