IBM beginnt Patentstreit mit Amazon

Patent-Primus IBM gehören mittlerweile 40.000 Patente

Der US-amerikanische E-Commerce-Primus Amazon hat sich Ärger mit IBM eingehandelt. Konkret geht es laut IBM um mehrere Patente, die Amazon angeblich verletze. IBM hat in zwei Fällen nun Klage gegen Amazon eingereicht.

Amazon soll von IBM auf die Patentverletzungen schon vor mehr als vier Jahren, genauer gesagt ab September 2002, hingewiesen worden sein - passiert sei jedoch nichts. IBM entschloss sich nun, wegen des entstandenen Schadens Klage vor zwei Gerichten in Texas einzureichen.

Die Patente, um die es geht, tragen die US-Registernummern 5,796,967, 5,446,891, 5,442,771, 7,072,849 und 5,319,542 . Sie behandeln E-Commerce, Werbung sowie die Auswertung von Benutzerinteressen und die Bereitstellung dazu passender Hyperlinks.

IBM meldete allein 2005 2.941 Patente an und ist damit im 13. Jahr in Folge US-Spitzenreiter. Das Unternehmen besitzt insgesamt rund 40.000 Patente. IBM veröffentlicht künftig alle Patentanmeldungen spätestens 18 Monate nach Einreichung beim Patentamt im Internet. Der Öffentlichkeit soll so die Gelegenheit gegeben werden, die Anmeldungen zu kommentieren.