Politik

E-Plus-Kunde muss Premium-SMS nicht bezahlen. Das Amtsgericht Hamburg-Wandsbek hat in einem Urteilsspruch die Forderungen des Mobilfunkbetreibers E-Plus nach Zahlung eines Entgelts für Premiums-SMS zurückgewiesen. Ein E-Plus-Kunde bemängelte, dass die bestellte Dienstleistung ihr Geld nicht wert gewesen sei.

Mehr Bildschirme für einfachere Benutzerführung. Wieder mal haben Ingenieure mit der Gestaltung von Mobiltelefonen experimentiert. Das Ergebnis: Ein angemeldetes Patent von Sony Ericsson für ein Klapptelefon, dessen Deckel ein in sich drehbares Element mit zwei Oberflächen enthält. Wer das Mobiltelefon öffnet, kann die Fläche im Deckel um 180 Grad drehen. Damit lässt sich die Innenseite nach außen und die Außenseite nach innen drehen. Dies soll eine neue Art der Bedienung ermöglichen.

Wikipedia-Gründer Jimmy Wales startet politisches Projekt. Wikipedia-Gründer Jimmy Wales will nun auch die Politik mit dem Wiki-Prinzip in ihren Grundfesten erschüttern. Seit mehr als 50 Jahren gebe es eine Ära der "Fernseh-Politiker" und nach Meinung von Wales ist diese "Broadcast-Politik" dumm. Denn es gehe mehr darum die Botschaft fernsehgerecht zu verpacken, als darum normalen Menschen politische Sachverhalte, die ihr Leben betreffen, zu erklären und sie einzubinden. Geht es nach Wales werden Blogs und Wikis dies in Zukunft ändern.

Fachmagazin c't entdeckt Kopierschutzlücke. Aus Sorge der Filmstudios vor digitalen Kopien sollen die DVD-Nachfolger Blu-ray Disc und HD DVD auf ihnen gespeicherte hochauflösende Filme mit komplexem Kopierschutz (AACS) und verschlüsselter Übertragung (HDCP) zum Monitor, Fernseher oder Projektor schützen. Die c't hat nun beim Test der ersten PCs und Notebooks mit Blu-ray- und HD-DVD-Laufwerken festgestellt, dass die Sicherheitskette ein Loch aufweist - unter Windows XP ließen sich per Wiedergabe-Software Screenshots in voller Auflösung anfertigen.

Regierungsrechner senden TCP-Reset-Pakete. Britische Wissenschaftler haben die Funktionsweise der chinesischen Firewall entschlüsselt und einen Weg gefunden, diese zu umgehen. Die Volksrepublik China filtert mit ihrer Firewall den Traffic ihrer Einwohner um so den Zugriff auf unerwünschte ausländische Seiten zu unterbinden. Der Filter sucht dabei nach bestimmten Schlüsselworten.

Bündelung von DSL und Telefonanschluss hemmt VoIP-Entwicklung. Die Koppelung von DSL- und herkömmlichem Analog- oder ISDN-Anschluss behindert die Entwicklung der Internettelefonie und sollte überwunden werden, heißt es im 16. Hauptgutachten der Monopolkommission. Anbieter sollen DSL-Anschlüsse auch unabhängig von der gemieteten Teilnehmeranschlussleitung anbieten können, was im Gutachten als "Naked DSL" bezeichnet wird.

Online-Konsultation bis Mitte September 2006. Die europäische Kommission sammelt in einer Online-Umfrage Stimmen der Europäer zum zukünftigen Umgang mit der RFID-Technik. Die Ergebnisse sollen im Dezember 2006 zu Vorschlägen für eine EU-Richtlinie zusammengefasst werden.

Sony Computer Entertainment wird die Firmware 1.50 nicht los. Sony Computer Entertainment hat ein Problem: Nicht nur, dass vor kurzem eine Möglichkeit aufgetaucht ist, die Firmware-Versionen 2.5 und 2.6 der PlayStation Portable durch die "unsichere" Firmware 1.50 zu ersetzen. Nun fand ein Tüftler auch noch eine weitere Methode heraus, wie mit der Firmware 1.50 und Zusatzsoftware direkt Kopien von bestimmten Spielen von der UMD auf den Memory Stick gezogen werden können.

600.000 Euro Schadensersatz wegen Verkauf des Madonna-Titels "Hung Up". Die französische Musikladen-Kette Virgin France ist wegen des illegalen Online-Vertriebs eines Madonna-Liedes zu Schadensersatz in Höhe von 600.000 Euro verurteilt worden. Das Geld fließt an den Rechteinhaber Warner Music sowie die Telekom-Unternehmen France Telecom und Orange.

Hohes Interesse an Frequenzen für breitbandigen drahtlosen Netzzugang. Eigentlich wollte die Bundesnetzagentur Frequenzen für "breitbandige drahtlose Verteilsysteme", unter die auch WiMAX fällt, im Rahmen eines flexiblen Registrierungsverfahrens vergeben. Interessenten sollte so möglichst schnell ein Zugang zum Spektrum eröffnet werden. Doch das Interesse an den Frequenzen um 3,5 GHz lag weit über den Erwartungen und den verfügbaren Frequenzen, so dass es nun zu einer Versteigerung kommen wird.

Betrüger eröffnete Konten auf falsche Namen. Der Berliner Polizei ist ein Schlag gegen die so genannte Nigeria-Connection gelungen. Sie konnte einen 34-jährigen Nigerianer festnehmen, der nach Einschätzung des Landeskriminalamtes zu den Organisatoren der Nigeria-Connection in Berlin gehört.

Strenge rechtliche Regelungen für den Datenschutz gefordert. Die großen Industrieverbände sehen die Radiofrequenz-Identifikation (RFID) in Deutschland und Europa vor dem Durchbruch. Laut einer Studie der Deutschen Bank wächst der Weltmarkt für diese Systeme sowohl im Hard- und Software-Bereich als auch bei den Dienstleistungen von 2004 bis 2010 von 1,5 auf 22 Milliarden Euro. Doch Verbraucherschützer monieren: Wenn bald jeder Joghurtbecher vom Regal über die Kasse bis in den privaten Kühlschrank daheim verfolgt werden kann, werde der Konsument zum gläsernen Kunden.

Deutschland stagniert im Vergleich, Österreich auf Platz eins. Der Umsetzungsgrad von E-Government-Angeboten in den EU-Ländern und im beachbarten Ausland ist einer Untersuchung von Capgemini zufolge gegenüber der letzten Untersuchung vor zwei Jahren um rund 10 Prozentpunkte gestiegen. Das am weitesten entwickelte europäische Land beim E-Government ist nun Österreich, gefolgt von Malta und Estland.

Klare Absage an die VDSL-Pläne der Bundesregierung. Die Europäische Kommission strebt Änderungen im europäischen Telekommunikationsmarkt an. Die Vorabregulierung soll in mindestens 6 von 18 bestehenden Telekommunikationsmarktsegmenten auslaufen, einschließlich der Marktsegmente Inlands- und Auslandsverbindungen.

Streaming umsonst, Downloads gehen weiterhin ins Geld. Auch die Verwertungsgesellschaft für Musiker, GEMA, muss mit der Zeit gehen und erlaubt ihren Mitglieder ab sofort, eigene Musikstücke kostenlos auf ihrer Homepage bereitzustellen - bisher kostete dies 25 Euro im Jahr. Allerdings ist nur ein Streaming erlaubt, Musik-Downloads bleiben teuer.

Windows-Anwender verklagt Microsoft wegen Lizenzprüfung. In den USA hat ein Windows-Nutzer aus Los Angeles eine Klage gegen Microsoft eingereicht, wonach der Konzern Spyware vertreiben würde. Stein des Anstoßes ist die seit dem gestrigen 28. Juni 2006 der Pilotphase entstiegene Gültigkeitsprüfung einer Windows-Lizenz. Der Spyware-Vorwurf begründet sich damit, dass die über die Update-Funktion von Windows XP eingespielte Software Kontakt zu Redmond-Servern aufnimmt.

Politiker werden erst nachts über Gesetzesänderung debattieren. Am heutigen Donnerstag, dem 29. Juni 2006, soll der zweite Korb der Urheberrechtsnovelle in die erste Lesung im Bundestag gehen. Allerdings wird das Thema als Punkt 27 in der Tagesordnung erst sehr spät, nämlich in der Nacht zum Freitag behandelt. Kritiker befürchten deshalb, dass es - wenn überhaupt - nur zu einer müden statt zu einer ernsthaften Diskussion kommen wird.

JBoss-Software Hibernate 3.0 soll Patent verletzen. Die Firma Firestar Software hat Red Hat wegen einer Patentverletzung verklagt. Die Klage bezieht sich auf die Software Hibernate 3.0 von JBoss und kommt nur wenige Tage, nachdem Red Hat die Übernahme des Unternehmens abgeschlossen hat.

Palm erwirbt Lizenz für Unistrokes-Patent. Nachdem im Juni 2006 der Patentrechtsstreit zwischen Palm und Xerox in eine neue Runde ging, haben sich die beiden Kontrahenten außergerichtlich geeinigt. Palm lizenziert drei Xerox-Patente einschließlich des Unistrokes-Patents und zahlt dafür 22,5 Millionen US-Dollar an Xerox.

Distributionen auf Basis anderer müssen kompletten Quellcode anbieten. Die Forderung der GPL, den Quelltext von Programmen bereitzustellen, könnte sich nun als Problem für Linux-Distributionen entpuppen, die auf anderen Distributionen basieren. Die Entwickler der Distribution Mepis wurden von der Free Software Foundation (FSF) gebeten, den kompletten Quelltext für alle Pakete der Distribution anzubieten, berichtet NewsForge. Bisher standen nur die Pakete zur Verfügung, die gegenüber Ubuntu veränderte Software enthalten.

Motorola konnte bereits erfolgreich Kopien des RAZR vom Markt verbannen. Nokia hat in Peking Klage gegen zwei Firmen eingereicht, die Nokia-Mobiltelefone kopiert und verkauft haben sollen. Betroffen ist vor allem das Modell 7260, welches vom Design her jenseits normaler Handymodelle liegt.

Ellison musste bereits 100 Millionen US-Dollar an eigene Stiftung spenden. Eigentlich hatte Oracle-CEO Lawrence J. Ellison, laut Forbes einer der reichsten Männer der Welt, im vergangenen Jahr angekündigt, 115 Millionen US-Dollar an die US-amerikanische Harvard-Universtät spenden zu wollen. Wie Oracle nun gegenüber der News York Times bestätigte, hat sich Ellison dies nun anders überlegt.

Einschränkungen durch ICANN könnten Ermittler behindern. Überlegungen der ICANN, den Zugriff auf Whois-Daten zu beschränken, stoßen unter anderem bei der US-Handelskammer (FTC) auf Ablehnung. Der freie Zugriff auf Whois-Daten sei für die Durchsetzung von Verbraucherrechten unabdingbar.

Scoring-Systeme erhalten freie Bahn von der Regierung. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen befürchtet durch die geplante Änderung des Kreditwesengesetzes, dass Banken Kundendaten vermehrt sammeln und die Kreditwürdigkeit alleine durch Scoring-Systeme beurteilen könnten. Man erwartet zudem ständige Verstöße gegen den Datenschutz.

Ex-ante-Entgeltgenehmigung für Terminierungsentgelte vorgesehen. Die Bundesnetzagentur macht in Sachen Mobilfunkregulierung Ernst und hat den vier Mobilfunkbetreibern sowie den nationalen Regulierungsbehörden der anderen EU-Mitgliedsstaaten Entwürfe von Regulierungsverfügungen zukommen lassen. Darin ist eine Ex-ante-Entgeltgenehmigung vorgesehen, d.h. die Terminierungsentgelte, die die Mobilfunker sich gegenseitig bzw. Festnetzbetreiber für die Durchleitung von Gesprächen in Rechnung stellen, würden vorab von der Bundesnetzagentur festgelegt.

Künftiger Ausweis enthält Chip mit biometrischen Daten. Der künftige elektronische Personalausweis soll als Reisedokument einen Chip enthalten, auf dem biometrische Daten (zum Beispiel Fingerabdrücke) gespeichert werden können. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion mit.

Elektronisches Personenstandsregister geplant. Die Bundesregierung will ein weiteres Stück E-Government einführen und die in den Standesämtern geführten Personenstandsbücher mit moderner Datentechnik verwalten. Die Regierung hat dazu einen Reform-Gesetzentwurf vorgelegt. Die vorgesehenen Personenstandsregister (Eheregister, Lebenspartnerschaftsregister, Geburtenregister, Sterberegister) sollen den heutigen Personenstandsbüchern nachgebildet sein.

Zivilrechtlicher Schadensersatzanspruch gefordert. Bündnis 90/Die Grünen fordern eine gesetzliche Regelung, wenn Unternehmen eine Panne im Umgang mit personenbezogenen Daten unterlaufen ist. Die Unternehmen sollen gezwungen werden, die betroffenen Personen darüber zu informieren.

Oberlandesgericht gibt Verbraucherschützern im Streit mit O2 recht. O2 darf Prepaid-Guthaben seiner Kunden nicht nach einer Laufzeit von 13 Monaten oder bei Beendigung des Vertrages löschen, entschied jetzt das Oberlandesgericht München (AZ: 29 U 2294/06). Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg fordert alle Prepaid-Anbieter auf, ihre Verträge entsprechend anzupassen.

OLG München: Anbieter muss Kundendaten nicht herausgeben. Der bayerische Telekommunikationsanbieter M-net hat sich in Sachen Inverssuche auch in zweiter Instanz gegen die Telefonauskunft Telegate durchgesetzt. M-net wehrt sich gegen die Herausgabe von Teilnehmerdaten für die Inverssuche, also die Suche von Teilnehmerdaten anhand ihrer Telefonnummer.

Einführung exklusiver Rechte für Sendungen im Internet geplant. Europäische Podcaster wenden sich in einem offenen Brief gegen die Absicht der World Intellectual Property Organization (WIPO), ein exklusives Schutzrecht für Webcaster einzuführen. Damit reagieren sie auf ein am 21. Juni 2006 kurzfristig in Barcelona anberaumtes WIPO-Treffen, auf dem über den geplanten Broadcasting Treaty weiterverhandelt wird. Die Verhandlungen umfassen, anders als noch im Mai beschlossen, auch exklusive Rechte für Sendungen im Internet (Webcasting).

EU-Kommission skeptisch gegenüber Geräteabgaben, DRM könnte begünstigt werden. Die EU erwägt recht weitgehende Änderungen in Bezug auf Urheberrechtsabgaben auf elektronische Geräte. Die zum Teil recht unterschiedlichen Systeme in Europa sollen vereinheitlicht und auf die digitale Welt angepasst werden, berichtet die Financial Times Deutschland. Hersteller könnten dazu verleitet werden, nur noch Geräte anzubieten, die DRM-geschützte Medien wiedergeben, um so die Abgaben zu sparen.

Schwedische MPAA-Anwälte ließen Pirate-Bay-Betreiber per Detektiv beschatten. Der schwedische Justizminister Thomas Bodström hat sich nach der am 31. Mai 2006 erfolgten Razzia beim Provider des BitTorrent-Trackers The Pirate Bay einiges an Kritik anhören müssen. Unter anderem wurde die rechtliche Grundlage für die Aktion bezweifelt, die zudem nur auf Druck aus den USA stattgefunden haben soll. Dass die USA dem EU-Land Schweden sogar mit Handelssanktionen gedroht haben, erfuhr der schwedische Fernsehsender SVT nun vom Staatssekretär Dan Eliasson.

Werbung für flexibles Copyright, Fedora und offene Medienformate. Creative Commons hat zusammen mit dem Fedora-Projekt einen Videowettbewerb ausgerufen. Gefordert werden kurze Videos, die sich mit Freiheit beschäftigen, sich dabei aber nicht auf pure Werbung für die Linux-Distribution Fedora beschränken müssen. Dem Gewinner winkt ein Sony Camcorder.

Tauschbörsen-Traffic sank vorübergehend um etwa 15 Prozent. Am 23. Mai wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Köln gegen 3.500 Personen ermittelt, die über eDonkey urheberrechtlich geschützte Daten im Internet getauscht hatten. Doch diese als "großer Schlag" von der Musikindustrie gefeierte Razzia hat anscheinend kaum Auswirkungen auf Download-Verhalten von Tauschbörsennutzern. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der ipoque GmbH, die sich auf Internet-Traffic-Management und -Analyse mit integrierter Applikations- und Nutzerkontrolle spezialisiert hat.

Office-Werkzeug soll einfache CC-Lizenzierung ermöglichen. Um Nutzern von Microsoft Office die Veröffentlichung von Arbeiten unter einer Creative-Commons-Lizenz möglichst einfach zu machen, bietet Microsoft zusammen mit der Creative-Commons-Bewegung ein Zusatzwerkzeug für Office an. Statt dass die Arbeiten ohne Lizenz zu Datenmüll verkommen, sollen Nutzer durch die Festlegung einer CC-Lizenz bestimmen, was andere mit ihren Werken anfangen können.

Drahtloses Überwachungsinstrument von Linksys. Eine recht vielseitig ausgestattete Kamera namens "WVC200" bringt Linksys auf den Markt. Das Gerät nimmt Bilder und Videos auf und kann sie per WLAN oder Ethernet weiterreichen. Bewegungsmelder schalten die Kamera automatisch ein, sie kann dann Überwachungspersonal per E-Mail benachrichtigen.

Sony Computer Entertainment unterliegt in Großbritannien. Zum Teil aus finanziellen Gründen hat Sony Computer Entertainment seine PlayStation 2 als Computer bzw. als "Digital Processing Unit" beworben - in der Hoffnung, damit die bis 2004 angefallenen europäischen Einfuhrzölle für Unterhaltungselektronik vermeiden zu können. Ein britisches Berufungsgericht verwehrte Sonys PlayStation-Abteilung nun in letzter Instanz die Neueinstufung der Spielekonsole zum PC - und den Gang zum europäischen Gerichtshof.

Bundesregierung hält an industriefreundlichen Regelungen fest. Im Gesetzgebungsverfahren zur Novelle des Urheberrechts geht es weiter in kleinen Schritten voran. Mitte März 2006 hatte das Kabinett seinen Regierungsentwurf vorgestellt. Der Bundesrat kritisierte Mitte Mai 2006 den Entwurf in einer Stellungnahme als wissenschafts- und standortfeindlich. Dennoch hält die Bundesregierung an ihren Plänen fest.

Unternehmensnahe Quellen sehen starke Konkurrenz für Apple. Die Spekulationen um einen möglichen Online-Shop für Musikdateien und Videos sowie ein passendes Abspielgerät von Microsoft reißen nicht ab. Nun meldet sich auch die Nachrichtenagentur Reuters zu Wort und zitiert anonyme Quellen.

DRM soll den Zugang zu Musik nicht verhindern dürfen. Eine Koalition aus mehr als 500 kanadischen Kunstschaffenden fordert in einem offenen Brief ein "ausgewogenes Urheberrecht". Das Gesetz müsse die moderne Praxis schöpferischer Tätigkeiten widerspiegeln. Dazu gehört auch die "kreative Wiederverwendung" zur Schaffung neuer Werke, die durch das geltende Gesetz behindert wird.

Sichere Endgeräte erst noch in der Entwicklung. Eigentlich wurde der Tetra-Digitalfunk stets als abhörsicher angepriesen, doch nun melden sich Experten zu Wort, dass dies revidiert werden müsse. Nach Stichproben in deutschen Ballungsgebieten, in denen bereits probeweise entsprechende Netze errichtet wurden, konnten sie einem Bericht der Wirtschaftswoche zufolge mit Funkscanner, Notebook und Entschlüsselungssoftware bewaffnet, die Kommunikation mithören.

Ausschreibung nach den ersten vier Ausgaben geplant. Die ersten vier Ausgaben der im Internet vertriebenen Videobotschaften von Bundeskanzlerin Angela Merkel kosten nach Informationen von Stern.de zusammen rund 26.000,- Euro. Einen Tag vor Start der Fußball-Weltmeisterschaft war der Video-Podcast der Bundeskanzlerin gestartet.