Abo
  • Services:
Anzeige

IBM setzt Patentreform fort

Lob und Kritik für IBMs Umgang mit Patentanmeldungen

IBM veröffentlicht künftig alle Patentanmeldungen spätestens 18 Monate nach Einreichung beim Patentamt im Internet. Der Öffentlichkeit soll so die Gelegenheit gegeben werden, die Anmeldungen zu kommentieren. Zugleich bekommen IBM-Mitarbeiter die Genehmigung, auf Firmenkosten Patentanmeldungen zu begutachten. Am Ende soll die Qualität der erteilten Patente steigen.

IBM, weltweit mit an der Spitze der Patentanmelder, setzt auf dem Weg zu einem besseren Patentwesen weiter auf "sanfte Reformen" - und so das US-Patentamt unter Druck. Das US-Patentamt befindet sich seit Jahren in einer Dauerkrise, wenn es um Softwarepatente geht, darüber sind sich alle Beobachter einig. Der permanent steigenden Zahl erteilter Patente steht ebenso beständig sinkende Qualität gegenüber. Das schafft Verwirrung und führt immer häufiger zu Rechtsstreitigkeiten, die für Unternehmen wie IBM zum Problem werden. "Wenn man jedes Mal erst ein Dutzend Rechtsanwälte braucht, um irgendwas zu tun, stellt das eine erhebliche Belastung dar", äußerte sich IBM-Chef Samuel J. Palmisano dazu. Dies könne man nicht länger hinnehmen. "Wir müssen sicherstellen, dass geistiges Eigentum in Zukunft nicht zum Wachstumshindernis wird", so Palmisano weiter.

Mit der jetzt einseitig ergriffenen Initiative setzt IBM seinen bereits vor Jahren begonnenen Kurs eines offeneren Umgangs mit Patenten fort. Zu diesem Kurs gehören ebenfalls eine offene, diskriminierungsfreie Lizenzierungspolitik und - im Rahmen des Eclipse-Projektes - die kostenfreie Lizenzierung von Patenten für bestimmte Open-Source-Aktivitäten. IBM verspricht sich davon, durch beispielhaftes Verhalten andere Unternehmen zum Mitmachen zu animieren, die ihrerseits unter der Patentinflation leiden.

Anzeige

Das US-Patentamt hat die Defizite bei der Patentprüfung und -erteilung mehrfach eingestanden und in jüngster Zeit einige Aktivitäten entfaltet, um zumindest teilweise Abhilfe zu schaffen. Zusammen mit der New York School wurde das ""-Programm zur Patentprüfung ins Leben gerufen. Dabei soll die Internet-Community mit Hilfe von "Social Software" die Patentprüfer bei der Begutachtung von eingereichten Patentanträgen noch vor der etwaigen Patenterteilung unterstützen.

Auf der einen Seite birgt ein solches Vorgehen erhebliche Geschäftsrisiken für IBM. Schließlich sehen Wettbewerber, in welchen Bereichen IBM forscht und können daraus ihre Schlussfolgerungen ziehen. Auf der anderen Seite bergen qualitativ schlechte Patente ebenfalls ein nicht zu unterschätzendes Geschäftsrisiko, wie Patentverletzungsklagen der letzten Jahre, zum Beispiel die Klage von NTP gegen den Blackberry-Hersteller RIM, zeigen.

Zustimmung erhält IBM unter anderem von der Expertin für geistiges Eigentum von der Universität Berkeley, Pamela Samuelson: "IBM setzt sich für Transparenz ein und ich denke, das könnte ein gutes Beispiel geben." Kritiker sehen in IBMs Schritt hingegen nur eine taktische Maßnahme. So meint Ben Klemens, Experte bei der konservativen Brookings Institution: "Ich glaube, das ist nicht mehr als der Versuch, Softwarepatente so lange wie möglich am Leben zu halten. Im Grunde zeigt das nicht mehr, als dass sie gute Mitspieler in der Software-Industrie sein wollen." [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
bmoxcyp dbmq 16. Jun 2007

ifphztqc kzuoxfn dualvjq ctqn xltfzi gdpjrzsav wqhimodn

Lewander 04. Okt 2006

Na ja, wenn es sonst auch nix mehr zu kritisieren gibt - worüber will man sich dann...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. IT4IPM GmbH, Berlin
  2. GIGATRONIK Stuttgart GmbH, Stuttgart
  3. ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH, Fürstenfeldbruck
  4. European XFEL GmbH, Schenefeld


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 69,99€ (DVD 54,99€)
  2. 5,94€ FSK 18
  3. (u. a. Supernatural, True Blood, Into the West, Perry Mason, Mord ist ihr Hobby)

Folgen Sie uns
       


  1. Arrow Launcher 3.0

    Microsofts Android-Launcher braucht weniger Energie und RAM

  2. Die Woche im Video

    Angeswitcht, angegriffen, abgeturnt

  3. Hardlight VR Suit

    Vibrations-Weste soll VR-Erlebnis realistischer machen

  4. Autonomes Fahren

    Der Truck lernt beim Fahren

  5. Selektorenaffäre

    BND soll ausländische Journalisten ausspioniert haben

  6. Kursanstieg

    Bitcoin auf neuem Rekordhoch

  7. Google-Steuer

    Widerstand gegen Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene

  8. Linux-Kernel

    Torvalds droht mit Nicht-Aufnahme von Treibercode

  9. Airbus A320

    In Flugzeugen wird der Platz selbst für kleine Laptops knapp

  10. Urheberrecht

    Marketplace-Händler wegen Bildern von Amazon bestraft



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Galaxy-A-Serie vs. P8 Lite (2017): Samsungs und Huaweis Kampf um die Mittelklasse
Galaxy-A-Serie vs. P8 Lite (2017)
Samsungs und Huaweis Kampf um die Mittelklasse
  1. Wettbewerbsverstoß Google soll Tizen behindert haben
  2. Strafverfahren De-facto-Chef von Samsung wegen Korruption verhaftet
  3. Samsung Preisliches Niveau der QLED-Fernseher in der Nähe der OLEDs

Fire TV Stick 2 mit Alexa im Hands on: Amazons attraktiver Einstieg in die Streaming-Welt
Fire TV Stick 2 mit Alexa im Hands on
Amazons attraktiver Einstieg in die Streaming-Welt
  1. Fernsehstreaming Fire-TV-App von Waipu TV bietet alle Kanäle kostenlos
  2. Fire TV Amazon bringt Downloader-App wieder zurück
  3. Amazon Downloader-App aus dem Fire-TV-Store entfernt

Bodyhacking: Ich, einfach unverbesserlich
Bodyhacking
Ich, einfach unverbesserlich

  1. Re: 2-2-Konfiguration

    lestard | 14:39

  2. Re: setz dich halt richtig hin

    watwerbisdudenn | 14:39

  3. Re: Die Nachrichtendienste spionieren

    bombinho | 14:39

  4. Re: Und? Dafür sind sie da.

    bombinho | 14:35

  5. Re: Sicher nicht

    Milber | 14:34


  1. 11:57

  2. 09:02

  3. 18:02

  4. 17:43

  5. 16:49

  6. 16:21

  7. 16:02

  8. 15:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel