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Der Deutsche Bundestag entscheidet über zahlreiche netzpolitische Themen., Deutscher Bundestag
Der Deutsche Bundestag entscheidet über zahlreiche netzpolitische Themen.
1.334 Deutscher Bundestag Artikel
  1. NSA-Affäre: EU-Ausschuss fordert Stopp von Safe Harbor

    NSA-Affäre: EU-Ausschuss fordert Stopp von Safe Harbor

    Der Untersuchungsausschuss zur NSA-Überwachung fordert Konsequenzen: Europa müsse das Safe-Harbor-Abkommen mit den USA suspendieren und schnellstmöglich eine eigene Cloud aufbauen.

    18.12.201342 Kommentare

  1. Greenwald: "NSA will weltweit die Privatsphäre ausschalten"

    Greenwald  : "NSA will weltweit die Privatsphäre ausschalten"

    Enthüllungsjournalist Greenwald wirft der NSA die weltweite Eliminierung der Privatsphäre vor. Der Geheimdienst wolle jede mögliche Art der Kommunikation überwachen. Die Entscheidung über eine Befragung Snowdens durch den EU-Ausschuss fällt erst im Januar.

    18.12.201325 Kommentare

  2. Netzpolitik: "Yesssss! Wir bekommen einen Internetausschuss!"

    Netzpolitik: "Yesssss! Wir bekommen einen Internetausschuss!"

    Eine zentrale Forderung von Netzpolitikern hat sich nach der Bundestagswahl doch noch erfüllt: Um das Thema Internet kümmert sich in Zukunft ein eigenes Gremium.

    17.12.201355 Kommentare

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  1. Spionage: Aufrüstung im Cyberspace

    Spionage: Aufrüstung im Cyberspace

    Zur Abwehr von Internetangriffen arbeiten europäische und US-amerikanische Dienste eng zusammen. Dass der Schutz nicht immer ausreicht, zeigen erfolgreiche Attacken auf das Verteidigungsministerium.

    17.12.20132 Kommentare

  2. NSA-Affäre: US-Bundesrichter hält Datenspeicherung für verfassungswidrig

    NSA-Affäre: US-Bundesrichter hält Datenspeicherung für verfassungswidrig

    Der Bundesrichter Richard Leon hält das massenhafte Speichern von Telefondaten für verfassungswidrig und lässt damit eine Klage zweier Verizon-Kunden zu. Die Kläger hätten eine gute Aussicht auf Erfolg. Das Gericht erwartet jedoch einen Einspruch von der US-Regierung.

    17.12.201321 Kommentare

  3. Netzpolitik: König ohne Neuland

    Netzpolitik: König ohne Neuland

    Die große Koalition verteilt die Kompetenzen für die Netzpolitik auf mehrere Ministerien. Es gibt weder einen Internetminister noch eine Bündelung der Aufgaben durch einen Staatssekretär. Die genaue Kompetenzverteilung ist noch unklar.

    16.12.201314 Kommentare

  1. Ermittlungen: Snowdens Datenbestand lässt sich nicht bestimmen

    Ermittlungen: Snowdens Datenbestand lässt sich nicht bestimmen

    Wie viele Daten Edward Snowden aus dem Netz der National Security Agency (NSA) bekommen hat, ist weiterhin unklar. Auch nach monatelangen Ermittlungen hat die US-Regierung keinen Anhaltspunkt zur Größe von Snowdens Datensammlung. Vermutlich wird sich das auch nie klären lassen.

    15.12.201345 Kommentare

  2. NSA-Prüfbericht: Spione sollen ein bisschen weniger spionieren

    NSA-Prüfbericht: Spione sollen ein bisschen weniger spionieren

    Noch vor Weihnachten soll der Bericht der Sonderkommission zur Überprüfung der NSA vorliegen, und jetzt gibt es erste Auszüge daraus. Demnach sollen die Führung und Zuständigkeit des Geheimdienst umgebaut werden, EU-Bürger sollen gewisse Schutzrechte erhalten.

    13.12.201312 Kommentare

  3. Edward Snowden: Europäische Christdemokraten sind gegen Videobotschaft

    Edward Snowden: Europäische Christdemokraten sind gegen Videobotschaft

    Die europäischen Christdemokraten sind gegen eine Videobotschaft Edward Snowdens an das Europaparlament. Sie stören sich an der Form der Befragung.

    12.12.201333 Kommentare

  1. Generalbundesanwalt: "Keine Anhaltspunkte für eine systematische Überwachung"

    Generalbundesanwalt: "Keine Anhaltspunkte für eine systematische Überwachung"

    Der Generalbundesanwalt Harald Range sieht gegenwärtig kein Grund für ein Ermittlungsverfahren gegen ausländische Geheimdienste. Es gebe bislang keine konkreten Anhaltspunkte für eine systematische Überwachung.

    12.12.201333 Kommentare

  2. FreeBSD: Misstrauen bei RNGs von Intel und Via

    FreeBSD: Misstrauen bei RNGs von Intel und Via

    Künftig werden Zufallszahlen in FreeBSD nicht mehr direkt von der Hardware von Intel oder Via berechnet. Nach der Enthüllung durch NSA-Dokumente seien sie nicht mehr sicher, so die Entwickler.

    11.12.20133 Kommentare

  3. Snowden-Papiere: NSA nutzt Tracking-Cookies, um Nutzer gezielt anzugreifen

    Snowden-Papiere: NSA nutzt Tracking-Cookies, um Nutzer gezielt anzugreifen

    Die NSA nutzt Tracking-Cookies, um Zielpersonen im Netz zu identifizieren, insbesondere ein Cookie von Google komme dabei zum Einsatz, berichtet die Washington Post.

    11.12.201320 Kommentare

  1. Digitale Menschenrechte: "Überwachung ist Diebstahl"

    Digitale Menschenrechte  : "Überwachung ist Diebstahl"

    506 Künstler aus aller Welt haben sich in zahlreichen Zeitungen weltweit für die Wahrung der Demokratie in der digitalen Welt ausgesprochen. Die Überwachung durch Geheimdienste verletze die Privatsphäre sowie die Gedanken- und Meinungsfreiheit.

    10.12.201310 Kommentare

  2. NSA-Affäre: Snowden-Enthüllungen sorgen für schlechte Stimmung

    NSA-Affäre: Snowden-Enthüllungen sorgen für schlechte Stimmung

    Die Moral sinkt bei der NSA: Die Regierung betont zwar die Bedeutung und die Rechtmäßigkeit der Überwachung. Geheimdienstmitarbeiter fühlen sich trotzdem im Stich gelassen und fordern ein klares Zeichen von der Regierung.

    09.12.201315 Kommentare

  3. Snowden-Enthüllung: NSA-Spione in World of Warcraft

    Snowden-Enthüllung: NSA-Spione in World of Warcraft

    Die NSA und die britische GCHQ haben auch in World of Warcraft, Second Life, Xbox Live und weiten Spieleplattformen spioniert. In einem MMO sollen zeitweise so viele Agenten unterwegs gewesen sein, dass eine Gruppe zur Koordination der Aktivitäten gegründet werden musste.

    09.12.201375 Kommentare

  1. Telekom-Chef: Europa sollte im NSA-Skandal "selbstbewusst auftreten"

    Telekom-Chef: Europa sollte im NSA-Skandal "selbstbewusst auftreten"

    René Obermann fordert, dass sich US-Konzerne in Europa "an unsere Standards halten", um Wirtschaftsspionage zu erschweren. "Ich verstehe deshalb die Leisetreterei nicht", sagte er.

    09.12.201311 Kommentare

  2. 2.500 Hotspots: Bundestag gibt Millionen für WLAN-Netz aus

    2.500 Hotspots: Bundestag gibt Millionen für WLAN-Netz aus

    Der Bundestag will seine Gebäude komplett mit drahtlosen Internetzugängen ausstatten. Allerdings können normale Bürger auf die 2.500 Access Points nicht zugreifen.

    09.12.201331 Kommentare

  3. Staatliche Überwachung: Google, Microsoft & Co. gegen die NSA

    Staatliche Überwachung: Google, Microsoft & Co. gegen die NSA

    Acht große Internetunternehmen, angeführt von Google und Microsoft, fordern US-Präsident Barack Obama und den US-Kongress dazu auf, die Befugnisse der Geheimdienste zu beschneiden. Die Konkurrenten tun sich zusammen und fordern einen besseren Schutz ihrer Nutzer.

    09.12.201373 Kommentare

  4. NSA-Affäre: Strafverfahren gegen US-Geheimdienstchef Clapper gefordert

    NSA-Affäre: Strafverfahren gegen US-Geheimdienstchef Clapper gefordert

    Vor den Enthüllungen Edward Snowdens hat US-Geheimdienstchef Clapper dreist den Kongress angelogen. Dafür verlangt ein einflussreicher Kongressabgeordneter nun juristische und persönliche Konsequenzen.

    07.12.201316 Kommentare

  5. NSA-Skandal: Britischer Journalist verklagt Microsoft

    NSA-Skandal: Britischer Journalist verklagt Microsoft

    Weil Microsoft seine Daten an die NSA weitergegeben haben soll, hat ein britischer Journalist das Unternehmen verklagt. Er wirft Microsoft Verstöße gegen den britischen Datenschutz vor.

    06.12.201325 Kommentare

  6. NSA-Affäre: Obama sieht keine rechtlichen Grenzen für Auslandsspionage

    NSA-Affäre: Obama sieht keine rechtlichen Grenzen für Auslandsspionage

    US-Präsident Obama hat eingeräumt, dass einige Bedenken gegen die Spionageaktivitäten der NSA berechtigt sind. Im Ausland sei der Geheimdienst jedoch nicht an Gesetze gebunden.

    06.12.201369 Kommentare

  7. Snowden-Dokumente: Schweden spioniert Russland für die NSA aus

    Snowden-Dokumente: Schweden spioniert Russland für die NSA aus

    Die USA können sich bei ihren Spionageaktivitäten auf die Mitarbeit befreundeter Staaten verlassen. Besonders wichtig ist die Kooperation mit Schweden, das geografisch günstig gelegen ist.

    05.12.201316 Kommentare

  8. Spionage: NSA speichert milliardenfach Mobiltelefondaten

    Spionage: NSA speichert milliardenfach Mobiltelefondaten

    Der US-Geheimdienst NSA greift weltweit Mobiltelefondaten ab und speichert sie für die spätere Verarbeitung. Es sollen bis zu 5 Milliarden täglich sein. Dafür werden Kabelverbindungen angezapft oder Daten direkt bei Providern gesammelt.

    05.12.201317 Kommentare

  9. IMHO: Bittere Zeiten für die Netzpolitik

    IMHO: Bittere Zeiten für die Netzpolitik

    Prism, Acta, Totalüberwachung: Themen, mit denen die Netzszene punkten könnte. Sie ist aber zersplittert und geschwächt wie lange nicht mehr. Was ist passiert? Und was muss geschehen, damit sie wieder an Bedeutung gewinnt? Ein Auszug aus "Das Netz - Jahresrückblick Netzpolitik 2013-2014" von iRights.Lab.

    03.12.201332 Kommentare

  10. NSA-Affäre: EU-Kommission hält an Swift-Abkommen fest

    NSA-Affäre: EU-Kommission hält an Swift-Abkommen fest

    Die EU-Kommission will weiterhin Bankdaten europäischer Bürger mit den USA austauschen. Das EU-Parlament hatte zuvor für einen Stopp des Abkommens votiert.

    27.11.201319 Kommentare

  11. Snowden-Dokumente: Porno-Surfen als Druckmittel gegen muslimische Extremisten

    Snowden-Dokumente: Porno-Surfen als Druckmittel gegen muslimische Extremisten

    Die NSA hat laut neuen Unterlagen von Edward Snowden gezielt die Surf- und Lebensgewohnheiten von muslimischen "Radikalisierern" untersucht, um diese unglaubwürdig machen zu können. Onlinepornos und Veruntreuung von Geldern sieht die NSA als Ansatzpunkte.

    27.11.201329 Kommentare

  12. IMHO: Die große Koalition der kleinen Schritte

    IMHO: Die große Koalition der kleinen Schritte

    Im Koalitionsvertrag stecken viele sinnvolle Details zur Netzpolitik. Ein großer Wurf ist das Programm jedoch nicht. Auch deshalb, weil Union und SPD wenig Geld für das Internet lockermachen wollen.

    27.11.201310 Kommentare

  13. Spionageaffäre: Deutsch-brasilianische UN-Resolution einstimmig angenommen

    Spionageaffäre: Deutsch-brasilianische UN-Resolution einstimmig angenommen

    Die von Deutschland und Brasilien eingebrachte Resolution gegen willkürliche Überwachung im Netz ist vom UN-Menschenrechtsausschuss einstimmig angenommen worden. Zuvor hatte die USA noch Änderungen durchgesetzt.

    26.11.20136 Kommentare

  14. Strategiepapier: NSA träumt von totaler Überwachung

    Strategiepapier: NSA träumt von totaler Überwachung

    Der US-Geheimdienst stellt sich in einem Strategiepapier ein hervorragendes Zeugnis aus. Doch die NSA will sich auf ihren Erfolgen nicht ausruhen und strebt rechtliche und technische Erleichterungen an.

    25.11.201359 Kommentare

  15. Providerhaftung: Mit großer Koalition droht "Zensurmaschine"

    Providerhaftung: Mit großer Koalition droht "Zensurmaschine"

    Pläne von SPD und Union für eine Verschärfung der Providerhaftung bedeuten, dass Hostprovider, zu denen auch soziale Netzwerke gehören, sämtliche auf ihren Servern gespeicherten Daten nach illegalen Inhalten durchsuchen müssten.

    25.11.201370 Kommentare

  16. Spionage: Auf über 50.000 Computern läuft NSA-Überwachungssoftware

    Spionage: Auf über 50.000 Computern läuft NSA-Überwachungssoftware

    Der US-Geheimdienst NSA hat mittels Schadsoftware Zugriff auf mehr als 50.000 Computer. Die Schadsoftware kann von den NSA-Agenten nach Belieben ein- und ausgeschaltet werden. Die Schadsoftware tarnt sich so, dass sie jahrelang nicht bemerkt wird.

    24.11.2013125 Kommentare

  17. Verbraucherschutz: Große Koalition will Rückgabe von Apps ermöglichen

    Verbraucherschutz: Große Koalition will Rückgabe von Apps ermöglichen

    Union und SPD wollen die Rechte der Verbraucher bei Onlinegeschäften stärken. Auch beim Thema Datenschutz wollen die Koalitionäre den Unternehmen strengere Vorgaben machen.

    22.11.201365 Kommentare

  18. Große Koalition: Digitale Agenda will digitales Völkerrecht

    Große Koalition: Digitale Agenda will digitales Völkerrecht

    Mobile Endgeräte für alle Schüler, ein digitales Völkerrecht, gesetzliche Mindeststandards für IT-Sicherheit - und Wohlwollen für Open Source: Die potenzielle große Koalition hat in ihrer Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda gemeinsame Ziele vereinbart. Zwei große Themen hat sie aber den Parteispitzen überlassen.

    19.11.201310 Kommentare

  19. Sicherheit: Google und Yahoo forcieren Verschlüsselung

    Sicherheit: Google und Yahoo forcieren Verschlüsselung

    Die beiden Internetkonzerne Google und Yahoo setzen die Verschlüsselung für ihre Kunden schneller um als bisher. Google hat seine RSA-Schlüssellänge auf 2.048 Bit erhöht, Yahoo will SSL-Verschlüsselung bis zum Ende des ersten Quartals 2014 als Standard umsetzen.

    19.11.201311 Kommentare

  20. NSA-Skandal: Friedrich weist Kritik an Geheimdiensten zurück

    NSA-Skandal: Friedrich weist Kritik an Geheimdiensten zurück

    In der Bundestagsdebatte zum NSA-Skandal hat Innenminister Friedrich Kritik an der Regierung zurückgewiesen. Es gebe keinen "kontrollfreien Raum der Nachrichtendienste", sagte er unter dem Gelächter der Opposition.

    18.11.201375 Kommentare

  21. Bundesdatenschützer: Die Macht geht nicht von den Nachrichtendiensten aus

    Bundesdatenschützer: Die Macht geht nicht von den Nachrichtendiensten aus

    Deutschlands oberster Datenschützer hat das Verhalten der Regierung im NSA-Skandal scharf kritisiert. Er fordert eine bessere Kontrolle der Geheimdienste und effektive Verschlüsselungssysteme für die Bürger.

    18.11.20135 Kommentare

  22. Trotz Prism: Skype und Hotmail dürfen weiter Daten in die USA exportieren

    Trotz Prism: Skype und Hotmail dürfen weiter Daten in die USA exportieren

    Trotz des Prism-Skandals darf Microsoft weiter Daten von Skype und Hotmail an die USA liefern. Die Luxemburger Datenschutzkommission sieht darin keine Rechtsverletzung. Europa mache sich lächerlich, kritisieren Datenschützer.

    18.11.20138 Kommentare

  23. Spionage: Königlicher Portier überwacht Diplomaten

    Spionage: Königlicher Portier überwacht Diplomaten

    Um an die Reisedaten von Diplomaten zu gelangen, hat der britische Geheimdienst GCHQ weltweit die Reservierungssysteme von Hotels überwacht. Die Spionageoperation trägt den Namen "Royal Concierge".

    17.11.20137 Kommentare

  24. NSA-Skandal: Schulz hält Snowden-Asyl für unrealistisch

    NSA-Skandal: Schulz hält Snowden-Asyl für unrealistisch

    Der Netzpolitiker Jimmy Schulz ist nach der FDP-Wahlniederlage nicht mehr im Parlament. Mit Golem.de sprach er darüber, wie er sich auch ohne Bundestagsmandat für Internetthemen einsetzen will und wie er die netzpolitischen Pläne der großen Koalition beurteilt.

    16.11.201315 Kommentare

  25. Geheimdienste: Bundesregierung kooperiert eng mit NSA-Partnerunternehmen

    Geheimdienste: Bundesregierung kooperiert eng mit NSA-Partnerunternehmen

    In einer großangelegten Recherche widmen sich deutsche Medien den geheimen US-Aktivitäten in Deutschland. Ein Spionagedienstleister der NSA soll dabei seit Jahren mit der Bundesregierung im Computerbereich kooperieren.

    16.11.201320 Kommentare

  26. NSA-Skandal: Projekt "Cloud for Europe" gestartet

    NSA-Skandal: Projekt "Cloud for Europe" gestartet

    Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und Fraunhofer Fokus sitzen für Deutschland im Projekt "Cloud for Europe". Obwohl der Bundesdatenschützer warnt, sensible Daten gehörten wegen des NSA-Skandals nicht in die Cloud, ist genau dies das Ziel des Projekts.

    14.11.20139 Kommentare

  27. Große Koalition: IT-Sicherheit stärken und Sharehoster bekämpfen

    Große Koalition: IT-Sicherheit stärken und Sharehoster bekämpfen

    Union und SPD wollen in ihrem Regierungsprogramm Konsequenzen aus der NSA-Affäre ziehen. Auch der Schutz vor Cyberkriminellen soll verbessert werden. Illegale Sharehoster sollen bekämpft werden.

    14.11.201326 Kommentare

  28. Große Koalition: Netzpolitiker wollen Blockade von VoIP verbieten

    Große Koalition  : Netzpolitiker wollen Blockade von VoIP verbieten

    Im Gegensatz zu anderen Koalitionsthemen sind die Verhandlungen zur Netzpolitik geräuschlos abgelaufen. Die Arbeitsgruppe fordert Netzneutralität, Breitbandausbau und ein Verbot des Routerzwangs.

    13.11.201314 Kommentare

  29. Schlandnet: So funktioniert das deutsche Internet

    Schlandnet: So funktioniert das deutsche Internet

    Marketing-Gag oder ernst gemeinte Initiative? An den Plänen der Telekom für ein nationales oder regionales Internet scheiden sich die Geister. Auch technisch ist das Thema komplexer, als der Provider zu vermitteln versucht.

    13.11.201337 Kommentare

  30. Krise: Massiver Mitgliederrückgang bei der Piratenpartei

    Krise: Massiver Mitgliederrückgang bei der Piratenpartei

    Die Anzahl der zahlenden Mitglieder der Piratenpartei ist seit Januar 2013 von 16.400 auf rund 10.700 gefallen. Das entspricht einem Rückgang um 35 Prozent. Doch die Zahlen sind nicht besonders zuverlässig.

    13.11.201335 Kommentare

  31. NSA-Skandal: Microsoft hält eigene Programme für sicherer als Open Source

    NSA-Skandal: Microsoft hält eigene Programme für sicherer als Open Source

    Die Konzerne Microsoft, Google und Facebook haben sich im EU-Parlament kritische Fragen anhören müssen. Auch der Vater von Linus Torvalds meldete sich zu Wort.

    12.11.2013216 Kommentare

  32. DE-CIX: "Wollen nicht zum Instrument für Überwachung werden"

    DE-CIX: "Wollen nicht zum Instrument für Überwachung werden"

    Nach NSA und BND will der DE-CIX nicht auch noch seine Daten an die Polizei ausleiten, wie das Bundesinnenministerium fordert. Gegen diese Pläne wollen sich die Betreiber nun mit allen Mitteln wehren.

    12.11.201320 Kommentare

  33. IMHO: Warum die Datenschutzdiskussion nicht vorankommt

    IMHO: Warum die Datenschutzdiskussion nicht vorankommt

    "Wo steht welcher Server?": Solange diese Frage in der NSA-Affäre diskutiert werde, gehe es in der Debatte nicht voran, schreibt IT-Experte Kristian Köhntopp. Stattdessen müssten Prozesse öffentlich dokumentiert werden.

    11.11.201317 Kommentare

  34. IT-Sicherheitsgipfel: Telekom-Chef sieht "Kartell der Geheimdienste"

    IT-Sicherheitsgipfel: Telekom-Chef sieht "Kartell der Geheimdienste"

    René Obermann hat auf dem 2. IT-Sicherheitsgipfel die Überwachung von Kommunikation durch Geheimdienste scharf kritisiert. Der Chef der Telekom fürchtet dabei auch Industriespionage und schlägt ein Routing innerhalb der EU nach Regeln des Datenschutzes vor.

    11.11.201317 Kommentare

  35. Spionage: Britischer Geheimdienst manipuliert Seiten von LinkedIn

    Spionage: Britischer Geheimdienst manipuliert Seiten von LinkedIn

    Um den belgischen Provider Belgacom zu attackieren, nutzte der britische Geheimdienst GCHG ausgefeilte Methoden. Opfer wurden Nutzer von LinkedIn.

    11.11.201311 Kommentare


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