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Politik

Kostenloser SMS-Packer von der TU-Berlin

Lexikonbasiertes Verfahren zur Komprimierung von SMS-Nachrichten. Für Viel-SMS-Schreiber gibt es bereits seit längerem die Möglichkeit, Kompressions-Tools auf ihren Mobiltelefonen zu installieren, damit mehr Text als üblich in eine SMS zu quetschen und letzlich Geld zu sparen. Wissenschaftler von der TU-Berlin bieten nun eine für die private Nutzung kostenlose Handy-Software namens "SMS-Zipper", die auf Basis eines neuen Kompressionsalgorithmus den Text von bis zu drei SMS in eine Kurznachricht packt.
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Kino der Zukunft - 5.000 x 2.000 Pixel mit deutscher Technik

Aktueller Entwicklungsstand des Projekts CineVision 2006 gezeigt. Im Rahmen der Fußballweltmeisterschaft präsentierten das Erlanger Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen, der Kamerahersteller ARRI und der Kinoprojektoren-Hersteller Kinoton ihre Version vom Kino der Zukunft. Bei Auflösungen bis hoch zu 5.000 x 2.000 Pixeln, guter Farbqualität und neuen Ideen für die Rolle der Lichtspielhäuser soll dem HD-Heimkino Konkurrenz gemacht werden.

The Pirate Bay - Torrent-Tracker wieder daheim in Schweden

Rückkehr zum schwedischen Provider PRQ - Kritik an Beschlagnahmungen. Der Ende Mai 2006 im Rahmen einer Razzia abgeschaltete Bittorrent-Tracker The Pirate Bay, der vor allem auf unerlaubte Film-, Musik- und Softwarekopien verweist, ist nun wieder bei seinem vorherigen schwedischen Provider online. Die Razzia hat in Schweden für viel Kritik gesorgt, nicht nur weil der schwedische Justizminister sich unnötig Druck aus den USA gebeugt haben soll, sondern auch weil bei der Aktion kurzerhand Server unbeteiligter PRQ-Kunden beschlagnahmt wurden, über 200 Domains offline gingen und damit wirtschaftlicher Schaden bei Unbeteiligten angerichtet wurde.

Bundesregierung bringt Anti-Spam-Gesetz auf den Weg

Gesetz soll Verbraucher vor unerwünschter Werbung schützen. Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Entwurf für das "Elektronische Geschäftsverkehrvereinheitlichkeitsgesetz" (ElGVG) verabschiedet. Hinter dem kryptischen Namen versteckt sich ein Gesetz, das Verbraucher vor unerwünschter Werbung schützt.

Coral Consortium will DRM-Grenzen überwinden

Spezifikation einer "Home Media Domain" veröffentlicht. Das "Coral Consortium" will eine allgemeine Basis für Digital Rights Management (DRM) schaffen und so für eine Interoperabilität der unterschiedlichen Systeme sorgen. Nun legten die Unternehmen eine erste Version ihres Interoperabilitäts-Frameworks sowie die Spezifikation einer "Home Media Domain" vor.

OLG Düsseldorf: Keine Überwachungspflicht für Forenbetreiber

Forenbetreiber muss rechtsverletzende Äußerungen erst nach Kenntnis löschen. Betreiber eines Meinungsforums müssen ihre Foren nicht nach rechtswidrigen Inhalten durchsuchen oder diese dahingehend überwachen. Erst wenn ein Forenbetreiber Kenntnis von rechtsverletzenden Äußerungen hat, muss er diese löschen, urteilte das Oberlandesgericht Düsseldorf und hob eine anderslautende Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf auf.

Schwedischer Justizminister offen für Kultur-Flatrate

Diskussion um schwedisches Urheberrecht könnte neu entfacht werden. Die schwedische Regierung denkt über eine Kultur-Flatrate nach, eine Abgabe auf alle Breitband-Internetanschlüsse, um damit Musiker, Filmemacher und andere zu bezahlen, deren Werke aus dem Internet heruntergeladen werden. Zugleich könnte der Download derartiger Werke legalisiert werden, so Justizminister Thomas Bodström nach Angaben der schwedischen News-Site The Local.
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Film-Lobby: Mit Pelé gegen Raubkopien

Fußball-WM soll auch im Kampf gegen kopierte Filme helfen. Die US-Filmlobby will den Trubel um die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 für die eigenen Ziele nutzen. Dazu hat die Motion Picture Association of America (MPAA) Pelé angeheuert, der sich in Werbespots gegen unerlaubte Kopien ausspricht.

Patentrechtsstreit zwischen Palm und Xerox wiederbelebt

US-Berufungsgericht hebt Urteil auf. Ein US-Berufungsgericht hob im eigentlich abgeschlossen geglaubten Patentrechtsstreit zwischen Palm und Xerox die vorherige Gerichtsentscheidung auf. Vor mehr als zwei Jahren hatte das New Yorker Bezirksgericht das Xerox-Patent Unistrokes für ungültig erklärt, womit der Patentrechtsstreit als beendet galt. Nun muss das Verfahren neu aufgerollt werden.
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Demonstrationen gegen DRM in den USA

Proteste vor Apple-Stores. In mehreren Städten der Vereinigten Staaten haben am vergangenen Wochenende Aktivisten Protestkundgebungen gegen mit "Digital Rights Management" geschützte Musik veranstaltet. Die Demonstranten verteilten Flugblätter und versuchten, Passanten über eine befürchtete Einschränkung ihrer Rechte aufzuklären.

Blizzard muss inoffizielle WoW-Anleitungen dulden

Bürgerrechtler stehen eBay-Anbieter zur Seite und beklagen DMCA-Missbrauch. Blizzard, Vivendi und die ESA haben eine Schlappe einstecken müssen. Nachdem sie den Vertrieb eines selbst erstellten, unabhängigen Ratgebers für World-of-Warcraft-Spieler mit Hilfe des umstrittenen US-Urheberrechtsgesetzes DMCA untersagen ließen, wehrte sich der Anbieter nun erfolgreich - und darf seinen "The Ultimate World of Warcraft Leveling & Gold Guide" wieder über eBay verkaufen.

.mobi: TLD für mobiles Internet geht an den Start

Zweite Registrierungsphase für eingetragene Markennamen hat begonnen. Am 12. Juni 2006 beginnt die zweite Registrierungsphase für die Top-Level-Domain (TLD) ".mobi", deren Adressen gezielt für Handys und andere mobile Endgeräte ausgelegt werden sollen. Vortrittsrecht haben erst mal Firmen mit eingetragenem Markennamen, für den sie sich eine .mobi-Domain bis Ende August sichern können. Ab 28. August 2006 dürfen auch alle anderen Interessierten auf Domain-Jagd gehen.

Strafanzeige gegen Telekom wegen Wucher und Betrug

Auskunftsdienstleister fordern Gebühren zurück. Die Gebührenpolitik im Bereich Telefonauskunft könnte für eine Reihe von Telekom-Managern ein gerichtliches Nachspiel haben. Nach Informationen des Spiegels hat der frühere Telegate-Großaktionär Klaus Harisch eine Strafanzeige gegen die Telekom eingereicht.
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Google hört ins Wohnzimmer hinein

Zusatzinformationen zum Fernsehprogramm durch Tonanalyse. Google Research hat ein Konzept entwickelt, das auf Basis von Tonaufnahmen aus dem Wohnzimmer des Nutzers versucht, das eingeschaltete TV-Programm herauszufinden und Zusatzinformationen aus dem Web zu liefern. Dieses Konzept wurde auf der Euro ITV, einer Konferenz zu interaktivem Fernsehen in Athen, vorgestellt.

Sex-Spielchen: GTA-Macher kommen glimpflich davon

Take 2 und Rockstar Games entwickeln bereits an Grand Theft Auto IV. In den USA hatte das von Rockstar Games entwickelte und von Take 2 Interactive für Konsolen und PCs vertriebene Action-Adventure "Grand Theft Auto: San Andreas" wegen eines versteckten Sex-Spielchens für einen großen politischen Rummel gesorgt. Nachdem die ESRB - das US-Pendant zur USK - die Spiele bereits neu bewertete und das "entschärfte" GTA seit einigen Monaten im US-Handel verkauft wird, haben nun die US-Wettbewerbshüter sowohl Take 2 als auch Rockstar mit Auflagen bedacht.

USA: Gesetz für Netz-Neutralität abgelehnt

US-Repräsentantenhaus gegen Regelung zur Netz-Neutralität. Das US-Repräsentantenhaus hat am Donnerstag einen Antrag abgelehnt, mit dem die Netz-Neutralität gesetzlich verankert werden sollte. Einige Netzbetreiber wollen Website-Anbieter zur Kasse bitten, wenn diese ihre Angebote auch an deren Zugangskunden liefern wollen. Dies sollte mit einem entsprechenden Gesetz unterbunden werden.

Laufmaschen im Netz der Maut-Erfassung vermutet

FDP: Mautpreller vielerorts nicht erfasst. Die Bundesregierung soll mit den Vertretern des Güterkraftverkehrsgewerbes die Bedingungen für einen unabhängigen Test zur Qualität der Mauterfassung vereinbaren. Dies verlangt die FDP-Fraktion in einem Antrag. Begründet wird dieser Wunsch auf Grund von Meldungen, dass es Zweifel an der Zuverlässigkeit der Erfassung gibt.

Musikindustrie kämpft gegen Tiscali und AllofMP3

Tiscali hat seine "JukeBox" abgeschaltet, AllofMP3 macht weiter. In zwei prominenten Fällen geht die Musikindustrie gegen kommerzielle Anbieter von Musik-Downloads vor: Tiscali und AllofMP3.com. Beide sagten nun in Stellungnahmen, ihre Angebote seien legal. Dennoch hat Tiscali seinen Dienst vorläufig eingestellt, AllofMP3.com macht bisher weiter. In einem offenen Brief kritisiert Tiscali die Musikindustrie scharf.

British Library warnt vor ungewollten Folgen von DRM

Lynne Brindley forderte Mindeststandards für Lizenzverträge. Vor ungewollten Folgen durch eine weite Verbreitung von Digital Rights Management (DRM) warnt Lynne Brindley, Chefin der British Library. Der Gesetzgeber müsse für eine Balance zwischen den Rechten der Autoren und der Notwendigkeit eines öffentlichen Zugangs zu den Inhalten sorgen.
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Bundeskanzlerin mit eigenem Podcast

Angela Merkel - die Kanzlerin direkt: Videobotschaft per RSS. Mit einem Video-Podcast will Bundeskanzlerin Angela Merkel Politik anschaulich machen und erklären. Am Vorabend der Fußball-Weltmeisterschaft fällt der Startschuss für "Angela Merkel - die Kanzlerin direkt".

E-Pässe erfolgreich auf Kompatibilität getestet

400 elektronische Reisepässe mit 50 Lesegeräten ausprobiert. Bei einem Interoperabilitätstest wurden elektronische Reisepässe und Lesegeräte von Experten aus 38 Nationen erfolgreich getestet. Wichtig war vor allem die wechselseitige Funktionsfähigkeit der Systeme.

Yello gewinnt gegen GoYellow

Gericht sieht Verwechslungsgefahr und Rufausbeutung. Das Branchenverzeichnis GoYellow musste vor dem Landgericht München I eine herbe Schlappe hinnehmen und unterlag dem Stromanbieter Yello. Das Gericht untersagte GoYellow die weitere Verwendung seiner bisherigen Firmenbezeichnung, seiner Internetadressen und seines Firmenlogos. Gleichzeitig ordneten die Richter die Löschung von GoYellow im Handelsregister an. Noch ist das Urteil aber nicht rechtskräftig.

DSL-Resale: Telekom kann Bundesnetzagentur besänftigen

Für den BREKO ist die Schmerzgrenze im DSL-Wettbewerb überschritten. Die Bundesnetzagentur hat ihre Überprüfung der DSL-Resale-Preise eingestellt, nachdem die Telekom Anfang letzter Woche neue Entgeltkonditionen für den Wiederverkauf ihrer DSL-Anschlüsse mit Wirkung ab dem 1. Juni 2006 am Markt angeboten hatte. Diese sehen insbesondere eine Erhöhung des Abschlages auf die DSL-Endkundenpreise von bisher 11,5 Prozent auf 20 Prozent vor. Für die im BREKO zusammengeschlossenen lokalen Anbieter zu viel, sie sehen die Schmerzgrenze im DSL-Wettbewerb überschritten.

"Lobbyschlacht um Softwarepatente" zum kostenlosen Download

Florian Müller erzählt vom Kampf um die Softwarepatent-Richtlinie der EU. Florian Müllers Buch "Die Lobbyschlacht um Softwarepatente" ist jetzt als kostenlose PDF-Datei verfügbar. Als Gründer der Kampagne NoSoftwarePatents.com war Müller im Streit um die Einführung von Software eine der Hauptfiguren. Seine Geschichte schrieb er in "Die Lobbyschlacht um Softwarepatente" nieder, die Download-Version erscheint anstelle einer gedruckten Fassung.

Mögliches Kartell: Behörde überprüft Handy-TV-Bündnis

Kooperationen bei DVB-H-Netz behindern womöglich den Wettbewerb. Das Bündnis der deutschen Mobilfunker, die über das Handy-Fernsehen ihre Absatzmöglichkeiten verbessern und neue Kundenkreise ansprechen wollen, stößt auf Vorbehalte bei den Wettbewerbshütern. Wie der Focus erfahren hat, prüft das Bundeskartellamt schon seit April 2006, ob das Konsortium aus T-Mobile, Vodafone, E-Plus und O2 den Wettbewerb behindert.

Gewerkschaft fordert Aussetzung der GEZ-Gebühr auf PCs

Benachteiligung allein arbeitender Selbstständiger. In einem Brief an die zuständigen Ministerpräsidenten der Länder haben die in der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) organisierten Selbstständigen gegen die ab 2007 vorgesehene Rundfunkgebühr für internetfähige Computer protestiert. Man sehe darin vor allem eine Benachteiligung allein arbeitender Selbstständiger gegenüber größeren Betrieben.

Razzia gegen ThePirateBay.org sorgt für viel Wirbel

USA sollen sich für Schließung stark gemacht haben. Die Razzia gegen den schwedischen BitTorrent-Tracker ThePirateBay.org sorgt für heftige Kritik. Zum einen wird die rechtliche Grundlage für die Aktion angezweifelt. Zum anderen gibt es Berichte, die USA hätten sich für eine "finale Lösung der Sache" eingesetzt.

Adobe aggressiv - PDF-Export verschwindet aus Office 2007

Droht Microsoft eine Kartellklage von Adobe? Auf Druck von Adobe schmeißt Microsoft die PDF-Funktionen aus dem kommenden Office-Paket, so dass Office 2007 nicht ohne weiteres Dokumente als PDF-Datei exportieren kann. Der PDF-Export gehörte bisher zu den wesentlichen Neuerungen der geplanten Office-Suite. Adobe befürchtet offenbar, dass der PDF-Export in Office 2007 den Absatz der Acrobat-Software beeinträchtigt.

Starforce: Keine Probleme mit Vista

Unter Windows XP laufende Spiele sollen auch unter Vista funktionieren. Wenn Anfang 2007 die neue Windows-Version Vista auf den Markt kommt, könnten sich tief ins Windows-XP-System eingreifende Kopierschutzsysteme quer stellen: Wie die Redakteure von ExtremeTech im Selbstversuch herausfanden, verweigern Starforce-geschützte Spiele ihren Dienst in der aktuellen Vista Beta 2. Starforce wies gegenüber Golem.de allerdings auf ein Update hin, welches die Probleme beseitige.

T-Online darf mit der Telekom verschmelzen

BGH verwirft die Beschwerden gegen die Verschmelzung. Der Bundesgerichtshof (BGH) gab nun grünes Licht für die Verschmelzung von T-Online mit dem Mutterkonzern Telekom. Einige Aktionäre hatten gegen die Fusion geklagt, da sie sich durch die Entscheidung der Telekom benachteiligt sehen.
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Urteil: Online-Protest ist weder Gewalt noch Nötigung

Lufthansa AG unterliegt in Klage gegen Online-Demonstration. Nach fünf Jahren gerichtlichen Auseinandersetzungen um eine im Jahr 2001 geführte "Online-Demo" hat die zwischenzeitlich siegreiche Fluggesellschaft Lufthansa nun doch eine Schlappe vor dem Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main in Kauf nehmen müssen. Nachdem ein Amtsgericht sich zuvor der Lufthansa-Argumentation anschloss, revidierte das OLG das fragwürdige Urteil. Die Online-Demonstration sei weder Gewalt, Nötigung oder "Drohung mit einem empfindlichen Übel" gewesen.

Ungewolltes Softwarepatent auf E-Mail-Clients?

Lucent-Patent zum Softwarepatent des Monats Mai gewählt. Ein Patent von Lucent hat im Mai 2006 das Rennen um den Titel "Softwarepatent des Monats" gewonnen. Nach Ansicht der Veranstalter des Negativpreises deckt das Patent auch übliche E-Mail-Programme ab, mit denen auch Anhänge versendet werden.

Personalausweis könnte auf Scheckkartenformat schrumpfen

Elektronischer Ausweis mit Zusatzchip möglich. Künfige Personalausweise sollen vom portemonnaiesprengenden Format auf das gebräuchliche Scheckkartenformat verkleinert werden. Dafür hat sich der Petitionsausschuss des Bundestages eingesetzt. Die Eingabe, über die der Ausschuss einstimmig entschied, wird nun an das Bundesministerium des Inneren (BMI) überwiesen.

ThePirateBay.org - versenkt von schwedischer Polizei

Zwei der Betreiber des Bittorrent-Tracker in Polizeigewahrsam. Die Schwedische Polizei hat am heutigen 31. Mai 2006 mehreren Berichten zufolge die Server von ThePirateBay.org beschlagnahmt, dem aktuell größten Bittorrent-Tracker für unerlaubt verbreitete Film-, Musik- und Software-Kopien. An der Razzia seien 50 Polizisten beteiligt gewesen, die sich allerdings - wie ein The-Pirate-Bay-Sprecher gegenüber Slyck angab - nicht ganz sicher waren, ob die Betreiber sich wirklich strafbar gemacht haben.

Auch CDV wendet sich von Starforce ab (Update)

Publisher wechselt zur "TAGES Copy Protection". Nach Ubisoft wendet sich auch der Spiele-Publisher CDV Software Entertainment von dem in Kritik geratenen und bei Käufern unbeliebten Starforce-Kopierschutz ab. Stattdessen will CDV nun auf einen "TAGES" getauften Kopierschutz wechseln.

Lycos droht Lycos Europe

Droht Lycos Europe ein Lizenzentzug für die Marke Lycos? Lycos Europe nutzt unter anderem den Namen "Lycos" in Lizenz von Lycos Inc., soll dabei aber seit 2000 gegen geltende Lizenzvereinbarungen verstoßen haben. Lycos verlangt eine erhebliche Ausgleichszahlung und sollten sich die beiden Unternehmen nicht einigen, droht Lycos zudem mit der Beendigung der geltenden Lizenzvereinbarung. Derzeit laufen aber Gespräche zwischen den Unternehmen.

Regulierung im Mobilfunk steht bevor

Matthias Kurth will Terminierungsentgelte regulieren. Bislang kommt der deutsche Mobilfunk ohne Regulierung aus, doch dies wird sich voraussichtlich im Sommer 2006 ändern. Da sich die Mobilfunkanbieter nicht, wie von der EU gefordert, auf eine Senkung ihrer Terminierungsgebühren einigen konnten, wird nun die Bundesnetzagentur regulierend eingreifen.

USA: Stream Theory verklagt Software-Streaming-Konkurrenz

Patentklage gegen AppStream, Exent und Softricity eingereicht. Das Unternehmen Stream Theory verklagt seine ebenfalls Software-Streaming-Lösungen anbietenden Konkurrenten AppStream, Exent und Softricity. Microsoft hatte vor kurzem seine Absicht verkündet, Softricity wegen seiner Anwendungsvirtualisierungs- und Streaming-Lösungen kaufen zu wollen, um damit das kommende Windows Vista für den Unternehmenseinsatz interessanter zu machen.

Bulgarien geht gegen Torrent-Site vor

Zwei Festnahmen und Sicherstellung von Beweismaterial. Die bulgarische Polizei hat nach Angaben der Sofia News Agency den Administrator sowie den Betreiber einer Torrent-Website festgenommen. Unter arenabg.com soll eine der größten bulgarischen Torrent-Sites betrieben worden sein. Mittlerweile ist die fragliche Website nicht mehr erreichbar.

Grüne lehnen Kommunikationssteuern auf E-Mail und SMS ab

Vorschlag eines Europa-Abgeordneten stößt auf Unverständnis. Der französische Europarlament-Abgeordnete Alain Lamassoure hatte im Rahmen einer Arbeitsgruppe gefordert, eine Steuer auf die elektronischen Kommunikationswege wie SMS und E-Mail zu erheben. Das berichtete die Nachrichtenagentur Reuters. Mit Unverständnis reagierte darauf Rainder Steenblock, europapolitischer Sprecher der Grünen.

Schaar: Befugnisse der Nachrichtendienste klar regeln

Haben Nachrichtendienste schon zu viele Befugnisse? Anlässlich der teilweisen Veröffentlichung des so genannten "Schäfer-Berichtes" über die Journalisten-Bespitzelung seitens des Bundesnachrichtendienstes (BND) fordert der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar eine kritische Überprüfung der Befugnisse der Nachrichtendienste. Bevor über eine erneute Ausweitung der Befugnisse der Sicherheitsbehörden entschieden werde, müssten Schaar zufolge erst einmal die bestehenden Befugnisse einer kritischen Revision unterzogen werden.
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Urheberrecht: Zypries übt Kritik an Abmahnpraxis

Bundesjustizministerin will Abmahnkosten zum Schutz von Privatleuten deckeln. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat anlässlich des 57. Deutschen Anwaltstages in Köln - unter vereinzelten Buh-Rufen "Betroffener" - scharfe Worte gegen Anwälte ausgesprochen, die selbst bei "unerheblichen Urheberrechtsverletzungen" Abmahnkosten in bis zu vierstelliger Höhe einfordern. In Missbrauchsfällen müsse gegebenenfalls mit den Mitteln des Berufsrechts eingeschritten werden, so Zypries.

Forgents JPEG-Patent wackelt

Patentamt erklärt weite Teile des Patents für ungültig. Forgent hat mit seinem angeblichen JPEG-Patent schon für viel Wirbel gesorgt und auch zahlreiche großen Namen vor Gericht gezerrt, um Lizenzgebühren zu fordern. Doch nun wankt das Patent und damit auch die rechtlichen Auseinandersetzungen, denn das US-Patent- und Markenamt hat weite Teile des US-Patents Nr. 4,698,672 für ungültig erklärt.

Amnesty International: Kampagne gegen Internetzensur

Bereits knapp 8.000 Unterschriften gesammelt. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat eine Kampagne gegen Internetzensur gestartet. "Be irrepressible" heißt die Aktion, die Regierungen und große IT-Firmen dazu aufruft, keine Informationen zu sperren, die sich über das Netz verbreiten. Mit einer Unterschriftenaktion will Amnesty International ein Zeichen setzen.

M-Commerce: eco wirbt für freiwillige Selbstkontrolle

Branche will Selbstkontrolle statt gesetzliche Regelungen. Der eco Verband der deutschen Internetwirtschaft fordert eine übergreifende und einheitliche freiwillige Selbstkontrolle im M-Commerce und bringt sich damit selbst ins Gespräch. Die Alternative sei eine gesetzliche Regelung, bei der überzogener Verbraucherschutz und drakonischere Strafen drohten.

Apple scheitert im Kampf gegen Blogs

Quellenschutz gilt auch für Blogger und Websites. Apple ist mit dem Versuch gescheitert, per Gericht die Herausgabe von Quellen einiger Blogger zu erzwingen, die vorab über noch nicht angekündigte Apple-Produkte berichtet hatten. Die Electronic Frontier Foundation (EFF), die einige der Seiten in diesem Verfahren vertrat, sieht darin einen Sieg für die Rechte von Journalisten.

Datenschützer gegen exzessive Datenerhebung bei Arbeitslosen

Ausbesserung des geplanten Grundsicherungsgesetzes gefordert. Dass es um den Datenschutz bei Hilfebedürftigen nicht zum Besten steht, wurde schon des Öfteren bemängelt. Nun haben der Bundesbeauftragte für den Datenschutz sowie Landesdatenschutzbeauftragte den Bundestag und den Bundesrat aufgefordert, den "Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende" mit Blick auf das Recht auf informationelle Selbstbestimmung grundlegend zu überarbeiten.

Mehr Verantwortung bei Elektroschrottentsorgung gefordert

Deutsche Umwelthilfe wünscht sich von Ländern mehr Engagement. Eigentlich sieht das Elektro- und Elektronikgesetz (ElektroG) eine "Wiederverwendung oder hochwertige Verwertung" von Elektro-Altgeräten vor. Doch die Überwachung des Gesetzes lässt in einigen Bereichen zu wünschen übrig, kritisiert die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH), was dem Grundgedanken des Gesetzes zuwider laufe.