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OECD - Richtlinien gegen Betrug im Internet

Zusammenarbeit soll Schutz der Verbraucher vor Betrug im Internet stärken

Die Mitgliedsstaaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) haben sich auf Richtlinien geeinigt, um Verbraucher vor grenzüberschreitendem Betrug insbesondere im Internet zu schützen. Dazu zählen Pyramiden- und Lotteriesysteme, kredit- und reisebezogene Tricks und Hightech-Betrug wie Modem- und Webseiten-Hijacking.

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Zusätzlich zum Schaden für die Verbraucher würden solche Praktiken auch legale Geschäfte beeinträchtigen und das Vertrauen der Verbraucher in den globalen Marktplatz verringern. "Grenzüberschreitende Betrüger schlagen schnell zu, machen Tausende von Verbrauchern innerhalb kurzer Zeit zu Opfern und verschwinden mit den Einnahmen ihrer Betrügereien. Sie können der Anklage in vielen Fällen entgehen, weil die Fähigkeit der Vollzugsorgane, sie über nationale Grenzen hinweg zu verfolgen und mit anderen Behörden Beweise auszutauschen, beschränkt ist", so die OECD. Darüber hinaus seien von Gerichts wegen angeordnete Maßnahmen, die die Internetbetrüger von bestimmten Verhaltensweisen abhalten sollen, im Allgemeinen grenzüberschreitend wirkungslos.

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Die OECD-Leitlinien sollen den Regierungen dabei helfen, effektiver zusammenzuarbeiten, um grenzüberschreitende Probleme zu verhindern oder zu beenden. Sie sollen umfassende Grundsätze für die internationale Zusammenarbeit und spezifische Vorschriften vorgeben, die die Meldung, den Informationsaustausch und die Unterstützung bei Ermittlungen abdecken. Darüber hinaus umfassen die Richtlinien auch Fragen hinsichtlich der Befugnisse von Verbraucherschutzbehörden.

Dabei basieren die neuen OECD-Leitlinien für den Verbraucherschutz im Zusammenhang mit betrügerischen und irreführenden kommerziellen Praktiken beim grenzüberschreitenden elektronischen Geschäftsverkehr auf den OECD-Leitlinien für den Verbraucherschutz im Zusammenhang mit dem elektronischen Geschäftsverkehr aus dem Jahr 1999 und auf einer Reihe bilateraler Abkommen zwischen OECD-Ländern.

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