CDU: Rot-Grün mit "Internet für alle" gescheitert
Nach Krogmann würden mehr als 80 Prozent der "Offliner" das Internet auch in den nächsten zwölf Monaten nicht nutzen. Dies sei ein Alarmsignal, denn es bedeutet nach Lesart der Bundestagsabgeordneten, dass wir bei der Internetnutzung hinter den führenden Internetstaaten USA, Großbritannien und den skandinavischen Ländern zurückfallen.
Hinzu komme, dass sich laut Studie die digitale Spaltung weiter verfestigte. Vor allem die unteren Einkommensgruppen, schlecht Ausgebildete, Senioren, Frauen und Bewohner ländlicher Gebiete seien bei der Nutzung des Internets in immer höherem Maße unterrepräsentiert.
Die Zahlen sind nach Ansicht von Krogmann zugleich ein Beweis dafür, dass die Internetpolitik der Bundesregierung gescheitert ist. Das 1999 vom Bundeskanzler angekündigte Programm "Internet für alle" habe deshalb nichts bewirkt, so die CDU-Abgeordnete.
Sie fordert insbesondere, dass es keine neuen pauschalen Urheberrechtsabgaben gibt, die die Kosten für Hardware weiter erhöhen würden und keine neuen Belastungen durch die TKÜV. Zudem solle die Medienkompetenz gestärkt werden und besondere Problemgruppen gezielter für die Internetnutzung angesprochen werden.