Abo
  • Services:

Handy-Ermittlung per IMSI-Catcher erlaubt

IMSI-Catcher zur Strafverfolgung verstößt nicht gegen das Grundgesetz

Die Nutzung von so genannten "IMSI-Catchern" zur Standortermittlung von Handys sowie deren Geräte- und Kartennummern verstößt nicht gegen das Grundgesetz, eine entsprechende Klage wies das Bundesverfassungsgericht ab.

Artikel veröffentlicht am ,

Mobiltelefone, die in empfangsbereitem Zustand mitgeführt werden, melden sich in kurzen Abständen bei der für sie gerade "zuständigen" Basisstation des Mobilfunknetzes an - das gesamte Mobilfunknetz ist entsprechend einem Raster in einzelne Zellen aufgeteilt. Zum Empfang eingehender Anrufe oder Kurzmitteilungen ist die genaue Lokalisierung des Standortes des Mobiltelefons durch den Mobilfunknetzbetreiber nötig. Im Rahmen dieser ständigen Positionsangabe werden unter anderem die Kartennummer (IMSI) und die Gerätenummer (IMEI) des Mobiltelefons an die Basisstation gesendet.

Stellenmarkt
  1. SSI Schäfer IT Solutions GmbH, Giebelstadt bei Würzburg
  2. VDI/VDE Innovation + Technik GmbH, Berlin, Bonn

Dieses Prinzip nutzt der "IMSI-Catcher", indem er innerhalb einer Funkzelle eine Basisstation des Mobilfunknetzes simuliert. Sämtliche eingeschalteten Mobiltelefone, die sich im Einzugsbereich des "IMSI-Catchers" befinden, senden nunmehr ihre Daten an dieses Gerät. Auf diese Weise ist es möglich, Karten- und Gerätenummer sowie den Standort des Mobiltelefons zu ermitteln.

Eingesetzt wird das Verfahren in Strafverfahren, geregelt in §100i Strafprozessordnung. Demnach dürfen zur Vorbereitung einer Telekommunikationsüberwachung die Geräte- und Kartennummer eines aktiv geschalteten Mobiltelefons durch Einsatz technischer Mittel und der genaue Standort eines Mobiltelefons zum Zwecke der Ergreifung eines Beschuldigten ermittelt werden.

Dagegen hatten eine Bürgerrechtsorganisation, zwei Rechtsanwälte, ein Pfarrer, ein Steuerberater sowie eine Journalistin geklagt, da sie der Auffassung sind, dass die Ermittlung der Geräte- und Kartennummern sowie des Standortes von Mobiltelefonen durch Einsatz eines "IMSI-Catchers" ein nicht gerechtfertigter Eingriff in ihr grundrechtlich geschütztes Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG) ist. Die 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die Verfassungsbeschwerde allerdings nicht zur Entscheidung angenommen.

Nach Ansicht des Gerichts greift die Datenerhebung nach §100i Abs. 1 StPO nicht in den Schutzbereich des Fernmeldegeheimnisses ein, da sie nicht im Zusammenhang mit einem Kommunikationsvorgang steht und auch keinen Kommunikationsinhalt im Sinne des Art. 10 Abs. 1 GG erfasst. Die Erfassung der Geräte- oder Kartennummer sei unabhängig von einem tatsächlich stattfindenden oder zumindest versuchten Kommunikationsvorgang zwischen Menschen.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 46,99€
  2. 17,95€
  3. 49,95€

kendon 18. Okt 2006

sehr "konstriktiv" staendig zu glauben, jeder kritische beitrag sei von einem...

Martin2 16. Okt 2006

Na zur ermittlung des standortes bringt ein IMSI-catcher ja ncht viel. Es melden sich ja...

Markus42 14. Okt 2006

Nur wenn Du telefonierst. Da sagt dann das Netz dem Handy, nimm jetzt diese Zelle. Nein...

psi45 13. Okt 2006

Das geht alles noch viel,viel und letztlich einfacher und kann die Maßnahme völlig...

abur 13. Okt 2006

Schwätz Gordon Persönlich


Folgen Sie uns
       


Google Pixel 3 und Pixel 3 XL - Hands on

Google hat die neuen Pixel-Smartphones vorgestellt. Das Pixel 3 und das Pixel 3 XL haben vor allem Verbesserungen bei den Kamerafunktionen erhalten. Anfang November kommen beide Geräte zu Preisen ab 850 Euro auf den Markt.

Google Pixel 3 und Pixel 3 XL - Hands on Video aufrufen
NUC7 (June Canyon) im Test: Intels Atom-Mini ist großartig
NUC7 (June Canyon) im Test
Intels Atom-Mini ist großartig

Der aktuelle NUC7 alias June Canyon ist einer der bisher besten Mini-PCs von Intel: Er hat genügend Leistung für alltägliche Aufgaben sowie Video-Inhalte, bleibt schön leise und kostet überdies deutlich weniger als 200 Euro.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Bean Canyon und Crimson Canyon Intels NUCs haben 10-nm-Chip und AMD-Grafik
  2. Crimson Canyon Intel plant weiteren Mini-PC mit Radeon-Grafik
  3. NUC8i7HVK (Hades Canyon) im Test Intels Monster-Mini mit Radeon-Grafikeinheit

Agilität: Wenn alle bestimmen, wo es langgeht
Agilität
Wenn alle bestimmen, wo es langgeht

Agiles Arbeiten ist, als ob viele Menschen gemeinsam ein Auto fahren. Aber wie soll das gehen und endet das nicht im Riesenchaos?
Von Marvin Engel

  1. Software-Entwickler CDU will Online-Weiterbildung à la Netflix
  2. Bundesagentur für Arbeit Ausbildungsplätze in der Informatik sind knapp
  3. IT-Jobs "Jedes Unternehmen kann es besser machen"

15 Jahre Extreme Edition: Als Intel noch AMD zuvorkommen musste
15 Jahre Extreme Edition
Als Intel noch AMD zuvorkommen musste

Seit 2003 verkauft Intel seine CPU-Topmodelle für Spieler und Enthusiasten als Extreme Edition. Wir blicken zurück auf 15 Jahre voller zweckentfremdeter Xeon-Chips, Mainboards mit Totenschädeln und extremer Prozessoren, die mit Phasenkühlung demonstriert wurden.
Von Marc Sauter

  1. Quartalszahlen Intel legt 19-Milliarden-USD-Rekord vor
  2. Ryan Shrout US-Journalist wird Chief Performance Strategist bei Intel
  3. Iris GPU Intel baut neuen und schnelleren Grafiktreiber unter Linux

    •  /