Abo
  • Services:

Frankreich: iTunes-Gesetz verstößt gegen Menschenrechte

Gesetz teilweise für ungültig erklärt

Der französische Verfassungsrat hat wesentliche Passagen des so genannten iTunes-Gesetzes für ungültig erklärt. In seiner Entscheidung, die am Donnerstag der vergangenen Woche veröffentlicht worden ist, verweist der Verfassungsrat laut New York Times zur Begründung wiederholt auf die Deklaration der Menschenrechte von 1789.

Artikel veröffentlicht am ,

Zu den vom Verfassungsrat für ungültig erklärten Bestandteilen des Gesetzes gehören die niedrigen Strafsätze für Tauschbörsennutzer und die Verpflichtung, DRM-Schnittstellen kostenlos für Konkurrenten offen zulegen. Mehr als 100 Abgeordnete der französischen Nationalversammlung hatten den Verfassungsrat nach Verabschiedung des Gesetzes zu dessen Überprüfung angerufen.

Stellenmarkt
  1. DR. JOHANNES HEIDENHAIN GmbH, Traunreut (Raum Rosenheim)
  2. SSI Schäfer IT Solutions GmbH, verschiedene Einsatzorte (Home-Office möglich)

Aufgabe des Verfassungsrates ist es, Gesetze auf Verlangen nach ihrer Verabschiedung und vor ihrer Unterzeichnung durch den Präsidenten im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit der französischen Verfassung, der Deklaration der Menschenrechte und der Präambel zur Verfassung der Vierten Republik zu prüfen. Anders als das deutsche Verfassungsgericht kann der Verfassungsrat einmal erlassene Gesetze nicht mehr überprüfen.

Der Verfassungsrat begründete seine Entscheidung nach Angaben der New York Times damit, dass das Gesetz in entscheidenden Passagen gegen den von der Verfassung und in der Deklaration der Menschenrechte garantierten Eigentumsschutz verstoßen würde. Mit zu niedrigen Strafsätzen für Tauschbörsennutzer würde der Anspruch auf Schutz des geistigen Eigentums unterhöhlt. Auch dürften Anbieter proprietärer DRM-Systeme nicht dazu gezwungen werden, ohne finanzielle Kompensation Schnittstellen zu ihrer Technologie offenzulegen.

Kernbestimmungen des von der französischen Nationalversammlung und dem französischen Senat bereits verabschiedeten Gesetzes können somit nicht in Kraft treten. Der französische Gesetzgeber hat nunmehr entweder die Möglichkeit, das Gesetz mit den vom Verfassungsrat vorgenommenen Streichungen zu akzeptieren, oder einen neuen Gesetzentwurf einzubringen. Mit dem Gesetz soll die EU-Urheberrechtsrichtlinie von 2001 in französisches Recht umgesetzt werden.

Die ersten Reaktionen auf die Entscheidung des Verfassungsrates fielen gemischt aus. Während die Rechteinhaber und Rechteverwerter die Stärkung des Schutzes des geistigen Eigentums begrüßten, äußerten Interessenvertreter der Tauschbörsennutzer Kritik. Jean-Baptiste Soufron von den Audionauten erklärte das französische gesetz zum "härtesten Internetgesetz, das weltweit verabschiedet wurde". Lionel Thoumyre, Vertreter der Verwertungsgesellschaft Spedidam, sieht gar "Millionen Internetnutzer mit einem Bein im Gefängnis".

Unter französischen Parlamentariern ist umstritten, wie das weitere Vorgehen aussehen soll. Während Abgeordnete der konservativen Regierungspartei UMP keine größeren Probleme mit dem vom Verfassungsrat gekürzten Gesetzestext haben, sehen insbesondere die Sozialisten dringenden Handlungsbedarf. [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Top-Angebote
  1. 59,99€ - Release 19.10.
  2. 19,99€ inkl. Versand
  3. für 1,98€ statt 4,99€ in HD ausleihen (30 Tage Zeit, um Stream zu starten)
  4. für 1,99€ statt 4,99€ in HD ausleihen (30 Tage Zeit, um Stream zu starten)

Rakoon 04. Aug 2006

Ich glaube du hast den Bezug zur Realität verloren , gehts dir da gut in deiner kleinen...

Alternativ... 03. Aug 2006

------------------------------------------------------- das die was an der waffel hat...

murx 02. Aug 2006

Da vergleichst du Aepfel mit Birnen, natuerlich muss geistiges Eigentum 'erarbeitet...

Per 02. Aug 2006

In Erwägung unsrer Schwäche machtet ihr Gesetze, die uns knechten soll'n. Die Gesetze...

steige 02. Aug 2006

Nicht dass das missverstanden wird: Die Mrd. Dollar Gewinn bezog sich nicht auf ein...


Folgen Sie uns
       


Thinkpad X1 Carbon Gen6 - Test

Wir testen das Thinkpad X1 Carbon Gen6, das neues Business-Ultrabook von Lenovo. Erstmals verbaut der chinesische Hersteller ein HDR-Display und einen neuen Docking-Anschluss für die Ultra Docking Station.

Thinkpad X1 Carbon Gen6 - Test Video aufrufen
Nissan Leaf: Wer braucht schon ein Bremspedal?
Nissan Leaf
Wer braucht schon ein Bremspedal?

Wie fährt sich das meistverkaufte Elektroauto? Nissan hat vor wenigen Monaten eine überarbeitete Version des Leaf auf den Markt gebracht. Wir haben es gefahren und festgestellt, dass das Auto fast ohne Bremse auskommt.
Ein Erfahrungsbericht von Werner Pluta

  1. e-NV200 Nissan packt 40-kWh-Akku in Elektro-Van
  2. Reborn Light Nissan-Autoakkus speisen Straßenlaternen
  3. Elektroauto Nissan will den IMx in Serie bauen

Oneplus 6 im Test: Neues Design, gleich starkes Preis-Leistungs-Verhältnis
Oneplus 6 im Test
Neues Design, gleich starkes Preis-Leistungs-Verhältnis

Das Oneplus 6 hat einen schnellen Prozessor, eine Dualkamera und ein großes Display - mit einer Einbuchtung am oberen Rand. Der Preis liegt wieder unter dem der meisten Konkurrenzgeräte. Das macht das Smartphone trotz fehlender Innovationen zu einem der aktuell interessantesten am Markt.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Android-Smartphone Neues Oneplus 6 kostet ab 520 Euro
  2. Oneplus 6 Oneplus verkauft sein neues Smartphone auch direkt in Berlin

Wonder Workshop Cue im Test: Der Spielzeugroboter kommt ins Flegelalter
Wonder Workshop Cue im Test
Der Spielzeugroboter kommt ins Flegelalter

Bislang herrschte vor allem ein Niedlichkeitswettbewerb zwischen populären Spiel- und Lernrobotern für Kinder, jetzt durchbricht ein Roboter für jüngere Teenager das Schema nicht nur optisch: Cue fällt auch durch ein eher loseres Mundwerk auf.
Ein Test von Alexander Merz


      •  /