Microsoft macht Porno-Spammer platt

OLG Karlsruhe bejaht Markenverletzung durch gefälschte Absenderadressen

Microsoft hat ein Verfahren gegen einen in Schleswig-Holstein beheimateten Spammer gewonnen. Das Oberlandesgericht Karlsruhe verurteilte den Störenfried am 25. Oktober 2006. Zuvor hatte auch schon das Landgericht Mannheim ein Urteil wegen Spammings und Markenverletzung gefällt und den Beklagten zu Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz verurteilt.

Artikel veröffentlicht am ,

Dem Spammer wurden gefälschte Absenderadressen zum Verhängnis: Durch die Verwendung fremder Domains beging er eine Markenverletzung. Der Verurteilte hatte ein halbes Jahr lang Spam-Aktionen durchgeführt - er machte dabei für die von ihm betriebenen Sex-Seiten Werbung. Teilweise verwendete er gefälschte E-Mail-Adressen der eingetragenen Marke Hotmail, dem E-Mail-Dienst von Microsoft.

Stellenmarkt
  1. Senior Project Testmanager Automotive (m/f/d)
    CETITEC GmbH, Pforzheim
  2. Machine Learning Developer (m/w/d) - AI Speech Services
    Technische Hochschule Ingolstadt, Ingolstadt
Detailsuche

Er wurde verpflichtet, zukünftig keine gefälschte Hotmail-E-Mail-Adressen in Spam-E-Mails zu verwenden. Sollte er dies ignorieren, wäre ein Ordnungsgeld in Höhe von bis zu 250.000 Euro fällig. Zudem muss er Microsoft über seine Aktivitäten detailliert Auskunft geben. Dazu ist er schadensersatzpflichtig - sowohl für die Verwendung der gefälschten Adressen als auch für die Versendung der E-Mails.

Microsoft sieht damit eine Möglichkeit, Spammern beizukommen, auch wenn es in Deutschland kein ausdrückliches Anti-Spam-Gesetz gibt. Bislang mussten Klagen auf Basis des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb gestützt werden. Strafrechtliche Folgen oder aber hohe Schadensersatzsummen mussten Spammer hier zu Lande bislang nicht befürchten. Wenn Spammer die geschützten Marken von E-Mail-Providern als gefälschte Absenderadressen nutzen, sei mit diesem Urteil nun die Tür zur strafrechtlichen Verfolgung geöffnet.

"Die Bewertung der gefälschten Hotmail-Absenderadressen als Markenverletzung ist von hoher Wichtigkeit, denn Markenverletzungen sind Straftaten. Weshalb es zukünftig auch den Staatsanwaltschaften möglich sein wird, gegen Spammer zu ermitteln", so Dorothée Jasper, Justiziarin von Microsoft Deutschland.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


frankyunion 06. Jan 2007

ich hoffe doch sehr , das es nun auch weitere anbieter geben wird , die auf diesen zug...

frankyunion 06. Jan 2007

na endlich hat es mal den richtigen erwischt . meinen respekt an microsoft. nur ich...

Kevinol 29. Okt 2006

Dem kann ich nur zustimmen. Ich hatte kürzlich auch schon angeprangert dass die...

huahuahua 27. Okt 2006

Mal von der B*LD-Überschrift abgesehen... inhaltlich ist die Nachricht doch erfreulich...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Halbleiterfertigung
Keine modernen Belichtungsmaschinen mehr für China

Maschinen für EUV-Belichtung darf ASML bereits nicht mehr nach China exportieren, auch der Zugang zu älteren DUV-Anlagen soll gekappt werden.

Halbleiterfertigung: Keine modernen Belichtungsmaschinen mehr für China
Artikel
  1. Narzo 50i Prime: Realme bringt Einsteiger-Smartphone für 140 Euro
    Narzo 50i Prime
    Realme bringt Einsteiger-Smartphone für 140 Euro

    Das Narzo 50i Prime von Realme kommt mit einfacher Ausstattung, bietet für 140 Euro aber ein volles Android-Erlebnis.

  2. Kosmologie: Im Weltraum hört dich niemand knallen
    Kosmologie
    Im Weltraum hört dich niemand knallen

    Die kosmische Hintergrundstrahlung wird gerne als das "Echo des Urknalls" bezeichnet. Dabei ist sie weder beim Urknall entstanden noch ist sie ein Echo. Zeit für eine Klarstellung.
    Von Helmut Linde

  3. Photovoltaik: Tesla zeigt Solar-Anhänger mit Starlink-Antenne
    Photovoltaik
    Tesla zeigt Solar-Anhänger mit Starlink-Antenne

    Tesla hat auf der Ideenexpo in Hannover einen Anhänger mit ausfahrbaren Photovoltaik-Modulen nebst Starlink-Antenne vorgestellt.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • PS5 bestellbar • EVGA RTX 3090 24G günstig wie nie: 1.649€ • MindStar (MSI RTX 3060 429€, MSI Optix 31,5“ WQHD 165Hz 369€) • Samsung QLED 85" günstig wie nie: 1.732,72€ • Alternate (Tower-Gehäuse & CPU-Kühler v. Raijintek) • Der beste 2.000€-Gaming-PC • LG TV 65" 120Hz -56% [Werbung]
    •  /