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Politik

RegTP wird zur Bundesnetzagentur

Regulierungsbehörde auch für Strom, Gas und Eisenbahn zuständig. Das Bundeskabinett hat heute die Entwürfe der Verordnungen zum Netzzugang und zu den Netzentgelten für Strom und Gas verabschiedet. Die Verordnungen konkretisieren die Regelungen des Energiewirtschaftsgesetzes und wirken sich auch auf die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) aus.
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Ausländische Forscher in Deutschland nicht willkommen?

EU-Kommissar sieht Nachschub an Forschern und Wissenschaftlern in Gefahr. In einem Interview mit der Wochenzeitung Die Zeit hat EU-Kommissar Günter Verheugen die negative Einstellung der deutschen Gesellschaft gegenüber ausländischen Forschern kritisiert. Der SPD-Politiker befürchtet, dass dies eine schädliche Auswirkung auf die Zukunft des Landes habe.
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RIAA gegen das Internet2

405 Klagen gegen Studenten von 18 Hochschulen angekündigt. Die US-Musikindustrie sieht im schnellen Forschungsnetz Internet2 eine wachsende Epidemie von Musikdiebstahl auf speziellen, universitären Hochgeschwindigkeitsnetzen. Dagegen will nun die Recording Industry Association of America (RIAA) zusammen mit großen Plattenfirmen vorgehen und Klage gegen 405 Studenten von 18 Universitäten einreichen.
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Jugendschutz.net erreicht Aus für kanadische Neonazi-Website

Internationale Zusammenarbeit gegen Rechtsextremismus. Die Website "die-kommenden" - laut Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend eine zentralen Internetplattform der gewaltbereiten rechtsextremen Szene - ist durch den kanadischen Provider, bei dem die Site gehostet wurde, geschlossen worden. Die Schließung erfolgte auf Betreiben von jugendschutz.net, einer gemeinsamen Stelle der Länder zur Überprüfung jugendgefährdender Angebote im Internet. Das Portal "die-kommenden" enthielt mehrere neonazistische Webseiten wie die der verbotenen "Fränkischen Aktionsfront".
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Gründerinitiative von Microsoft

Initiative "unternimm was." soll rund 500 Firmen in diesem Jahr fördern. Zusammen mit Partnern aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft startet Microsoft eine Gründerinitiative. Im Rahmen der neuen deutschlandweiten Initiative "unternimm was." will Microsoft Gründer und junge Unternehmer aus der High-Tech-Branche mit Zugang zu Vertriebs- und Marketing-Know-how, zu Partner- sowie Kundennetzwerken und speziellen Trainingsprogrammen sowie der Bereitstellung von Technologie fördern.
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Urteil: Polizeiliche Überwachung per GPS erlaubt

Verfassungsbeschwerde vom zweiten Senat abgewiesen. Das Bundesverfassungsgericht hat eine polizeiliche Überwachung mittels GPS prinzipiell erlaubt. Zwar fordern die Richter vom Strafgesetzgeber und den Ermittlungsbehörden sichernde Maßnahmen gegenüber informationstechnischen Entwicklungen, die Verfassungsbeschwerde eines wegen vierfachen Mordversuchs und vier Sprengstoffanschlägen zu dreizehn Jahren Haft verurteilen Mitglieds der "Antiimperialistischen Zelle" wies der Zweite Senat aber zurück.
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Open Source Initiative ändert Lizenzregeln

Neue Regeln für weniger Open-Source-Lizenzen. Die Open Source Initiative (OSI) hat jetzt offiziell zu einer neuen Lizenzpolitik Stellung bezogen und reagiert damit auf die Kritik an einer ausufernden Zahl von Open-Source-Lizenzen. Die zahlreichen Lizenzen würden die weitere Verbreitung von Open Source zunehmend bremsen.
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Staatsministerin Weiss kritisiert T-Online

Klicksafe.de: Sicherheit im Internet durch Medienkompetenz. Mit dem Projekt Klicksafe.de startete am 11. April 2005 in Düsseldorf das deutschlandweite Portal zur Sicherheit im Internet durch Medienkompetenz. Klicksafe.de will die Öffentlichkeit und ausgewählte Zielgruppen wie Eltern und Kinder für die Chancen und Gefahren des Internet sensibilisieren. Es versteht sich in erster Linie als das zentrale nationale Angebot zur Zusammenführung und Vernetzung bereits bestehender Angebote.
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Deutsch-Russische IT-Kooperationsvereinbarung unterzeichnet

Strategischen Partnerschaft bei Bildung, Forschung und Innovation. Im Beisein von Bundeskanzler Gerhard Schröder und dem Präsidenten der Russischen Föderation, Vladimir Putin, haben Staatssekretär Dr. Bernd Pfaffenbach und der Minister für Informationstechnologien und Kommunikation, Leonid Reiman, am 11. April 2005 auf der Hannover Messe eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit und dem Ministerium für Informationstechnologien und Kommunikation der Russischen Föderation unterzeichnet.
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Filesharing schadet Künstlern (nicht)?

Michael Geist nimmt Zahlen der kanadischen Musikindustrie auseinander. Die Musikindustrie macht immer wieder Filesharing über Peer-to-Peer-Netze für ihren Umsatzrückgang verantwortlich. Michael Geist, Juraprofessor an der Universität Ottawa, rechnet der kanadischen Musikindustrie nun vor, dass dieser Zusammenhang nicht haltbar sei, zumindest nicht auf Basis der von der Musikindustrie veröffentlichten Zahlen.
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ICANN genehmigt neue Domains .jobs & .travel

Domains für die Tourismus- und Arbeitsmarkt-Branche. Die Internet Corporation For Assigned Names and Numbers (ICANN) hat die Einführung der beiden neuen Top-Level-Domains (gTLDs), .jobs und .travel genehmigt. Das ICANN Board hat dies auf der 22. Internationalen ICANN Konferenz in Mar del Plata in Argentinien beschlossen.
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Microsoft Encarta wird zum Wiki

Microsoft wandelt auf Wikipedias Spuren. Microsoft orientiert sich offenbar an der Wikipedia was das eigene Nachschlagewerk Encarta angeht. Zumindest kündigte Aaron Patterson, Program-Manager im MSN-Encarta-Team jetzt an, künftig verstärkt auf Beiträge der eigenen Nutzer setzen zu wollen.
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EFF: Sicher und anonym bloggen

Bloggen ohne Angst um den eigenen Job. Auf der einen Seite streitet die Electronic Frontier Foundation (EFF) derzeit mit Apple vor Gericht um Presserechte für Blogger, auf der anderen haben die Bürgerrechtler jetzt eine Anleitung veröffentlicht, die solche Auseinandersetzung möglichst unmöglich machen soll; eine Anleitung zum anonymen Bloggen.
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Erwischt: Polizei-Mitarbeiter versteigerte Festplatte

Schönbohm: Kriminelle Energien eines Einzelnen. Vor Kurzem kam ans Licht, dass eine Festplatte mit vertraulichen Daten der brandenburgischen Polizei per eBay versteigert wurde. Nun steht fest, dass ein Angestellter der Zentraldienste der Polizei (ZDPol) dafür verantwortlich ist. Er hatte die Computer-Festplatte mit polizeiinternen Daten unberechtigt an sich genommen und über das Internet-Auktionshaus versteigert, wie die Ermittlungen des Polizeipräsidiums Potsdam ergaben.
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CherryOS darf nicht als Open-Source-Projekt erscheinen

Maui-X-Stream-Homepage verkündet CherryOS als Open-Source-Projekt. Auf direkte Nachfrage von Golem.de hat der Anbieter des Mac-Emulators CherryOS keinerlei Auskünfte dazu erteilt, warum die CherryOS-Webseiten nicht mehr erreichbar sind. Stattdessen prangt nun auf der CherryOS-Homepage überraschend ein Hinweis, wonach der Anbieter CherryOS in Kürze als Open-Source-Programm veröffentlichen will. Allerdings fehlt ihm die notwendige Genehmigung dafür.
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ifrOSS: Die GPL kommentiert und erklärt

Juristischer Kommentar zur GPL auch für Nicht-Juristen. Ende März 2005 ist im Verlag O'Reilly ein Kommentar zur GPL erschienen, der vom Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software (ifrOSS) herausgegeben wurde. Auf 198 Seiten erläutern die fünf Autoren die Bestimmungen der GPL in der Form eines juristischen Kommentars, d.h., die Vertragsbestimmungen der GPL werden jeweils im Einzelnen erläutert.
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Verbraucherschützer gegen aggressive Telekom-Werbung

Tarifumstellungen gegen ausdrücklichen Wunsch der Betroffenen. Die Verbraucherzentrale Brandenburg erhält derzeit Beschwerden von Bürgern über aggressive Werbemethoden der Deutschen Telekom, die den Berichten zur Folge von Call-Centern, die von der Telekom beauftragt wurden, telefonisch kontaktiert werden, um auf andere Telefontarife umzustellen.
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Ärger für Jamba in den USA

Bericht: Klage wegen irreführender Werbung eingereicht. Der Klingeltonanbieter Jamster, der US-Ableger des deutschen Jamba, bekommt offenbar Ärger. Einem Bericht auf InfoWorld zu Folge wurde jetzt eine Klage wegen irreführender Werbung gegen das Unternehmen eingereicht.
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Allianz gegen Microsoft

WSJ: IBM, Oracle, Red Hat, Real Networks und Nokia arbeiten zusammen. Fünf große Technikunternehmen haben sich in einer Allianz zusammengeschlossen, um den Druck auf Microsoft im Kartellverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof zu erhöhen, berichtet das Wall Street Journal.
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Wikimania 2005: Wikimedia lädt nach Frankfurt

Erste internationale Konferenz der Wikimedia-Projekte. Vom 4. bis zum 8. August 2005 findet in Frankfurt am Main unter dem Titel "Wikimania 2005" die erste internationale Wikimedia-Konferenz statt. Kern der Konferenz bilden die Wikimedia-Projekte sowie die Forschung im Bereich des freien Wissens. Auch die sozialen Aspekte der Wiki-Kultur sollen nicht zu kurz kommen.
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Urteil: Pressefreiheit vs. Urheberrecht

Heise Online darf Kopierschutzknacker beim Namen nennen, aber nicht verlinken. Im Streit zwischen Musikindustrie und Heise Online liegt jetzt das schriftliche Urteil der ersten Instanz vor. Zwar gibt es dabei keinen eindeutigen Sieger, aber ein Verlierer lässt sich ausmachen: Die Pressefreiheit.
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Microsoft geht mit neuem Lizenzmodell auf die EU zu

Bericht: Lizenzierung von Microsofts Protokollen für freie Software weiter offen. Microsoft zeigt sich gewillt, die Forderungen der Europäischen Kommission weitgehend zu erfüllen, berichtet das Wall Street Journal. Demnach hat Microsoft sich in einem Brief an die Kommission mit 20 von 26 Forderungen einverstanden erklärt. Die Lizenzproblematik in Bezug auf Open Source bleibt aber weiterhin offen.
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Softwarepatent-Umfrage: Unternehmen gegen Softwarepatente

Kurzgutachten fordert Änderungen an der geplanten Richtlinie. Die im Juli 2004 vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) in Auftrag gegebene Umfrage zu Softwarepatenten, durchgeführt durch Prof. Dr. Norbert Pohlmann und Prof. Dr. iur Andreas Müglich von der Fachhochschule Gelsenkirchen, wurde wider vieler Erwartungen nun doch ausgewertet und die Ergebnisse wurden veröffentlicht. Ganz offenbar stoßen Softwarepatente bei den an der Umfrage beteiligten Unternehmen auf wenig Gegenliebe.
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Festplatte der Polizei Brandenburg bei eBay versteigert

Brisante Daten nicht gelöscht. Eine peinliche Panne ist den brandenburgischen Sicherheitsbehörden unterlaufen: Eine Computer-Festplatte mit streng vertraulichen Daten der Polizei und des Landeskriminalamts (LKA) ist über das Internet-Auktionshaus eBay versteigert worden, berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel.
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Bericht: Dell will keine Windows Edition N anbieten

HP erwartet kaum Nachfrage für Windows Edition N. Der "Windows Edition N", also der von der EU geforderten, abgespeckten Windows-Variante ohne Windows Media Player, scheint keine rosige Zukunft beschienen. HP erwartet keine große Nachfrage, Dell will die Software gar nicht erst anbieten, berichtet das Wall Street Journal.
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Samba-Entwickler fordern Schnittstellen-Infos von Microsoft

Microsoft soll IDL und Informationen zu Verschlüsselungsmethoden herausrücken. Die Free Software Foundation Europe (FSFE) und das Samba Team haben der Europäischen Kommission Bedingungen vorgelegt, mit denen Microsoft dazu gebracht werden soll, die Auflagen der ersten Instanz des Europäischen Gerichtshofs vom Dezember 2004 zu erfüllen. Die Entwickler fordern eine 'Interface Definition Language' (IDL) und eine Beschreibung der verwendeten Verschlüsselungsmethoden von Microsoft.
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AMD vs. Intel - Showdown in Japan?

Intel weist Verfehlungen zurück, AMD lobt die japanischen Wettbewerbshüter. Intels japanische Tochter will die Kritik der japanischen Wettbewerbsaufsicht "Japan Fair Trade Commission" (JFTC) nicht hinnehmen. Man akzeptiere die "Empfehlung" der JFTC, sei aber mit den ihr zu Grunde liegenden Fakten und der Anwendung der Gesetze nicht einverstanden.
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Telefonüberwachungen auch 2004 wieder stark angestiegen

Novellierung der Strafprozessordnung gefordert. Die Überwachungsmaßnahmen der Strafverfolger sieht der Bundesbeauftragte für den Datenschutz Peter Schaar mit Sorge. Die Zahl der Telefonüberwachungen, die nach den Paragrafen 100a und 100b Strafprozessordnung durchgeführt wurden, ist auch im Jahr 2004 weiter stark angestiegen. Dies belegen die Zahlen der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post.
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BMWA zu Softwarepatenten: Die Kirche im Dorf lassen

Ministerium hält Aufregung für übertrieben und hat keine formalen Bedenken. Die Folgen der Software-Patentrichtlinie werden gemeinhin überschätzt, diese Ansicht vertritt zumindest das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) in einem vom FFII veröffentlichten Schreiben. Kritik am Verfahren im Europäischen Rat weist das Ministerium ausdrücklich zurück.
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DENIC zweifelt Bewertung der .net-Bewerber an

Unverständnis bei der deutschen Registrierungsstelle. Die deutschen Registrierungsstelle DENIC zeigt sich überrascht über ihr schlechtes Abschneiden bei der Bewerbung um die Verwaltung der Top Level Domain .net. Die ICANN hat am gestrigen 29. März 2005 die Bewertung der Bewerbungen durch das amerikanische Technologieberatungsunternehmen Telcordia Technologies vorgelegt, bei der die DENIC nur auf dem vorletzten Platz landete.
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Electronic Arts' Gewinnwarnung zieht Klagen nach sich

Zwei US-Kanzleien kündigen Sammelklage an. Electronic Arts, der größte Computer- und Videospiel-Publisher, sieht sich Sammelklagen von Kapitalanlegern ausgesetzt. Der Auslöser: Am 21. März 2005 musste Electronic Arts die Erwartungen für sein am 31. März 2005 beendetes Geschäftsjahr zurückschrauben und machte vor allem die Konsolen-Lieferengpässe im letzten Geschäftsquartal sowie unter den Erwartungen liegende Abverkäufe seiner Spiele verantwortlich.
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US-Supreme-Court verhandelt über File-Sharing

Ist P2P-Software vergleichbar mit einem Videorekorder? Am Dienstag, den 29. März 2005, kam es im Streit zwischen Filmstudios und Plattenfirmen auf der einen Seite sowie Grokster, Streamcast (Morpheus) und Musikcity.Com auf der anderen Seite zu einer mündlichen Anhörung vor dem obersten US-Gerichtshof. Dem Fall kommt besondere Bedeutung zu, könnte ein Urteil des Supreme Courts doch das Urheberrecht in den USA grundlegend verändern.
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Windows XP kommt in der "Edition N"

Microsoft akzeptiert Namensvorschlag der EU für abgespecktes Windows. Microsoft konnte sich jetzt mit der EU auf einen Namen für die um den Media Player abgespeckte Windows-Version einigen, eine der Auflagen, die die Europäischen Kommission Microsoft auferlegt hatte. Die Kommission entschied, die Software soll "Windows XP Home Edition N" bzw. "Windows XP Professional Edition N" heißen und Microsoft will diesen Vorschlag akzeptieren.
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ICANN: VeriSign hat bei .net die Nase vorn

Denic offenbar im Vergleich zu teuer. Die ICANN hat erste Ergebnisse im Rennen um die Top-Level-Domain ".net" vorgelegt. Das Unternehmen Telcordia Technologies hatte im Auftrag der ICANN die Unterlagen der fünf Bewerber ausgewertet - VeriSign hat dabei die Nase vorn.
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US-Gericht untersagt Sony Verkauf der PlayStation 2

Immersion werden 90 Millionen US-Dollar wegen Patentverletzung zugesprochen. Ein US-Bezirksgericht hat Sony die Herstellung, den Verkauf und den Import seiner Spielekonsole Playstation in die USA untersagt. Nach Ansicht des Gericht verstößt Sony gegen Patente von Immersion, denen zugleich Schadenersatz zugesprochen wurde, berichten diverse US-Medien. Allerdings wurde das Urteil bis zum Abschluss der Berufung ausgesetzt, so dass Sony die Konsole, Controller und auch Spiele weiterverkaufen kann.
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Apple einigt sich wegen Beta-Weitergabe

Kein Prozeß um Leak von MacOS-Vorabversion. Im Streit um eine in Filesharing-Netzen aufgetauchte Beta-Version des nächsten MacOS "Tiger" hat sich Apple mit einem der drei Beklagten außergerichlich geeinigt.
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Sendo beschwert sich wegen Ericsson bei der EU

Unzureichende Förderung des freien Wettbewerbs von Sendo bemängelt. Nachdem der britische Mobiltelefonhersteller Sendo von Ericsson in dieser Woche wegen Patentrechtsverletzung angeklagt wurde, hat Sendo darauf reagiert, indem eine Beschwerde bei der Europäischen Kommission eingereicht wurde. Darin wirft Sendo dem schwedischen Telekommunikationsausrüster Ericsson vor, sich wettbewerbswidrig zu verhalten und Lizenzierungsregeln zu missbrauchen.
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Kritik an IPv6-Patent von Microsoft

Microsoft soll Prior-Art verschwiegen haben. Die Public Patent Foundation (PUBPAT) und das Software Freedom Law Center kritisieren Microsoft wegen eines Patents, das nach Ansicht der beiden Organisationen IPv6 beschreibe. Microsoft habe bei der Anmeldung des Patents versäumt, Informationen zu Prior-Art anzuführen, hieß es in verschiedenen Berichten von US-Medien.
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Kostenloses E-Mail-Postfach mit 1 GByte bei Yahoo

Im April 2005 werden E-Mail-Postfächer aufgestockt. Wie Yahoo in den USA mitteilte, wird der kostenlose E-Mail-Service Yahoo-Mail demnächst aufgestockt, so dass Nutzer des Dienstes bald bis zu 1 GByte Speicherplatz in ihrem Postfach erhalten. Ob auch der kostenpflichtige Dienst mehr Speicherplatz erhält, ist derzeit nicht bekannt.
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EU unzufrieden mit Microsoft

Angeblich drohen Strafzahlungen von bis zu 5 Millionen US-Dollar pro Tag. Auf Seiten der EU ist man nicht zufrieden mit Microsofts Bemühungen, den Auflagen der Europäischen Kommission nachzukommen. Man denke bereits über Strafgebühren für jeden Tag nach, an dem Microsoft den Auflagen nicht angemessen nachkommt, berichtet das Wall Street Journal. Stein des Anstoßes ist demnach vor allem die Windows-Version ohne Media Player, die nicht so funktioniere wie von der EU gefordert. Die FSFE kündigte derweil an, Microsoft Beine machen zu wollen.
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EFF legt Berufung gegen Apple ein

Bürgerrechtler sehen Pressefreiheit in Gefahr. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat Berufung gegen das Urteil im Rechtsstreit zwischen Apple und den Websites AppleInsider und PowerPage eingelegt. Die EFF befürchtet durch das Urteil erhebliche Nachteile für Journalisten und deren Möglichkeiten, geheime Quellen zu schützen.
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Kostenlose Hörbücher im Internet

Vorleser.net bietet Hörkost für Jung und Alt. Völlig kostenfrei bietet die Website Vorleser.net professionell aufgenommene Literaturvertonungen zum Download als MP3 an. Darunter sind Hörbücher sowohl für Kinder als auch für Erwachsene zu finden. Das Material stammt aus Texten, bei denen das Urheberrecht schon erloschen ist.
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Grüne besorgt über die Dominanz von Google

Informationsbroschüre - "Suchmaschinen : Das Tor zum Netz". Die Grünen sorgen sich um die Macht von Suchmaschinen, allen voran Google, sind diese doch heute das Tor zum Internet und damit auch das Tor zu Informationen schlechthin. Suchmaschinen sind aber nicht nur eine praktische Hilfe beim Suchen, sie entscheiden auch, was wir finden und wie wir es finden, merkt Grietje Bettin, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen an.
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ICANN beruft Annette Mühlberg ins ALAC-Gremium

Thomas Roessler und Esther Dyson verlassen Gremium auf eigenen Wunsch. Die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) hat Annette Mühlberg und John Levine in ihr "At-Large Advisory Committee" (ALAC) berufen. Die beiden lösen Thomas Roessler und Esther Dyson ab, die auf eigenen Wunsch aus dem Gremium ausscheiden.
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Infineon zahlt Millionen an Rambus

Alle Rechtsstreitigkeiten per Lizenzvereinbarung beigelegt. Der letzte standhafte Gegenkläger des Patent-Feldzuges von Rambus gibt auf. Wie Infineon mitteilte, will das Unternehmen ab November 2005 vierteljährlich 5,85 Millionen Dollar an Rambus zahlen. Beide Unternehmen wollen die laufenden Rechsstreitigkeiten umgehend beilegen.
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Internet-Recht - Skript zum kostenlosen Download

Skript von Prof. Dr. Thomas Hoeren aktualisiert. Prof. Dr. Thomas Hoeren, seines Zeichens Direktor des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Universität Münster, hat sein Skript zum Thema Internet-Recht auf einen aktuellen Stand gebracht. Das mit 400 Seiten recht umfangreiche Werk steht auch weiterhin kostenlos zum Download bereit.
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Verbraucherschützer verklagen Bild.de wegen Schleichwerbung

"Werbepraktiken haben mit professionellem Journalismus nichts mehr zu tun". Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat jetzt die Online-Ausgabe der Bild-Zeitung wegen Schleichwerbung verklagt. Bild hatte auf seiner Website für Autos geworben, ohne dies eindeutig als Werbung zu kennzeichnen. Die Werbetexte glichen in ihrer Aufmachung redaktionellen Texten, so der vzbv. Mit dem Vorgehen gegen Bild.de wollen die Verbraucherschützer ein Zeichen gegen zunehmende Schleichwerbung setzen.
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GVU: Über 2.600 Verfahren gegen Raubkopierer im Jahr 2004

Anzahl der Durchsuchungen soll einen neuen Höchststand erreicht haben. Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) hat ihre Statistik für das Jahr 2004 veröffentlicht und zeigt sich mit der Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden zufrieden. Die Zahl der wegen unerlaubter Film- und Spielekopien eingeleiteten Verfahren stieg von 1.924 im Jahr 2003 auf 2.634 im Jahr 2004 an, die voraussichtlich alle abgeschlossen werden.
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