Patentrechtsstreit zwischen Palm und Xerox wiederbelebt

US-Berufungsgericht hebt Urteil auf

Ein US-Berufungsgericht hob im eigentlich abgeschlossen geglaubten Patentrechtsstreit zwischen Palm und Xerox die vorherige Gerichtsentscheidung auf. Vor mehr als zwei Jahren hatte das New Yorker Bezirksgericht das Xerox-Patent Unistrokes für ungültig erklärt, womit der Patentrechtsstreit als beendet galt. Nun muss das Verfahren neu aufgerollt werden.

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Der seit nunmehr fast zehn Jahren laufende Rechtsstreit um das Unistrokes-Patent von Xerox geht damit in eine weitere Runde. Das US-Berufungsgericht entschied, dass das New Yorker Bezirksgericht den Fall neu aufrollen muss. Als vor mehr als zwei Jahren das Bezirksgericht Xerox' Unistrokes-Patent für ungültig erklärte, sind nach Ansicht des Berufungsgerichts wichtige Umstände nicht berücksichtigt worden, die in dem Verfahren nun stärker Einzug halten sollen.

Im Kern drehte sich der Streit darum, dass das Unistrokes-Patent von Xerox eine vereinfachte Stifteingabe von Buchstaben beschreibt, wie sie Palms Graffiti-Technik verwendet. So werden selbst komplizierte Buchstaben mit einer "Ein-Strich-Technik" eingegeben, um die Dateneingabe zu beschleunigen und zu vereinfachen. Dieser Ansatz wurde von PalmSource bzw. heute Access vor einiger Zeit mit der Einführung von Graffiti 2 über Bord geworfen, da die neue Version nun auf eine "Zwei-Strich-Technik" setzt, was die Eingabe verlangsamt, aber andererseits den Lernaufwand verringert.

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