Politik

Projekt der EU-Kommission macht erste kleine Schritte. Die geplante "Europäische Digitale Bibliothek" macht erste Schritte, denn erstmals traf sich die entsprechende Sachverständigengruppe, um die Grundzüge des Projekts zu besprechen.

Florian Müller erzählt vom Kampf um die Softwarepatent-Richtlinie der EU. Im Streit um die Einführung von Softwarepatenten in Europa war Florian Müller als Gründer der Kampagne NoSoftwarePatents.com einer der Protagonisten. Er schrieb seine Geschichte der "Lobbyschlacht um Softwarepatente" auf, im Mai 2006 soll das Ganze auf 380 Seiten als Buch erscheinen, die passende Website ist schon heute online.

Vor allem kommerziell erfolgreiche Webradios profitieren. Die GEMA will für kleine Webradios die Lizenzierung von Musik vereinfachen. Ein neuer Dienst soll es Betreibern erlauben, rund um die Uhr per Internet ihren Obolus zu entrichten. Für Hobby-Webradios gibt es eine spezielle Lizenz.

Entscheidung der KFTC gefährde die koreanische Hard- und Software-Industrie. Microsoft will gegen eine Entscheidung der Koreanischen Wettbewerbsaufsicht (KFTC) vorgehen, die strenge Auflagen gegen Microsoft verhängt hat. Die Entscheidung der KFTC sei eine Gefahr für die koreanische IT-Wirtschaft und mache es Microsoft unmöglich, Windows in der Form in Korea zu verkaufen, in der es im Rest der Welt zu haben ist.

Ballmer lässt Raum für Spekulationen um Angriff auf Linux. In einem Interview mit Forbes äußerte sich Microsoft-Chef Steve Ballmer zweideutig auf die Frage, was Microsoft zu tun gedenke, wenn Linux die eigenen Rechte verletze. Eigentlich kommentierte Ballmer die Frage gar nicht, ließ aber genau damit viel Raum für Spekulationen.

EU-Kommissarin Reding kündigt Gesetzesinitiative an. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins Focus will die EU-Kommission Roaming-Gebühren auf dem Gebiet der EU per Verordnung verbieten. Angesichts hoher Zusatzgebühren wolle EU-Kommissarin Reding durchgreifen und die Roaming-Gebühren voraussichtlich ganz streichen.

wahltipp.de geht nicht an die ARD. Der TV-Sender ARD hat eine kostspielige Schlappe im Kampf um die Domain wahltipp.de erlitten. Das Landgericht Düsseldorf hat in einem nun beendeten Markenrechtsstreit gegen die ARD geurteilt.

Eltern sollen Bluetooth, Infrarot, MMS und Internetzugang deaktivieren können. Braucht es einen Jugendschutz im Handy? Diese Frage beschäftigt seit kurzem auch die Politik. Ein Auslöser dafür ist, dass Anfang März 2006 bei einer Razzia in einer bayrischen Hauptschule einige Schüler-Handys mit Porno-, Gewalt- und Nazi-Propaganda-Videos sichergestellt wurden. Schließlich fielen wenige Tage später auch noch Schüler aus Baden-Württemberg auf, die per Handy jugendgefährdende Videos austauschten.

Neues DSL-Vorprodukt soll Qualitätswettbewerb ermöglichen. Die Bundesnetzagentur plant, die Telekom zu einem transparenten und diskriminierungsfreien Bitstream-Vorprodukt zu verpflichten, auf dessen Basis Wettbewerber eigene Breitbandzugänge anbieten können. Anders als bei bisherigen Vorprodukten soll der Bitstream-Zugang eine deutliche Differenzierung der Angebote ermöglichen.

Umstrittener Kopierschutz benötigt keine externen Tools mehr. Die neue Version des Kopierschutzsystems "Frontline 4.0" des russischen Herstellers StarForce wird automatisch deinstalliert, wenn die damit geschützte Anwendung vom Rechner entfernt wird. Gleichzeitig will StarForce auch den Schutz verbessert haben.

Hohe Rabatte für große DSL-Reseller in der Kritik. Im Streit um das DSL-Vorleistungsgeschäft der Telekom haben sich nun auch die Bundesnetzagentur und das Bundeskartellamt eingeschaltet. Nach einem Bericht der FAZ bestehe der Verdacht, dass der Net-Rental-Vertrag der Telekom einem Infrastrukturwettbewerb entgegenwirke.

Fairer Kompromiss oder industriefreundliche Regelung? Auf ein geteiltes Echo stößt der am Mittwoch vorgelegte Regierungsentwurf zum zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle. Während Bürgerrechtler und Verbraucherschützer vor allem die Streichung der Bagatellklausel kritisieren und eine "Kriminalisierung der Schulhöfe" befürchten, zeigen sich Künstlerverbände und Verwertungsgesellschaften von diesem Schritt erfreut, wehren sich aber gegen die Einschränkungen bei einer pauschalen Vergütung. Lob kommt vor allem von der Industrie, die aber zugleich weitere Schritte fordert.

Roaming-Gebühren sollen auf nationale Entgelte gestutzt werden. Die CDU/CSU verlangt eine Senkung der Roaming-Gebühren für Mobilfunk-Gespräche in oder aus Staaten der Europäischen Union. Die derzeitigen Kosten seien inakzeptabel, sagten der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Peter Bleser (MdB), und die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner (MdB).

Unerlaubte Kopien bleiben auch in geringem Maße strafbar. Das Bundesjustizministerium hat die so genannte Bagatellklausel im Urheberrechtsgesetz gekippt. Damit können weiterhin auch marginale Urheberrechtsverletzungen strafrechtlich verfolgt werden. Bis vor kurzem hatte sich Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) noch öffentlichkeitswirksam dafür stark gemacht, "die Schulhöfe nicht zu kriminalisieren".

Schon das unerlaubte Herunterladen von Musik kostet 38,- Euro Strafe. Die französische Nationalversammlung hat gestern ein Gesetz verabschiedet, das es Nutzern erlaubt, DRM-Systeme zu umgehen, um Bezahlinhalte auf unterschiedlichen Geräten abzuspielen. Wer aber Tauschbörsensoftware vertreibt, um das Urheberrecht zu verletzen, kann mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden.

Googles Desktop-Suche sucht auf mehreren Rechnern nach Dateien. Ab sofort steht die Version 3 von Googles Desktop-Suche für Windows auch in deutscher Sprache bereit. Allerdings derzeit noch in einer Beta-Version, während die englischsprachige Ausführung bereits den Final-Status erreicht hat. Die neue Version findet Dateien auch auf mehreren Rechnern, um verstreute Dokumente aufzustöbern.

Kopien auch im kleinen Maßstab eine Straftat. Justizministerin Zypries legt heute einen Regierungsentwurf für den zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle vor. Darin wird die noch im Referentenentwurf vorhandene Bagatellklausel gestrichen sein, meldet das Handelsblatt vorab. Damit hätten sich Musik- und Filmindustrie mit ihren Forderungen durchgesetzt, denn ursprünglich war geplant, Kopien in kleinen Mengen von der Strafe auszunehmen.

Bundesanstalt für Straßenwesen sieht keine Gefahr in Rennspielen. Computer- und Videospiele werden von Politik und Medien immer wieder für alles Mögliche alleinverantwortlich gemacht, was aus der üblichen Angst vor den Einflüssen neuer Medien hervorzugehen scheint. Selbst Rennspielen wurden schon merkliche negative Auswirkungen auf das Fahrverhalten der Bürger angedichtet, was die deutsche Bundesanstalt für Straßenwesen aber auf Basis einer wissenschaftlichen Studie nicht bestätigen konnte.

Darf DRM überwunden werden, um Menschenleben zu retten? Kopierschutz muss sich im Notfall abschalten lassen, meinen Verbände in den USA. Vertreter der Software-, Film- und Musikindustrie sind gegen eine solche Regelung und fordern Vorrang für den Schutz geistigen Eigentums mit eindeutigen Regelungen ohne Ausnahmen.

Einführung einer "Jugendschutzoption" im Prepaid-Bereich gewünscht. Die hohen Kosten, die Kindern und Jugendlichen auf Grund von Handys entstehen, sind der SPD-Bundestagsfraktion ein Dorn im Auge. Ulrich Kelber, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, fordert deshalb eine "Jugendschutzoption" im Prepaid-Bereich durch die Discount-Anbieter.

Information der Bevölkerung und haushaltsnahe Entsorgung vergessen? Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus rügt die Umsetzung des Elektroaltgeräte-Gesetzes in der Hauptstadt. Nach Angaben der umweltpolitischen Sprecherin Felicitas Kubala seien weder die Müllentsorger (BSR) noch die Abfallbehörde vorbereitet oder die Bevölkerung informiert worden.

Breitband-Internet als Garant für Wachstum und Beschäftigung. Nach Ansicht der EU-Kommission ist eine umfassende Bereitstellung von Breitband-Internetzugängen in Europa ein wichtiger Schritt zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung. Die EU-Kommission fordert, breitbandige Internetzugänge vor allem auch in ländlichen Gegenden oder in weniger entwickelten EU-Ländern bereitzustellen.

Lizenzfreier Standard für Digital Rights Management. Als Teil von Suns Initiative "Open Media Commons" hat das Unternehmen nun Spezifikationen für DRM-Techniken veröffentlicht. Die Beispielimplementierung eines Zugangsberechtigungssystems liegt außerdem im Quelltext vor.

Team Xecuter: "Offensichtlich liegt der einzige Nutzen in der Piraterie". Kaum haben einige findige Hacker demonstriert, dass es mittels modifizierter DVD-Laufwerks-Firmware möglich ist, Raubkopien auf der Xbox 360 zum Laufen zu bringen, arbeiten andere daran, die Methode nachzuahmen und zu vereinfachen. Die Modchip-Bastler vom "Team Xecuter" wollen etwa Softwaretools entwickeln, mit denen das Xbox-360-Laufwerk im PC neu geflasht werden kann.

Illegale Downloads weiter im Visier, legale Downloads legen kräftig zu. Wieder einmal beklagt die Musikindustrie auch für 2005 einen Umsatzrückgang - 2005 war damit noch kein Jahr der Trendwende, heißt es von Seiten der Phonoverbände anlässlich ihrer Jahrespressekonferenz. Anlass zur Freude geben in erster Linie steigende Download-Zahlen, wobei nach wie vor die illegalen Downloads als Grund für den Umsatzrückgang angeführt werden.

Die GPL verstößt nicht gegen Kartellgesetze. Daniel Wallace wollte per Gericht die GNU General Public License (GPL) verbieten lassen. Diese verstoße gegen das Kartellrecht, da die Free Software Foundation (FSF) versuche, auf diesem Wege Preise für Software festzuschreiben. Das Gericht mochte dieser Idee nicht folgen.

Kooperation zwischen Microsoft und Interpol. Mit einer so genannten "Global Phishing Enforcement Initiative" will Microsoft in Kooperation mit der internationalen Polizeibehörde Interpol verstärkt gegen Phishing-Angreifer vorgehen. Im Rahmen dieser Initiative wurden bereits 53 Verfahren gegen Betrüger in Europa, dem Nahen Osten und Afrika eingeleitet, erklärt Microsoft.

Altgeräte dürfen nicht mehr in die Mülltonne. Am kommenden Freitag, dem 24. März 2006, tritt das "Elektro- und Elektronikgerätegesetz" (ElektroG) in Kraft. Ab dann ist es verboten, elektronische Geräte über den Hausmüll zu entsorgen. Elektrogeräte müssen bei den lokalen Sammelstellen abgegeben werden. Die Hersteller müssen dann die Wiederverwertung übernehmen.

Beweisvideo zeigt, dass der DVD-Firmware-Hack funktioniert. Obwohl sich Microsoft viel Mühe mit dem Kopierschutzsystem der Xbox 360 machte, haben Hacker eine Lücke entdeckt und erstmals eine "Sicherheitskopie" eines Spiels zum Laufen bekommen - und dies nun per Video dokumentiert. Da das eigentliche Sicherheitssystem der Xbox 360 aber noch nicht geknackt ist, muss Hand an die Xbox 360 gelegt werden, so dass ein massenhafter Raubkopie-Einsatz noch nicht zu befürchten ist.

US-Regierung soll nur 50.000 zufällig ausgewählte URLs erhalten. Im Streit mit der US-Regierung um die Herausgabe von Suchdaten konnte sich Google zumindest in Teilen vor Gericht durchsetzen. Google muss der US-Regierung keine Suchanfragen aushändigen.

Insellösungen durch wenig Standardisierung. Mittlerweile haben alle 25 Mitgliedsstaaten die EU-Richtlinie zur Anerkennung von elektronischen Unterschriften in nationales Recht umgesetzt - nur der Gemeinschaftsgedanke ist dabei bislang auf der Strecke geblieben - eine grenzüberschreitende Anwendung der Technologie findet in der EU nach einer Untersuchung der EU-Kommission kaum statt.

Es bleibt ein letzter, kleiner Hoffnungsschimmer für Pelikan. Canon hat sich mit einem europäischen Patent auf speziell gestaltete Tintenpatronen gegen Pelikan durchgesetzt. Demnach muss Pelikan die das Patent verletzenden Tintenpatronen vernichten. Noch besteht aber ein letzter Hoffnungsschimmer für Pelikan.

Gericht weist Klage ab: Googles Cache-Funktion verletzt kein Urheberrecht. Google musste sich in den USA jüngst verschiedenen Urheberrechtsverstößen erwehren, konnte aber nun in einem weiteren Fall wieder einen Sieg erringen. Ein US-Bezirksgericht wies eine Klage ab, in der dem Suchmaschinenbetreiber eine Urheberrechtsverletzung auf Grund von Googles Cache-Funktion vorgeworfen wurde. In einem Verfahren vom Februar 2006 verlor Google, weil das zuständige Gericht Googles Bildersuche als Urheberrechtsverletzung einstufte.

Peter Schaar warnt vor informationeller Ausgrenzung. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar kritisiert die Ausdehnung des Geschäftsfeldes der Schufa auf die Wohnungs- und Versicherungswirtschaft scharf. Schaar hält die aktuelle Entwicklung für datenschutzpolitisch und sozialpolitisch gefährlich und inakzeptabel.

40.000 Mitarbeiter der BA haben unbeschränkt Zugriff auf Daten. Der Datenschutz bei der Beantragung und dem Bezug des Arbeitslosengeldes II (Alg II) ist dem Bündnis90/Die Grünen ein Anliegen. Sie drängen darauf, die datenschutzrechtlichen Probleme zu beheben und haben in einer "Kleinen Anfrage" im Bundestag darauf hingewiesen, dass zwar inzwischen Vordrucke und Ausfüllhinweise erarbeitet worden seien, sie den Betroffenen jedoch nicht zur Verfügung gestellt werden.

Verschlüsselung ist den Liberalen zu unsicher. Die FDP-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, die Ausstellung biometrische Reisepässe mit RFID-Chips so lange auszusetzen, bis der Einsatz einer effektiveren Verschlüsselung möglich ist. Das in den Reisepässen verwendete System solle dem höchstmöglichen Sicherheitsstandard entsprechen - die Software des Chips solle deshalb austauschbar sein oder falls erforderlich kostenlos ein neuer Biometriepass angeboten werden, fordert die FDP.

MP3-Player versorgt Autoradio per UKW-Funk. Erst in der letzten Woche hat die Bundesnetzagentur UKW-Frequenzen für die Nutzung durch die Allgemeinheit freigegeben, so dass sich beispielsweise die Musik eines MP3-Players per Funk an ein gewöhnliches Autoradio übertragen lässt. Belkin kündigt mit dem "TuneCast II" einen ersten FM-Transmitter an, der hier zu Lande legal genutzt werden kann.

Eltern müssen für R-Gespräche nicht unbedingt zahlen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verbraucherrechte bei R-Gesprächen gestärkt. Nehmen Minderjährige ein teures R-Gespräch entgegen, müssen die Eltern die Rechnung nicht unbedingt bezahlen.

Öffnung im Anschlussbereich hat den Wettbewerb belebt. Der deutsche Telekommunikationsmarkt wächst weiter und ist ein entscheidender Motor für die gesamte deutsche Wirtschaft, erklärt Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur anlässlich der Vorstellung des Jahresberichts 2005 der Behörde. Vor allem der Mobilfunk und die wachsende Zahl an Internetanschlüssen hob Kurth hervor.

Minister setzt auf freiwillige Selbstverpflichtung bei RFID. Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz soll sich künftig verstärkt der "digitalen Welt" widmen, kündigte der zuständige Bundesminister Horst Seehofer an. Die digitale Wirtschaft soll ein wesentlicher Schwerpunkt der Verbraucherpolitik des Ministeriums werden.

Abmahnung gegen Konkurrenten Avermedia wegen dessen Hybrid-USB-Stick-Tuner. Das deutsche Unternehmen Terratec geht gegen Konkurrenten vor, die als Nachzügler ebenfalls mit Hybrid-TV-Tunern in USB-Stick-Größe aufwarten. Als Erstes hat Avermedia eine Abmahnung wegen des gerade erst auf der CeBIT 2006 vorgestellten "AVerTV Hybrid+FM Volar" erhalten.

Neue Schnellsuchfunktion in Google Desktop Search integriert. Die Desktop-Suche Google Desktop Search 3 hat den Beta-Status verlassen und wird ab sofort als Final-Version angeboten. Die derzeit nur in englischer Sprache verfügbare Software wurde im Unterschied zur letzten Beta-Version um eine Schnellsuchfunktion erweitert, was das Auffinden von Informationen beschleunigen soll. Die aktuelle Version sucht bei Bedarf auf mehreren Rechnern, was Datenschützer bereits in Aufruhr versetzt hat.

Wirtschaft muss Möglichkeiten der Breitbandkommunikation besser nutzen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, die Initiative D21 und der Branchenverband Bitkom haben auf der CeBIT 2006 zwei Studien zur Breitbandnutzung in Deutschland vorgestellt. Danach hat in den letzten vier Jahren die Zahl der Breitbandanschlüsse jedes Jahr um ca. 50 Prozent auf nunmehr 10,7 Millionen Ende 2005 zugenommen.