Abo
  • Services:
Anzeige

GEZ: Gefilterter Internetzugang irrelevant

"Auch das Herausfiltern bestimmter Angebote ändert nichts"

Golem.de hat von der GEZ eine erste Einschätzung der "No GEZ" getauften DSL-Flatrate von Interoute erhalten. Die Gebühreneinzugszentrale scheint dem Angebot demnach keine große Relevanz zuzuschreiben. Ob Interoute kleine und mittlere Unternehmen vor Rundfunkgebühren für ihre Internet-PCs bewahren kann, ist demnach fraglich, zumindest stehen weitere Diskussionen ins Haus.

"Maßgeblich für die Gebührenpflicht ist, dass die Möglichkeit besteht, mit einem neuartigen Rundfunkgerät ("Internet-PC") Rundfunkdarbietungen aus dem Internet wiedergeben zu können. Daran ändert auch das Herausfiltern bestimmter Angebote - hier die der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten - nichts", so GEZ-Sprecher Willi Rees gegenüber Golem.de.

Anzeige

Laut Rundfunkgebührenstaatsvertrag Paragraf 1, Abs. 2 (2) werde ein Rundfunkgerät dann zum Empfang bereitgehalten, wenn damit ohne besonderen zusätzlichen technischen Aufwand Rundfunkdarbietungen, unabhängig von Art, Umfang und Anzahl der empfangbaren Programme (...) empfangen werden können, zitierte Rees.

Zum Thema Gebührenpflicht für neuartige Rundfunkgeräte merkte Rees noch an, dass im privaten Bereich "so gut wie keine zusätzlichen neuartigen Rundfunkgeräte anzumelden seien, da hier die Zweitgerätefreiheit" herrsche. Für den Bereich der nicht ausschließlich privaten Nutzung gebe es "in Verbindung mit den neuartigen Rundfunkempfangsgeräten auch erstmals eine weitreichende Zweitgeräteregelung, die immer dann greift, wenn bereits für die Betriebsstätte ein herkömmliches Rundfunkgerät - wie z.B. ein Autoradio - angemeldet ist", so Rees. "In diesen Fällen gelten alle Internet-PCs als gebührenfreie Zweitgeräte und brauchen nicht angemeldet zu werden."

Interoute-Sprecher Panos Meyer erklärte gegenüber Golem.de, bisher keine so ausführliche Stellungnahme von der GEZ erhalten zu haben. Auch wenn die aktuelle GEZ-Einschätzung nicht unbedingt so ausfällt, wie der Provider es sich gewünscht haben mag, wertete Meyer es doch immerhin als Diskussionsansatz. "Es bleibt spannend", so der Interoute-Sprecher.

Die von den Intendanten von ARD und ZDF geplante Vereinbarung, die Rundfunkgebühren auf Internet-PCs wie für Radiogeräte im Rahmen des Rundfunkgebührenstaatsvertrages auf 5,52 Euro festzulegen, stößt vor allem auf Kritik aus Reihen der Wirtschaft. Vor allem kleine und mittlere Unternehmen würden dadurch benachteiligt, sofern die vorgeschlagene Regelung 2007 in Kraft tritt. Derzeit beschäftigt sich die Rundfunkkommission der Länder mit der Angelegenheit.


eye home zur Startseite
Rainer.G. 08. Sep 2009

Hallo,bei mir ist das so! ich soll eine Grundgebühr die genau so hoch ist als wenn ich...

Andersalsdu 30. Sep 2008

klingst wie nen scheintoter

GOLEA 09. Jan 2008

nee, asdaklaf, haste nicht, die 7 milliarden sind jahreseinnahmen und deine 17€ sind...

monettenom 03. Dez 2007

Der eigentliche Plan war ja, von der Politik unabhängige und neutrale Informationen zur...

Walter Alferov 19. Mär 2007

Ich finde, GEZ soll seine TV-Kanäle als PAY TV anbieten, decodiert wie bei „PREMIERE...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. T-Systems International GmbH, Leinfelden-Echterdingen
  2. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  3. Fresenius Netcare GmbH, Bad Homburg
  4. über JobLeads GmbH, Villingen-Schwenningen


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. The Hateful 8 7,97€, The Revenant 8,97€, Interstellar 7,97€)
  2. (u. a. Supernatural, True Blood, Into the West, Perry Mason, Mord ist ihr Hobby)

Folgen Sie uns
       


  1. Arrow Launcher 3.0

    Microsofts Android-Launcher braucht weniger Energie und RAM

  2. Die Woche im Video

    Angeswitcht, angegriffen, abgeturnt

  3. Hardlight VR Suit

    Vibrations-Weste soll VR-Erlebnis realistischer machen

  4. Autonomes Fahren

    Der Truck lernt beim Fahren

  5. Selektorenaffäre

    BND soll ausländische Journalisten ausspioniert haben

  6. Kursanstieg

    Bitcoin auf neuem Rekordhoch

  7. Google-Steuer

    Widerstand gegen Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene

  8. Linux-Kernel

    Torvalds droht mit Nicht-Aufnahme von Treibercode

  9. Airbus A320

    In Flugzeugen wird der Platz selbst für kleine Laptops knapp

  10. Urheberrecht

    Marketplace-Händler wegen Bildern von Amazon bestraft



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
XPS 13 (9360) im Test: Wieder ein tolles Ultrabook von Dell
XPS 13 (9360) im Test
Wieder ein tolles Ultrabook von Dell
  1. Die Woche im Video Die Selbstzerstörungssequenz ist aktiviert
  2. XPS 13 Convertible im Hands on Dells 2-in-1 ist kompakter und kaum langsamer

Mechanische Tastatur Poker 3 im Test: "Kauf dir endlich Dämpfungsringe!"
Mechanische Tastatur Poker 3 im Test
"Kauf dir endlich Dämpfungsringe!"
  1. Patentantrag Apple denkt über Tastatur mit Siri-, Emoji- und Teilen-Taste nach
  2. MX Board Silent im Praxistest Der viel zu teure Feldversuch von Cherry
  3. Kanex Faltbare Bluetooth-Tastatur für mehrere Geräte gleichzeitig

Hyperloop-Challenge: Der Kompressor macht den Unterschied
Hyperloop-Challenge
Der Kompressor macht den Unterschied
  1. Arrivo Die neuen alten Hyperlooper
  2. SpaceX Die Bayern hyperloopen am schnellsten und weitesten
  3. Hyperloop HTT baut ein Forschungszentrum in Toulouse

  1. Weniger RAM und Energie (CPU Zeit?)

    nille02 | 12:38

  2. Re: Gehashte Passwörter generell unsicher

    Proctrap | 12:30

  3. Re: Bitcoin ist ne tolle Sache, aber die...

    Maldino | 12:27

  4. Eine Generation verwöhnter Idioten

    pool | 12:18

  5. Re: warum ist eure hauptseite nicht erreichbar?

    gs (Golem.de) | 12:18


  1. 11:57

  2. 09:02

  3. 18:02

  4. 17:43

  5. 16:49

  6. 16:21

  7. 16:02

  8. 15:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel