Patentstreit: Palm zahlt 22,5 Millionen US-Dollar an Xerox

Palm erwirbt Lizenz für Unistrokes-Patent

Nachdem im Juni 2006 der Patentrechtsstreit zwischen Palm und Xerox in eine neue Runde ging, haben sich die beiden Kontrahenten außergerichtlich geeinigt. Palm lizenziert drei Xerox-Patente einschließlich des Unistrokes-Patents und zahlt dafür 22,5 Millionen US-Dollar an Xerox.

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Die Vereinbarung zwischen Palm und Xerox sieht vor, dass für die kommenden sieben Jahre beide Unternehmen auf jegliche Klagen wegen Patentverletzungen in diesem Bereich verzichten. Der PDA- und Smartphone-Hersteller bezahlt die 22,5 Millionen US-Dollar im Rahmen seines vierten Geschäftsquartals 2006. Im Rahmen der Lizenzierung der drei Xerox-Patente erhalten auch die beiden involvierten Unternehmen 3Com und die Access-Tochter PalmSource eine vollwertige Lizenz des Unistrokes-Patents.

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Damit findet der seit mittlerweile fast zehn Jahren laufende Rechtsstreit um das Unistrokes-Patent von Xerox endlich ein Ende. Im Juni 2006 hob ein US-Berufungsgericht die vorherige Gerichtsentscheidung auf, die vor mehr als zwei Jahren getroffen wurde. Nach Ansicht des Berufungsgerichts haben die New Yorker Richter wichtige Umstände nicht berücksichtigt, die in dem Verfahren stärker beachtet werden sollten.

Im Kern drehte sich der Streit darum, dass das Unistrokes-Patent von Xerox eine vereinfachte Stifteingabe von Buchstaben beschreibt, wie sie Palms Graffiti-Technik verwendet. So werden selbst komplizierte Buchstaben mit einer "Ein-Strich-Technik" eingegeben, um die Dateneingabe zu beschleunigen und zu vereinfachen. Dieser Ansatz wurde von PalmSource bzw. heute Access vor einiger Zeit mit der Einführung von Graffiti 2 über Bord geworfen, da die neue Version nun auf eine "Zwei-Strich-Technik" setzt, was die Eingabe verlangsamt, aber andererseits den Lernaufwand auf Seiten des Nutzers verringert.

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BSDDaemon 28. Jun 2006

Mehr muss man zu diesem Patentdreck nicht schreiben.



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