Patentschutz auf mobiles Surfen im Internet
Das europäische Patent EP0836787(öffnet im neuen Fenster) wurde im Januar 2004 vom Europäischen Patentamt (EPA) genehmigt und beschreibt den Austausch von Datenpaketen per Mobilfunknetz zwischen einem mobilen Client und einem Server.
Im Rahmen der Kampagne Nosoftwarepatents-Award wählten fast 45 Prozent der Teilnehmer das Siemens-Patent zum "Softwarepatent des Monats Juli".
Die Patentschrift bezieht sich auf ein "Verfahren zur Übertragung von Datenpaketen gemäß einem Paketdatendienst in einem für Sprach- und Datenübertragung vorgesehenen zellularen Mobilfunknetz". Der Hauptanspruch patentiert die gemeinsame Übertragung von "Datenpaketen" und "Signalisierungsinformationen in einem Datenprotokoll" zwischen einem mobilen Client ("Teilnehmerstation") und einem Server ("gesonderter Dienstenetzknoten"). Damit sind nach Ansicht der Softwarepatent-Kritiker die Grundzüge der Netzwerkprotokolle beschrieben, die üblicherweise beim mobilen Zugriff auf Internet-Dienste verwendet werden.
Zu einer Stellungnahme gegenüber den Organisatoren des Nosoftwarepatents-Award war Siemens nicht bereit.
Im August 2006 stehen Patente zur Wahl(öffnet im neuen Fenster), die sich mit dem Filtern von Internet-Inhalten, MP3-Codierverfahren, Voice over IP, konfigurierbaren Eingabemasken und Printing-on-Demand befassen.
- Anzeige Hier geht es zu Linux: Das umfassende Handbuch bei Amazon Wenn Sie auf diesen Link klicken und darüber einkaufen, erhält Golem eine kleine Provision. Dies ändert nichts am Preis der Artikel.