Abo
  • Services:

Foren-Urteil: OLG weist Berufung von Heise zurück

Heise: Berufungsurteil schränkt Forenhaftung ein

Das Landgericht Hamburg hat mit seinem Urteil gegen den Heise-Verlag für Wirbel gesorgt. Denn das Gericht schreibt Heise als Forenbetreiber eine Haftung für Foren-Beiträge von Nutzern zu, auch wenn der Verlag keine Kenntnis darüber hat. Das Oberlandesgericht Hamburg wies die von Heise beantragte Berufung nun zurück, schränkte aber die Forenhaftung ein.

Artikel veröffentlicht am ,

Erwirkt hatte die einstweilige Verfügung das Unternehmen Universal Boards und dessen Geschäftsführer Mario Dolzer. Demnach ist es Heise Online untersagt, "Forenbeiträge zu verbreiten, in denen dazu aufgerufen wird, durch den massenhaften Download eines Programms den Server-Betrieb eines Unternehmens zu stören". Zwar wurden die beanstandeten Beiträge entfernt, Universal Boards verlangte aber auch die Abgabe einer entsprechenden Unterlassungserklärung, was von Seiten des Verlages abgelehnt wurde. Es sei nur möglich, "bei Kenntnis der potenziell rechtswidrigen Beiträge" zu handeln.

Stellenmarkt
  1. Lidl Digital, Neckarsulm
  2. ORSAY GmbH, Willstätt

Der Verlag habe damit rechnen müssen, dass "aufgrund der in ihrem eigenen Beitrag geübten harten Kritik [...] Nutzer, die Beiträge in dieses Forum einstellen würden, dabei 'über die Stränge schlagen' und die Gelegenheit nutzen würden, gerade an dieser Stelle, die durch die Veröffentlichung der Antragsgegnerin einen hohen Aufmerksamkeitswert genoss, zu rechtswidrigen Aktionen gegen die Antragsteller aufzurufen", so das Landgericht Hamburg in seiner schriftlichen Urteilsbegründung (AZ 324 O 721 / 05).

In Anbetracht einer solchen Sachlage müsse Heise damit rechnen, dass das von ihm den Nutzern zur Verfügung gestellte Angebot missbraucht werde und müsse daher wirksame Vorkehrungen treffen, um einen solchen Missbrauch zu vermeiden. Nach Ansicht des Gerichts können solche wirksamen Vorkehrungen in diesem Fall "nur darin bestehen, dass die eingehenden Beiträge vor ihrer Freischaltung geprüft werden".

Allerdings gilt dies nicht pauschal: Das Landgericht Hamburg führt nämlich das Merkmal der "Bereitstellung eines redaktionell gestalteten Forums" und die "Herausforderung von rechtswidrigen Beiträgen in diesem Forum" durch einen redaktionellen Artikel mit harter Kritik an, vor deren Hintergrund das Urteil zu betrachten ist, denn das Urteil kollidiert mit Paragraf 11 Teledienstegesetz (TDG), der die Haftung von Betreibern von Foren und Blogs ausdrücklich begrenzt.

Am heutigen Dienstag kam es nun vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamburg zur Berufungsverhandlung, das Gericht wies den Berufungsantrag von Heise zurück. Wie Heise selbst berichtet, muss ein Verlag nach Ansicht des OLG ein Artikelforum nur dann überwachen, wenn konkret auf dort bereits stattgefundene Rechtsverstöße hingewiesen wurde. Grundsätzlich gelte für Foren, wie sie auch von Heise betrieben werden, eine Haftungsprivilegierung nach den Paragrafen 6 und 9 des Mediendienstestaatsvertrags (MDStV). Demnach muss ein Foren-Betreiber seine Website nicht auf mögliche Rechtsverstöße kontrollieren, sondern erst bei Kenntnis von Rechtsverstößen einschreiten.

Eine schriftliche Urteilsbegründung soll laut Heise in wenigen Tagen vorliegen. Dann will Heise entscheiden, ob der Verlag "in der Sache weitere Rechtsmittel einlegt und ein Hauptsacheverfahren anstrengt".



Anzeige
Top-Angebote
  1. 299,99€ (Vergleichspreis 327,95€)
  2. 299€ inkl. Versand
  3. 75€
  4. 849€ statt 1.148€ (Bestpreis!)

Marciro 11. Apr 2009

wie kommt man bei panfu ein level höher ohne die ganze zeit form pc zu hocken?

fastix® 04. Okt 2006

Zu "allem, was möglich wäre" rechnen Sie ja neuerdings auch falsche Versicherungen an...

Karoline 27. Aug 2006

Wenn Sie in Ihre Argumente nur die Wirkung einbeziehen, aber niemals die Ursache, so...

fastix® 27. Aug 2006

Man muss wissen, das schrieb derselbe Günter Freiherr von Gravenreuth, der sich im Board...

sjkdlo 23. Aug 2006

hab ich was überlesen oder warum posten SIe nicht auch die niederlage ihres langjährigen...


Folgen Sie uns
       


Oculus Go - Test

Virtual Reality für 220 Euro? Oculus Go überzeugt im Test.

Oculus Go - Test Video aufrufen
Nissan Leaf: Wer braucht schon ein Bremspedal?
Nissan Leaf
Wer braucht schon ein Bremspedal?

Wie fährt sich das meistverkaufte Elektroauto? Nissan hat vor wenigen Monaten eine überarbeitete Version des Leaf auf den Markt gebracht. Wir haben es gefahren und festgestellt, dass das Auto fast ohne Bremse auskommt.
Ein Erfahrungsbericht von Werner Pluta

  1. e-NV200 Nissan packt 40-kWh-Akku in Elektro-Van
  2. Reborn Light Nissan-Autoakkus speisen Straßenlaternen
  3. Elektroauto Nissan will den IMx in Serie bauen

Ryzen 5 2600X im Test: AMDs Desktop-Allrounder
Ryzen 5 2600X im Test
AMDs Desktop-Allrounder

Der Ryzen 5 2600X ist eine der besten sechskernigen CPUs am Markt. Für gut 200 Euro liefert er die gleiche Leistung wie der Core i5-8600K. Der AMD-Chip hat klare Vorteile bei Anwendungen, das Intel-Modell in Spielen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Golem.de-Livestream Wie gut ist AMDs Ryzen 2000?
  2. RAM-Overclocking getestet Auch Ryzen 2000 profitiert von schnellem Speicher
  3. Ryzen 2400GE/2200GE AMD veröffentlicht sparsame 35-Watt-APUs

Black-Hoodie-Training: Einmal nicht Alien sein, das ist toll!
Black-Hoodie-Training
"Einmal nicht Alien sein, das ist toll!"

Um mehr Kolleginnen im IT-Security-Umfeld zu bekommen, hat die Hackerin Marion Marschalek ein Reverse-Engineering-Training nur für Frauen konzipiert. Die Veranstaltung platzt inzwischen aus allen Nähten.
Von Hauke Gierow

  1. Ryzenfall CTS Labs rechtfertigt sich für seine Disclosure-Strategie
  2. Starcraft Remastered Warum Blizzard einen Buffer Overflow emuliert

    •  /