Chipproduktionswissen nach Dubai auch ohne Investitionen?

Focus: Geheimverträge für den Zugang zu deutscher Hochtechnologie. Mehrere Geheimverträge über den umfassenden Transfer deutscher Hochtechnologie in die Golfregion sind scheinbar für die Finanzierung der geplanten Chipfabrik in Frankfurt/Oder abgeschlossen worden.

23. Juni 2003 um 09:20 Uhr / Andreas Donath

Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, erhält der Investor Dubai auf Grund geheimer Anhänge eines am 5. Juni unterzeichneten Finanzierungsvertrags Zugang zu deutscher Hochtechnologie, ohne das in Frankfurt/Oder geplante 1,3 Milliarden Euro teure Vorhaben zwingend verwirklichen zu müssen.

Den Vereinbarungen über geistiges Eigentum, Treuhandschaft und Abschluss des Investments zufolge hat Investor Dubai im Insolvenzfall der deutschen Chipfabrik freien Zugriff auf die Chiptechnologie. Betroffen seien "alle Rechte an Erfindungen und Patenten, an gegenwärtigen und zukünftigen, registrierten und nicht registrierten" .

Laut einer mit dem Projekt vertrauten Juristin aus einer international tätigen Großkanzlei könnten die arabischen Investoren die Frankfurter Chipfabrik "zielgerichtet in die Insolvenz schicken und mit der Technologie nach Dubai verschwinden" .

Der Vertrag enthalte "für diesen Fall keine Notbremse" . Der Gesamtwert des mit Dubai verfassten Technologiepakets wird auf 100 Millionen Dollar geschätzt. Focus zufolge muss Dubai aber nur fünf Millionen Euro Lizenzgebühr bezahlen.