Forgents JPEG-Patent wackelt

Patentamt erklärt weite Teile des Patents für ungültig

Forgent hat mit seinem angeblichen JPEG-Patent schon für viel Wirbel gesorgt und auch zahlreiche großen Namen vor Gericht gezerrt, um Lizenzgebühren zu fordern. Doch nun wankt das Patent und damit auch die rechtlichen Auseinandersetzungen, denn das US-Patent- und Markenamt hat weite Teile des US-Patents Nr. 4,698,672 für ungültig erklärt.

Artikel veröffentlicht am ,

Die Public Patent Foundation (PUBPAT) hatte eine erneute Überprüfung des Patents beantragt, um das Patent, mit dem Forgent nach Meinung der PUBPAT sein Unwesen treibt, zu Fall zu bringen. Dies scheint nun auch weitgehend gelungen. Die von der PUBPAT vorgelegten Beweise für "Prior Art" veranlassten das US-Patent- und Markenamt dazu, weitere Teile des Patents für ungültig zu erklären.

Stellenmarkt
  1. Linux Systemadministrator (m/w/d)
    Stiftung Kirchliches Rechenzentrum Südwestdeutschland, Eggenstein-Leopoldshafen
  2. Professur "Wirtschaftsinformatik und Mathematik"
    THD - Technische Hochschule Deggendorf, Deggendorf
Detailsuche

Forgent sieht dies allerdings anders: 27 von insgesamt 46 einzelnen Ansprüchen des US-Patents Nr. 4,698,672 seien aufrechterhalten worden. Um die übrigen, die im Rahmen einer ersten Amtshandlung für ungültig erklärt wurden, werde man kämpfen, so Forgent.

Forgent hat das Patent 1997 durch die Übernahme von Compression Labs erworben und versucht, es aggressiv zu Geld zu machen. Forgent fordert auf Basis des Patents für die Nutzung von JPEG Lizenzgebühren, darunter Klagen gegen Google, Microsoft und Sun. Mit anderen Unternehmen wie Adobe und Yahoo hat Forgent seinen Streit außergerichtlich beigelegt.

Bis heute nahm Forgent mit dem Patent nach eigenen Angaben von mehr als 50 Unternehmen mehr als 105 Millionen US-Dollar ein.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Raumfahrt
Rocketlab entwickelt eine bessere Rakete als die Falcon 9

Rocketlab zeigt eine moderne wiederverwendbare Rakete, die trotz einer teilweise fragwürdigen Präsentation sehr ernst genommen werden muss.
Eine Analyse von Frank Wunderlich-Pfeiffer

Raumfahrt: Rocketlab entwickelt eine bessere Rakete als die Falcon 9
Artikel
  1. Ikea Åskväder: Modulare Steckdosenleiste startet in Deutschland
    Ikea Åskväder
    Modulare Steckdosenleiste startet in Deutschland

    Die modulare Steckdosenleiste von Ikea ermöglicht viele Anpassungsmöglichkeiten und wird erstmals auf der Ikea-Webseite gelistet.

  2. FTC: US-Behörde stellt sich gegen Nvidias ARM-Übernahme
    FTC
    US-Behörde stellt sich gegen Nvidias ARM-Übernahme

    Die Wettbewerbshüter sind zur Stelle: Auch die FTC hegt Bedenken bezüglich des ARM/Nvidia-Deals, weswegen eine Klage eingereicht wurde.

  3. Feldversuch E-Mobility-Chaussee: So schnell bringen E-Autos das Stromnetz ans Limit
    Feldversuch E-Mobility-Chaussee
    So schnell bringen E-Autos das Stromnetz ans Limit

    Das Laden von Elektroautos stellt Netzbetreiber auf dem Land vor besondere Herausforderungen. Ein Pilotprojekt hat verschiedene Lösungen getestet.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Saturn-Advent: Toshiba Canvio 6TB 88€ • KFA2 Geforce RTX 3070 OC 8GB 1.019€ • Netgear günstiger (u. a. 5-Port-Switch 16,89€) • Norton 360 Deluxe 2022 18,99€ • Gaming-Monitore zu Bestpreisen (u. a. Samsung G3 27" FHD 144Hz 219€) • Spiele günstiger (u. a. Hades PS5 15,99€) [Werbung]
    •  /