Foren-Urteil: OLG weist Berufung von Heise zurück

Heise: Berufungsurteil schränkt Forenhaftung ein

Das Landgericht Hamburg hat mit seinem Urteil gegen den Heise-Verlag für Wirbel gesorgt. Denn das Gericht schreibt Heise als Forenbetreiber eine Haftung für Foren-Beiträge von Nutzern zu, auch wenn der Verlag keine Kenntnis darüber hat. Das Oberlandesgericht Hamburg wies die von Heise beantragte Berufung nun zurück, schränkte aber die Forenhaftung ein.

Artikel veröffentlicht am ,

Erwirkt hatte die einstweilige Verfügung das Unternehmen Universal Boards und dessen Geschäftsführer Mario Dolzer. Demnach ist es Heise Online untersagt, "Forenbeiträge zu verbreiten, in denen dazu aufgerufen wird, durch den massenhaften Download eines Programms den Server-Betrieb eines Unternehmens zu stören". Zwar wurden die beanstandeten Beiträge entfernt, Universal Boards verlangte aber auch die Abgabe einer entsprechenden Unterlassungserklärung, was von Seiten des Verlages abgelehnt wurde. Es sei nur möglich, "bei Kenntnis der potenziell rechtswidrigen Beiträge" zu handeln.

Stellenmarkt
  1. Senior Data Engineer (m/f/d)
    Lidl Digital, Neckarsulm, Berlin
  2. Strategische*r IT-Planer*in Landesverkehrszentrale (w/m/d)
    Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen, Leverkusen
Detailsuche

Der Verlag habe damit rechnen müssen, dass "aufgrund der in ihrem eigenen Beitrag geübten harten Kritik [...] Nutzer, die Beiträge in dieses Forum einstellen würden, dabei 'über die Stränge schlagen' und die Gelegenheit nutzen würden, gerade an dieser Stelle, die durch die Veröffentlichung der Antragsgegnerin einen hohen Aufmerksamkeitswert genoss, zu rechtswidrigen Aktionen gegen die Antragsteller aufzurufen", so das Landgericht Hamburg in seiner schriftlichen Urteilsbegründung (AZ 324 O 721 / 05).

In Anbetracht einer solchen Sachlage müsse Heise damit rechnen, dass das von ihm den Nutzern zur Verfügung gestellte Angebot missbraucht werde und müsse daher wirksame Vorkehrungen treffen, um einen solchen Missbrauch zu vermeiden. Nach Ansicht des Gerichts können solche wirksamen Vorkehrungen in diesem Fall "nur darin bestehen, dass die eingehenden Beiträge vor ihrer Freischaltung geprüft werden".

Allerdings gilt dies nicht pauschal: Das Landgericht Hamburg führt nämlich das Merkmal der "Bereitstellung eines redaktionell gestalteten Forums" und die "Herausforderung von rechtswidrigen Beiträgen in diesem Forum" durch einen redaktionellen Artikel mit harter Kritik an, vor deren Hintergrund das Urteil zu betrachten ist, denn das Urteil kollidiert mit Paragraf 11 Teledienstegesetz (TDG), der die Haftung von Betreibern von Foren und Blogs ausdrücklich begrenzt.

Golem Karrierewelt
  1. Airtable Grundlagen: virtueller Ein-Tages-Workshop
    17.02.2023, Virtuell
  2. Blender Grundkurs: virtueller Drei-Tage-Workshop
    12.-14.12.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Am heutigen Dienstag kam es nun vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamburg zur Berufungsverhandlung, das Gericht wies den Berufungsantrag von Heise zurück. Wie Heise selbst berichtet, muss ein Verlag nach Ansicht des OLG ein Artikelforum nur dann überwachen, wenn konkret auf dort bereits stattgefundene Rechtsverstöße hingewiesen wurde. Grundsätzlich gelte für Foren, wie sie auch von Heise betrieben werden, eine Haftungsprivilegierung nach den Paragrafen 6 und 9 des Mediendienstestaatsvertrags (MDStV). Demnach muss ein Foren-Betreiber seine Website nicht auf mögliche Rechtsverstöße kontrollieren, sondern erst bei Kenntnis von Rechtsverstößen einschreiten.

Eine schriftliche Urteilsbegründung soll laut Heise in wenigen Tagen vorliegen. Dann will Heise entscheiden, ob der Verlag "in der Sache weitere Rechtsmittel einlegt und ein Hauptsacheverfahren anstrengt".

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Marciro 11. Apr 2009

wie kommt man bei panfu ein level höher ohne die ganze zeit form pc zu hocken?

fastix® 04. Okt 2006

Zu "allem, was möglich wäre" rechnen Sie ja neuerdings auch falsche Versicherungen an...

Karoline 27. Aug 2006

Wenn Sie in Ihre Argumente nur die Wirkung einbeziehen, aber niemals die Ursache, so...

fastix® 27. Aug 2006

Man muss wissen, das schrieb derselbe Günter Freiherr von Gravenreuth, der sich im Board...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
El-Ali-Meteorit
Forscher entdecken zwei neue Minerale in einem Meteoriten

In einer Probe aus einem in Somalia niedergegangenen Meteoriten wurden zwei Mineralien entdeckt, die auf der Erde so bisher nicht gefunden wurden.

El-Ali-Meteorit: Forscher entdecken zwei neue Minerale in einem Meteoriten
Artikel
  1. Kraftfahrt-Bundesamt: Elektrischer Corsa sollte zur Abgasuntersuchung
    Kraftfahrt-Bundesamt
    Elektrischer Corsa sollte zur Abgasuntersuchung

    Das Kraftfahrt-Bundesamt ruft den Opel Corsa samt der Elektro-Variante zurück, weil ein Softwarefehler im Auto eine Messung verhindert.

  2. Recruiting: Personalauswahl mit KI kann Unternehmen schaden
    Recruiting
    Personalauswahl mit KI kann Unternehmen schaden

    Software ist objektiv und kennt keine Vorurteile, das macht Künstliche Intelligenz interessant für die Personalauswahl. Ist KI also besser als Personaler? Die Bewerber sind skeptisch und die Wissenschaft liefert keinen Beweis dafür.
    Ein Bericht von Peter Ilg

  3. Gerichtsurteil: MDR darf Facebook-Kommentare ohne Sendungsbezug löschen
    Gerichtsurteil
    MDR darf Facebook-Kommentare ohne Sendungsbezug löschen

    Öffentlich-rechtliche Sender begehen keine Zensur, wenn sie nicht strafbare Kommentare auf Facebook löschen. Manchmal sind sie eher dazu verpflichtet.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • PS5 bestellbar • Tiefstpreise: Crucial SSD 4TB 319€, Palit RTX 4080 1.499€, HTC Vive Pro 2 659€ • Alternate: Team Group SSD 512GB 29,99€, AOC Curved 27" 240 Hz 199,90€ • Samsung Cyber Week • Top-TVs (2022) LG & Samsung über 40% günstiger • AOC Curved 34" WQHD 389€ [Werbung]
    •  /