Telekom verliert die "Gelben Seiten" (Update)

Patent- und Markenamt löscht "Gelbe Seiten" und "Yellow Pages"

Nach rund zweijähriger Prüfung hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Marken "Gelbe Seiten" und "Yellow Pages" aus ihrem Register gelöscht. Es handele sich bei diesen Begriffen nur um allgemeingültige Beschreibungen für bestimmte Dienste, die nicht geschützt seien, zitiert der Spiegel den Beschluss.

Als Folge der Entscheidung können nun alle Anbieter von Branchenbüchern ihre Adressverzeichnisse "Gelbe Seiten" nennen. Für die Telekom ist diese Entscheidung ein schwerer Schlag, die Telekom-Tochter DeTeMedien hatte die gängigen Begriffe immer für sich allein beansprucht und alle Konkurrenten, die ihre Branchenbücher und Internet-Verzeichnisse als "Gelbe Seiten" bezeichneten, bislang mit zahllosen Klagen überzogen.

Überraschend sei die Entscheidung des DPMA nicht gekommen, zitiert der Spiegel Fachjuristen, erst kürzlich wurden die Marken Post und Lotto gelöscht.

Allein der Internet-Dienst GoYellow Media AG, der die Löschung der beiden Marken beantragt hatte, war von der Telekom in den vergangenen zwei Jahren in mehr als einem Dutzend Prozessen wegen angeblicher Verletzung der Markenrechte angegriffen worden. Entsprechend erfreut zeigt sich GoYellow-Chef Klaus Harisch: "Das ist ein echter Durchbruch", wird Harisch vom Spiegel zitiert.

Allerdings hat GoYellow auch an anderer Front zu kämpfen. Im Juni 2006 unterlag das Unternehmen vor dem Landgreicht München I gegen den Stromanbieter Yello. Das Gericht untersagte GoYellow die weitere Verwendung seiner bisherigen Firmenbezeichnung, seiner Internetadressen und seines Firmenlogos. Gleichzeitig ordneten die Richter die Löschung von GoYellow im Handelsregister an. Die Richter sehen eine Verwechslungsgefahr mit der Marke "Yello" sowie eine Rufausbeutung durch GoYellow. Noch ist das Urteil aber nicht rechtskräftig.

Nachtrag vom 7. August 2006, 11:20 Uhr: Die Telekom wurde über die Entscheidung des Patent- und Markenamtes noch nicht offiziell informiert, kündigte aber bereits an ggf. vor das Bundespatentgericht zu ziehen. Bis es zu einer endgültigen Entscheidung bleibe der Markenschutz aber in Kraft, heißt es bei Spiegel Online.