Forgents JPEG-Patent wackelt

Patentamt erklärt weite Teile des Patents für ungültig

Forgent hat mit seinem angeblichen JPEG-Patent schon für viel Wirbel gesorgt und auch zahlreiche großen Namen vor Gericht gezerrt, um Lizenzgebühren zu fordern. Doch nun wankt das Patent und damit auch die rechtlichen Auseinandersetzungen, denn das US-Patent- und Markenamt hat weite Teile des US-Patents Nr. 4,698,672 für ungültig erklärt.

Artikel veröffentlicht am 29. Mai 2006, 10:53 Uhr, Jens Ihlenfeld

Die Public Patent Foundation (PUBPAT) hatte eine erneute Überprüfung des Patents beantragt, um das Patent, mit dem Forgent nach Meinung der PUBPAT sein Unwesen treibt, zu Fall zu bringen. Dies scheint nun auch weitgehend gelungen. Die von der PUBPAT vorgelegten Beweise für "Prior Art" veranlassten das US-Patent- und Markenamt dazu, weitere Teile des Patents für ungültig zu erklären.

Forgent sieht dies allerdings anders: 27 von insgesamt 46 einzelnen Ansprüchen des US-Patents Nr. 4,698,672 seien aufrechterhalten worden. Um die übrigen, die im Rahmen einer ersten Amtshandlung für ungültig erklärt wurden, werde man kämpfen, so Forgent.

Forgent hat das Patent 1997 durch die Übernahme von Compression Labs erworben und versucht, es aggressiv zu Geld zu machen. Forgent fordert auf Basis des Patents für die Nutzung von JPEG Lizenzgebühren, darunter Klagen gegen Google, Microsoft und Sun. Mit anderen Unternehmen wie Adobe und Yahoo hat Forgent seinen Streit außergerichtlich beigelegt.

Bis heute nahm Forgent mit dem Patent nach eigenen Angaben von mehr als 50 Unternehmen mehr als 105 Millionen US-Dollar ein.