Abo
  • Services:

Frankreich: iTunes-Gesetz verstößt gegen Menschenrechte

Gesetz teilweise für ungültig erklärt

Der französische Verfassungsrat hat wesentliche Passagen des so genannten iTunes-Gesetzes für ungültig erklärt. In seiner Entscheidung, die am Donnerstag der vergangenen Woche veröffentlicht worden ist, verweist der Verfassungsrat laut New York Times zur Begründung wiederholt auf die Deklaration der Menschenrechte von 1789.

Artikel veröffentlicht am ,

Zu den vom Verfassungsrat für ungültig erklärten Bestandteilen des Gesetzes gehören die niedrigen Strafsätze für Tauschbörsennutzer und die Verpflichtung, DRM-Schnittstellen kostenlos für Konkurrenten offen zulegen. Mehr als 100 Abgeordnete der französischen Nationalversammlung hatten den Verfassungsrat nach Verabschiedung des Gesetzes zu dessen Überprüfung angerufen.

Stellenmarkt
  1. Bosch Gruppe, Stuttgart
  2. Karlsruher Institut für Technologie, Eggenstein-Leopoldshafen

Aufgabe des Verfassungsrates ist es, Gesetze auf Verlangen nach ihrer Verabschiedung und vor ihrer Unterzeichnung durch den Präsidenten im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit der französischen Verfassung, der Deklaration der Menschenrechte und der Präambel zur Verfassung der Vierten Republik zu prüfen. Anders als das deutsche Verfassungsgericht kann der Verfassungsrat einmal erlassene Gesetze nicht mehr überprüfen.

Der Verfassungsrat begründete seine Entscheidung nach Angaben der New York Times damit, dass das Gesetz in entscheidenden Passagen gegen den von der Verfassung und in der Deklaration der Menschenrechte garantierten Eigentumsschutz verstoßen würde. Mit zu niedrigen Strafsätzen für Tauschbörsennutzer würde der Anspruch auf Schutz des geistigen Eigentums unterhöhlt. Auch dürften Anbieter proprietärer DRM-Systeme nicht dazu gezwungen werden, ohne finanzielle Kompensation Schnittstellen zu ihrer Technologie offenzulegen.

Kernbestimmungen des von der französischen Nationalversammlung und dem französischen Senat bereits verabschiedeten Gesetzes können somit nicht in Kraft treten. Der französische Gesetzgeber hat nunmehr entweder die Möglichkeit, das Gesetz mit den vom Verfassungsrat vorgenommenen Streichungen zu akzeptieren, oder einen neuen Gesetzentwurf einzubringen. Mit dem Gesetz soll die EU-Urheberrechtsrichtlinie von 2001 in französisches Recht umgesetzt werden.

Die ersten Reaktionen auf die Entscheidung des Verfassungsrates fielen gemischt aus. Während die Rechteinhaber und Rechteverwerter die Stärkung des Schutzes des geistigen Eigentums begrüßten, äußerten Interessenvertreter der Tauschbörsennutzer Kritik. Jean-Baptiste Soufron von den Audionauten erklärte das französische gesetz zum "härtesten Internetgesetz, das weltweit verabschiedet wurde". Lionel Thoumyre, Vertreter der Verwertungsgesellschaft Spedidam, sieht gar "Millionen Internetnutzer mit einem Bein im Gefängnis".

Unter französischen Parlamentariern ist umstritten, wie das weitere Vorgehen aussehen soll. Während Abgeordnete der konservativen Regierungspartei UMP keine größeren Probleme mit dem vom Verfassungsrat gekürzten Gesetzestext haben, sehen insbesondere die Sozialisten dringenden Handlungsbedarf. [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 0,97€
  2. 2,99€
  3. (-53%) 27,99€

Rakoon 04. Aug 2006

Ich glaube du hast den Bezug zur Realität verloren , gehts dir da gut in deiner kleinen...

Alternativ... 03. Aug 2006

------------------------------------------------------- das die was an der waffel hat...

murx 02. Aug 2006

Da vergleichst du Aepfel mit Birnen, natuerlich muss geistiges Eigentum 'erarbeitet...

Per 02. Aug 2006

In Erwägung unsrer Schwäche machtet ihr Gesetze, die uns knechten soll'n. Die Gesetze...

steige 02. Aug 2006

Nicht dass das missverstanden wird: Die Mrd. Dollar Gewinn bezog sich nicht auf ein...


Folgen Sie uns
       


Fünf smarte Lautsprecher von 200 bis 400 Euro im Vergleich

Link 300 und Link 500 von JBL, Onkyos P3, Panasonics GA10 sowie Apples Homepod treten in unserem Klangvergleich gegeneinander an. Die beiden JBL-Lautsprecher lassen die Konkurrenz blass aussehen, selbst der gar nicht schlecht klingende Homepod hat dann das Nachsehen.

Fünf smarte Lautsprecher von 200 bis 400 Euro im Vergleich Video aufrufen
Automatisiertes Fahren: Der schwierige Weg in den selbstfahrenden Stau
Automatisiertes Fahren
Der schwierige Weg in den selbstfahrenden Stau

Der Staupilot im neuen Audi A8 soll der erste Schritt auf dem Weg zum hochautomatisierten Fahren sein. Doch die Verhandlungen darüber, was solche Autos können müssen, sind sehr kompliziert. Und die Tests stellen Audi vor große Herausforderungen.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Navya Mainz testet autonomen Bus am Rheinufer
  2. Drive-by-wire Schaeffler kauft Lenktechnik für autonomes Fahren
  3. Autonomes Fahren Ubers Autos sind wieder im Einsatz - aber nicht autonom

Segelschiff: Das Vindskip steckt in der Flaute
Segelschiff
Das Vindskip steckt in der Flaute

Hochseeschiffe gelten als große Umweltverschmutzer. Neue saubere Antriebe sind gefragt. Der Norweger Terje Lade hat ein futuristisches Segelschiff entwickelt. Doch solch ein neuartiges Konzept umzusetzen, ist nicht so einfach.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Energy Observer Toyota unterstützt Weltumrundung von Brennstoffzellenschiff
  2. Hyseas III Schottische Werft baut Hochseefähre mit Brennstoffzelle
  3. Kreuzschifffahrt Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen

Indiegames-Rundschau: Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm
Indiegames-Rundschau
Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm

Gas geben, den weißen Hai besiegen und endlich die eine verlorene Socke wiederfinden: Die sommerlichen Indiegames bieten für jeden etwas - besonders fürs Spielen zu zweit.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Spezial Unabhängige Riesen und Ritter für Nintendo Switch
  2. Indiegames-Rundschau Schwerelose Action statt höllischer Qualen
  3. Indiegames-Rundschau Kampfkrieger und Abenteuer in 1001 Nacht

    •  /