Abo
  • IT-Karriere:

Urheberrecht: Zypries übt Kritik an Abmahnpraxis

Bundesjustizministerin will Abmahnkosten zum Schutz von Privatleuten deckeln

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat anlässlich des 57. Deutschen Anwaltstages in Köln - unter vereinzelten Buh-Rufen "Betroffener" - scharfe Worte gegen Anwälte ausgesprochen, die selbst bei "unerheblichen Urheberrechtsverletzungen" Abmahnkosten in bis zu vierstelliger Höhe einfordern. In Missbrauchsfällen müsse gegebenenfalls mit den Mitteln des Berufsrechts eingeschritten werden, so Zypries.

Artikel veröffentlicht am ,

Brigitte Zypries
Brigitte Zypries
Unter Bezug auf das chinesische Sprichwort "Gehe mit Menschen um, wie mit Holz. Um eines wurmstichigen Stückes willen, werfe niemals den ganzen Stamm weg" sprach Zypries in ihrer Rede auch die anwaltliche Abmahnpraxis bei Urheberrechtsverletzungen an. Abmahnungen seien ein wichtiges Instrument für durch Urheberrechtsverletzungen Geschädigte. Es sei auch richtig, dass die Kosten von demjenigen getragen würden, der das Recht verletzt habe. "Der Holzstamm ist also im Großen und Ganzen gesund", so Zypries.

Stellenmarkt
  1. operational services GmbH & Co. KG, Wolfsburg, Braunschweig
  2. BWI GmbH, Berlin, München, Nürnberg, Rheinbach

Allerdings hätten sich in letzter Zeit immer mehr Privatleute an die Bundesjustizministerin gewandt, die für die einmalige Verletzung eines Urheberrechts eine Abmahnung mit "einer zuweilen sogar vierstelligen Anwaltsrechnung" ins Haus geschickt bekommen. In ihrer Rede nennt Zypries einige solcher Fälle: "Zum Beispiel ein 15-jähriges Mädchen, das ein Foto ihrer Lieblingspopgruppe auf ihrer Homepage eingestellt hat - oder der Vorsitzende eines Sportvereins, der einen kleinen Stadtplan-Ausschnitt für den Weg zum Sportplatz ins Internet stellt."

"Und wenn ich dann noch höre, dass eine Anwaltskanzlei täglich bei den Betroffenen anruft, um die Geldforderung einzutreiben, dann muss ich Ihnen ganz klar sagen: Ein solches Verhalten kann nicht akzeptiert werden!", schießt Zypries gegen die entsprechenden Anwälte. Man werde deshalb in Zukunft bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen den Gegenstandswert präziser regeln und auch deckeln.

"Einfach gelagerte Fälle mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung dürfen nicht mehr als 50 bis 100 Euro für Abmahnung und Anwalt nach sich ziehen", so Zypries. Sie bittet die Anwaltschaft, solche Fälle im Blick zu behalten, vor allem zu sensibilisieren und zu informieren. In Missbrauchsfällen müsse gegebenenfalls mit den Mitteln des Berufsrechts eingeschritten werden.

"Das sind Sie der überwältigenden Mehrheit der Kolleginnen und Kollegen schuldig, die ihren Beruf einwandfrei ausüben", so Zypries mahnend an die versammelten Anwälte. Diejenigen, die sich angesprochen fühlten, verkündeten ihren Unmut laut eines Berichts des Kölner Stadt-Anzeigers mit Buh-Rufen.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 269,00€
  2. (u. a. Far Cry New Dawn für 19,99€, Ghost Recon Wildlands für 15,99€, Rayman Legends für 4...
  3. (u. a. PUBG für 13,99€, Final Fantasy XIV - Shadowbringers für 27,49€, Mordhau für 19,99€)
  4. 14,99€ (Bestpreis!)

CountryOpa 29. Feb 2008

Hallo, zur Abmahnpraxis der arbeitslosen Juristen ist ja nun alles gesagt worden. So viel...

Fledermaus 24. Okt 2006

Blubberlutsch schrieb "Soweit ich weiss, gibt es sonst in keinem anderen Staat diese...

HansDampf 13. Jun 2006

Ich bin schon des häufigeren abgemahnt worden. Zuletzt versuchte es ein Leipziger...

Betroffener 30. Mai 2006

Dieser Ausbund an Inkompetenz namens Zpries ist einfach ein unerträgliches rotes Tuch für...

graf porno 30. Mai 2006

und genau durch solche dämmlichen aktionen gibst du wieder brennstoff in die hände der...


Folgen Sie uns
       


Wolfenstein Youngblood angespielt

Zwillinge im Kampf gegen das Böse: Im Actionspiel Wolfenstein Youngblood müssen sich Jess und Soph Blazkowicz mit dem Regime anlegen.

Wolfenstein Youngblood angespielt Video aufrufen
In eigener Sache: Zeig's uns!
In eigener Sache
Zeig's uns!

Golem kommt zu dir: Golem.de möchte noch mehr darüber wissen, was IT-Profis in ihrem Berufsalltag umtreibt. Dafür begleitet jeder unserer Redakteure eine Woche lang ein IT-Team eines Unternehmens. Welches? Dafür bitten wir um Vorschläge.

  1. In eigener Sache Golem.de bietet Seminar zu TLS an
  2. In eigener Sache ITler und Board kommen zusammen
  3. In eigener Sache Herbsttermin für den Kubernetes-Workshop steht

In eigener Sache: Neue Workshops zu agilem Arbeiten und Selbstmanagement
In eigener Sache
Neue Workshops zu agilem Arbeiten und Selbstmanagement

Wir haben in unserer Leserumfrage nach Wünschen für Weiterbildungsangebote gefragt. Hier ist das Ergebnis: Zwei neue Workshops widmen sich der Selbstorganisation und gängigen Fehlern beim agilen Arbeiten - natürlich extra für IT-Profis.

  1. Golem Akademie Golem.de startet Angebote zur beruflichen Weiterbildung
  2. In eigener Sache Zweiter Termin für Kubernetes-Seminar
  3. Leserumfrage Wie können wir dich unterstützen?

Transport Fever 2 angespielt: Wachstum ist doch nicht alles
Transport Fever 2 angespielt
Wachstum ist doch nicht alles

Wesentlich mehr Umfang, bessere Übersicht dank neuer Benutzerführung und eine Kampagne mit 18 Missionen: Das Schweizer Entwicklerstudio Urban Games hat Golem.de das Aufbauspiel Transport Fever 2 vorgestellt - bei einer Bahnfahrt.
Von Achim Fehrenbach

  1. Mordhau angespielt Die mit dem Schwertknauf zuschlagen
  2. Bus Simulator angespielt Zwischen Bodenschwelle und Haltestelle
  3. Bright Memory angespielt Brachialer PC-Shooter aus China

    •  /