Abo
  • Services:
Anzeige

NRW-Ministerpräsident bezweifelt GEZ-Nachfolgesystem

Zweifel an neuer TV-Abgabe angemeldet

Kaum ist die PC-GEZ-Gebühr unter Dach und Fach und der Auftrag aus der Ministerpräsidentenkonferenz ergangen, ein neues Konzept für die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu erarbeiten, melden sich schon Zweifler an einer angedachten Haushaltsmedienabgabe zu Wort. NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hält das Konzept nicht für durchdacht.

Die neue Haushaltsabgabe, die in zwei Jahren die Rundfunkgebühr ablösen könnte, soll kein Schnellschuss werden, forderte Rüttgers gegenüber dem Spiegel. "Mir scheinen viele Aspekte - etwa einer 'Haushaltsabgabe' - noch nicht wirklich durchdacht zu sein."

Anzeige

Das betreffe verfassungsrechtliche Aspekte ebenso wie die Frage der Kompatibilität mit dem Europarecht. Etliche Fragen seien ungeklärt. Rüttgers: "Gilt die Abgabe am Ende als eine neue Steuer? Ist sie eine Beihilfe oder eine Subvention?"

Der Ministerpräsident bezweifelte gegenüber dem Spiegel auch die Sozialverträglichkeit des neuen Modells. "Auch die bislang bestehenden sozialen Komponenten der Rundfunkgebühr müssen in einem neuen System Berücksichtigung finden". "Es muss sichergestellt sein, dass die Gebührenerhebung in einem neuen Modell mehr Akzeptanz findet als im bisherigen."


eye home zur Startseite
no-gez-for-pcs 04. Feb 2007

Das wäre das Schlechteste was kommen kann. Da hast du vollkommen recht! Und das wird den...

Tyler Durden 24. Okt 2006

#Die Rundfunkgebühr für Computer ist beschlossene Sache. Vom 1. Januar 2007 an werden für...

Rudi Mente 23. Okt 2006

Jetzt ist der Entscheidungsdruck aus der Sache raus. Hätte man erst mal alles beim Satus...

Geist 23. Okt 2006

Deine Pornos könntest du dann aber streichen, den irgendwelche "Meinungsmacher...

auch Jürgen 23. Okt 2006

Meine Herrn. Obwohl er in de CDU ist hatte ich vor Rüttgers immer etwas Achtung. Aber...




Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Germersheim
  2. SYNLAB Holding Deutschland GmbH, Augsburg
  3. ARI-Armaturen Albert Richter GmbH & Co. KG, Schloß Holte-Stukenbrock
  4. Mainzer Stadtwerke AG, Mainz


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. Ryzen 5 1400 für 151,99€, Ryzen 5 1600 für 198,95€ und Ryzen 7 1700 für 292,99€)
  2. 599€ + 5,99€ Versand
  3. täglich neue Deals

Folgen Sie uns
       


  1. Deep Descent

    Aquanox lädt in Tiefsee-Beta

  2. Android-Apps

    Google belohnt Fehlersuche im Play Store

  3. Depublizierung

    7-Tage-Löschfrist für ARD und ZDF im Internet fällt weg

  4. Netzneutralität

    Telekom darf Auflagen zu Stream On länger prüfen

  5. Spielebranche

    Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Pro und X erwartet

  6. Thunderobot ST-Plus im Praxistest

    Da gehe ich doch lieber wieder draußen spielen!

  7. Fahrdienst

    Alphabet investiert in Lyft

  8. Virtuelles Haustier

    Bandai kündigt "Classic Mini"-Version des Tamagotchi an

  9. News

    Facebook testet Abos für Nachrichten-Artikel

  10. Elon Musk

    Baut The Boring Company den Hyperloop?



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Krack-Angriff: Kein Grund zur Panik
Krack-Angriff
Kein Grund zur Panik
  1. Neue WLAN-Treiber Intel muss WLAN und AMT-Management gegen Krack patchen
  2. Ubiquiti Amplifi und Unifi Erster Consumer-WLAN-Router wird gegen Krack gepatcht
  3. Krack WPA2 ist kaputt, aber nicht gebrochen

Flettner-Rotoren: Wie Schiffe mit Stahlsegeln Treibstoff sparen
Flettner-Rotoren
Wie Schiffe mit Stahlsegeln Treibstoff sparen
  1. Hyperflight China plant superschnellen Vactrain
  2. Sea Bubbles Tragflächen-Elektroboote kommen nach Paris
  3. Honolulu Strafe für Handynutzung auf der Straße

Cybercrime: Neun Jahre Jagd auf Bayrob
Cybercrime
Neun Jahre Jagd auf Bayrob
  1. Antivirus Symantec will keine Code-Reviews durch Regierungen mehr
  2. Verschlüsselung Google schmeißt Symantec aus Chrome raus
  3. Übernahme Digicert kauft Zertifikatssparte von Symantec

  1. Re: Ich finds gut, auch wenn ich den ÖR nicht mag.

    Muhaha | 16:20

  2. Re: Wir haben hier so ein Ding in der Firma stehen...

    thunderbird487 | 16:19

  3. Re: Was mache ich falsch?

    Seclol | 16:18

  4. Re: Katastrophale UX

    ve2000 | 16:14

  5. Re: 23 Elektroautos bis zum Jahr 2013

    berritorre | 16:14


  1. 16:10

  2. 15:50

  3. 15:05

  4. 14:37

  5. 12:50

  6. 12:22

  7. 11:46

  8. 11:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel