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Patentrechtsstreit zwischen Palm und Xerox wiederbelebt

US-Berufungsgericht hebt Urteil auf

Ein US-Berufungsgericht hob im eigentlich abgeschlossen geglaubten Patentrechtsstreit zwischen Palm und Xerox die vorherige Gerichtsentscheidung auf. Vor mehr als zwei Jahren hatte das New Yorker Bezirksgericht das Xerox-Patent Unistrokes für ungültig erklärt, womit der Patentrechtsstreit als beendet galt. Nun muss das Verfahren neu aufgerollt werden.

Der seit nunmehr fast zehn Jahren laufende Rechtsstreit um das Unistrokes-Patent von Xerox geht damit in eine weitere Runde. Das US-Berufungsgericht entschied, dass das New Yorker Bezirksgericht den Fall neu aufrollen muss. Als vor mehr als zwei Jahren das Bezirksgericht Xerox' Unistrokes-Patent für ungültig erklärte, sind nach Ansicht des Berufungsgerichts wichtige Umstände nicht berücksichtigt worden, die in dem Verfahren nun stärker Einzug halten sollen.

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Im Kern drehte sich der Streit darum, dass das Unistrokes-Patent von Xerox eine vereinfachte Stifteingabe von Buchstaben beschreibt, wie sie Palms Graffiti-Technik verwendet. So werden selbst komplizierte Buchstaben mit einer "Ein-Strich-Technik" eingegeben, um die Dateneingabe zu beschleunigen und zu vereinfachen. Dieser Ansatz wurde von PalmSource bzw. heute Access vor einiger Zeit mit der Einführung von Graffiti 2 über Bord geworfen, da die neue Version nun auf eine "Zwei-Strich-Technik" setzt, was die Eingabe verlangsamt, aber andererseits den Lernaufwand verringert.


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