Abo
  • Services:

Heise-Urteil: Generelle Vorabkontrolle nein, aber ...

... kontroverse Artikel ziehen erweiterte Pflichten nach sich

So langsam glätten sich die Wogen in Sachen Forenhaftung und Vorabkontrolle, für die das Landgericht Hamburg mit einem umstrittenen Urteil gesorgt hatte. Zwar lehnte das Oberlandesgericht Hamburg die Berufung des Heise-Verlags in dieser Sache ab, eine Pflicht zur generellen Vorabkontrolle von Forenbeiträgen sieht das Gericht aber nicht.

Artikel veröffentlicht am ,

Am 22. August 2006 hatte das Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) die Berufung des Heise-Verlags nach mündlicher Verhandlung abgewiesen. Nun liegt die Urteilsbegründung (Az. 324 O 721/05) vor, die von Heise veröffentlicht wurde.

Stellenmarkt
  1. wenglor sensoric GmbH, Tettnang am Bodensee
  2. über duerenhoff GmbH, Erding

Das Gericht betont die Abwägung der Presse- und Meinungsfreiheit auf der einen und den Schutz der Persönlichkeitsrechte auf der anderen Seite. Eine "Überspannung der Überwachungspflicht" gefärde die Existenz eines Forums. In Bezug auf rechtswidrige Beiträge komme der Forenbetreiber hier nicht als Täter in Frage, dennoch obliegt ihm eine weitgehende Verantwortung im Rahmen von Unterlassungsansprüchen.

Eine grundsätzliche Vorabkontrolle von Forenbeiträgen lehnt das Gericht ab: "Eine generelle Verpflichtung zu einer vorherigen 'Eingangskontrolle' würde die Möglichkeiten des freien Meinungsaustausches in grundrechtswidriger Weise einschränken und gegen § 6 Abs. 2 des Mediendienste-Staatsvertrages (MDStV) verstoßen. Eine nachträgliche Kontrolle auf offensichtliche Rechtsverletzungen sei dem Betreiber aber zuzumuten", so das OLG Hamburg. Im konkreten Fall hätte Heise die Beiträge in dem betroffenen, einzelnen Forum laufend kontrollieren müssen, dies könne Heise auch leisten.

Die Frage, ob eine generelle Verpflichtung zur Überwachung aller Einträge in den Heise-Foren besteht, ließ das Gericht offen, deutet aber an, dass es keine solche Verpflichtung sieht. Im Einzelfall könnten die Prüfpflichten aber strenger ausfallen, eine spezielle Überprüfungspflicht sieht das Gericht dann, "wenn dieser entweder provoziert hat, oder wenn ihm bereits mindestens eine Rechtsverletzungshandlung von einigem Gewicht im Rahmen des Forums benannt worden ist".

Im vorliegenden Fall spiele eine mögliche Provokation keine Rolle, da Heise über rechtswidrige Beiträge informiert wurde, was eine spezielle Überwachungspflicht ausgelöst habe. Auch die Tatsache, dass Heise die Foren gewerblich betreibt, habe bei dem Urteil eine Rolle gespielt, so das Gericht.

Heise sieht sich durch das Urteil in seinem Vorgehen bestätigt: "Es ist bei uns gängige Praxis, dass wir Beiträge in derlei Foren nach Veröffentlichung prüfen, soweit es mengenmäßig zu leisten ist", erklärt Christian Persson, Chefredakteur von heise online auf der eigenen Seite. Postings, die als Rechtsverstöße zu erkennen seien, würden ohnehin sofort gesperrt. "Wir freuen uns darüber, dass die vom Landgericht Hamburg gesehene Vorab-Kontrollpflicht für Forenbeiträge wieder vom Tisch ist."

Der Verlag lässt aber noch offen, ob er dennoch gegen das Urteil vorgehen wird.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)
  2. 5€ inkl. FSK-18-Versand
  3. 5€ inkl. FSK-18-Versand

Youssarian 30. Aug 2006

Es ist die Darstellung der Realität, wie ich sie erlebe. Ich kenne allerdings auch...

ein Heise-Troll 29. Aug 2006

Mit SuSE 10.1 wär Dir das nicht passiert ;-)


Folgen Sie uns
       


Padrone-Maus-Ring - Kampagnenvideo (Indiegogo)

Der Ring des Schweizer Startups Padrone soll die Maus überflüssig machen.

Padrone-Maus-Ring - Kampagnenvideo (Indiegogo) Video aufrufen
Asana-Gründer im Gespräch: Die Konkurrenz wird es schwer haben, zu uns aufzuschließen
Asana-Gründer im Gespräch
"Die Konkurrenz wird es schwer haben, zu uns aufzuschließen"

Asana ist aktuell recht erfolgreich im Bereich Business-Software - zahlreiche große Unternehmen arbeiten mit der Organisationssuite. Für Mitgründer Justin Rosenstein geht es aber nicht nur ums Geld, sondern auch um die Unternehmenskultur - nicht nur bei Asana selbst.
Ein Interview von Tobias Költzsch


    Karma-Spyware: Wie US-Auftragsspione beliebige iPhones hackten
    Karma-Spyware
    Wie US-Auftragsspione beliebige iPhones hackten

    Eine Spionageabteilung im Auftrag der Vereinigten Arabischen Emirate soll die iPhones von Aktivisten, Diplomaten und ausländischen Regierungschefs gehackt haben. Das Tool sei wie Weihnachten gewesen, sagte eine frühere NSA-Mitarbeiterin und Ex-Kollegin von Edward Snowden.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

    1. Update O2-Nutzer berichten über eSIM-Ausfälle beim iPhone
    2. Apple iPhone 11 soll Trio-Kamerasystem erhalten
    3. iPhone mit eSIM im Test Endlich Dual-SIM auf dem iPhone

    Tesla: Kleiner Gewinn, ungewisse Zukunft
    Tesla
    Kleiner Gewinn, ungewisse Zukunft

    Tesla erzielt im vierten Quartal 2018 einen kleinen Gewinn. Doch mit Entlassungen, Schuldenberg, Preisanhebungen beim Laden, Wegfall des Empfehlungsprogramms und zunehmendem Wettbewerb durch andere Hersteller sieht die Zukunft des Elektroauto-Herstellers durchwachsen aus.
    Eine Analyse von Dirk Kunde

    1. Tesla Model 3 Tesla macht alle Varianten des Model 3 günstiger
    2. Kundenprotest Tesla senkt Supercharger-Preise wieder
    3. Stromladetankstellen Tesla erhöht Supercharger-Preise drastisch

      •  /