USA: Gesetz für Netz-Neutralität abgelehnt

US-Repräsentantenhaus gegen Regelung zur Netz-Neutralität. Das US-Repräsentantenhaus hat am Donnerstag einen Antrag abgelehnt, mit dem die Netz-Neutralität gesetzlich verankert werden sollte. Einige Netzbetreiber wollen Website-Anbieter zur Kasse bitten, wenn diese ihre Angebote auch an deren Zugangskunden liefern wollen. Dies sollte mit einem entsprechenden Gesetz unterbunden werden.

9. Juni 2006 um 11:45 Uhr / Jens Ihlenfeld

Große Internetunternehmen wie Amazon.com, eBay oder Google sowie Bürgerrechtler hatten sich für eine gesetzliche Regelung für eine Netz-Neutralität stark gemacht. Ein entsprechender Gesetzesantrag scheiterte nun im US-Repräsentantenhaus mit 269 zu 152 Stimmen.

Auf Seiten der Carrier lehnte man eine solche Regelung ab, um sich die Möglichkeit zu erhalten, Content-Anbieter im Internet zur Kasse zu bitten, und zwar dann, wenn die eigenen Kunden auf deren Webseiten zugreifen. Befürworter einer weitergehenden Regelung zur Netz-Neutralität machen sich dafür stark, dass Nutzer über jeden Zugangsprovider alle Inhalte erreichen können. Dieses Prinzip der Netz-Neutralität mache das Internet aus.

In Deutschland hat die Telekom als größter Carrier im Markt ebenfalls eine Diskussion über das Thema angestoßen. Geht es nach dem Willen der Telekom, sollen auch hier große Content-Anbieter zahlen, damit die eigenen Kunden der Telekom auf deren Webseiten zugreifen können.