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JPEG-Patent: Forgent gibt auf

Forgent will nun Patentansprüche auf digitale Videorekorder durchsetzen

Rund 110 Millionen US-Dollar hat Forgent mit seinem umstrittenen JPEG-Patent erwirtschaftet, doch nun soll damit Schluss sein. Sämtliche Rechtsstreitigkeiten bezüglich des Patents seien beigelegt, teilt Forgent mit, die unter anderem Unternehmen wie Google, Microsoft, Yahoo und Sun wegen Patentverletzungen verklagt hatten.

Artikel veröffentlicht am ,

Forgent macht unter Verweis auf das US-Patent Nr. 4,698,672 Ansprüche auf die bei JPEG-Bildern genutzte Kompression geltend. Schon 2002 wies das JPEG-Komitee die Vorwürfe zurück, dennoch brachte Forgent einige Unternehmen dazu, einen Lizenzvertrag abzuschließen, darunter Macromedia, Axis, RIM und Yahoo.

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Details zu den einzelnen Lizenzbedingungen veröffentlichte Forgent nicht, will aber insgesamt rund 110 Millionen US-Dollar mit dem Patent verdient haben.

Nachdem das US-Patent- und Markenamt im Mai 2006 weite Teile des Patents für ungültig erklärt hat, macht Forgent nun offenbar einen Rückzieher. Man habe mit allen Streitparteien eine Einigung erzielt, dürfe dazu aber keine Details nennen, so Forgent. Noch im Mai gab sich das Unternehmen kampflustig: 27 von insgesamt 46 einzelnen Ansprüchen des US-Patents Nr. 4,698,672 seien aufrechterhalten worden. Um die Übrigen, die im Rahmen einer ersten Amtshandlung für ungültig erklärt wurden, werde man kämpfen, so Forgent damals.

Nun aber verkündet das Unternehmen, es sei mit der Beilegung des Streits zufrieden, schließlich habe man insgesamt mehr als 110 Millionen US-Dollar mit dem Patent verdient. In Zukunft will sich Forgent der Durchsetzung eines Patents widmen, das Forgent durch digitale Videorekorder verletzt sieht.

Wegen Verletzungen des US-Patents Nr. 6,285,746 hatte Forgent bereits 15 Unternehmen verklagt, darunter wieder einmal große börsennotierte Unternehmen wie "The Washington Post Company", Charter Communications, Comcast, Cox, EchoStar, DirectTV und Time Warner. Das entsprechende Patent wurde zwar erst im Januar 2001 angemeldet, geht laut Forgent aber auf einen Antrag aus dem Jahre 1991 zurück.

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hmwer345 03. Nov 2006

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MabuseXX 03. Nov 2006

Anwälte sind noch unbeliebter als Revisoren.....du solltest mal drüber nachdenken warum...


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