IBM beginnt Patentstreit mit Amazon
Amazon soll von IBM auf die Patentverletzungen schon vor mehr als vier Jahren, genauer gesagt ab September 2002, hingewiesen worden sein – passiert sei jedoch nichts. IBM entschloss sich nun, wegen des entstandenen Schadens Klage vor zwei Gerichten in Texas einzureichen.
Die Patente, um die es geht, tragen die US-Registernummern 5,796,967(öffnet im neuen Fenster), 5,446,891(öffnet im neuen Fenster), 5,442,771(öffnet im neuen Fenster), 7,072,849(öffnet im neuen Fenster) und 5,319,542(öffnet im neuen Fenster) . Sie behandeln E-Commerce, Werbung sowie die Auswertung von Benutzerinteressen und die Bereitstellung dazu passender Hyperlinks.
IBM meldete allein 2005 2.941 Patente an und ist damit im 13. Jahr in Folge US-Spitzenreiter. Das Unternehmen besitzt insgesamt rund 40.000 Patente. IBM veröffentlicht künftig alle Patentanmeldungen spätestens 18 Monate nach Einreichung beim Patentamt im Internet. Der Öffentlichkeit soll so die Gelegenheit gegeben werden, die Anmeldungen zu kommentieren.
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