Abo
  • Services:

Urteil: T-Online darf Verbindungsdaten nicht speichern

BGH lehnt Beschwerde ab, Urteil des Landgerichts Darmstadt rechtskräftig

Holger Voss hat sich mit seiner Klage gegen T-Online wegen gespeicherter Verbindungsdaten durchgesetzt. Voss hatte gegen T-Online geklagt, da diese seine Verbindungsdaten unnötigerweise gespeichert und an die Staatsanwaltschaft übergeben hatten. Die Speicherung der Daten ist nur zu Abrechnungszwecken notwendig, da Voss aber eine Flatrate nutzt, sei dies nicht notwendig gewesen, so Voss, der sich mit seiner Auffassung vor Gericht endgültig durchsetzte.

Artikel veröffentlicht am ,

So hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 26. Oktober eine Beschwerde der Deutschen Telekom AG zurückgewiesen, womit ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Darmstadt rechtskräftig wurde. Das Unternehmen habe nicht nachgewiesen, dass ihm durch das Urteil Kosten von mindestens 20.000,- Euro entstehen. Dieses verpflichtet T-Online, die jeweils dynamisch vergebene Internetadresse (IP-Adresse) des Klägers unmittelbar nach Verbindungsende zu löschen.

Stellenmarkt
  1. ING-DiBa AG, Nürnberg
  2. Controlware GmbH, München, Ingolstadt

Der Internetanbieter T-Online speichert von seinen Kunden, mit welcher Internetadresse ("dynamische IP-Adresse") sie sich jeweils im Internet bewegen. In Verbindung mit so genannten Logfiles ermöglicht es diese Speicherung, angesurfte Internetseiten, E-Mail-Kontakte und anderes von Nutzern nachzuvollziehen. Diese IP-Adressen und weitere Daten werden mehrere Monate lang (80 Tage nach Rechnungsversand) aufbewahrt.

Gegen diese Praxis hatte der 33-jährige T-Online-Kunde Holger Voss aus Münster geklagt, der mit Hilfe von T-Online-Daten 2002 zu Unrecht angeklagt worden war. Von dem Vorwurf, er habe im Forum von Telepolis Straftaten gebilligt, wurde er vor Gericht freigesprochen.

Er klagte gegen T-Online und konnte sich vor dem Amtsgericht Darmstadt und in der Berufung vor dem Landgericht Darmstadt durchsetzen. T-Online wurde dazu verurteilt, die Zuordnung der jeweiligen IP-Adresse zum Kläger zu löschen. Eine Revision gegen sein Urteil hatte das Landgericht Darmstadt nicht zugelassen.

T-Online hat gegen diese Nichtzulassung der Revision Beschwerde beim Bundesgerichtshof eingelegt. Diese Beschwerde wurde jetzt abgelehnt. Damit wurde das Urteil des Landgerichts Darmstadt rechtskräftig. Die Deutsche Telekom AG, zu der T-Online seit Juni 2006 wieder gehört, muss jetzt - "nach Beendigung der jeweiligen Nutzung des Internetzugangs durch den Kläger alle Daten, die eine Verbindung zwischen der zugeteilten IP-Adresse und dem Kläger bzw. dem technischen Zugang des Klägers herstellen, umgehend [...] löschen" und "es [...] unterlassen, das bei der Nutzung des Internetzugangs durch den Kläger im Rahmen des zwischen den Parteien bestehenden Vertragsverhältnisses nach dem Tarif T-Online DSL flat bekannt gewordene Volumen der übertragenen Daten zu erheben und auf Datenträgern jeglicher Art zu speichern". Soweit die Daten schon erhoben bzw. gespeichert wurden, müssen diese gelöscht werden.

Das Urteil ist allerdings nur zwischen dem Kläger und der Deutschen Telekom unmittelbar wirksam. Die Deutsche Telekom will dem Urteil daher nur für den Kläger nachkommen. Die Löschung der Daten anderer Kunden verweigert das Unternehmen laut Voss bislang. Daher hat Voss zusammen mit dem Frankfurter Jurist Patrick Breyer einen Mustertext für eine Klage entworfen, um so auch andere Kunden zur Klage gegen die Speicherung ihrer Daten zu ermuntern.

Die Rechtslage könnte sich aber bald ändern, EU und auch Bundesregierung planen, Provider zu einer Vorratsdatenspeicherung zu verpflichten.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 66,99€ (Vergleichspreis 83,98€) - Aktuell günstigste 500-GB-SSD!
  2. (u. a. WD Elements Portable 2 TB für 61,99€ statt 69,53€ im Vergleich und SanDisk Ultra...
  3. 269€
  4. 79,99€ (Vergleichspreis 99€)

3XUNIL2 10. Nov 2006

Warum antwortest du dann?

Heinrich Hohausen 08. Nov 2006

Liebe Freunde dieses Beitrags! Wenn Sie richtig lesen wuerden, wuerden Sie feststellen...

Chris666 08. Nov 2006

Und es betrifft nur die Flatrate bei T-online und das nur für diesen einen Kunden. Was...

Wohlwollend 07. Nov 2006

kein text

ich, wer sonst 07. Nov 2006

Was Du hier schreibst ist wirklich Massenveralberung. Zum einen ist seit langem bekannt...


Folgen Sie uns
       


Toshiba Dynaedge ausprobiert

Das Dynaedge ist wie Google Glass eine Datenbrille. Allerdings soll sie sich an den industriellen Sektor richten. Die Brille paart Toshiba mit einem tragbaren PC - für Handwerker, die beide Hände und ein PDF-Dokument brauchen.

Toshiba Dynaedge ausprobiert Video aufrufen
Red Dead Redemption 2 angespielt: Mit dem Trigger im Wilden Westen eintauchen
Red Dead Redemption 2 angespielt
Mit dem Trigger im Wilden Westen eintauchen

Überfälle und Schießereien, Pferde und Revolver - vor allem aber sehr viel Interaktion: Das Anspielen von Red Dead Redemption 2 hat uns erstaunlich tief in die Westernwelt versetzt. Aber auch bei Grafik und Sound konnte das nächste Programm von Rockstar Games schon Punkte sammeln.
Von Peter Steinlechner

  1. Red Dead Redemption 2 Von Bärten, Pferden und viel zu warmer Kleidung
  2. Rockstar Games Red Dead Online startet im November als Beta
  3. Rockstar Games Neuer Trailer zeigt Gameplay von Red Dead Redemption 2

SpaceX: Milliardär will Künstler mit zum Mond nehmen
SpaceX
Milliardär will Künstler mit zum Mond nehmen

Ein japanischer Milliardär ist der mysteriöse erste Kunde von SpaceX, der um den Mond fliegen will. Er will eine Gruppe von Künstlern zu dem Flug einladen. Die Pläne für das Raumschiff stehen kurz vor der Fertigstellung.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Mondwettbewerb Niemand gewinnt den Google Lunar X-Prize

Gesetzesentwurf: So will die Regierung den Abmahnmissbrauch eindämmen
Gesetzesentwurf
So will die Regierung den Abmahnmissbrauch eindämmen

Obwohl nach Inkrafttreten der DSGVO eine Abmahnwelle ausgeblieben ist, will Justizministerin Barley nun gesetzlich gegen missbräuchliche Abmahnungen vorgehen. Damit soll auch der "fliegende Gerichtsstand" im Wettbewerbsrecht abgeschafft werden.
Von Friedhelm Greis


      •  /