Politik

Kommission legt Pläne für Elite-Universität ohne festen Standort vor. Europa soll eine Elite-Universität für Technologie erhalten. Einen entsprechenden Vorschlag für ein "Europäisches Technologieinstitut" (ETI) als Konkurrenz zum US-amerikanischen Massachusetts Institute of Technology (MIT) unterbreitete jetzt die EU-Kommission dem Europäischen Rat. Das ETI soll zum Markenzeichen für Spitzenqualität in den Bereichen Ausbildung, Forschung und Innovation werden.

Diskussion um die Neutralität des Internets kommt nach Deutschland. Website-Betreiber müssen künftig Anbieter von Internetzugängen für den Zugang zu deren Kunden bezahlen, das streben einige US-Provider und nun auch die Deutsche Telekom an. Die Wirtschaftswoche meldet unter Berufung auf Telekom-Chef Kai-Uwe Ricke, die Telekom wolle künftig Anbieter wie Google, Yahoo, Amazon und eBay zur Kasse bitten, damit die eigenen Nutzer auf die Webseiten zugreifen können.

Privatkopie soll auf den eigenen Gebrauch beschränkt werden. Die Musikindustrie untermauert ihre Forderungen nach einer weiteren Beschneidung der Privatkopie und will "intelligente Aufnahmesoftware" verbieten. Radio- und Internetprogramme dürfen in Zukunft nur noch für zeitversetztes Hören mitgeschnitten werden, geht es nach dem Willen der Deutschen Phonoverbände.

Telekommunikationsverbindungsdaten werden 6 bis 24 Monate gespeichert. Wie erwartet hat der EU-Ministerrat Justiz und Inneres in seiner heutigen Sitzung in Brüssel dem zuvor vom Europäischen Parlament am 14. Dezember 2005 beschlossenen Kompromiss zur Vorratsdatenspeicherung zugestimmt. Der Deutsche Bundestag hatte schon Ende letzter Woche den Weg für eine rasche Umsetzung der umstrittenen Richtlinie frei gemacht.

nosoftwarepatents-award als Auftakt einer Informationskampagne. Mit der Ausschreibung des "nosoftwarepatents-award 2006" wollen 1&1, GMX, mySQL, Red Hat und CAS Software auf die Gefahren aufmerksam machen, die mit der Patentvergabe für Software ("computerimplementierte Erfindungen") verbunden sind. Die Ausschreibung soll den Auftakt einer Informationskampagne bilden.

Google: Firmen sollten Desktop Enterprise verwenden. Das IT-Beratungsunternehmen Gartner empfielt Unternehmen, die erst im Februar 2006 erschienene Google-Desktop-Suche 3 nicht einzusetzen, da sie eine Suchfunktion über mehrere Rechner bietet, die Daten zwischenzeitlich auf Googles Servern ablegt, was auch in den Augen von Datenschützern ein potenzielles Sicherheitsrisiko darstellt. Google selbst schloss sich dieser Meinung mittlerweile selbst an, teilte die IT-Publikation ZDnet in Großbritannien mit.

Resoluteres Vorgehen des Regulierers gefordert. Der zunehmende Wettbewerb im Bereich der elektronischen Kommunikation kommt den Verbrauchern in Europa zugute, so das Fazit des Berichts "Elektronische Kommunikation in Europa - Regulierung und Märkte", den die Europäischen Kommission vorlegte. Deutschland wird aber weiter Nachholbedarf bescheinigt.

Angst ums Geschäftsgeheimnis und die Privatsphäre der eigenen Nutzer. Der Suchmaschinenbetreiber Google will verhindern, dass private Daten seiner Nutzer in die Hände der US-Regierung gelangen. Die Regierung will mit Hilfe der Daten ein Gesetz gegen Kinderpornografie im Internet vorbereiten. Während AOL, Yahoo und Microsoft dem Wunsch der Regierung folgten, setzt sich Google zur Wehr, nun auch vor Gericht.

ICANN soll Vertragsentwurf grundlegend verändern. Eine Gruppe von großen Registraren fordert grundlegende Änderungen am aktuellen Vertragsentwurf zur weiteren Vergabe der .com-Registry an VeriSign. ICANN und VeriSign hatten kürzlich einen modifizierten Entwurf vorgelegt, den VeriSign als letztes und bestes Angebot bezeichnet.

Vorgelegte Dokumentation soll alle Forderungen erfüllen. Kurz vor Ablauf der von der Europäischen Kommission gesetzten Frist hat Microsoft auf die Forderungen der Kommission reagiert: Der Softwarehersteller will alle Forderungen der EU erfüllt haben und erhebt seinerseits Vorwürfe gegen die Kommission. Diese habe eingereichtes Material ignoriert.

Diskussion um den Handel mit gebrauchter Software. Mit gebrauchter Software lässt sich Geld sparen und somit auch Geld verdienen, während dem Softwarehersteller dadurch Lizenzeinnahmen verloren gehen. Die rechtliche Situation dabei ist umstritten, die Darstellung von Microsoft, Volumenlizenzen dürften nicht ohne weiteres weiterverkauft werden, hält die Münchner Firma UsedSoftware für falsch.

UMA-Handy soll Teles-Patente verletzen. Auf dem 3GSM World Congress in Barcelona stellte Nokia mit dem 6136 ein Handy vor, das herkömmliche GSM-Netze mit lokalen WLAN-Netzen verschmilzt, denn per VoIP kann auch aus WLAN-Netzen telefoniert werden. Die UMA genannte Technik soll aber gegen Patente von Teles verstoßen, das Berliner Unternehmen will Klage gegen den finnischen Handy-Hersteller einreichen.

Sorge vor realer Gewalt gegen Sex-Arbeiter. Nun hat sich nach Anwälten, Politikern und Elternvereinigungen auch eine US-Vereinigung zum Schutz der Rechte von Prostituierten gegen das Spiel "Grand Theft Auto: San Andreas" von Rockstar Games/Take 2 Interactive ausgesprochen. Zwar fordert das "Sex Workers Outreach Project" (SWOP-USA) keine Zensur, ihnen ist allerdings die in GTA-Spielen mögliche virtuelle Gewalt und Missachtung gegen Prostituierte ein Dorn im Auge.

Trusted Extensions für Solaris 10 vorgestellt. Sun will sein Betriebssystem Solaris mit den "Trusted Extensions für Solaris 10" zum sichersten Betriebssystem auf dem Planeten machen, heißt es in einer vollmundigen Ankündigung. Die Erweiterungen sollen mehr Flexibilität bieten als das bisher erhältliche Trusted Solaris.

EFF greift Patent von Clear Channel an. Clear Channel Communications hält ein US-Patent auf ein System zur Erstellung digitaler Aufnahmen auf Live-Konzerten, das der Electronic Frontier Foundation (EFF) ein Dorn im Auge ist. Es zwinge Musiker, die Technik von Clear Channel zu nutzen und behindere Innovationen von Dritten.

GINA-Quelltext steht nun frei zum Download bereit. Das System der österreichischen Gesundheitskarte (e-card) verstößt nicht länger gegen die GNU General Public License (GPL). Das Projekt gpl-violations.org hatte einen entsprechenden Lizenzverstoß aufgedeckt und und zusammen mit der verantwortlichen SV-Chipkarten Betriebs- und Errichtungs GmbH (SVC) aus der Welt geschafft.

AMD spricht von Durchsuchung, Intel von Besuch durch die KFTC. AMD beschwert sich seit geraumer Zeit bei Wettbewerbshütern verschiedener Länder über unfaire Geschäftspraktiken seines mächtigen Konkurrenten Intel. Nun haben auch die koreanischen Wettbewerbshüter Intel und Partnern einen Besuch abgestattet.

EFF weist auf geringere Datenschutzrichtlinien hin. Die US-amerikanische Electronic Frontier Foundation (EFF) ruft Anwender von Google Desktop Search 3 dazu auf, die Suchfunktion über mehrere Rechner hinweg nicht einzusetzen. Bei Einsatz dieser Funktion werden auch etwa Office-Dokumente auf Googles Servern abgelegt, was die EFF als Datenschutzrisiko einstuft.

US-Justizministerium hat den Internet Explorer 7 und Windows Vista im Auge. Dem US-Justizministerium liegen Beschwerden über Microsofts kommendes Desktop-Betriebssystem Windows Vista vor, das geht aus einer planmäßigen Statusmeldung zur Überwachung der aus dem Kartellprozess gegen Microsoft resultierenden Auflagen hervor.

Multi-Mode-Software kann Geräte - wenn nötig - in einen US-Modus schalten. BlackBerry-Hersteller Research In Motion (RIM) hat eine Alternativ-Software für BlackBerry entwickelt, um im Falle einer von NTP angestrengten entsprechenden gerichtlichen Verfügung gerüstet zu sein. Die beiden Unternehmen befinden sich seit geraumer Zeit in einem Patentstreit, bei dem eine einstweilige Verfügung im Raum steht, die RIM den Betrieb seiner BlackBerry-Plattform untersagt.

CDU/CSU und SPD fordern schnelle Umsetzung der geplanten EU-Richtlinie. Die umstrittene geplante EU-Richtlinie zur Vorratsspeicherung soll hier zu Lande schnell umgesetzt werden, darauf drängen die Fraktionen von CDU/CSU und SPD in einem gemeinsamen Antrag (16/545). Beide wollen hinsichtlich der Speicherungsdauer und der zu erfassenden Datenarten nicht über die Mindestanforderungen der Richtlinie hinausgehen.

Windows Embedded und Windows Mobile nun auch abgedeckt. Microsoft will künftig auch Gerätehersteller, die Windows Embedded oder Windows Mobile einsetzen, vor rechtlichen Angriffen schützen. Dazu weitet das Unternehmen seine "Intellectual Property Protection" für OEM-Hersteller aus.

Klägern steht der Weg in die Berufungsinstanz offen. Die einstweilige Verfügung gegen den Verein Wikimedia Deutschland im Streit um die Nennung des bürgerlichen Namens des Hackers Tron wurde heute vom Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) aufgehoben. Die einstweilige Verfügung hatte dem Verein untersagt, von ihrer Domain wikipedia.de auf die Artikel der deutschsprachigen Wikipedia unter de.wikipedia.org weiterzuleiten.

Nutzer hatte 1.200 Musikdateien zum Download im Internet angeboten. Nach der Entscheidung des französischen Parlaments, über die Einführung einer Kultur-Flatrate zu diskutieren, sorgt ein Pariser Gericht für weitere Überraschungen und erlaubt die private Nutzung von Filesharing-Netzwerken.

Netzbetreiber gegen Inhalte-Anbieter. In den USA bahnt sich ein neuer Kampf ums Internet und dessen Neutralität an: auf der einen Seite Telekommunikationsanbieter, die gern große Content-Anbieter zusätzlich für den Zugang zu ihren Kunden zur Kasse bitten wollen, auf der anderen eben Unternehmen wie Google, die auf eine gesetzliche Regelung drängen, die eben solche Gebühren untersagt.

Über 71.000 Domain-Anträge in den ersten zwei Stunden. Am Morgen des 7. Feburar 2006 begann die zweite Phase der Sunrise-Periode für die Registrierung von Domain-Namen unter der Top-Level-Domain .eu. In der ersten Phase konnten öffentliche Einrichtungen und Inhaber eingetragener Marken entsprechende Domains beantragen.

Markt regelt Standardisierung allein. Die EU-Kommission ist der Ansicht, dass es von staatlicher Seite keine Notwendigkeit gibt, die Entwicklung des interaktiven Digitalfernsehens mit verbindlichen technischen Normen zu flankieren. Der Markt würde dies durch eigene und freiwillige Standardisierungen selbst schaffen.

Verband sieht Anbieter im Nachteil, die besonders viel investiert haben. Mit ihrem Antrag auf eine Anpassung der Interconnection-Entgelte stößt die Telekom bei der Konkurrenz auf Kritik. Der VATM sieht bei den Plänen der Telekom vor allem diejenigen Anbieter im Nachteil, die besonders stark in eine eigene Infrastruktur investiert haben.

Mobilfunkunternehmen darf Prepaid-Guthaben nicht verfallen lassen. Handy-Nutzern mit Prepaid-Verträgen könnte eine für sie positive Änderung ins Haus stehen: Auf die Klage einer Verbraucherzentrale hin hat das Landgericht München I einem Mobilfunknetzbetreiber Vertragsklauseln untersagt, die einen Guthabenverfall beinhalten.

Neuer Partner bei "Deutschland sicher im Netz". Die Initiative "Deutschland sicher im Netz" hat eine Beschwerdestelle für Webseiten eröffnet, über die illegale und jugendgefährdende Inhalte besonders einfach gemeldet werden können. Außerdem hat sich mit dem Verband der Deutschen Internetwirtschaft eco ein neuer Partner der Initiative angeschlossen.

Datenschützer, Verbraucherschützer und Journalisten mahnen. In einer gemeinsamen Erklärung sprechen sich Datenschützer, Verbraucherschützer und Journalisten gegen die von der Bundesregierung befürwortete "Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten" aus. EU-Pläne sehen vor, dass künftig jede Benutzung von Telefon, Handy und Internet protokolliert werden soll, damit Strafverfolgungsbehörden später auf diese Informationen zurükgreifen können. Nachdem das Europäische Parlament im Dezember grünes Licht gab, steht die Entscheidung der EU-Justizminister noch aus.

Geständiger Raubkopierer muss 200 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten. Ein Eiscreme-Verkäufer ist in Großbritannien zur Ableistung von 200 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt worden. Er hatte aus seinem Eiswagen heraus nicht nur Gekühltes, sondern auch Raubkopien verkauft, wie der britische Unterhaltungs- und Spieleherstellerverband ELSPA mitteilte.

Antrag sieht Preiserhöhungen und -senkungen vor. Die T-Com, die Festnetzsparte der Deutschen Telekom, hat bei der Bundesnetzagentur neue Interconnetion-Entgelte beantragt. Diese zahlen Telekommunikationsunternehmen für die gegenseitige Nutzung ihrer Netze, z.B. für Call-by-Call- oder Preselection-Angebote, bei denen mindestens einer der Teilnehmer nur in einem anderen Netz erreichbar ist.

Wasserzeichen soll Weg zur Quelle illegaler Kopien weisen. Das Fraunhofer-Institut IPSI in Darmstadt will raubkopierte Dateien in Internet-Tauschbörsen aufspüren und dazu auf der CeBIT 2006 zwei Software-Prototypen vorstellen. Die Software sucht gezielt nach Inhalten, die mit einem Wasserzeichen versehen sind, das den Weg zur Quelle der illegalen Kopie weisen soll.

c't und Onlinekosten.de veröffentlichen Beweise. Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) hat in den letzten Tagen mehr Aufmerksamkeit bekommen, als ihr lieb sein dürfte. Nachdem GVU-Geschäftsräume im Rahmen einer bundesweiten Razzia mit untersucht wurden, bestritt die Gesellschaft, als Beschuldigter besucht worden zu sein, sieht sich aber nun mit von der c't und Onlinekosten.de vorgelegtem Beweismaterial über die Finanzierung von mit Filmen und Musik bestückten Raubkopierservern konfrontiert.

PUBPAT will Forgents JPEG-Patent zu Fall bringen. Die Public Patent Foundation (PUBPAT) war mit ihrem Antrag auf eine erneute Prüfung von Forgents US-Patent Nr. 4,698,672 erfolgreich. Nach Ansicht von Forgent verletzt der JPEG-Standard das eigene Patent, diverse Klagen sind anhängig.

Weiche Vorrangsregelung soll aber Ungleichbehandlung verhindern. Nach einem Bericht der Financial Times Deutschland (FTD) will die Bundesregierung eine Vorrangsklausel einführen, mit der papierlose Gerichtsverfahren gefördert werden sollen. Damit soll ein Anreiz geschaffen werden, diese Form zu wählen, so eine Sprecherin des Bundesjustizministeriums gegenüber der FTD.

Gericht vertagt Entscheidung. Eigentlich wollte das Amtsgericht Charlottenburg heute seine Entscheidung über die gegen den Verein Wikimedia Deutschland erwirkte einstweilige Verfügung verkünden. Zweifel am Mandat von Rechtsanwalt Thorsten Feldmann, der den Verein vertritt, sorgen nun aber erneut für eine Verzögerung.

Wettbewerb von StarForce ohne Teilnehmer. Mitte Dezember 2005 rief StarForce einen Wettbewerb aus, bei dem Kunden mögliche Probleme mit dem StarForce-Kopierschutz belegen konnten. Da niemand der Aufforderung nachgekommen ist, dafür nach Moskau zu reisen, sieht der Hersteller den Beleg erbracht, dass der Kopierschutz einwandfrei arbeite. Damit dürften die Boykott-Aktionen im Internet aber kaum zu besänftigen sein.

Kritik vor allem an den Regelungen zum Mobilfunk. Der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) geht mit dem Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums für eine Neufassung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hart ins Gericht: Der Entwurf schwäche die Rechte der Verbraucher deutlich, heißt es von Seiten der Verbraucherschützer. Im Koalitionsvertrag sei genau das Gegenteil vereinbart worden.

Auch New York und London wollen eigene Top-Level-Domains. Die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) soll demnächst entscheiden, ob Berlin eine eigene Top-Level-Domain bekommt. Die Netzeitung sprach mit Dirk Krischenowski, dem Gründer der "Dotberlin-Initiative".

Weiteres NTP-Patent für ungültig erklärt. Das US-Patentamt hat ein weiteres Patent abschließend für ungültig erklärt, das von NTP gehalten wurde und eine zentrale Rolle bei der einstweiligen Verfügung gegen Research In Motion (RIM) aus dem Jahr 2003 gespielt hatte. NTP wirft RIM vor, mit dem BlackBerry-Dienst gegen NTP-Patente zu verstoßen.

Urteil erklärt Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen für unzulässig. In einem Urteil entschied das Landgericht München I, dass ein Anbieter von Software in seinen Lizenzbestimmungen festlegen kann, dass an einer überlassenen Software nur einfache, nicht weiter abtretbare Nutzungsrechte eingeräumt werden. Im Zuge dessen darf der Weiterverkauf einer Softwarelizenz untersagt werden, wie das Gericht in einem Rechtsstreit zwischen Oracle und dem Anbieter gebrauchter Software befand.