USA: Gesetz für Netz-Neutralität abgelehnt

US-Repräsentantenhaus gegen Regelung zur Netz-Neutralität. Das US-Repräsentantenhaus hat am Donnerstag einen Antrag abgelehnt, mit dem die Netz-Neutralität gesetzlich verankert werden sollte. Einige Netzbetreiber wollen Website-Anbieter zur Kasse bitten, wenn diese ihre Angebote auch an deren Zugangskunden liefern wollen. Dies sollte mit einem entsprechenden Gesetz unterbunden werden.

9. Juni 2006 um 11:45 Uhr / Jens Ihlenfeld

Große Internetunternehmen wie Amazon.com, eBay oder Google sowie Bürgerrechtler hatten sich für eine gesetzliche Regelung für eine Netz-Neutralität stark gemacht. Ein entsprechender Gesetzesantrag scheiterte nun im US-Repräsentantenhaus mit 269 zu 152 Stimmen.

Auf Seiten der Carrier lehnte man eine solche Regelung ab, um sich die Möglichkeit zu erhalten, Content-Anbieter im Internet zur Kasse zu bitten, und zwar dann, wenn die eigenen Kunden auf deren Webseiten zugreifen. Befürworter einer weitergehenden Regelung zur Netz-Neutralität machen sich dafür stark, dass Nutzer über jeden Zugangsprovider alle Inhalte erreichen können. Dieses Prinzip der Netz-Neutralität mache das Internet aus.

In Deutschland hat die Telekom als größter Carrier im Markt ebenfalls eine Diskussion über das Thema angestoßen . Geht es nach dem Willen der Telekom, sollen auch hier große Content-Anbieter zahlen, damit die eigenen Kunden der Telekom auf deren Webseiten zugreifen können.