Politik

... kontroverse Artikel ziehen erweiterte Pflichten nach sich. So langsam glätten sich die Wogen in Sachen Forenhaftung und Vorabkontrolle, für die das Landgericht Hamburg mit einem umstrittenen Urteil gesorgt hatte. Zwar lehnte das Oberlandesgericht Hamburg die Berufung des Heise-Verlags in dieser Sache ab, eine Pflicht zur generellen Vorabkontrolle von Forenbeiträgen sieht das Gericht aber nicht.

EU-Kommission fordert Mitgliedsstaaten zu Investitionen auf. In einer am Freitag veröffentlichten Empfehlung fordert die EU-Kommission, den Aufbau der Europäischen Digitalen Bibliothek zu beschleunigen. Den europäischen Bürgern soll ein grenzüberschreitender Online-Zugang zu den europäischen Kulturressourcen ermöglicht werden. Die Kommission verspricht sich davon Impulse für die Informationswirtschaft sowie in den Bereichen Lernen und Tourismus.

Löschung der Daten als böswillige Handlung eingestuft. Ein Distriktgericht im US-Bundesstaat Texas hat am 23. August 2006 eine Tauschbörsennutzerin wegen Beweisvernichtung zu Schadensersatz verurteilt. Die Plattenfirma Arista Records hatte die Beklagte Tschirhart wegen Urheberrechtsverletzungen in einem Zivilprozess vor Gericht gebracht. Durch Löschen der Festplatte hatte Tschirhart verhindern wollen, dass die Kläger Beweise gegen sie in die Hand bekommen.

Unternehmen legen Patenstreit bei, Creative will iPod-Zubehör anbieten. Mit einer Zahlung von 100 Millionen US-Dollar legt Apple seinen Rechtsstreit mit Konkurrent Creative bei. Creative hatte Apple wegen Patentverletzungen verklagt, da Apples iPod gegen ein Patent von Creative verstoßen haben soll. Künftig wird Creative sogar iPod-Zubehör anbieten.

Microsoft muss Prüfung zustimmen. Eine von Microsofts Shared-Source-Lizenzen wurde der Open Source Initiative zur Zertifizierung vorgelegt. Die Anfrage stammt allerdings nicht von Microsoft selbst, das Unternehmen ist sich nun noch nicht sicher, wie es weiter verfahren möchte.

Heise: Berufungsurteil schränkt Forenhaftung ein. Das Landgericht Hamburg hat mit seinem Urteil gegen den Heise-Verlag für Wirbel gesorgt. Denn das Gericht schreibt Heise als Forenbetreiber eine Haftung für Foren-Beiträge von Nutzern zu, auch wenn der Verlag keine Kenntnis darüber hat. Das Oberlandesgericht Hamburg wies die von Heise beantragte Berufung nun zurück, schränkte aber die Forenhaftung ein.

Zwei Mitarbeiter wurden laut Wall Street Journal gefeuert. AOLs Datenpanne, die zur Veröffentlichung von rund 20 Millionen Suchanfragen von 650.000 AOL-Nutzern führte, hat Konsequenzen: AOLs Technik-Chefin Maureen Govern nimmt ihren Hut und zwei Mitarbeiter, die für den Vorfall verantwortlich gewesen sein sollen, wurden gefeuert, meldet das Wall Street Journal.

Firefox-Erweiterung stellt zufällige Suchanfragen. Die Firefox-Erweiterung TrackMeNot will das Erstellen von Suchprofilen verhindern und so für mehr Privatsphäre sorgen. Die eigentlichen Suchanfragen eines Nutzers sollen im Rauschen von zahlreichen falschen Suchanfragen untergehen.

Ursprünglicher Entwickler erhält Rechte an Mulberry. Der seit Ende 2005 nicht mehr vermarktete E-Mail-Client Mulberry geht in die Hände des ursprünglichen Entwicklers über. Cyrus Daboo hat die Rechte an Mulberry wiedererlangt und bietet die bisher kostenpflichtige Software für Windows, Linux und MacOS X nun gratis an. Da Mulberry als Hobby-Projekt fortgeführt wird, ist kein kommerzieller Support vorgesehen.

"Eltern investieren Milliarden, um unseren Nachwuchs im Töten auszubilden". In der Diskussion um einen schärferen Jugendschutz ist Manfred Spitzer, der Leiter der psychiatrischen Uni-Klinik in Ulm, durch seine deutliche Kritik an Computer- und Videospielen aufgefallen. Im populärwissenschaftlichen Magazin P.M. äußert sich Spitzer nun über das "Tötenlernen per Software", wirft Eltern vor, Milliarden für diese "Ausbildung" auszugeben und streitet Spielen jegliche positiven Auswirkungen ab.

Neue Ordnung für Open-Source-Lizenzen. Die Open-Source-Initiative (OSI) macht bei ihren Aufräumarbeiten im Dschungel der Open-Source-Lizenzen Fortschritte. Das "License Proliferation Committee" legte jetzt einen ersten Entwurf einer neuen Ordnung für Open-Source-Lizenzen fest.

Kurzfilme von YouTube & Co. gefährden die Moral. Webseiten wie YouTube, die Online-Videos verbreiten, sind der chinesischen Regierung suspekt, weshalb die Internet-Zensur auf entsprechende Seiten ausgeweitet werden soll. Die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua spricht von geplanten Regelungen für Sites, die Kurzfilme verbreiten.

Neuauflage der FTP-Explorer-Abmahnwelle. Wie bereits berichtet bekommen Webseiten-Betreiber seit einigen Tagen Post aus Karlovy Vary, auch als Kurstadt Karlsbad bekannt, in denen ihnen eine Verletzung der Marke "VIRTUALDUB" vorgeworfen wird. Golem.de bat die Berliner Rechtsanwälte Robert Rogge und Michael Plüschke um eine Einschätzung der Lage.

EU verständigt sich auf weitergehende Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung. Das Internet soll für Terroristen zu einer "feindlichen Umgebung" werden, dieses Ziel formulierten Minister Finnlands, Deutschlands, Frankreichs, Portugals, Sloweniens und des Vereinigten Königreichs zusammen mit der Europäischen Kommission auf einer Sitzung zur Terrorismusbekämpfung in London.

Webdesigner droht Webseitenbetreibern. Ein offenbar nach weiteren Einnahmequellen suchender deutscher Webdesigner mahnt gerade aus Tschechien Webseiten-Betreiber ab, welche die etwa seit dem Jahr 2000 bekannte freie Video-Editing-Anwendung VirtualDub verlinken bzw. nennen. Auffällig ist dabei der geringe geforderte Schadensersatz, dass das Schreiben nicht von einem Anwalt kommt und die Wortmarke erst seit Ende Mai 2006 angemeldet ist.

Vertrag mit Ein-Jahres-Optionen läuft insgesamt fünf Jahre. Die öffentliche Ausschreibung der Internet-Verwaltung Internet Assigned Numbers Authority (IANA) durch das US-Handelsministerium sorgte für gewissen Wirbel, doch nun bleibt alles beim Alten. Die ICANN wurde weiterhin mit der Wahrnehmung der IANA-Aufgaben betraut.

Verwässerung des Markennamens befürchtet. Apple hat nach diversen US-Berichten eine Reihe von Markenrechtsstreitigkeiten rund um den Begriff "Pod" begonnen, da der Computer- und Unterhaltungselektronikhersteller befürchtet, seine Marke "iPod" könne durch die Verwendung des Begriffs "Pod" durch die Benutzung von Dritten verwässert werden.

Durchschnittlicher Schaden von 4.000,- Euro pro Fall. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) forderte die Regierungsparteien auf, den Versand von Phising-E-Mails so schnell wie möglich unter Strafe zu stellen. Der Polizei seien bislang die Hände gebunden.

OFF-System: Logik kontra Urheberrecht. Die Hacker-Gruppe "The Digital Douwd" will mit einem neuen Peer-to-Peer-System Klagen der Musikindustrie verhindern. Das vorläufig unter dem Namen "Owner-Free File System", kurz OFF-System, firmierende Programm soll konzeptionelle Schwächen des Urheberrechts ausnutzen und so Verletzungsklagen ausschließen. Die Entwickler rufen schon mal das Ende der traditionellen Inhalteanbieter aus.

Ein Triple-Play-Angebot macht noch keinen neuen Markt. Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, sieht wenig Chancen für die Telekom, ihr neues VDSL-Netz allein und ohne Regulierungsauflagen zu nutzen. Schon heute hätten die Wettbewerber grundsätzlich Anspruch auf einen entbündelten Zugang, wird er in der Financial Times Deutschland zitiert.

Veröffentlichung der Suchbegriffe könnte politisches Nachspiel haben. Nach der peinlichen Preisgabe eines Archivs mit Suchanfragen von 650.000 seiner US-Kunden weht AOL nun ein heftiger Wind ins Gesicht. Zwar hatte das Unternehmen die Veröffentlichung von 20 Millionen Suchanfragen als Fehler bezeichnet, doch fordern Bürgerrechler nun eine Untersuchung des Vorfalls durch offizielle Stellen.

Debatte um Lizenzbeschränkung auf humane Einsatzbereiche. Die Entwickler der freien Cluster-Software GPU haben in ihren Lizenzbestimmungen ein Statement gegen Krieg und militärische Zwecke abgegeben. Sie vertreiben das Programm unter einer abgewandelten GPL-Version, in der jegliche Verwendung untersagt wird, die Menschen Schaden zufügen könnte. Diese Einschränkung der Verwendungsfreiheit löste eine kontroverse Debatte aus.

DVD Copy Control Association bereitet CSS-Spezifikationserweiterung vor. Die für die CSS-Lizenzvergabe zuständige DVD Copy Control Association (DVD CCA) hat mittlerweile offiziell etwas zu Recordable CSS verlauten lassen. Sie bestätigte damit Golem.de vorliegende Informationen, denen zufolge in Zukunft erst Kiosk-Systeme und später auch Endkunden selbst DVDs mit dem seit langem geknackten Content Scramble System (CSS) schreiben können sollen. Eingesetzt werden soll dies in Verbindung mit Download-to-DVD-Diensten.

Wettanbieter: Bald Schwarze Listen für Internet-Provider? Nachdem das private Wettangebot von Betandwin alias Bwin am Donnerstag verboten wurde, werden nun Stimmen laut, die Internet-Sperren gegen Wettanbieter ohne Konzession fordern. Schwarze Listen für Internet-Provider werden in die Diskussion gebracht.

Boeing P-8A mit Linux-Systemen an Bord. Das US-Flugzeug- und Rüstungsunternehmen Boeing will ein auf Linux basierendes System in seinem neuen Militärflugzeug für die US-Marine P-8A einsetzen. Das teilte Wind River mit, die die gleichnamige Netzwerk-Plattform Linux Edition (PNE-LE) an Boeing liefern. Die Carrier-Grade Linux-Plattform wird mit dem originären Kernel von kernel.org ausgeliefert.

Die FSF arbeitet an neuen Lizenzen für eine neue Zeit. Ende Juli 2006 hat die Free Software Foundation (FSF) einen zweiten Entwurf der GNU General Public Licence v3 (GPL) vorgelegt. Auch die Lesser General Public Licence (LGPL) wurde neu gefasst. Dabei sorgt der neue Entwurf wieder für Diskussionen, insbesondere in Bezug auf seine Regelungen zu DRM und Softwarepatenten. Wir betrachten die Änderungen im Detail.

Legale Lösung für Monitor-Wände. Das Unternehmen PureLink hat eine neue Linie an Umschaltboxen und Verteilern für HDMI-Signale vorgestellt. Damit lassen sich unter anderem mehrere Ausgabegeräte an einen Zuspieler anschließen. Damit die Geräte das begehrte HDMI-Logo tragen können, ist jedoch erheblicher Aufwand nötig.

Vito von Eichborn: "Die Auflage ist immer zu klein oder zu groß". Während die Lager der Verlage überquellen, wird Print on Demand immer interessanter. Der Verleger Vito von Eichborn spricht im Interview über Literatur aus dem Netz, E-Books und überflüssige Buchwerbung.

Suchanfragen von mehr als 650.000 Nutzern versehentlich veröffentlicht. AOL hat auf die Veröffentlichung von Suchergebnissen verschiedener AOL-Nutzer reagiert und einen Fehler eingestanden. Wie es dazu kam, bleibt aber weiter im Unklaren. Bislang wurde angenommen, dass die Suchanfragen von 500.000 AOL-Kunden veröffentlicht wurden. Nun steht fest, dass sogar mehr als 650.000 US-Nutzer betroffen waren.

Anfragen von einer halben Million AOL-Kunden im Internet einsehbar. Auf der Forschungsseite von AOL wurde ein Archiv mit Suchanfragen von 500.000 seiner Kunden veröffentlicht. Auch wenn die Screen-Namen überschrieben wurden, erlauben die zu einer Person gesammelten Suchanfragen möglicherweise deren Identifizierung, lautet die Kritik daran. AOL hat das Archiv mittlerweile vom Netz genommen.

EU-Kommissarin Reding spricht DRM eine Schlüsselrolle zu. Neue Geschäftsmodelle sollen die grenzüberschreitende Online-Vermarktung von Filmen, Musik und Spielen voranbringen. Welche Technologien und Geräte die dafür notwendigen Voraussetzungen mitbringen, und welche Hindernisse beseitigt werden müssen, will die EU-Kommission mit der Befragung Content Online herausfinden.

Patent- und Markenamt löscht "Gelbe Seiten" und "Yellow Pages". Nach rund zweijähriger Prüfung hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Marken "Gelbe Seiten" und "Yellow Pages" aus ihrem Register gelöscht. Es handele sich bei diesen Begriffen nur um allgemeingültige Beschreibungen für bestimmte Dienste, die nicht geschützt seien, zitiert der Spiegel den Beschluss.

Signale sollen vor unberechtigten Zugriffen geschützt werden. Nach den Landesmedienanstalten meldet sich in der Diskussion um eine Grundverschlüsselung des Privatfernsehens nun auch der Lobby-Verband der privaten Fernsehanstalten (VPRT) zu Wort. Der Verband fordert eine Rückkehr zur Sachlichkeit, macht aber klar, dass an einer Grundverschlüsselung kein Weg vorbeiführe.

Staatliche Überwachung nicht wegen bedauerlicher Einzelfälle ausgeweiten. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz in Schleswig-Holstein Dr. Johann Bizer warnt eindringlich davor, die im Rahmen der LKW-Maut erhobenen Daten zu fremden Zwecken, beispielsweise zur Strafverfolgung, zu nutzen. Der Gesetzgeber sei schlecht beraten, bedauerliche Einzelfälle zum Anlass zu nehmen, die staatliche Überwachung auszuweiten und rechtstaatliche Grundsätze der Datenverarbeitung auszuhebeln.

Lukas Grunwald zeigt, dass sich Chips in E-Pässen kopieren lassen. Der deutsche Sicherheitsexperte Lukas Grunwald hat demonstriert, dass sich die neuen elektronischen Pässe mit RFID-Chips kopieren lassen. Das Design der E-Pässe sei "ein totaler Hirnschaden", so Grundwald gegenüber Wired.

Setzt Warner Brothers weiter auf CSS, nur um analogen Kopierschutz zu wahren? Spielfilme sollen bald problemlos über das Internet bezahlt, heruntergeladen und auf DVD gebrannt werden können. Die Software-Technik dazu gibt es bereits, ein großes Hollywood-Studio drängt aber darauf, zusätzlich noch das Content Scrambling System (CSS) zu nutzen - doch das bringt einige Probleme mit sich.

Pantech PG 6200 mit 2-Megapixel-Kamera. Der asiatische Handyhersteller Pantech hat mit dem PG 6200 ein Handy mit Fingerabdruck-Sensor vorgestellt. Neben der Schutzfunktion für die Datensicherheit ist eine 2-Megapixel-Kamera mit CMOS-Sensor an Bord.

Datenschutzbeauftragter verlangt von Wirtschaft verbindliche Regeln. Der Einsatz von RFID-Chips in der Wirtschaft soll einheitlich geregelt werden, verlangt der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar. Er befürchtet ansonsten mangelnde Transparenz und Kennzeichnung bei Verwendung von RFID-Technik sowie den Missbrauch von RFID-Profilen. Zudem verlangt der Datenschützer eine Möglichkeit der Deaktivierung und Blockierung der Funkchip-Technik.

Softwarepatent des Monats Juli kommt von Siemens. Ein Patent der Siemens AG soll das geschäftliche Surfen im Internet per Mobiltelefon und Laptop abdecken. Dafür erhielt das Unternehmen den Negativpreis "Softwarepatent des Monats Juli".

Gesetz teilweise für ungültig erklärt. Der französische Verfassungsrat hat wesentliche Passagen des so genannten iTunes-Gesetzes für ungültig erklärt. In seiner Entscheidung, die am Donnerstag der vergangenen Woche veröffentlicht worden ist, verweist der Verfassungsrat laut New York Times zur Begründung wiederholt auf die Deklaration der Menschenrechte von 1789.

Noch nicht anerkanntes Samsung-Patent nutzt Atmosphäre als Antenne. Eine in den USA zu Anmeldung eingereichte Patentschrift des Hightech-Konzerns Samsung beschreibt eine Technologie, die der Kommunikation über Satelliten Konkurrenz machen soll. Ein kombiniertes Funksignal aus zwei Frequenzspektren soll elektromagnetische Effekte in der Ionosphäre nutzen, um diese Schicht wie eine Antenne nutzen zu können.

Voruntersuchung der Lizenzbedingungen. Laut Berichten der BBC und der Financial Times entwickeln die Wettbewerbshüter der EU-Kommission ein Interesse an den Lizenzbedingungen für die miteinander konkurrierenden Formate Blu-ray Disc und HD-DVD. Da die DVD-Nachfolge-Anwärter zueinander inkompatibel sind, scheint die EU prüfen zu wollen, ob die Lizenzbedingungen Herstellern bedenkliche Bedingungen auferlegen.

Gesetz soll Kinder und Jugendliche vor sexuellem Missbrauch schützen. Aus Gründen des Jugendschutzes will die USA den Internetzugang an Schulen und Bibliotheken beschränken. Eine entsprechende Gesetzesinitiative wurde mit großer Mehrheit vom US-Repräsentantenhaus angenommen. Damit soll der Zugang auf Chat-Foren und Social-Networking-Angeboten für Minderjährige unterbunden werden.